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UFSW RV/0970-W/02Schätzung bei Aufzeichnungsmängeln - Taxigewerbe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2003

…und Gewinnzuschätzung gemäß § 184 BAO vorgenommen. Die wesentlichen und das Berufungsverfahren betreffenden Feststellungen waren folgende: 1) Aufzeichnungsmängel Die Losungsgrundaufzeichnungen (Abrechnungsbelege der Taxilenker mit dem Unternehmer) wurden nicht aufbewahrt. In den Aufzeichnungen wurden mehrere auswärtige Tankrechnungen jedoch keine entsprechenden Erlöse vorgefunden. Gutachten nach § 57a KfzG und…

UFSG RV/0013-G/021. Schätzungsbefugnis und Höhe zugerechneter Sicherheitszuschläge (Gasthaus/Frühstückspension/Appartementvermietung; 2. Privatnutzung/Entnahme eines Gästeappartements; 3. USt-Pflicht von Teilen der Ortstaxe; 4. Nichtsteuerbare unentgeltliche Personalverpflegung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2004Teil 1/4

…die bereits ausgestellten Rechnungen weggeworfen. Nachdem seine Darstellung wegen teilweise mehrmals hintereinander fehlender Rechnungen als unglaubwürdig erachtet worden war, hatte er als weitere Begründung vorgebracht, in den Abrechnungsbelegen seien z. T. auch die Entgelte seines als Bergführer tätigen Sohnes enthalten gewesen, wenn dieser Gäste des…

UFSW RV/0563-W/10Sicherheitszuschlag bei fehlenden Grundaufzeichnungen eines kleinen Taxiunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2013

…eine Außenprüfung betreffend Umsatzsteuer, Einkommensteuer und Normverbrauchsabgabe statt, ferner eine Nachschau betreffend 1/2008 bis 7/2008. Im Zuge der Prüfung wurde festgestellt, dass Abrechnungsbelege, die den Taxameterstand über Übernahme und bei Rückgabe des Fahrzeuges an den jeweiligen Lenker ausweisen, vernichtet wurden. Diese fehlenden Grundaufzeichnungen…

UFSS RV/0170-S/10Einkünfte eines über 18-jährigen in Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2010

…die monatlichen Lohnzettel ab September 2009 dem FA zu übermitteln. Die BW übermittelte daraufhin dem FA Abrechnungsbelege der Firma Arbeitgeber für die Monate September und Oktober 2009 in der Gesamthöhe von € 5.780,21 Mit Datum 12. November 2009 erließ das FA einen Bescheid…

UFSL RV/0057-L/03Schätzung eines Bordellbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2007Teil 2/2

…in den angefochtenen Bescheiden verwiesen wurde - werden von der Betriebsprüfung insbesondere unter Pkt 2. (z.B. 1998 und 1999 konnten keine Abrechnungsbelege der Kreditkartenumsätze vorgelegt werden) und Pkt 3. (z.B. keine Einnahmen aus der Zimmervermietung für Wohnzwecke) eine Reihe von formellen und materiellen Mängel…

UFSG RV/0013-G/021. Schätzungsbefugnis und Höhe zugerechneter Sicherheitszuschläge (Gasthaus/Frühstückspension/Appartementvermietung; 2. Privatnutzung/Entnahme eines Gästeappartements; 3. USt-Pflicht von Teilen der Ortstaxe; 4. Nichtsteuerbare unentgeltliche Personalverpflegung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2004Teil 3/4

…5 BAO). Auch bleibt es dem Bw. unbenommen, nicht sämtliche in einem Block befindliche Abrechnungsbelege zu verwenden. Allerdings hat er diesfalls nicht verwendete Blätter im Block zu belassen oder in anderer Form sicher zu stellen, dass derartige Blätter nachweislich nicht zur Abrechnung nicht erfasster Erlöse…

UFSW RV/1804-W/02Einkommen des Kindes (alte Rechtslage)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2006

…Wien beschäftigt. Laut einer vom Finanzamt angeforderten Aufstellung über die im Jahr 1999 bezogenen Einkünfte (sowie der beigelegten Kopien von Abrechnungsbelegen) ist Folgendes aktenkundig: | Beschäftigungszeiten lt. Versicherungsdatenauszug | monalt.Bezug (ATS) | 1999 | Lst.Bem.Grdl. | 04.01.99 - 04.01.99…

UFSW RV/1191-W/11Hat der Arbeitgeber Lohnsteuer einbehalten, welche auf die Einkommensteuerschuld bei der Veranlagung angerechnet werden kann?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2013

…für das Kalenderjahr 2009 vorzulegen. Folgende Unterlagen sind vom Bw. an das Finanzamt übermittelt worden: A : Ab- und Anmeldung zur Gebietskrankenkasse, Abrechnungsbeleg für März 2009 C : Rundschreiben der Firma vom 1. September 2009, dass der Firmenname XY auf C geändert wurde, Niederschrift der Gebietskrankenkasse vom…

UFSW RV/1283-W/06Schätzung eines Taxiunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2012Teil 1/2

…Versicherungsunternehmen, Prüfberichte gem. § 57a KFG, Verkaufsverträge der Fahrzeuge, ggf. Verschrottungsnachweise Tz 6 Schätzung Bereits die Nichtaufbewahrung der Abrechnungsbelege, die den Taxameterstand bei Übernahme und Rückgabe des Kfz durch den Taxilenker ausweisen, führt zur Schätzungsverpflichtung der Behörde. Soweit Bücher und Aufzeichnungen vorgelegt werden konnten, sind diese…

UFSW RV/1283-W/06Schätzung eines Taxiunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2012Teil 2/2

…die jedoch in der Schätzung der Betriebsprüfung Eingang gefunden hatten) vorgelegt. In diesem Zusammenhang hat der VwGH in einem anderen Fall ausgesprochen, dass im Taxigewerbe jene Abrechnungsbelege als zu den Büchern oder Aufzeichnungen gehörige Belege im Sinne des § 131 Abs. 1 Z 5 und des …

UFSK RV/0277-K/11Schule für Sozialbetreuungsberufe - Caritas - Ausbildung zum Fach-Sozialbetreuer - Behindertenbegleitung - Berufstätigenform
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.06.2011

…Diplomniveau: 41/2 Jahre. Weiters legte die Bw. Semesterzeugnisse der Schule für Sozialbetreuungsberufe Schwerpunkt Behindertenbegleitung.Berufstätigenform für das 1. und 2. Semester sowie Abrechnungsbelege der HB vor. Aus Letzterem geht hervor, dass T im Juli bzw. August 2010 als Begleitungsassistent tätig war und € 1…

UFSW RV/1496-W/10Schätzung der Besteuerungsgrundlagen gemäß § 184 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2011Teil 2/3

…die "Abrechnungsbelege der Taxilenker mit dem Unternehmer", die den Taxameterstand bei Übernahme und Rückgabe des Kraftfahrzeuges durch den Lenker ausweisen und der Abrechnung (Kontrolle) der Einnahmen dienen würden, zu den Büchern und Aufzeichnungen im Sinne der angeführten gesetzlichen Bestimmungen. Die Vernichtung solcher Abrechnungsbelege allein begründe…

UFSW RV/3830-W/10Kinderbetreuungskosten als außergewöhnliche Belastung: Berücksichtigung von Verpflegungskosten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2011

…für Mehrleistungen. Die Betreuungskosten würden sich daher ab Februar aus dem Durchschnitt der beiden Zahlungen im Ausmaß von € 295 pro Kind berechnen. Die beigelegten Abrechnungsbelege bzw. die Bestätigungen der Kindergartenzentrale seien unter diesem Gesichtspunkt zu sehen und würden zwar die geleisteten Zahlungen, nicht aber…

UFSW RV/2053-W/10Besteuerung von Bezügen des Insolvenz-Entgelt-Fonds
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2010

…zu lassen. Mit Schreiben vom 10. Mai 2009 übermittelte der Bw. die Bestätigung der Auszahlung des IEF sowie seine Abrechnungsbelege für Jänner bis März 2008 und bemerkte, dass er den "Lohnzettel" für April 2008 nicht gefunden habe. Des Weiteren übermittelte er nochmals das Schreiben der…

UFSL FSRV/0028-L/05Von einem Rechtsanwalt zur Abwendung einer Hausdurchsuchung in seinen eigenen Kanzleiräumen freiwillig herausgegebenen Beweisunterlagen gegen seinen Mandanten; Prüfung deren Beschlagnahmefähigkeit durch den Spruchsenatsvorsitzenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)26.05.2010Teil 2/2

…Lohnabrechnungen, Schmierzettel, die Erlöse für das Kassabuch aufzeichnen (VwGH 20.2.1991, 90/13/0214), Uraufzeichnungen für die Inventur, Abrechnungsbelege der Taxilenker mit dem Unternehmer (VwGH 23.5.1990, 89/13/0281; VwGH 9.2.2005, 2002/13/0015; VwGH 24.2.2005, 2003/15…

UFSW RV/0395-W/08Werbungskosten (Reisekosten, Kilometergelder, Repräsentationsaufwendungen, Kosten für Fotomaterial und Fotoausarbeitung) eines international tätigen Universitätsprofessors
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2010

…sei zudem festgestellt worden, dass das jeweilige Veranstaltungsprogramm wesentliche Abweichungen zur Aufenthaltsdauer aufweise. Die private Mitveranlassung sei dadurch bestärkt, als durch einzelne Abrechnungsbelege erkennbar sei, dass auch die Ehegattin an den Reisen teilgenommen habe. Ebenso habe eine Doppelverrechnung von Auslandsreisen (z.B. 10.12.2004…

UFSW RV/2596-W/08Dienstgeberbeitragspflicht für wesentlich beteiligte Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2008

…entnehmen. Mit Vorhalt vom 25. Mai 2007 ersuchte daher das Finanzamt um Vorlage folgender Unterlagen: GF-Vertrag für den Streitzeitraum 2002 bis 2004. Vereinbarung über die Berechnung und die Auszahlungsmodalitäten des variablen Anteiles des GF-Bezuges. Abrechnungsbelege bzw. Honorarnoten über den variablen Teil des GF…

UFSG RV/0172-G/041. Schein-/Deckungsrechnungen, nachträgliche Werbungskosten und Vorsteuern aus Vermittlungsprovisionen bei Vermietungseinkünften; 2.Nachträglich bezahlte Aufwendungen und USt-Bruttoverrechnung bei Spekulationseinkünften; 3. Verletzung der Parteienrechte durch unvollständige Rückstellung von Beschlagnahmeunterlagen und Beschränkung der Akteneinsicht, überlange Verfahrensdauer und Eintritt der Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2008Teil 1/7

…Erhebungen waren im Rechenwerk des Bw. für 1992 zwei weitere Rechnungen dieser GmbH zum Vorschein gekommen. Nachdem das Rechtsmittelverfahren gegen die Abgabenbescheide 1991 zu einer Bestätigung des Scheinrechungscharakters der beanstandeten Abrechnungsbelege in einer Berufungsentscheidung der Finanzlandesdirektion (FLD) für Steiermark geführt hatte, war vom Finanzamt X…

UFSG RV/0198-G/08Berechnung der Einkommensteuer (ANVA)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2008

…der Bw. ergänzend darauf hingewiesen, dass die R BetriebsgmbH laut vorliegenden Abrechnungsbelegen in den Monaten Oktober bis Dezember 2005 "für die Steuer 2006" von ihrem Lohn/Gehalt jeweils "Akonto-Abzüge" iHv. insgesamt € 1.240,- einbehalten habe. Über die Berufung wurde erwogen: Die Bw. wendet…

UFSL RV/0057-L/03Schätzung eines Bordellbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2007Teil 1/2

…wurden monatlich 1.000,00 S als Werbebeitrag verlangt. 2. Feststellung zur Buchführung und den Aufzeichnungen: a) Uraufzeichnungen: 1998 und 1999 konnten keine Abrechnungsbelege der Kreditkartenumsätze vorgelegt werden. b) Kassa: Die erklärte Tageslosung besteht aus den Getränkeerlösen und den Einnahmen aus der Zimmervermietung. Getränkeerlöse: Für…