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UFSW RV/2040-W/05Nachholung einer in Vorjahren unterlassenen Zehntelabsetzung von Instandsetzungsaufwendungen bei Vermietung und Verpachtung? Kosten für verlorene Unterhaltsprozesse sowie Unterhaltsnachzahlungen für Vorjahre auf Grund eines abschließenden Gerichtsurteils als außergewöhnliche Belastung? Unterhaltsabsetzbeträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2008

…begonnen worden sei und diese daher "letztmalig im Jahr 2000 zusteht". Des Weiteren versagte es den Abzug der als außergewöhnliche Belastung geltend gemachten Unterhaltszahlungen von insgesamt ATS 117.960,41 an die beiden Söhne aus geschiedener Ehe, weil "diese Zahlungen mit dem Unterhaltsabsetzbetrag abgegolten sind"…

UFSL RV/1036-L/06Keine Berücksichtigung von Unterhaltsleistungen neben dem Unterhaltsabsetzbetrag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2008

…wenn die Kinder nicht in gemeinsamen Haushalt mit dem Steuerpflichtigen im Ausland leben, da durch die getrennte Haushaltsführung zusätzliche Aufwendungen verursacht werden. Im Übrigen verwies der Berufungswerber noch auf das eklatante Mißverhältnis zwischen Unterhaltsabsetzbetrag (764,40 €) und der tatsächlichen Kostenbelastung (12.779,28 €…

UFSG RV/0319-G/07Kein AVAB oder AEAB für geschiedene Mutter wegen dauernder Lebensgemeinschaft mit Einkommensbezieher
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2007

…gesetzlichen Unterhaltspflichten oder faktischen Unterhaltsleistungen gegenüber einem (nahezu) einkommenslosen (Ehe-)Partner, wogegen der AEAB der Bedachtnahme auf die besonderen Belastungen allein stehender (= allein verdienender) Personen mit Kindern dient, nicht aber der Abgeltung der Unterhaltsverpflichtungen gegenüber dem Kind selbst (vgl. die bereits zitierten EB bzw…

UFSL RV/0636-L/06Kürzung des Unterhaltsabsetzbetrages infolge Nichterreichen der Regelbedarfssätze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2006

…des §12a des Familienlastenausgleichsgesetzes erreicht werden kann und muss: Dem Geld- Unterhaltspflichtigen sind die dem haushaltsführenden Elternteil zukommenden Transferleistungen in dem Ausmaß auf die Unterhaltsleistung anzurechnen, das erforderlich ist, um (zusammen mit dem Unterhaltsabsetzbetrag) die Hälfte des geschuldeten Unterhaltes von der Einkommensteuer frei zu stellen…

UFSL RV/0801-L/06Unterhaltsabsetzbeträge für im Ausland (Deutschland) lebende Kinder; Progressionsvorbehalt für deutsches Arbeitslosengeld;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2006

…des §12a des Familienlastenausgleichsgesetzes erreicht werden kann und muss: Dem Geld- Unterhaltspflichtigen sind die dem haushaltsführenden Elternteil zukommenden Transferleistungen in dem Ausmaß auf die Unterhaltsleistung anzurechnen, das erforderlich ist, um (zusammen mit dem Unterhaltsabsetzbetrag) die Hälfte des geschuldeten Unterhaltes von der Einkommensteuer frei zu stellen…

UFSL RV/0530-L/02Keine Anwendung der Mehrkinderstaffel für nicht haushaltszugehörige Tochter aus erster Ehe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2003Teil 1/2

…Ehe)Partner mit dem Kinderabsetzbetrag, dem Unterhaltsabsetzbetrag bzw. dem Alleinverdienerabsetzbetrag abgegolten sind. Anzumerken ist, dass der Verfassungsgerichtshof die implizit geäußerten Bedenken des Berufungswerbers hinsichtlich des im Allgemeinen als "Familienbesteuerung" bezeichneten Normenkomplexes im Wesentlichen geteilt hat und die für die Einkommensteuer 1998 anzuwendenden Bestimmungen mit Erkenntnis…

UFSW RV/0150-W/11Unterhaltsleistungen für ein nicht haushaltszugehöriges Kind als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2013

…die in der Schweiz lebende Tochter kann nicht gewährt werden, sondern wurde in den Steuerbescheiden mit dem Unterhaltsabsetzbetrag abgegolten. Die Berufung ist daher als unbegründet abzuweisen." Der Einkommensteuerbescheid 2007 wurde in der Berufungsvorentscheidung insoweit abgeändert, als bei den Einkünften aus selbständiger Arbeit die Höhe des…

UFSL RV/2090-L/02Keine Gutschrift des Unterhaltsabsetzbetrages als negative Steuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2003

…stützt, wonach in derartigen Fällen die Anerkennung einer außergewöhnlichen Belastung zu verneinen wäre. Da der Unterhaltsabsetzbetrag dem Grunde nach die in der Unterhaltsleistung gelegene außergewöhnliche Belastung abgelten solle, sei er dann nicht zu gewähren, wenn eine solche außergewöhnliche Belastung infolge wirtschaftlicher "Kompensation" tatsächlich nicht vorläge…

UFSI RV/0425-I/08Unterhaltsabsetzbeträge bei Unterhaltszahlungen auf Grund eines gerichtlichen Vergleiches
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2009

…verneinte. Die Berechnung der Höhe der Unterhaltsabsetzbeträge nach diesen Grundsätzen hätte € 293,10 ergeben, wobei das Finanzamt - offenbar auf Grund eines Rechenfehlers - € 293,31 gewährte. Wenn nunmehr zusammen mit dem Vorlageantrag ein gerichtlicher Vergleich über die Höhe des zu bezahlenden Unterhalts vorgelegt wird…

UFSI RV/0624-I/07Abgeltung von Unterhaltslasten von im EU-Ausland (Polen) lebenden volljährigen Kindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2008

…sei vermerkt, dass die Gewährung eines Unterhaltsabsetzbetrags neben dem Kinderabsetzbetrag nicht möglich ist und der Kinderabsetzbetrag nicht im Wege der Veranlagung, sondern nur im Wege der gemeinsamen Auszahlung mit der Familienbeihilfe berücksichtigt wird. 6.) Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Innsbruck, am 8. Jänner 2008

UFSL RV/0397-L/03Unterhaltsabsetzbetrag bei gegenseitigen Unterhaltspflichten (Kompensation)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2003

…stehen. Auch bei der Freizeitgestaltung wie dem Verbringen eines gemeinsamen Urlaubs mit dem Kind durch jeden Elternteil - somit ebenfalls doppelt - würde es insgesamt gesehen zu höheren Aufwendungen kommen (siehe die EB zur RV 463 BlgNR 18. GP, 7). Wenn nun der Unterhaltsabsetzbetrag dazu dient, die…

UFSL RV/0616-L/03Unterhaltsabsetzbetrag bei gegenseitigen Unterhaltspflichten (Kompensation)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2003

…stehen. Auch bei der Freizeitgestaltung wie dem Verbringen eines gemeinsamen Urlaubs mit dem Kind durch jeden Elternteil - somit ebenfalls doppelt - würde es insgesamt gesehen zu höheren Aufwendungen kommen (siehe die EB zur RV 463 BlgNR 18. GP, 7). Wenn nun der Unterhaltsabsetzbetrag dazu dient, die…

UFSL RV/0271-L/03Unterhaltsabsetzbetrag bei gegenseitigen Unterhaltspflichten (Kompensation)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2003

…stehen. Auch bei der Freizeitgestaltung wie dem Verbringen eines gemeinsamen Urlaubs mit dem Kind durch jeden Elternteil - somit ebenfalls doppelt - würde es insgesamt gesehen zu höheren Aufwendungen kommen (siehe die EB zur RV 463 BlgNR 18. GP, 7). Wenn nun der Unterhaltsabsetzbetrag dazu dient, die…

UFSL RV/1339-L/09Freibetrag iSd § 5 der VO über außergewöhnliche Belastungen bei fehlender Unterhaltspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2010

…von Aufwendungen gewährt werden, die beim Unterhaltsberechtigten selbst eine außergewöhnliche Belastung darstellen würden. Im gegenständlichen Fall wurde dem Berufungswerber der Unterhaltsabsetzbetrag für seine Tochter J. gewährt. Diese lebte 2008 nicht in einem gemeinsamen Haushalt mit dem Berufungswerber. Zusätzlich geltend gemacht wurden Fahrtkosten, die Fahrten des…

UFSK RV/0117-K/08Aufwendungen für Fahrten zur Heilbehandlung sind mit dem Kfz-Freibetrag für Körperbehinderte nicht abgegolten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2009

…oder den Unterhaltsabsetzbetrag das Kind (§ 106 Abs. 1 und 2) pflegebedingte Geldleistungen (Pflegegeld, Pflegezulage, Blindengeld oder Blindenzulage) erhält, soweit sie die Summe dieser pflegebedingten Geldleistungen übersteigen. Der Bundesminister für Finanzen kann mit Verordnung festlegen, in welchen Fällen und in welcher Höhe Mehraufwendungen aus dem Titel…

UFSK RV/0398-K/11Fahrtkosten eines behinderten Vaters im Zusammenhang mit dem Aufsuchen seines im Krankenhaus einliegenden lebensgefährlich verletzten Sohnes als außergewöhnliche Belastung mit Selbstbehalt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2012

…oder den Unterhaltsabsetzbetrag das Kind (§ 106 Abs. 1 und 2) pflegebedingte Geldleistungen (Pflegegeld, Pflegezulage, Blindengeld oder Blindenzulage) erhält, soweit sie die Summe dieser pflegebedingten Geldleistungen übersteigen. Der Bundesminister für Finanzen kann mit Verordnung festlegen, in welchen Fällen und in welcher Höhe Mehraufwendungen aus dem Titel…

UFSL RV/1487-L/021. Ersatz für Substanzminderung an Fruchtgenussgeber - Werbungskosten beim Fruchtnießer (Vertrag zwischen nahen Angehörigen) ? 2. Steuerliche Anerkennung von Verlusten bei Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen eines Land- und Forstwirtes für die Jahre 1997 bis 2000 3. Unterhaltsabsetzbetrag - gesetzlicher Unterhalt unter Regelbedarfssätzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2006Teil 1/2

…für das Jahr 1998 mit 222.256,-- S ermittelt. Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft wurden - da auch nicht beantragt - nicht in Ansatz gebracht, da sich aus den vorgelegten "Beilagen zur Einkommensteuererklärung nichtbuchführender Land- und Forstwirte" Verluste ergaben. Als Unterhaltsabsetzbetrag wurden 1997 - unverändert gegenüber dem Erstbescheid -…

UFSL RV/0938-L/02Unterhaltsleistungen an nicht haushaltszugehörige Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2003

…Abs. 7 EStG 1988 sind Leistungen des gesetzlichen Unterhalts für ein Kind, das nicht dem Haushalt des Steuerpflichtigen zugehört und für das weder der Steuerpflichtige noch sein mit ihm im gemeinsamen Haushalt lebender (Ehe)Partner Anspruch auf Familienbeihilfe hat, durch den Unterhaltsabsetzbetrag gemäß § 33 Abs…

UFSW RV/2347-W/11Scheinrechnungen mit denen Fremdleistungen abgerechnet werden, berechtigen weder zur Geltendmachung der Vorsteuer noch zum Betriebsausgabenabzug. Die glaubhaft gemachten Arbeitsleistungen sind im Schätzungsweg zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2013Teil 2/2

…Wie die Ap. festgestellt hat, wurden die Rechnungen in einer Vielzahl von Fällen von einer unbekannten Person, die nicht mit dem Geschäftsführer der jeweiligen beauftragen Firma übereinstimmt, unterschrieben. C vermochte hierüber keine Auskünfte zu geben. Vollmachten C wickelte bei 7 Gesellschaften (Ausnahme: Cx, Cx1) sämtliche…

UFSS RV/0091-S/111) Verfassungsmäßigkeit des § 33 Abs. 1 EStG 1988; 2) Unterhaltsabsetzbetrag bei unzureichender Unterhaltsleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2011

…Berufungswerber erging mit 11. Jänner 2011 der Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2005. Die Einkommensteuer wurde in der für das Jahr 2005 geltenden Bestimmung des § 33 Abs.1 EStG 1988 wie folgt berechnet:   Gegen diesen Bescheid wurde berufen und der Bescheid sowohl dem Grunde als…