…ist es für den Konsumenten gleichgültig, in welcher Rechtsform der leistende Unternehmer auftritt. Zur Herstellung der gebotenen Wettbewerbsneutralität muss im Ergebnis der Umsatz der Privatschule und der sonstigen Einrichtung, soweit diese (im wesentlichen) den öffentlichen Schulen vergleichbare Leistungen erbringen, und die vorgelagerte Unterrichtsleistung durch nicht…

…ist es für den Konsumenten gleichgültig, in welcher Rechtsform der leistende Unternehmer auftritt. Zur Herstellung der gebotenen Wettbewerbsneutralität muss im Ergebnis der Umsatz der Privatschule und der sonstigen Einrichtung, soweit diese (im wesentlichen) den öffentlichen Schulen vergleichbare Leistungen erbringen, und die vorgelagerte Unterrichtsleistung durch nicht…

…bezüglich der beantragten erhöhten Pendlerpauschale im Jahre 2010 mit der Begründung abgewiesen, dass an mehr als der Hälfte der Wegstrecke ein öffentliches Verkehrsmittel verkehrt und daher die Benützung möglich ist. Die erhöhte Pendlerpauschale steht jedoch It. LStRI RZ 257 bei Unzumutbarkeit wegen langer Anfahrtszeit zu…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Berufungswerberin, vertreten durch Dr. Karl Neuhofer, Öffentlicher Notar, 4840 Vöcklabruck, Salzburgerstraße 10, vom 24. Juli 1998 gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Linz vom 23. Juni 1998 betreffend Grunderwerbsteuer entschieden: Die Berufung wird…

…das von seiner Konzeption her so geschaffen ist, die aktive, kreative Betätigung seiner Mitglieder sowie eine Auftrittsmöglichkeit für Künstler im Rahmen kleinerer Veranstaltungen zu ermöglichen; Realisieren von Möglichkeiten zur Abhaltung größerer Veranstaltungen; Schaffung von Probemöglichkeiten etc.)." Als ideelle Mittel zur Erreichnung des Vereinszwecks sind in…

…die dem Verband gehören, hat der Verband zu tragen. Die auf die Erhaltung der öffentlichen Straßenteile entfallenden Kosten hat die Gemeinde HM zu tragen. Der Erwerber muss (also) für die Straßenerhaltung (wie z.B. Winterdienst) nicht aufkommen. Nach den rechtlichen Erwägungen des Betriebsprüfers in seinem…

…des Klientenstockes auf etwa 1 Mio. Euro aufgestockt worden; b) Die Möglichkeit auch in der Öffentlichkeit voll als Notar aufzutreten und damit die Schaffung eines neuen betrieblichen Umfeldes und total neuer Auftritt. c) Vorher habe es beim Bw. keine Mitarbeiter, durch die Übernahme ab 1…

…die Jazzmusik, den Blues und den Rhythmus & Blues zu fördern, Konzerte in diesen Musikrichtungen zu veranstalten und einen regelmäßigen Clubbetrieb mit Schallplattenvorträgen und Auftritten heimischer und internationaler Jazz- und Bluesmusiker zu veranstalten. Die Mittel zur Erreichung dieses Zweckes werden durch Mitgliedsbeiträge, Spenden und Reinerträgen aus…

…unter den Voraussetzungen des § 2 Abs 1 iVm § 1 Abs 1 Z 1 UStG 1994 auftritt. Als Unternehmer kommen natürliche Personen, Personenvereinigungen des bürgerlichen Rechts und des Handelsrechts und juristische Personen des privaten und des öffentlichen Rechts in Betracht. Maßgebend ist, ob und wer unter…

…dieses Tages gebührt jeder Nutzen der Verkäuferin, welche auch bis dahin die laufenden Aufwendungen (Betriebskosten, öffentliche Abgaben udgl.) aliquot zu tragen hat. Mit Beginn des folgenden Tages fallen Nutzen und Aufwendungen auf den Käufer. ..... VI.5.a) Festgehalten wird, dass unbefristete Bestandrechte hinsichtlich sieben Wohnungen…

…würden, bei denen keine Zurechnung hinsichtlich Umsatzsteuer an den Vermieter erfolge. Im Etablissement des SJ gebe es - keinen gemeinsamen öffentlichen Aufenthaltsraum der Masseurinnen - keine Tätigkeitskontrolle seitens des Vermieters - keine einheitlichen Preisvorgaben betreffend die Leistungen der Masseurinnen - einen gemeldeten Wohnsitz der Masseurinnen an der Tätigkeitsadresse - eine …

…10.2.3 des ´internen OHB´ fingiert bzw vorausgesetzt wird, schon mangels gesetzlicher Deckung unzulässig sowie mangels Anführung des Finanzamt C als Mandatar in den vermeintlichen Bescheidausfertigungen (und auch mangels öffentlicher Kundmachung des ´internen OHB´) unwirksam. Auf der unzulässigen und unwirksamen Mandatserteilung kann somit nicht…

…weg/St. G.-er-Straße Höhenlage: ca.50 m höher als das Stadtzentrum von X. auf der westlichen Terrasse des Stadtgebietes X. Entfernung zu wirtschaftlichen, kulturellen und öffentlichen Zentren: Stadtzentrum: ca. 3 km Magistrat der Stadt X. sowie andere Behörden und Ämter etc.: ca. 3…

…hinkt, weil das Finanzamt den Vergleich zur Errichtung einer öffentlichen Straße zieht, eine öffentliche Straße aber nicht vorliegt (siehe oben). 3. Der Verweis auf eine (nicht nach außen auftretende) Kostengemeinschaft, der keine Unternehmereigenschaft zukommt, geht ins Leere, da der RWM unbestrittenermaßen nach außen auftritt. Außerdem…

…würde somit rund 6,5 Stunden betragen. Mit dem Kraftfahrzeug würde die Fahrtstrecke zwischen H und Linz rund 26 km betragen. Mit dem öffentlichen Verkehrsmittel seien folgende Wege zurückzulegen: - L bis H - H bis Haupt(bus)bahnhof - Haupt(bus)bahnhof bis Promenade Gemäß § 16 Abs…

…in den Jahren 1998 bis 2005 weiterhin unbekannte (weil nicht erklärte) Negativwerte erreichten; - Verhältnis der Verluste zu Gewinnen: Es wurden keine Gewinne erzielt; die Einnahmen beruhten seit 1993 auf Förderungsbeiträgen öffentlicher Stellen; Einnahmen aus Weinverkäufen wurden nur 1981 und 1983 bzw. 1987 in vernachlässigbarem Umfang…

…in welcher Rechtsform der leistende Unternehmer auftritt. Zur Herstellung der gebotenen Wettbewerbsneutralität muss im Ergebnis der Umsatz der Privatschule und der sonstigen Einrichtungen, soweit diese (im Wesentlichen) den öffentlichen Schulen vergleichbare Leistungen erbringen, und die vorgelagerte Unterrichtsleistung durch nicht angestellte Lehrer (gleich in welcher Rechtsform…

…tragen. Im Anschluss an den Berufungsschriftsatz wurden Unterlagen vorgelegt, die einen Überblick über den chronologischen Ablauf des Projektes bieten und gleichzeitig die Tragung finanzieller und baulicher Risiken sowie den Auftritt gegenüber der Baubehörde und die Änderung der Planung belegen sollten, und zwar (zusammengefasst): Beilage A…

…ist es für den Konsumenten gleichgültig, in welcher Rechtsform der leistende Unternehmer auftritt. Zur Herstellung der gebotenen Wettbewerbsneutralität muss im Ergebnis der Umsatz der Privatschule und der sonstigen Einrichtungen, soweit diese (im Wesentlichen) den öffentlichen Schulen vergleichbare Leistungen erbringen, und die vorgelagerte Unterrichtsleistung durch nicht…

…Aufwand für Repräsentationspflichten usw. jedenfalls in den Hintergrund. Die Vertretung der jeweiligen Gemeinde geschieht in der Regel vor allem im Auftritt des Ortsvorstehers in der Öffentlichkeit (zB Auftreten in Vereinen und Verbänden, Teilnahme an Sitzungen und Veranstaltungen der einzelnen örtlichen Einrichtungen). Darüber hinaus wendet ein…