…17, nämlich einer "(public) performance" (vgl. etwa Tz 4 OECD-MK zu Art. 17 OECD-MA), erfüllt. Darunter versteht man einen öffentlichen Auftritt vor einem Publikum, der vorwiegend der Unterhaltung dient (vgl. VwGH 22.3.2018, Ro 2017/15/0045 mwN; s. das Negativbeispiel eines…

…Mitgliedschaften, Personalorganisation, Nutzung/Zugangsbeschränkung, Infrastruktur und Service, Abrechnung sowie Öffentlicher Auftritt beziehen sich auf den Zeitraum 2010 bis 2015. Ausstattung Der Wellnessbereich befindet sich im Erdgeschoß auf einer Fläche von rund 528,59 m2 und verfügt über drei Saunen, eine Infrarotkabine, ein Dampfbad, ein Kaltwasserbecken…

…zwei Mal persönlich im Lokal gewesen sei. Weiters führte sie dazu aus, dass sie mit ihr nur in Kontakt getreten sei, wenn ein "öffentlicher" Auftritt nach außen hin erforderlich gewesen sei. Dies sei laut M.M. immer dann gewesen, wenn eine Unterschrift von D.C…

…der "Aufenthaltskosten" wird als Summe aller Aufwendungen anzusehen sein, die im Zusammenhang mit der Auftrittsveranstaltung anfallen, die sonach in einem ursächlichen Zusammenhang mit dem Zustandekommen der Gastspielveranstaltung und dem damit verbundenen Choraufenthalt in Österreich stehen. Da bei abkommensrechtlich ausreichender öffentlicher Finanzierung nicht nur Abs. 2…

…ist es für den Konsumenten gleichgültig, in welcher Rechtsform der leistende Unternehmer auftritt. Zur Herstellung der gebotenen Wettbewerbsneutralität muss im Ergebnis der Umsatz der Privatschule und der sonstigen Einrichtung, soweit diese (im wesentlichen) den öffentlichen Schulen vergleichbare Leistungen erbringen, und die vorgelagerte Unterrichtsleistung durch nicht…

…ist es für den Konsumenten gleichgültig, in welcher Rechtsform der leistende Unternehmer auftritt. Zur Herstellung der gebotenen Wettbewerbsneutralität muss im Ergebnis der Umsatz der Privatschule und der sonstigen Einrichtung, soweit diese (im wesentlichen) den öffentlichen Schulen vergleichbare Leistungen erbringen, und die vorgelagerte Unterrichtsleistung durch nicht…

…bezüglich der beantragten erhöhten Pendlerpauschale im Jahre 2010 mit der Begründung abgewiesen, dass an mehr als der Hälfte der Wegstrecke ein öffentliches Verkehrsmittel verkehrt und daher die Benützung möglich ist. Die erhöhte Pendlerpauschale steht jedoch It. LStRI RZ 257 bei Unzumutbarkeit wegen langer Anfahrtszeit zu…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Berufungswerberin, vertreten durch Dr. Karl Neuhofer, Öffentlicher Notar, 4840 Vöcklabruck, Salzburgerstraße 10, vom 24. Juli 1998 gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Linz vom 23. Juni 1998 betreffend Grunderwerbsteuer entschieden: Die Berufung wird…

…Dafür spricht zunächst schon die Tatsache, dass die Bf. mit diesen Leistungen als "*KPZ*" auch nach außen auftritt. So beinhalten etwa die in Rede stehenden Vereinbarungen mit den Gemeinden den Beitritt zum "*KPZ* für Personalverwaltung und -abrechnung", werden die an die Gemeinden ausgestellten Kostenrefundierungen für…

…Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Elisabeth Wanke in der Beschwerdesache Bescheidbeschwerde des A B, obdachlos, vertreten durch Dr. E F, öffentlicher Notar, 1190 Wien, Döblinger Hauptstraße 7/3/43, als Sachwalter, vom 12.2.2013 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 4/5/10 vom…

…1000 Wien, vom 15. März 2016 betreffend Kapitalertragsteuer 2009, Kapitalertragsteuer 2010 und Kapitalertragsteuer 2011, Steuernummer ***BF1StNr1***, nach durchgeführter öffentlicher mündlicher Verhandlung am 10. März 2026 zu Recht erkannt: I. Der Beschwerde wird gemäß § 279 BAO Folge gegeben. Die angefochtenen Bescheide werden ersatzlos aufgehoben. II. Gegen…

…das von seiner Konzeption her so geschaffen ist, die aktive, kreative Betätigung seiner Mitglieder sowie eine Auftrittsmöglichkeit für Künstler im Rahmen kleinerer Veranstaltungen zu ermöglichen; Realisieren von Möglichkeiten zur Abhaltung größerer Veranstaltungen; Schaffung von Probemöglichkeiten etc.)." Als ideelle Mittel zur Erreichnung des Vereinszwecks sind in…

…auch externe Vortragende in die Seminare für Fortgeschrittene einbezogen. Dabei wurde die Organisation der jeweiligen Seminare, wie deren Ankündigung, der entsprechende Auftritt im Internet, die Anmeldung und Verwaltung der Anmeldungen und allenfalls die Organisation der Unterkünfte für die Teilnehmer, die Vorbereitung der Seminarräumlichkeiten und Unterlagen…

…Aufzeichnungen vorliegen, aus denen Datum, Beginn und Ende, Ausgangs- und Zielpunkt, Kilometerstand, Kilometerzahl der beruflich bzw. privaten Fahrten sowie Zweck jeder einzelnen Fahrt hervorgingen, [bei Benützung öffentlicher Verkehrsmittel oder Mitfahrgelegenheit: hier nicht streitgegenständlich]; Verpflegungsmehraufwendungen bzw. Nächtigungskosten (Nachweis der Art, Beginnzeit, Endzeit je Reise, Zielort/Verweildauer);…

…notwendiger Qualität zu sorgen. Teil dieser Pflichten des Bestandnehmers ist auch die Einhaltung der Bestimmungen des § 33 (Optischer Auftritt und technische Ausstattung des Geschäftslokales) dieses Bestandvertrages. 4. Der Betrieb des Bestandgegenstands muss daher mindestens dem Niveau vergleichbarer Einzelhandels- oder Dienstleistungsunternehmungen wie sie in vergleichbaren Einkaufszentren…

…Finanzamt auch eine Nachbescheidkontrolle für die Jahre 2010 bis 2013 durch, in der der Bf um Nachweis der Voraussetzungen für die Freibeträge bezüglich der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel und der Diätverpflegung ersucht worden ist. Der Bf legte dazu eine Kopie des ihm vom Bundessozialamt…

…Verfügung zu stellen, wenn die Auszahlungsvoraussetzungen fristgerecht erfüllt sind, und die DARLEHENSNEHMERIN, das DARLEHEN fristgerecht entgegenzunehmen. Der GESAMTDARLEHENSBETRAG wurde bereits an den bestellten Treuhänder (Dr. Gerhard Schüssler, öffentlicher Notar, 1010 Wien, Kohlmarkt 9) überwiesen. Mit der Auszahlung des DARLEHENS, oder eines Teiles davon, an den…

…die dem Verband gehören, hat der Verband zu tragen. Die auf die Erhaltung der öffentlichen Straßenteile entfallenden Kosten hat die Gemeinde HM zu tragen. Der Erwerber muss (also) für die Straßenerhaltung (wie z.B. Winterdienst) nicht aufkommen. Nach den rechtlichen Erwägungen des Betriebsprüfers in seinem…

…des Klientenstockes auf etwa 1 Mio. Euro aufgestockt worden; b) Die Möglichkeit auch in der Öffentlichkeit voll als Notar aufzutreten und damit die Schaffung eines neuen betrieblichen Umfeldes und total neuer Auftritt. c) Vorher habe es beim Bw. keine Mitarbeiter, durch die Übernahme ab 1…

…die Jazzmusik, den Blues und den Rhythmus & Blues zu fördern, Konzerte in diesen Musikrichtungen zu veranstalten und einen regelmäßigen Clubbetrieb mit Schallplattenvorträgen und Auftritten heimischer und internationaler Jazz- und Bluesmusiker zu veranstalten. Die Mittel zur Erreichung dieses Zweckes werden durch Mitgliedsbeiträge, Spenden und Reinerträgen aus…