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UFSW FSRV/0027-W/11Unzurechnungsfähigkeit bzw. zumindest eingeschränktes Verschulden unter Hinweis auf eine ärztlich bestätigte Überforderung und auf einen psychischen Ausnahmezustand eingewendet.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.01.2012

Berufungsentscheidung Der Finanzstrafsenat Wien 2 als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Karl Kittinger, das sonstige hauptberufliche Mitglied Hofrat Mag. Gerhard Groschedl sowie die Laienbeisitzer Kommerzialrat Gottfried Hochhauser und Dr. Jörg Krainhöfner als weitere Mitglieder des Senates…

UFSW FSRV/0123-W/09Einleitungbeschwerde; Vernachlässigung der Umsatzsteuergebarung infolge beruflicher Probleme und permanenter Überlastung und Überforderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)29.06.2011

…2004 abgegeben worden. Verantwortlich hiefür seien bereits finanzamtsbekannte Gründe im persönlichen Bereich, die in Verbindung mit geschäftlich - beruflichen Problemen und permanenter Überlastung und Überforderung eine ordnungsgemäße Bearbeitung der Steuerangelegenheiten verhindert hätten. Schon die letzte erstellte Steuererklärung für das Jahr 2003 habe erst mit wesentlicher Verspätung…

UFSW RV/0552-W/06Die Aushändigung des Prüfungsauftrages an den Abgabepflichtigen bewirkt die Verlängerung der Verjährungsfrist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.09.2006

…BAO (=PB) in Verbindung mit der Niederschrift zur Schlussbesprechung vom 14. März 2005 festgestellt, dass den Einkünften aus Vermietung als Subvention empfangene Gelder in Höhe von S 315.294 je Streitjahr infolge Überförderung zuzurechnen gewesen seien. Aufgrund dieser Feststellung erließ das Finanzamt gemäß § 200 Abs…

UFSW RV/0985-W/06Familiäre Probleme, mangelnde Deutschkenntnisse und Arbeitsüberlastung sind keine Wiedereinsetzungsgründe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2006

…Bw. habe durch die erneute Erkrankung ihrer Tochter in den letzten Monaten, durch ihre permanente Überforderung, ihre mangelhaften Deutschkenntnisse sowie Kenntnisse des österreichischen Behördenweges und der gesetzlichen Bestimmungen die Berufungsfrist versäumt. Mit Berufungsvorentscheidung wies das Finanzamt die Berufung als unbegründet ab und führte aus, dass…

UFSW RV/2632-W/02Werbungskostenabzug im Zusammenhang mit steuerfreien Subventionen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.02.2004

… 28 Abs. 6 EStG 1988 entspreche, ebensowenig wie eine Zehntelung der Überförderung. Der Senat hat erwogen: 1. Hinsichtlich Umsatzsteuer 1991 ging der Senat von folgendem Sachverhalt aus: Der Bw. vereinnahmte im Jahr 1991 Mieten in Höhe von ATS 42.932,57 brutto nachweislich durch Überweisung…

UFSW RV/1207-W/11Kein Pauschbetrag iSd § 35 EStG 1988 bei ganzjährigem Pflegegeldbezug, wenn auch unterschiedliche Krankheiten ursächlich vorliegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2011

…Geldleistung (Pflegegeld nach dem Bundespflegegeldgesetz, Pflegezulage oder Blindenzulage) erhalten, soll zur Vermeidung einer Überförderung nicht zusätzlich ein allgemeiner Freibetrag auf Grund ihrer Behinderung berücksichtigt werden, weil ihre pflegebedingten Aufwendungen ohnehin durch den - steuerfreien - Bezug von Pflegegeld und ähnliche Geldleistungen abgedeckt werden. Werden die tatsächlichen Aufwendungen…

UFSW RV/2646-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintritts der erheblichen Behinderung (Asperger-Autismus)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2012

…Gehen erst mit 2a, gute Sprachentwicklung, sauber erst mit 5a. Im Kindergarten ab 3a deutliche soziale Überforderung mit Aggressionen gegen die anderen Kinder. F. hat am liebsten stundenlanges Basteln für sich alleine. Er hat sich selbst das Zählen und Buchstaben im Alter zwischen 2 und…

UFSG FSRV/0002-G/13Abgabenhinterziehungen durch Geltendmachung von Vorsteuern aus leistungslosen Scheinrechnungen, welche zur Verschleierung von Betrugshandlungen gegenüber dem Geschäftspartner konstruiert wurden; Beginn der Verbandsverantwortlichkeit; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)28.05.2013Teil 2/2

…vom 16. Mai 2012 verwiesen, wonach [zum damaligen Zeitpunkt] bei Dr.X ein depressiv-ängstliches Zustandsbild bei psychosozialen Belastungsfaktoren, ein vegetatives Überforderungssyndrom und vertebragene Neuralgien vorgelegen sind. Die Beschuldigte habe im Jahre 2007 einen Selbstmordversuch unternommen, habe sich ein Messer in die Brust gestoßen, sei…

UFSW RV/0217-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - an Taubheit grenzende Schwerhörigkeit an einem Ohr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2013

…anders aus. Im Kindergarten, im Straßenverkehr, etc. muss sie wesentliche Dinge filtern, was oft zu Irritation bzw. Überforderung führt. Auch die Kindergartenpädagogen haben uns vermittelt, dass sie im Kindergarten oft Richtungshörprobleme hat, bzw. Probleme hat, gewisse Aufgaben zu erfassen oder Wörter richtig zu verstehen. Sie…

UFSL FSRV/0099-L/10Fortgesetzte verspätete Einreichung von Umsatzsteuervoranmeldungen, da überlastungsbedingter Irrtum.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)16.04.2012

…Mietwagenunternehmer, bei der sich in den letzten veranlagten Jahren regelmäßig Verluste ergeben hätten, bedürfe eines wesentlichen Arbeitseinsatzes und habe die daraus resultierende Doppelbelastung beim Bf. zu einer physischen und psychischen Überforderung geführt. Aufgrund der geringeren Ruhe- und Schlafphasen sei es dem Bf. nicht bewusst gewesen…

UFSW RV/2673-W/10Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2010

…zum zweiten Mal schwanger geworden (Sohn L wurde 2007 geboren). Zum Vater des Kindes bestehe kein Kontakt. Auf Grund mangelnder Reife und Überforderung sei vom Jugendamt Eisenstadt die Auflage erteilt worden, dass die Bw. mit ihrem Sohn ins Betreute Wohnen des B-Vereins in PF…

UFSF RV/0319-F/08Wann liegt Zeitpunkt des Abbruches bzw. der Beendigung der Berufsausbildung vor? Wann endet Familienbeihilfenanspruch?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2010

…Behandlung befunden. Aufgrund der Erkrankung sei die Wiederaufnahme des Studiums zum Wintersemester 2006/2007 aus ärztlicher Sicht nicht indiziert gewesen. Die Wiederaufnahme des Studiums sei eine eindeutige Überforderung gewesen, die eine weitere Verschlechterung des Gesundheitszustandes nach sich gezogen hätte. Laut ärztlichem Attest vom 2. August…

UFSS FSRV/0046-S/08Finanzordnungswidrigkeit; Umsatzsteuervoranmeldung; kein Vorsatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)05.03.2010

…sich zumindest als Ein-Mann-Unternehmer zu versuchen. Nachdem er als Unternehmer Schwierigkeiten hatte, sei das Unternehmen ohnehin eingestellt worden. Die Überforderung in der gegenständlichen Sache habe sich erst im Nachhinein herausgestellt. Im Zeitraum der Abwicklung des Geschäftes sei der Bw. der vertretbaren Ansicht gewesen…

UFSW RV/0179-W/09Grad der Behinderung laut zweier BSA-Gutachten unter 50%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2009

…die ihm nicht gelingen, regrediert er in ein kleinkindhaftes Verhalten. Das in der Untersuchungssituation gezeigte kleinkindhafte Verhalten dürfte mit Überforderung durch gestellte schulische Anforderungen in Verbindung stehen. L. Leistungen unterscheiden sich in den Teilbereichen bedeutsam. Gröbere Schwierigkeiten zeigen sich im einzelheitlichen Denken und im Bereich…

UFSF RV/0068-F/08Bei durchgehender Inskription des Erststudiums bis zur Abmeldung des Zweitstudiums und Wiederaufnahme des Erststudiums als Hauptstudium sind die bereits inskribierten Semester des Erststudiums bei der Weitergewährungsprüfung betreffend Familienbeihilfe miteinzubeziehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2008

…nachvollziehbar. Es sei bei der angeführten Auslegung der gesetzlichen Bestimmungen derjenige benachteiligt, der von der Möglichkeit des Studienwechsels betroffen ist. Ein Studienwechsel könne aus Gründen von Überforderung oder dem Glauben, die falsche Studienrichtung gewählt zu haben, vorgenommen worden sein - so zum Beispiel bei ihrer Tochter…

UFSL RV/0752-L/07Gewährung der Familienbeihilfe trotz Dienstverhältnissen wegen Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2008

…sie habe zwischendurch Arbeitslosengeld beziehen müssen. Auf Grund der psychischen Erkrankung sei ein Arbeiten ohne größere Pausen nicht möglich gewesen. Die ständige Belastung und Überforderung durch Sreß habe zu ihrem psychischen Zusammenbruch geführt. Arbeitsversuche habe sie sehr oft unterbrechen müssen. In dieser Zeit habe sie…

UFSW RV/2317-W/07Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2007

…11:06 im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen durch: Pass Anamnese: mehrfache Schulwechsel, kein Schulabschluss, seit 17. Lj. in Clara-Fey-Übergangswohnheim aufgrund Überforderung der Eltern, bereits seit 2001 immer wieder für kurze Zeit in Krisenzentren untergebracht bei unreifer Persönlichkeit, dzt. 22. SSW Behandlung/Therapie (Medikamente…

UFSL FSRV/0023-L/06Beschwerde gegen Verfahrenseinleitung wegen Abgabenhinterziehung, da kein Tatvorsatz.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)12.02.2007

…2006, in welcher im Wesentlichen wie folgt vorgebracht wurde: Der Verkauf der ursprünglich zur Absicherung der landwirtschaftlichen Tätigkeit aus einer günstigen Gelegenheit heraus erworbenen Liegenschaft sei durch eine schwere Krankheit seinerseits bzw. durch eine Überforderung seiner Gattin mit dem anfallenden Arbeitsaufwand veranlasst bzw. notwendig geworden…

UFSL RV/0084-L/04Familienbeihilfe bei Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2006

…1999 bis November 2000 halten können. Auf Grund der deutlichen Überforderung bei diesem Arbeitsverhältnis habe es bereits im Juli 2000 einen merklichen Einbruch der Leistungsfähigkeit gegeben und in der Folge habe sich eine bipolare affektive Störung und depressive Episode eingestellt. Nach drei Psychiatrieaufenthalten habe das…

UFSL RV/0844-L/04Vorliegen der Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2005

…die Ausübung eines Arbeitsverhältnisses in geringem Stundenausmaß von maximal 20 Wochenstunden möglich gewesen. Es sei auch rasch eine Überforderung eingetreten und es sei ihrem Sohn die Bewältigung solcher Situationen nur eingeschränkt möglich. Das bestehende Krankheitsbild und die damit verbundenen Einschränkungen im Bereich der Feinmotorik sowie…