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UFSF RV/0285-F/11Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2013

…das Jahr 2009 Kosten für Familienheimfahrten und doppelte Haushaltsführung sowie den Alleinverdienerabsetzbetrag geltend. Mit Schreiben vom 12. Oktober 2010 übermittelte das Finanzamt Bregenz dem Berufungsführer folgenden Vorhalt: "Sie werden ersucht, die doppelte Haushaltsführung mittels Kostenaufstellung, Mietvertrag oder Kaufvertrag-Wohnung/Haus vom Familienwohnsitz beizulegen. Weiters werden…

UFSW RV/1226-W/111. Sind Stiefkinder Familienangehörige im Sinne der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71? 2. Sind Zeiten zwischen Reifeprüfung und dem Beginn eines Hochschulstudiums Berufsausbildung? 3. Anspruch auf Kinderabsetzbetrag für Kinder, die sich ständig in einem anderen Mitgliedstaat aufhalten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2012

…Gymnasium in Wien besucht, aber aus sprachlichen Gründen relativ schlechte Noten bekommen. Deshalb hätten er und seine Gattin beschlossen, sie wieder in Polen zur Schule zu schicken. Da er in aufrechter Ehe lebe und für die Kinder wie jeder andere Vater sorge, empfinde er die…

UFSL RV/0147-L/08Doppelte Haushaltsführung - Zumutbarkeit der täglichen Heimfahrt (Entfernung ca. 100km)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2009

…unzumutbar ist. In begründeten Ausnahmefällen - z.B. schlechte Straßen - ist unter Umständen auch bei kürzerer Entfernung die tägliche Rückkehr unzumutbar (vgl. Quantschnigg/Schuch, Einkommensteuer-Handbuch, § 16 Tz 102, "Doppelte Haushaltsführung"). Im gegenständlichen Fall beträgt die Wegstrecke zwischen dem Familienwohnsitz und der Arbeitstätte ca. 100 km;…

UFSI RV/0474-I/04Doppelte Haushaltsführung - Zumutbarkeit der täglichen Heimfahrt (Wegstrecke 92 km)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2005

…Ausnahmefällen - z.B. schlechte Straßen - ist unter Umständen auch bei kürzerer Entfernung die tägliche Rückkehr unzumutbar (vgl. Quantschnigg/Schuch, Einkommensteuer-Handbuch, § 16 Tz 102, "Doppelte Haushaltsführung"). Im gegenständlichen Fall beträgt die Fahrtstrecke zwischen dem Familienwohnsitz und der Arbeitstätte 92 km, die je nach Routenplaner bei…

UFSL RV/0265-L/081. Werbungskosten: doppelte Haushaltsführung; 2. außergewöhnliche Belastung: auswärtige Berufungsausbildung von Kindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2012Teil 1/2

…Wirtschaftsprüfung-und Steuerberatungsges.m.b.H. brachte der Bw mit Eingabe vom 23.1.2007 einen (offenbar irrtümlich als "Berufung" bezeichneten) Vorlageantrag ein, in welchem er sein Berufungsvorbringen inhaltlich ergänzte: Er verfüge als Leiter des Reha-Zentrums W über eine Dienstwohnung, welche seinen Familienwohnsitz darstelle…

UFSL RV/0921-L/05Aufwendungen für doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten eines Ledigen bei behaupteter Lebensgemeinschaft als Werbungskosten nach § 16 EStG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2006

…und er sich an den Kosten für diese Wohnung beteiligt habe. Nachdem der Berufungswerber auf das Schreiben des Finanzamtes nicht reagierte, wies es das Rechtsmittel mit Berufungsvorentscheidung vom 31. August 2005 mit folgender Begründung ab: Familienheimfahrten eines Arbeitnehmers von der Wohnung am Arbeitsort zum Familienwohnsitz…

UFSW RV/0478-W/03Ständiger Auslandsaufenthalt der Tochter?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2006

…Slowakei. Als Grund dafür wurde der schlechte Gesundheitszustand der Tochter angegeben (Verdauungsprobleme und in der Folge mentale Anorexie). B. besuchte in P. ein französisches Gymnasium. Später wohnte sie in Prag in einem Studentenwohnheim und besuchte dort ebenfalls ein französisches Gymnasium. Nach dessen Abschluss begann sie…

UFSG RV/0616-G/02Lebensgefährten gehören in die Steuerklasse V, Feststellungen im Einheitswertbescheid sind mit Wirkung für die abgeleiteten Bescheide in Rechtskraft erwachsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2003

…vom 16. Juni 1983, 82/15/0028). In die Steuerklasse V fallen alle Erwerber, die nicht in den Steuerklassen I - IV genannt sind. Abgabenrechtlich ist grundsätzlich zwischen den Institutionen der Ehe und einer Lebensgemeinschaft zu unterscheiden (VwGH vom 7. 10. 1993, 92/16/0149). § 7…

UFSW RV/1616-W/07Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes von Serbien nach Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid09.08.2007Teil 1/2

…armutsgefährdet. Zur Relevanz von ehe- und familienrechtlichen Rechten und Pflichten bei der steuerrechtlichen Beurteilung der Zumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes ist auf Art. 18 B-VG zu verweisen, wonach die gesamte staatliche Verwaltung nur auf Grund der Gesetze ausgeübt werden darf und sich dem EStG…

UFSW RV/2694-W/09Anspruch auf den Alleinerzieherabsetzbetrag und Erstattung des Mehrkindzuschlages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2012Teil 1/2

…in Betracht, da sie sich mit dem Eingehen der Ehe mit ihrem Ehegatten A am 7. Februar 2004 gem. § 90 Abs. 1 ABGB zu einer umfassenden ehelichen Lebensgemeinschaft, besonders zum gemeinsamen Wohnen, sowie zur Treue, zur anständigen Begegnung und zum Beistand verpflichtet habe. Ein Umstand…

UFSW RV/1816-W/06schlechte wirtschaftliche Situation durch Krankheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.11.2006

…sollte auch diese erkranken bzw. die Ehe eventuell geschieden werden, so wäre es für den Bw. unmöglich seine Lebenshaltungskosten zu bestreiten. An den vorgebrachten Einkommens- und Vermögensverhältnissen insbesondere der Höhe der Pensionen der Ehegatten sei keine Änderung eingetreten. Die vorgelegte Kostenaufstellung betreffe den von beiden…

UFSW RV/1729-W/05Kein Alleinverdienerabsetzbetrag bei Einkünften des (Ehe)Partner bei Einkünften über der jeweils gültigen Freigrenze.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2005

…ist ein Steuerpflichtiger, der mehr als sechs Monate im Kalenderjahr verheiratet ist und von seinem unbeschränkt steuerpflichtigen Ehegatten nicht dauernd getrennt lebt. Für Steuerpflichtige im Sinne des § 1 Abs. 4 (Anmerkung: "EU-Bürger") ist die unbeschränkte Steuerpflicht des (Ehe-)Partners nicht erforderlich. Alleinverdiener ist auch…

UFSL RV/0126-L/02Land- und Forstwirtschaft als Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2005Teil 2/5

…Frau noch mehr erkranken oder seine Ehe würde zerbrechen, oder beides. 9. Deshalb würde er jetzt die Mutterschafhaltung weiterführen und würde das auch in Zukunft so machen. Übrigens wie die meisten Züchter in Österreich auch, da er das arbeitstechnisch und auch alleine gut bewältigen könne…

UFSL RV/0449-L/02Im Nachsichtsverfahren trifft den Nachsichtswerber die Behauptungs- und Beweispflicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.06.2004

…die schlechte finanzielle Situation wurden wie folgt beschrieben: 1. Gründung der GmbH in Wels, sein Partner habe ihn um 500.000,00 S betrogen. 2. Das Geschäft in Wels wurde mit einem Verlust von 112.000,00 S verkauft. 3. Das habe ihn seine Ehe…

UFSL RV/0137-L/09Fremdunüblicher Mietvertrag zwischen einer Kapitalgesellschaft und ihrem Alleingesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2010Teil 1/2

…schlechte Auftragslage" könne unter Umständen zu einer Insolvenz des Mieters führen. In diesen Fällen sei der Mieter gemäß § 23 KO bzw. § 20c AO ohne Rücksicht auf den abgegebenen Kündigungsverzicht berechtigt, das Mietverhältnis sofort aufzulösen. In derartigen Fällen würde der Mieter danach trachten, das Unternehmen und…

UFSW RV/2007-W/05Vorliegen der unbeschränkten ESt-Pflicht und des Besteuerungsrechtes Österreichs an Dividenden aus irischer Gesellschaft strittig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid23.04.2009Teil 1/2

…Im Jänner 1999 reiste ich von Dublin aus mehrere Male nach Mallorca, wo eine neue Filiale der aLimited ...aufzubauen war. Der schlechte Gesundheitszustand meiner Mutter veranlasste mich, die letzte Jännerwoche 1999 und die erste Feberwoche 1999 in NÖort zu verbringen. Meine Mutter verstarb am 6…

UFSF RV/0210-F/06Der Berufungswerber beantragt Garagierungskosten am Wohnort für das betriebliche Fahrzeug und Lohnzahlungen für Ferialtätigkeit der Söhne in seiner Praxis als Betriebsausgaben sowie die Schulkosten für die Söhne, bei welchen Legasthenie vorliegt, für den Besuch eines Privatgymnasiums als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.05.2009

…den Kinderabsetzbetrag gemäß § 33 Abs. 4 Z 3 lit. a und c abgegolten, und zwar auch dann, wenn nicht der Steuerpflichtige selbst, sondern sein mit ihm im gemeinsamen Haushalt lebender (Ehe)Partner (§ 106 Abs. 3) Anspruch auf diese Beträge hat. 2. Leistungen des gesetzlichen Unterhalts…

UFSW RV/0747-W/06GmbH&atyp Still: Erfassung eines bilanzierten Nachschussverzichts des Geschäftsherrn als Veräußerungsgewinn der atyp Stillen. Strittig, ob eine Verluststoppklausel und das Ausbleiben von stillen Reserven das Unternehmerrisiko und die steuerliche Mitunternehmerschaft beseitigen und damit eine Feststellung von Einkünften gem. § 188 BAO unzulässig wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2006Teil 2/2

…im Branchenvergleich schlechte Ertragslage (§ 2 Abs 1 Z 3 LVO) nicht den atypisch still Beteiligten zugerechnet werden. Bei somit nach 1981 bis 2000 weiterhin gegebener Einkunftsquelleneigenschaft der atypisch stillen Beteiligung waren die Einkünfte dieser Gesellschaft richtiger Weise in Bescheiden gemäß § 188 BAO einheitlich und gesondert…

UFSW RV/3818-W/021.) Ist für Zwecke der Erbschaftssteuer der gemeine Wert von GmbH-Anteilen nach dem Wiener Verfahren oder der Buchwert heranzuziehen? 2.) Sind Erbanfall und Erbteilungsübereinkommen 1 oder 2 Rechtsvorgänge? 3.) Berechnung des Absetzbetrages gemäß § 17 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.01.2008Teil 1/2

…Juli 1997 die Witwe, die Bw., zum Verlassenschaftskurator bestellt. Festgestellt wurde, dass aus der Ehe mit dem Erblasser drei Kinder (Sohn1 , Sohn2 und Sohn3) entstammen. Der erbl. Sohn Sohn3 ist am 17. Mai 1997 verstorben. Eine letztwillige Verfügung liegt nicht vor, weswegen die gesetzliche Erbfolge…

UFSL FSRV/0037-L/09Für die abgabenrechtlichen Belange verantwortlicher Mitbetreiber eines Kaffeehauses, der trotz ausdrücklicher Belehrung über seine diesbezüglichen Pflichten die Entrichtung von Vorauszahlungen an Umsatzsteuer und die Übersendung von Voranmeldungen bis zum Ablauf der Fälligkeitstage mit dem Ziel einer vorübergehenden Abgabenvermeidung unterlässt und dadurch Abgabenhinterziehungen nach § 33 Abs.2 lit.a FinStrG begeht; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)06.10.2011

…dem Finanzamt") davon aus, dass der Beschuldigte - wenn auch durch die schlechte Finanzlage des Unternehmens veranlasst - die Entscheidung getroffen hat, die Entrichtung der verfahrensgegenständlichen Umsatzsteuervorauszahlungen und die Einreichung der diesbezüglichen Umsatzsteuervoranmeldungen bis spätestens zum Ablauf der Fälligkeitstage zu unterlassen, um dem Unternehmen solcherart rechtswidrig vorübergehend…