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BMF-010203/0243-VI/B/2014Ertragsteuerliche Beurteilung von Sexdienstleistungen
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0243-VI/B/201418.06.2014

…Personal des Betreibers (Eintragung in Listen), die Reinigung der Zimmer wurde durch Reinigungspersonal der Bar vorgenommen. Die Entgeltzahlungen erfolgten allerdings unmittelbar an die Damen, die von ihren Einnahmen Prozente abzuliefern hatten. | Beurteilung | In organisatorischer Hinsicht war eine Einbindung in den Barbetrieb gegeben (Listeneintragung…

14 0607/1-IV/14/00Durchführungserlass zur Werbeabgabe
geltende FassungErlässe & InformationenErlass14 0607/1-IV/14/0015.06.2000

…Werbeabgabe ersetzten Abgaben in Listenform erhoben werden (§§ 158 f BAO). Eine Übernahme von Akten der Gebietskörperschaften kommt nicht in Betracht. Für Wien ist diese Erhebung zweckmäßigerweise durch den Erhebungsdienst im Wege der Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland zu veranlassen. Die Listen sind wie übriges…

BMF-010219/0373-VI/4/2015Salzburger Steuerdialog 2015 Ergebnisunterlage Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0373-VI/4/201522.10.2015Teil 1/2

…Sachverhalt Die A-GmbH ist Betreiberin eines Messe- und Kongresszentrums, das sie von der B-GmbH (= Eigentümerin der gesamten Liegenschaft sowie Errichterin der Gebäude und Hallen) auf längere Dauer gegen Entgelt angemietet hat. Die diesbezüglichen Vermietungsumsätze werden von der B-GmbH steuerpflichtig behandelt (Steuersatz…

BMF-010219/0225-VI/4/2011Salzburger Steuerdialog 2011 - Zweifelsfragen zur Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0225-VI/4/201128.09.2011Teil 2/2

… 10 Abs. 2 Z 8 lit. c UStG 1994 mit dem ermäßigten Steuersatz zu besteuern. Die Burg wird von einem gemeinnützigen Verein betrieben, der nichtunternehmerisch tätig ist (Liebhabereivermutung gemäß VereinsR 2001 Rz 463 ff). Der Winzer ist gemäß § 22 UStG 1994 pauschaliert und erhält keinen…

BMF-010219/0342-VI/4/2013Salzburger Steuerdialog 2013 Ergebnisunterlage Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0342-VI/4/201307.10.2013

… 3a UStG 1994 2.2. Sachverhalt Das amerikanische Unternehmen X betreibt einen Online-Software-Marktplatz, der es Benutzern von Smartphones und Tablets weltweit erlaubt, kostenpflichtige und kostenlose "Apps"(englische Kurzform für Application = Computerprogramm) auf ihre Geräte zu laden. Der österreichische Softwareentwickler Ö schloss mit…

BMF-010202/0090-IV/8/2005Bundessteuertagung Gebühren Verkehrsteuern Bewertung 2004 Protokoll - Bewertung 2004
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010202/0090-IV/8/200527.10.2005

…§§ 30, 52 Abs. 1 iVm § 2 BewG 1955 Abgrenzungsfragen land- und forstwirtschaftliches Vermögen/Grundvermögen bei Schipisten Die Grundflächen der Berg- und Talstationen von Liften, Zu- und Abgangsbereiche, Liftstützen, Flächen für Beschneiungsanlagen (zB Speicherteiche) ua. sind (wären) im Grundvermögen zu bewerten. Da die Berg- und Talstationen…

BMF-010103/0192-IV/2016Salzburger Steuerdialog 2016 - Ergebnisse BAO
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010103/0192-IV/201623.11.2016Teil 1/2

…20.4. Lösung Gemäß § 149 BAO sind der Abgabepflichtige und ein eventuell vorhandener bevollmächtigter Vertreter unter Setzung einer angemessenen Frist zu einer Schlussbesprechung vorzuladen. Eine schriftliche Erledigung wird durch Zustellung bzw. durch öffentliche Bekanntmachung oder durch Auflegung von Listen, wenn dies gesetzlich vorgesehen ist, wirksam (§…

BMF-010203/0492-VI/6/2013Salzburger Steuerdialog 2013 Ergebnisprotokoll Einkommensteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0492-VI/6/201303.10.2013

…Betreiben bzw. Verlangen der anderen Wohnungseigentümer erfolgte, sondern weil P. die Fenster versetzen wollte. 8.5. Zusatzfrage Ist im Falle, dass ein Eigentümer, der den Dachboden ausbaut, die Kosten des Austausches der Fenster der anderen Wohnungseigentümer als Gegenleistung für die Zustimmung zum Ausbau trägt, von…

BMF-010219/0369-VI/4/2016Salzburger Steuerdialog 2016 Ergebnisunterlage Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0369-VI/4/201628.10.2016

…bis 1433 ) 5.2. Sachverhalt Ein Unternehmer betreibt von März bis Oktober a) eine schienenlose "Bahn" Diese Zugmaschine (Kleintraktor) mit Anhängern fährt auf einem Rundkurs (5 Haltestellen) auf einem vorgegeben Gelände. b) einen Kleinzug auf Schienen Die befahrene Rundstrecke erstreckt sich auf ca. 4 km…

BMF-010203/0563-VI/6/2006Salzburger Steuerdialog 2006, Protokoll Einkommensteuer
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010203/0563-VI/6/200630.11.2006

…Kauf) übergeht? Bei einer unterjährigen entgeltlichen und unentgeltlichen Betriebsübertragung kann der Übernehmer die Gewinnermittlungsart frei wählen. Der Übergang eines Betriebes von Todes wegen oder aufgrund schenkungsweiser Übertragung erfordert keinen Wechsel der Gewinnermittlung und keine Erstellung einer (Todfalls-, Schluss-)Bilanz (VwGH 27.6.2000, 99/14…

BMF-010203/0327-VI/6/2009Abzugsfähigkeit von Spenden als Betriebsausgaben und Sonderausgaben
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0327-VI/6/200929.05.2009

… 4a Z 3 lit. a EStG 1988 kommen neben juristischen Personen des privaten Rechtes (zB Vereine oder GmbHs) auch Körperschaften des öffentlichen Rechts (zB kirchliche Organisationen mit ausschließlich mildtätigem Zweck) oder Betriebe gewerblicher Art von Körperschaften öffentlichen Rechts in Frage, wenn sie die in den…

BMF-010221/0101-IV/4/2006Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen auf steuerabzugspflichtige Einkünfte
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010221/0101-IV/4/200610.03.2006

…Werden allerdings die Anteile im Betriebsvermögen eines inländischen Betriebes des Münchner Kaufmannes gehalten, ist der 25%ige Kapitalertragsteuerabzug vorzunehmen. Davon zu unterscheiden sind Fälle, in denen sich aus dem Betriebstätten-Diskriminierungsverbot der DBA eine Entlastungsverpflichtung von der Abzugsbesteuerung ergibt. B e i s p i…

BMF-010202/0093-IV/5/2007AV-Tagungen 2006 Protokoll Einheitsbewertung
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010202/0093-IV/5/200721.06.2007

…Frau A ist Alleineigentümerin eines landwirtschaftlichen Betriebes, den sie bewirtschaftet. Nunmehr wurde ein neues Wohnhaus errichtet. Laut Bauplan und Erklärung sind Frau A und ihr Lebensgefährte je zur Hälfte Besitzer dieses Wohnhauses; der dazugehörige Grund und Boden steht im Alleineigentum von Frau A. Handelt es…

BMF-010221/0362-VI/8/2014Änderungen bei der steuerlichen Behandlung grenzüberschreitender Arbeitskräftegestellungen
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010221/0362-VI/8/201412.06.2014

…beantragt werden. Siehe auch den Basiserlass über die Rückzahlung österreichischer Abzugsteuern auf Grund von Doppelbesteuerungsabkommen, AÖF Nr. 63/2002. Eine Rückzahlung der gesamten Steuerabzugsbeträge setzt den Nachweis der lohnsteuerlichen Erfassung der in Österreich steuerpflichtigen Arbeitslöhne voraus. Die Nachweisführung könnte durch eine listenmäßige Darstellung erfolgen, aus…

BMF-010203/0464-VI/6/2011Salzburger Steuerdialog 2011, Einkommensteuer - Ergebnisse
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0464-VI/6/201106.10.2011Teil 2/2

…und forstwirtschaftlichen Betriebes vor. Steht bei der Vermietung landwirtschaftlicher Nutzflächen hingegen wirtschaftlich eine Vermögensverwaltung wie bei der Vermietung anderer (üblicherweise nicht dem Betriebsvermögen einer Land- und Forstwirtschaft zugehörender) Objekte im Vordergrund, so wird der land- und forstwirtschaftliche Bereich verlassen. Solche nicht landwirtschaftlichen Nutzungen von Grund…

09 4501/34-IV/9/03Protokoll über die Umsatzsteuertagung 2003 vom 5. bis 7. Mai 2003 in Salzburg
geltende FassungErlässe & InformationenErlass09 4501/34-IV/9/0307.07.2003

…Österreich stellt wieder eine Telekommunikationsdienstleistung dar und unterliegt dem Normalsteuersatz. Der Nominalwert von 10 € gibt die Höhe des Gesprächsguthabens an. § 3a UStG 1994 (Rz 586, 629 UStR 2000) Telekommunikation - Mehrwertdienste Ein inländischer Unternehmer X besorgt für Hotline-Betreiber von diesen erbrachte Mehrwertdienste an Netzbetreiber…

BMF-010220/0204-IV/5/2019Verbrauchsteuerrechtliches Verfahren bei der Bevorratung von Donauschiffen
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010220/0204-IV/5/201910.01.2020

…an Bord von grenzüberschreitend eingesetzten Donauschiffen geliefert werden, bestehen nicht. Darüber hinaus werden durch einen Verstoß gegen die Verfahrensbestimmungen Kontrollmaßnahmen des Zollamts und die gemäß § 7 Abs. 4 Verbrauchsteuerbefreiungsverordnung geforderten Nachweise erschwert oder gar verunmöglicht. 2.1. Vorherige Anzeige Der Empfänger (zB Betreiber eines Bordrestaurants…

BMF-010219/0424-VI/4/2006Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2006
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0424-VI/4/200602.11.2006

…bei den Leistungen des Betreibers ab 1. Juli 2003 um auf elektronischem Weg erbrachte Dienstleistungen? Wie sind die Leistungen vor diesem Stichtag einzustufen? Wo ist der Leistungsort? Leistungen vor dem 1. Juli 2003: Es handelt sich um eine Katalogleistung, wobei entweder von einer Telekommunikationsdienstleistung im…

BMF-010203/0475-VI/6/2007Salzburger Steuerdialog 2007, Ergebnisse Einkommensteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0475-VI/6/200726.11.2007

…und soll vom Erwerber ebenfalls eine Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG 1988 erfolgen. Fragestellung Nach EStR 2000 Rz 6002 ist vom Erwerber eines Anteils einer Mitunternehmerschaft mit Einnahmen-Ausgaben-Rechnung ein Rückwechsel von der Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 1 EStG 1988 zur Gewinnermittlung nach …

BMF-010219/0408-VI/4/2007Auslegungsfragen zur Schrott-Umsatzsteuerverordnung
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010219/0408-VI/4/200705.11.2007

…Nicht erfasst von der Verordnung sind daher zB folgende Leistungen: Containervermietung Sammlung von Altstoffen Beförderung von Altstoffen Entgegennahme von Altstoffen (Entsorgung) Beispiel 2: Altelektrogeräte, Altpapier, Altglas, gebrauchte Getränkedosen oder andere in der Verordnung genannte Gegenstände werden zu einem Unternehmer U (Entsorgungsunternehmer, Deponie, Betreiber einer Schredderanlage…