…der Betrieb von Liften (Seilbahnen und Schlepplifte). Im Anschluss an eine bei der KG durchgeführte, u. a. die Jahre 2002 und 2003 umfassende Außenprüfung stellte der Prüfer fest, dass die KG ihre Bediensteten während der Wintersaison unentgeltlich verköstigt habe. Da die KG kein Gastronomieunternehmen betreibe…

…die Bestimmungen der Abs. 2 bis 6, wenn nicht nach gesetzlicher Anordnung die öffentliche Bekanntmachung oder die Auflegung von Listen genügt. (2) Jeder Bescheid ist ausdrücklich als solcher zu bezeichnen, er hat den Spruch zu enthalten und in diesem die Person (Personenvereinigung, Personengemeinschaft) zu nennen…

…Form von Excel-Listen offengelegt worden. Die B GmbH betreibe mittels Zurverfügungstellung von Mining-Software diverse Mining-Pools, denen Teilnehmer beitreten könnten. Der Mining-Pool-Betreiber könne nicht als Empfänger einer Dienstleistung (Lieferung von Rechenleistung) angesehen werden. Die Miner seien auch nicht zur Lieferung von…

…wie die Eigenwerbung, die der Werbeinteressent ohne Einschaltung Dritter für sich selbst macht. Aufgrund des Vorbringens der Bw., den Ausführungen in der Berufungsverhandlung und den vorgelegten Unterlagen geht der Berufungssenat von folgendem Sachverhalt aus: Die Bw. betreibt ca. 90 Reisebüros in ganz Österreich. Sie verkauft…

…Personal des Betreibers (Eintragung in Listen), die Reinigung der Zimmer wurde durch Reinigungspersonal der Bar vorgenommen. Die Entgeltzahlungen erfolgten allerdings unmittelbar an die Damen, die von ihren Einnahmen Prozente abzuliefern hatten. | Beurteilung | In organisatorischer Hinsicht war eine Einbindung in den Barbetrieb gegeben (Listeneintragung…

…für den sie ihrem Inhalt nach bestimmt sind. Die Bekanntgabe erfolgt bei schriftlichen Erledigungen, wenn nicht in besonderen Vorschriften die öffentliche Bekanntmachung oder die Auflegung von Listen vorgesehen ist, durch Zustellung (lit a leg cit). Gemäß § 98 Abs 2 BAO gelten elektronisch zugestellte Dokumente als…

…Seite 899 ff zu verweisen, wo Mag. Marco Laudacher über die Zurechnung von Bordellumsätzen an die Betreiber von Lokalitäten mit Separees bzw. Gästezimmern ausführt. BEWEIS: wie bisher 3. Bereits nach allgemeinen Überlegungen ergibt sich, dass der Geschäftsbetrieb der Berufungswerberin durch die anwesenden Prostituierten in der…

…1. Jänner 1997) bestimmt verminderte Beitragsätze für jene Betreiber von Deponien, deren Deponien den Anforderungen der Deponieverordnung des Bundesministers für Umwelt (BGBl 1996/164) gerecht werden. Im Grunde des § 10 Z 4 AlSaG (BGBl 1996/201) hat die Bezirksverwaltungsbehörde in begründeten Zweifelsfällen auf Antrag des…

…Werbeabgabe ersetzten Abgaben in Listenform erhoben werden (§§ 158 f BAO). Eine Übernahme von Akten der Gebietskörperschaften kommt nicht in Betracht. Für Wien ist diese Erhebung zweckmäßigerweise durch den Erhebungsdienst im Wege der Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland zu veranlassen. Die Listen sind wie übriges…

…Gegebenheiten im Betrieb. Ist der Lokalbetreiber für die wesentlichen Leistungen zuständig - Werbeeinschaltungen, - Preisfestlegungen, - Strukturierung und Überwachung der Hausordnung, - Auswahl der Mädchen und - vom Betreiber oder von Vertrauenspersonen durchgeführtes Inkasso, so steht er nicht außerhalb eines zwischen den Mädchen und den Kunden stattfindenden Leistungsaustausches. Es spricht…

…Gegebenheiten im Betrieb. Ist der Lokalbetreiber für die wesentlichen Leistungen zuständig - Werbeeinschaltungen, - Preisfestlegungen, - Strukturierung und Überwachung der Hausordnung, - Auswahl der Mädchen und - vom Betreiber oder von Vertrauenspersonen durchgeführtes Inkasso, so steht er nicht außerhalb eines zwischen den Mädchen und den Kunden stattfindenden Leistungsaustausches. Es spricht…

…Werbeeinschaltungen, Preisfestlegungen, Strukturierung und Überwachung der Hausordnung, Auswahl der Mädchen und vom Betreiber oder von Vertrauenspersonen durchgeführtes Inkasso, so steht er nicht außerhalb eines zwischen den Mädchen und den Kunden stattfindenden Leistungsaustausches. Es spricht dann die Verkehrsauffassung dafür, dass der Leistungsaustausch über ihn erbracht wurde…

…im Dezember 2004 gegründete GmbH, betreibt eine Nachtbar, in der Table-Dance angeboten wird. Mit Bescheid vom 22. Juni 2006 wurde sie für das Jahr 2005 zur Haftung für Abzugssteuer gemäß § 99 EStG 1988 im Betrag von 6.000 € herangezogen. In der Bescheidbegründung verwies…

…Beteiligung an der Errichtung und am Betrieb, sowie die Geschäftsführung des Betriebes einer (Schlepplift)anlage von der so genannten Simonhöhe auf das Hocheck (auch Großegg genannt) in die Gemeinde Y. Das Gewerbe betreffend den Betrieb von (Schlepp)liften war auf die A. GmbH & Co KG …

…bis zum 15. Jänner eines jeden Kalenderjahres im Voraus für das gesamte Kalenderjahr zu bezahlen. 3.8. Im Fall des Zahlungsverzuges des Eigentümers ist der Betreiber berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz analog § 352 UGB zu verrechnen. 3.9. Die Parteien dieses…

…bis zum 15. Jänner eines jeden Kalenderjahres im Voraus für das gesamte Kalenderjahr zu bezahlen. 3.8. Im Fall des Zahlungsverzuges des Eigentümers ist der Betreiber berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz analog § 352 UGB zu verrechnen. 3.9. Die Parteien dieses…

…bis zum 15. Jänner eines jeden Kalenderjahres im Voraus für das gesamte Kalenderjahr zu bezahlen. 3.8. Im Fall des Zahlungsverzuges des Eigentümers ist der Betreiber berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz analog § 352 UGB zu verrechnen. 3.9. Die Parteien dieses…

…November 2021 als unbegründet ab. Nach der in gesondertem Schreiben vom 10. November 2021 zugestellten Begründung sei in der Gewährung eines Sonderpreises von 30 Prozent des regulären Listenpreises bei der Eigentümernutzung jedenfalls ein Missbrauch im Sinne des § 22 BAO gegeben. Die Gestaltungsweise (Bezahlung letztendlich an…

…Hotel-GmbH") als Auftragnehmer einen Auftragsvertrag und als Betreiberin einen Servicevertrag ab: Auftragsvertrag: "1. Präambel: Der Auftraggeber beabsichtigt, das in seinem Eigentum befindliche Apartment in der Wohnanlage xxx, zu jenen Zeiten, in denen er selbst oder von ihm eingeladenen Personen das Apartment nicht nutzen können…

…RLiftes auf einer Grundfläche von höchstens 77 m² eine Schutzhütte für das Personal und die Gäste des Liftes zu errichten, instand zu halten und zu benützen (Punkt II). III. Diese Rechte werden der Liftgesellschaft auf unbestimmte Zeit, jedenfalls auf die Dauer des Betriebes der Lifte…