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2025-0.578.117Information zu der am 7. August 2025 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Invasive gebietsfremde Arten (VB-0337)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2025-0.578.11707.08.2025

Die Arbeitsrichtlinie Invasive gebietsfremde Arten (VB-0337) wurde hinsichtlich der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2025/1422 aktualisiert. Folgende Arten wurden in die Liste der invasiven gebietsfremden Arten von unionsweiter Bedeutung aufgenommen (VB-0337 Anlage 1): | Art | KN-Codes für lebende Exemplare | KN-Codes…

2020-0.662.649Verständigungsvereinbarung zur Umsetzung von Artikel 25 Absatz 5 des Abkommens vom 30. Januar 1974 zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Schlussprotokoll
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2020-0.662.64912.11.2020

…Ein Mitglied der Schiedsstelle gilt als bestellt, wenn das von den zur Bestellung des Mitglieds der Schiedsstelle befugten Personen sowie vom Mitglied der Schiedsstelle selbst unterzeichnete Bestätigungsschreiben beiden zuständigen Behörden vorliegt. V. Arten von Schiedsverfahren 17. In den Terms of Reference gemäß den Absätzen 8…

2025-0.779.895Feststellung, Überprüfung und Meldung von wirtschaftlichen Eigentümern gemäß dem Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz (WiEReG), BGBl. I Nr. 136/2017 (WiEReG BMF-Erlass)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2025-0.779.89530.09.2025Teil 2/6

…Befugnisse des Trustors oder des Trustees eingeschränkt werden. Eine trustähnliche Vereinbarung ist eine andere Vereinbarung, wie beispielsweise fiducie, bestimmte Arten von Treuhand oder fideicomisio, sofern diese in Funktion oder Struktur mit einem Trust vergleichbar sind. Treuhandschaften fallen grundsätzlich nicht unter den Begriff der trustähnlichen Vereinbarungen…

2022-0.892.770Information des Bundesministeriums für Finanzen zum Kommunalsteuergesetz (KommStG) 1993
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2022-0.892.77026.01.2023Teil 5/5

…wer eine Erklärung im Namen eines anderen abgibt oder entgegennimmt, während die Rechtsfolgen in der Person des anderen (des Vertretenen) eintreten. Man unterscheidet zwei Arten von Vertretern: die gesetzlichen und die gewillkürten, je nachdem, ob die Vertretungsbefugnis durch Gesetz oder behördliche Bestellung oder aber durch…

2022-0.300.851Verständigungs- und Schiedsverfahren nach Doppelbesteuerungsabkommen, dem EU-Schiedsübereinkommen und dem EU-Besteuerungsstreitbeilegungsgesetz
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2022-0.300.85105.05.2022Teil 1/4

…Verfahrensarten In DBA und im MLI sind drei Arten von Verständigungsverfahren vorgesehen: 1.Einzelfall-Verständigungsverfahren zur Lösung von abkommenswidrigen Besteuerungskonflikten in Einzelfällen gem. Art. 25 Abs. 1 und Abs. 2 OECD-MA, z.B. wenn die Vertragsstaaten von unterschiedlichen Sachverhaltskonstellationen ausgehen - dies ist der Hauptanwendungsfall…

2020-0.819.267Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Union (BREXIT); Auswirkungen im Bereich der Verbote und Beschränkungen (VB)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2020-0.819.26717.12.2020

…mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (CITES) verwendet werden, dem das Vereinigte Königreich weiterhin als Vertragspartei angehört.   VB-0331, Arbeitsrichtlinie Jungrobben (Einfuhrverbot) Da das Einfuhrverbot für Pelzfelle und für Bekleidung und Bekleidungszubehör aus Pelzfellen von Jungtieren der Sattelrobbe (whitecoats) oder von Jungtieren der…

2024-0.673.958Information des BMF über steuerliche Maßnahmen im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe im Herbst 2024
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2024-0.673.95816.09.2024

…Allgemein gesehen dienen der Beseitigung von Katastrophenschäden somit folgende (Arten von) Kosten: Kosten für die Beseitigung der unmittelbaren Katastrophenfolgen, z.B. Beseitigung von Wasser- und Schlammresten, Beseitigung von Sperrmüll sowie unbrauchbar gewordener Gegenstände, Raumtrocknung sowie Mauerentfeuchtung, Anschaffung (Anmietung) von Trocknungs- und Reinigungsgeräten). Kosten für die…

2022-0.812.135Kontenregister- und Konteneinschau-Anwendungserlass
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2022-0.812.13515.11.2022Teil 1/2

…Das Auskunftsverlangen ist dem BFG elektronisch zu übermitteln. Die Ausführungen zu den Bankkonten gelten sinngemäß auch für alle anderen Arten von Depots und Schließfächern. Das Auskunftsverlangen unterbricht nicht den weiteren Prüfungsablauf. Das heißt Prüfungshandlungen, die unabhängig von der Einschau in die Kontendaten durchgeführt werden können…

2022-0.300.851Verständigungs- und Schiedsverfahren nach Doppelbesteuerungsabkommen, dem EU-Schiedsübereinkommen und dem EU-Besteuerungsstreitbeilegungsgesetz
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2022-0.300.85105.05.2022Teil 3/4

…die Verrechnungspreisgestaltungsabsicht ") D.1. Allgemeine Grundsätze, Arten von APA Ein Advance Pricing Arrangement (APA oder Vorabverständigung) ist eine Vereinbarung, bei der vor der Verwirklichung gewisser konzerninterner Geschäftsvorfälle zwischen einem oder mehreren Steuerpflichtigen und einer oder mehreren Finanzverwaltungen ein entsprechender Kriterienkatalog festgelegt wird (z.B. Methode…

BMF-010206/0094-IV/9/2017Ergänzung der Information des BMF vom 13. Mai 2016 zum Grunderwerbsteuergesetz, BMF-010206/0058-VI/5/2016
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010206/0094-IV/9/201704.12.2017Teil 2/2

…oder ein Wohnhaus bei übersteigendem Wohnungswert) mit der Immobiliendurchschnittspreisliste nicht möglich ist. Für andere Arten von Grundstücken als den drei angeführten kann die Liste nicht angewendet werden. Innerhalb dieser Objektkategorien gibt es hinsichtlich der Anwendbarkeit seit 13. Juni 2017 (siehe Punkt 4.4.) eine Einschränkung:…

2026-0.812.460Erlass zur Einzelaufzeichnungs-, Registrierkassen- und Belegerteilungspflicht
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.812.46029.09.2026Teil 2/4

…Ein Wechsel des AES-Schlüssels im laufenden Betrieb ist nicht zulässig. 3.3. Signatur- bzw. Siegelerstellungseinheiten 3.3.1. Arten von Signatur- bzw. Siegelerstellungseinheiten Als Signatur- bzw. Siegelerstellungseinheit im Sinne § 12 RKSV kommen zur Speicherung des privaten Schlüssels nur die Bauformen Signaturchip (Smartcard) oder Hardware…

2026-0.548.764Information zu der am 01. Juli 2026 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Artenschutz (VB-0330)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.548.76401.07.2026

…97 aufgenommen: Okapi (Okapia johnstoni), Weißschnabelspelzer (Sporophila maximiliani), Haiti-Gallwespenschleiche (Caribicus warreni), (Bitis harenna), Äthiopische Puffotter (Bitis parviocula) und Honigpalme (Jubaea chilensis). Die folgenden Arten wurden von Anhang II in Anhang I des Übereinkommens übertragen und wurden entsprechend aus Anhang B der Verordnung (EG) Nr…

BMF-010203/0108-VI/6/2015Zweifelsfragen iZm der Umqualifikation von Kapital- und Personengesellschaften in AIF bzw. Investmentfonds
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010203/0108-VI/6/201507.05.2015

…Zeitpunkt zu versteuern sind. Beispiel 2: Fraglich ist weiters, was mit steuerneutralen internationalen Schachtelbeteiligungen passiert, die von der nunmehr als Fonds behandelten PE KapGes gehalten werden. Dies ist insbesondere relevant für Gesellschafter der PE KapGes, die österreichische Kapitalgesellschaften sind und durchgerechnet die 10% - Beteiligungsgrenze nicht…

2025-0.779.895Feststellung, Überprüfung und Meldung von wirtschaftlichen Eigentümern gemäß dem Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz (WiEReG), BGBl. I Nr. 136/2017 (WiEReG BMF-Erlass)
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2025-0.779.89530.09.2025Teil 1/6

…BGBl. I Nr. 136/2017, wurde das von der 4. und 5. Geldwäscherichtlinie vorgesehene Register für Gesellschaften und sonstige juristische Personen sowie das Register für Trusts und trustähnliche Vereinbarungen in einem zentralen Register umgesetzt. Auf dieser Basis wurde das Register der wirtschaftlichen Eigentümer mit 15…

2026-0.818.673Erlass zum Berechtigungsumfang, zur Vollmacht und zur Akteneinsicht von Bilanzbuchhaltungsberufen im Abgabenverfahren
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.818.67330.09.2026Teil 1/2

…Physische Akteneinsicht gemäß § 90 BAO Die Einsichtnahme in Akten soll den Parteien ermöglichen, genaue Kenntnis vom Gang des Verfahrens und von den Entscheidungsgrundlagen der Abgabenbehörde in diesem Verfahren zu erlangen. Nur die Partei (bzw. ihr Vertreter) hat das Recht auf Akteneinsicht (zB VwGH 10.03…

BMF-010206/0058-VI/5/2016Vorgangsweise bei verschiedenen Sachverhalten im Zusammenhang mit dem Grunderwerbsteuergesetz in der Fassung des StRefG 2015/2016 und des AbgÄG 2015
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010206/0058-VI/5/201613.05.2016Teil 3/3

Bei den übrigen Arten des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens (gärtnerisches, sonstiges land- und forstwirtschaftliches und restliches forstwirtschaftliches Vermögen) wird für das Wohngebäude und das land- und forstwirtschaftliche Grundstück jeweils ein eigener Einheitswert ermittelt. Sie werden deshalb auch unter verschiedenen Einheitswertaktenzeichen geführt (die sich oftmals nur…

2024-0.081.962Konsultationsvereinbarung mit Griechenland betreffend Ansässigkeitsbestätigungen
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2024-0.081.96213.02.2024

…die Gültigkeit und Echtheit einer von der griechischen Steuerverwaltung ausgestellten elektronischen Ansässigkeitsbestätigung auf zwei Arten überprüfen. Zum einen kann die Prüfung durch die Überprüfung des Zertifikats des elektronischen Siegels erfolgen, indem die Eigenschaften der Signatur mit der kostenlosen Version von Adobe PDF Reader überprüft werden…

2023-0.451.130Konsultationsvereinbarung mit Belgien betreffend Ansässigkeitsbestätigungen
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2023-0.451.13021.06.2023

…Steuerverwaltung kann die Echtheit einer von der belgischen Steuerverwaltung ausgestellten elektronischen Ansässigkeitsbestätigungen auf zwei Arten überprüfen. Zum einen kann die Prüfung durch die Überprüfung des Zertifikats des elektronischen Siegels erfolgen, indem die Eigenschaften der Signatur mit der kostenlosen Version von Adobe PDF Reader überprüft werden…

2022-0.892.770Information des Bundesministeriums für Finanzen zum Kommunalsteuergesetz (KommStG) 1993
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2022-0.892.77026.01.2023Teil 4/5

… 45 BAO drei Arten solcher Betriebe: 1) unentbehrlicher Hilfsbetrieb (§ 45 Abs. 2 BAO) 2) entbehrlicher Hilfsbetrieb (§ 45 Abs. 1 BAO) 3) begünstigungsschädlicher Geschäftsbetrieb (§ 45 Abs. 3 BAO) Zum Betrieb von unentbehrlichen bzw. entbehrlichen Hilfsbetrieben von begünstigten Körperschaften: 1) Betreibt die begünstigte Körperschaft (zB Verein zur…

2026-0.812.460Erlass zur Einzelaufzeichnungs-, Registrierkassen- und Belegerteilungspflicht
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.812.46029.09.2026Teil 1/4

…für jeden Unternehmer ab April 2017 eine gesonderte Sicherung der Unternehmensumsätze durch eine dem jeweiligen Unternehmer zugeordnete Signatur- bzw. Siegelerstellungseinheit gewährleistet ist. Beispiele Ordinations-/Apparategemeinschaft von Ärzten oder Physiotherapeuten, Bauernladen für mehrere Landwirte. Bei Verwendung einer gemeinsamen Registrierkasse für mehrere Betriebe eines Unternehmers (in einem…