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EAS 1002Inländische Musikgruppe mit slowenischen Musikern
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftF 136/1-IV/4/9720.01.1997

…Auftraggeber bekanntzugeben, welche Teile der Vergütungen den beschränkt steuerpflichtigen Musikern zufließen. Der Umstand, dass die von den Auftraggebern einzubehaltenden Beträge auf die veranlagte Einkommensteuer der Slowenen wieder anzurechnen sein werden, entbindet nicht von der Vornahme dieses Steuerabzuges und entkleidet ihn nicht jeglichen Sinnes. Denn die…

EAS 555Vorübergehende Lehrtätigkeit einer amerikanischen Opernsängerin in Österreich
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftN 832/1/1-IV/4/9402.01.1995

…der Höhe der Besteuerungsgrundlage zu einer teilweisen, unter Umständen sogar vollständigen Entlastung von der 20%igen Abzugsbesteuerung führen, da diese auf die veranlagte Einkommensteuer - und zwar auch mit der Wirkung einer erstattungsfähigen Gutschrift - anzurechnen ist. Andererseits ist zu bedenken, dass eine österreichische Steuer nicht "verloren…

EAS 1275US-Wissenschaftler als Mitwirkender an einem österreichischen Forschungsprojekt
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 4982/17-IV/4/9815.06.1998

…für die Abzugsbesteuerung grundsätzlich ab 1. April 1998 und für die veranlagte Einkommensteuer grundsätzlich ab der Veranlagung 1999. Von Bedeutung kann im vorliegenden Fall allerdings noch folgendes sein: erfolgt die Mitwirkung an dem Forschungsvorhaben im Rahmen eines Dienstvertrages oder auf selbständiger Basis; im Fall des…

EAS 1805US-Beamtenpensionen
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftA 460/1-IV/4/0119.02.2001

…Sozialversicherungspensionen ergeben. Damit erübrigt es sich, auf die Frage einzugehen, wie der unterschiedliche Wirksamkeitsbeginn des neuen Abkommens auf die US-Abzugssteuern einerseits und die österreichische veranlagte Einkommensteuer andererseits zu vollziehen ist. 19. Februar 2001 Für den Bundesminister: Dr. Loukota Für die Richtigkeit der Ausfertigung:  

EAS 3390Zahlungen im Zuge eines argentinischen Pensionierungsprogramms
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0785-VI/8/201615.08.2017

… 1 Abs. 2 Doppelbesteuerungsverordnung zur Vermeidung einer Doppelbesteuerung vor, dass die ausländischen Steuern vom Einkommen auf die veranlagte österreichische Einkommensteuer anzurechnen sind. Der anzurechnende Betrag darf jedoch den Teil der österreichischen Steuer nicht übersteigen, der unmittelbar auf die im Ausland besteuerten Einkünfte entfällt (Anrechnungshöchstbetrag). Ob…

EAS 3344Arbeitnehmerentsendung nach Finnland
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0004-VI/8/201410.04.2014

…lit. b). Ob die ausländischen Steuerzahlungen als ausländischer Lohnsteuerabzug oder als Vorauszahlungen auf eine künftige veranlagte ausländische Einkommensteuer geleistet werden, ist hierbei unerheblich, da in beiden Fällen eine beseitigungsfähige (interimistische) Doppelbesteuerung eintritt. Findet aber die lohnsteuerpflichtige Entsendung im Jahr X1 statt und kommt es erst…

EAS 2757Beteiligung einer US-Gesellschaft als echter stiller Gesellschafter
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0445-IV/4/200624.08.2006

…steuerpflichtige US-Gesellschaft gemäß § 102 Abs. 1 Z 2 EStG Veranlagungspflicht; die von den Gewinnanteilen einbehaltene Kapitalertragsteuer ist auf die veranlagte Körperschaftsteuer anzurechnen. Das österreichische Besteuerungsrecht an den Gewinnanteilen der US-Gesellschaft wird durch Artikel 7 Abs. 8 DBA-USA aufrechterhalten. In Bezug auf die…

EAS 3380Gewinnanteile eines echten stillen Gesellschafters nach dem DBA Russland
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0092-VI/8/201701.06.2017

…wobei die von den Gewinnanteilen einbehaltene Abzugsteuer iSd § 99 Abs. 1 Z 7 EStG 1988 auf die veranlagte Steuer entsprechend anzurechnen ist. Nach abkommensrechtlicher Sicht führt eine Beteiligung als echter stiller Gesellschafter grundsätzlich zwar zu Zinsen, wonach Art. 11 des Doppelbesteuerungsabkommens einschlägig wäre (Loukota/Jirousek…

EAS 1679Maschinenvermietung
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftE 113/1-IV/4/0001.07.2000

…den schweizerischen Vermieter beschränkte Steuerpflicht gemäß § 98 Z. 6 EStG gegeben, die im Veranlagungsweg wahrzunehmen ist, wobei die veranlagte Steuer 5% der Mieteinnahmen nicht überschreiten darf (Art. 12 Abs. 2 DBA-Schweiz). 01. Juli 2000 Für den Bundesminister: Dr. Loukota Für die Richtigkeit der Ausfertigung…

EAS 3387Leasinggeschäfte nach dem DBA Tschechien
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0738-VI/8/201620.07.2017

…und in einen abzugsfähigen Verzinsungsteil aufgespalten werden (vgl. EAS 3127). Verbleibt nach den maßgeblichen einkommensteuerrechtlichen Kriterien das wirtschaftliche Eigentum am Leasinggut beim österreichischen Leasinggeber und macht der Leasinggeber von der nach tschechischem Recht zulässigen Veranlagungsoption Gebrauch, im Zuge derer sowohl die Abschreibung des Leasinggutes als…

EAS 2348Behandlung ausländischer sonstiger Bezüge in Anrechnungsabkommen
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftH 1037/3-IV/4/0302.09.2003

…ist die in Großbritannien abkommenskonform erhobene Gesamtsteuer auf jenen Teil der österreichischen Einkommensteuer anzurechnen, der ebenfalls auf diese britischen Einkünfte entfällt. Der Anrechnungshöchstbetrag ergibt sich damit aus dem auf Großbritannien entfallenden Teil der veranlagten Einkommensteuer zuzüglich der 6-prozentigen Steuer auf den sonstigen Bezügen. Da…

EAS 2449KESt-Entlastung auf Grund des DBA-Argentinien
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 0101/20-IV/4/0420.04.2004

…Abgabepflichtiger, der wegen Unterschreitung der Veranlagungsgrenzen gemäß § 42 Abs. 1 Z. 3 EStG nicht zur Einkommensteuer veranlagt wird, Zinsen aus Argentinien-Anleihen, die zwar gemäß dem DBA-Argentinien von der österreichischen Einkommensbesteuerung befreit sind, von denen aber die österreichische depotführende Bank gemäß VO BGBl. II…

EAS 790Japanische Treuhandkonstruktion über eine Delaware-Limited-Partnership
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftG 1/1-IV/4/9605.01.1996

Werden Finanzmittel eines in Japan ansässigen öffentlichen Pensionsfonds u.a. auch in österreichischen Aktien veranlagt, so ist der nach Japan fließende Dividendenertrag gemäß Art. IX DBA-Japan/Österreich von der Quellenbesteuerung zu entlasten. Allerdings beträgt diese Entlastung nur 2%. Erfolgt die Veranlagung in Österreich nicht…

EAS 1009Japanische Treuhandkonstruktion über eine Delaware-Limited-Partnership
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 4983/5-IV/4/9710.02.1997

  Werden Finanzmittel eines in Japan ansässigen öffentlichen Pensionsfonds u.a. auch in österreichischen Aktien veranlagt, so ist der nach Japan fließende Dividendenertrag gemäß Art. IX DBA-Japan/Österreich von der Quellenbesteuerung zu entlasten. Allerdings beträgt diese Entlastung nur 5%. Erfolgt die Veranlagung in Österreich…

EAS 2886US - Individual Retirement Account
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/1252-IV/4/200724.09.2007

…ein IRA in Form eines revocable trust, der in Geldmarktinstrumenten veranlagt" gegeben ist, kann nur insoweit bestätigt werden, als auch in solchen Fällen die Frage der österreichischen Einkommensteuerpflicht unter Außerachtlassung des US-Steuerrechts nach österreichischem Steuerrecht zu erfolgen hat. Dies aber setzt eine tiefer gehendere…

EAS 1366Stipendien für US-Forschungsaufenthalte
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftÖ 96/1-IV/4/9823.11.1998

…Stipendienbeziehern einzuräumen. Das neue Doppelbesteuerungsabkommen ist mit Bezug auf die US-Abzugssteuern am 1. April 1998 und mit Bezug auf die veranlagten US-Steuern ab 1999 in Wirksamkeit getreten. Es kann in beiden Fällen eine Weitergeltung des alten Abkommens um jeweils 1 Jahr erwirkt werden…

EAS 1246Lizenzgebühren an US-Gesellschaft mit Inlandsbetriebstätte
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftA 13/4-IV/4/9806.04.1998

…sind. Das neue Abkommen gilt für die Abzugsbesteuerung ab 1. April 1998. Der Umstand, dass das alte Abkommen im Bereich der veranlagten Steuern erst ab 1999 Wirksamkeit erlangt, ist im gegebenen Zusammenhang bedeutungslos. Denn wenn die lizenzierten Vermögenswerte nicht dem steuerlichen Betriebsvermögen der inländischen Betriebstätte…

EAS 382Kapitalerträge einer in Österreich lebenden US-Staatsbürgerin
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 4983/5-IV/4/9411.02.1994

…schweizerischen Anleihen (mit österreichischer kuponauszahlender Stelle) veranlagt, unterliegen die Erträge sowohl der 22-prozentigen österreichischen Endbesteuerung als auch der US-Einkommensteuer, wobei auf Grund des DBA keine Verpflichtung für die USA besteht, die österreichische KESt auf die US-Einkommensteuer anzurechnen. Werden Veranlagungen in US-Anleihen…

EAS 2807Inlandsgewinnausschüttung an eine inländische KG mit deutscher GmbH-Gesellschafterin
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0044-IV/4/200705.02.2007

…von der EG-Richtlinie betroffenen Tatbestände betrifft, dann muss die Entlastung von der KESt beim Salzburger Finanzamt stattfinden, das die deutsche Gesellschaft mit ihrem Personengesellschaftsanteil veranlagt und kann nicht auf der Grundlage von § 94a EStG durch das Wiener Finanzamt, das nur für die KESt-Erhebung…

EAS 1778Wechsel in die beschränkte Steuerpflicht
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftS 438/1-IV/4/0005.01.2001

…die während der Dauer der unbeschränkten Steuerpflicht, und jene, die während der Dauer der beschränkten Steuerpflicht bezogen wurden, sind getrennt zu veranlagen (Einkommensteuerrichtlinien 2000 Rz 7503, AÖF Nr. 232/2000). Dies hat bei einem Dienstnehmer natürlich nur insoweit Auswirkungen, als wegen anderer Einkünfte Veranlagungspflicht besteht…