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EAS 408Doppelbesteuerung im Verhältnis zu Slowenien
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftP 2170/3/1-IV/4/9414.03.1994

Wird von einem in Österreich ansässigen Einzelunternehmer ein Betrieb in Slowenien gegründet, der dort nachweislich der Einkommensbesteuerung unterzogen wird, kann zur Vermeidung einer internationalen Doppelbesteuerung beim Bundesministerium für Finanzen beantragt werden, die den slowenischen Betriebstätten zuzurechnenden Gewinne in Österreich - unter Progressionsvorbehalt - von der Besteuerung freizustellen…

EAS 3013Portfoliodividenden an ausländische Pensionsfonds
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/1836-IV/4/200920.07.2009

…ist zu prüfen, ob Anrecht auf Gleichbehandlung mit inländischen Pensionsinvestmentfonds und damit gemäß § 41 InvFG 1993 auf Erstattung einer nachweislich von inländischen Dividenden einbehaltenen Kapitalertragsteuer besteht. Die Anwendung des § 41 InvFG 1993 kommt allerdings nur dann in Betracht, wenn ein ausländischer Fonds im Sinne des…

EAS 3446Anschaffungskosten einer Beteiligung bei Wiederzuzug aus der Schweiz
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft2023-0.308.04125.07.2023

…wenn im Zeitraum vom Wegzug 2018 bis zum Zuzug 2021 in der Beteiligung an der X-GmbH nachweislich eine Wertsteigerung eingetreten ist. Da der Steuerpflichtige hinsichtlich der Beteiligung bereits vor dem Zuzug 2021 in Österreich steuerpflichtig war (zunächst im Rahmen der unbeschränkten und dann der…

EAS 3135Hotelgästeunterhaltung durch ein deutsches Musiktrio
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0324-IV/4/201017.02.2010

…in dem die Darbietungen erbracht werden. Der Umstand, dass die österreichischen Einkünfte nachweislich in Deutschland der Besteuerung unterzogen worden sind, entbindet nicht vom österreichischen Steuerabzug. Denn in dem ab 2003 wirksam gewordenen Doppelbesteuerungsabkommen ist auf deutscher Seite das Anrechnungsverfahren auf die unter Artikel 17 fallenden…

EAS 2902Zweitwohnsitz und Progressionsvorbehalt
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/2059-IV/4/200711.12.2007

…dies ist die allgemeine Regel), wird in den Fällen eines österreichischen Zweitwohnsitzes, also in Fällen, in denen die Ansässigkeit im Sinn des DBA nachweislich im DBA-Partnerstaat gelegen ist, kein Progressionsvorbehalt angewendet. Siehe in diesem Sinn auch EStR 2000 Rz 7595. Bundesministerium für Finanzen, 11…

EAS 322Unterjährige Hauptwohnsitzverlegung nach Deutschland
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 0101/E0001-IV/4/9322.10.1993

…an der inländischen Wohnung unterhaltenen Betriebstätte zuzurechnen ist, so steht das Besteuerungsrecht daran Österreich zu. Wird mit Ende September der Hauptwohnsitz von Österreich nach Deutschland verlegt und gleichzeitig die inländische Betriebstätte nachweislich aufgegeben, dürfen jene deutschen Einkünfte, die auf Tätigkeiten nach der inländischen Betriebstättenschließung entfallen…

EAS 1345Mitarbeiterentsendung zur US-Tochtergesellschaft
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftE 207/2-IV/4/9812.10.1998

…3 lit. a des Abkommens - im Veranlagungsweg - in Österreich anrechenbar. Sollte für die Dauer der Auslandsentsendung nachweislich der inländische Wohnsitz mit steuerlicher Wirkung aufgegeben werden, würde sich hiedurch die österreichische unbeschränkte Steuerpflicht auf eine bloß "beschränkte Steuerpflicht" herabmindern. In einem solchen Fall würde sich daher…

EAS 1310Kontraktsplitting bei Inlandsgastauftritten ausländischer Künstler
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftSch 335/1-IV/4/9803.08.1998

…zu beachten: US-Künstler: Wird der Jahresgrenzbetrag von 20.000 $ nach Art. 17 Abs. 1 DBA-USA nachweislich nicht überschritten, kann auf österreichischer Seite bei Vorliegen einer US-Ansässigkeitsbescheinigung nach der derzeit geltenden Rechtslage von der Abzugsbesteuerung nach § 99 EStG 1988 Abstand genommen werden…

EAS 133Künstlerdurchgriffsbesteuerung im Verhältnis zu Italien
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftP 2189/1/1-IV/4/9220.05.1992

…hätte allerdings nur dann Aussicht auf den angestrebten Erfolg einer Herabsetzung der österreichischen Quellenbesteuerung, wenn gleichzeitig auch der italienische Künstler im Veranlagungsweg erfasst wird und er die sodann veranlagte Steuer nachweislich in Österreich entrichtet hat, so dass er dadurch die Agentur in die Lage versetzt…

EAS 421Zeitverschobene internationale Doppelbesteuerung durch die deutsche Wegzugsbesteuerung
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 1482/9-IV/4/9424.03.1994

…im Wege des § 48 BAO über Antrag des Abgabepflichtigen zum Ausgleich der in- und ausländischen Wertzuwachsbesteuerung eine Anrechnung der nachweislich im Ausland entrichteten Steuer auf jene österreichische Einkommensteuer zuzulassen, die auf den im Ausland bereits besteuerten Wertzuwachs entfällt. 24. März 1994 Für den Bundesminister: Dr…

EAS 537Liegenschafts- und Bargeldschenkung aus Schweden
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftP 2170/5/1-IV/4/9414.12.1994

…schwedische Grundstück - das in Österreich nicht mit dem schwedischen Steuerwert, sondern mit dem gemeinen Wert in die Bemessungsgrundlage einbezogen werden müsste - von der österreichischen Besteuerung unter Progressionsvorbehalt freizustellen und jene schwedische Steuer, die nachweislich auf die Bargeldschenkung entfällt, auf die österreichische Erbschafts- und Schenkungssteuer anzurechnen…

EAS 988Freistellung von Auslandseinkünften bei inländischem Zweitwohnsitz
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftL 45/18-IV/4/9609.12.1996

…als Hauptwohnsitz, ihm aber nur als Zweitwohnsitz dient. In einem derartigen Fall können jedoch nach der Entscheidungspraxis des BM für Finanzen zu § 48 BAO die nachweislich in Nigerien besteuerten nigerianischen Einkünfte in Österreich unter Progressionsvorbehalt von der Besteuerung freigestellt werden; und zwar unabhängig davon, ob…

EAS 2504Stock Options für einen nach Großbritannien entsandten Mitarbeiter
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftM 925/1-IV/4/0417.08.2004

…die zu 60% die Arbeitsleistung in Großbritannien betreffen, und kann kein Besteuerungsnachweis in Großbritannien beschafft werden, dann wird auch eine - nachweislich - der britischen Steuerverwaltung vorgelegte Dokumentation ausreichen, aus der hervorgeht, dass 60% der - nach englischem Recht zu ermittelnden - Einkünfte gemäß Artikel 15 DBA-Großbritannien der…

EAS 493Inflationsangepasste Ergebnisanteile slowenischer Personengesellschaften
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftS 236/74/1-IV/4/9419.09.1994

…der Betriebstättengewinnbesteuerung im Quellenstaat Bedeutung zu, nicht hingegen für österreichische Besteuerungszwecke. Unterliegen die in Rede stehenden Gewinnanteile im Quellenstaat nachweislich einer der österreichischen Steuer vom Einkommen vergleichbaren Besteuerung und wird die dadurch drohende Doppelbesteuerung nicht durch ein Doppelbesteuerungsabkommen vermieden, so könnte seitens des BMfF der…

EAS 563Wertzuwachsbesteuerung bei Beteiligung an einer amerikanischen S-Corporation
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftI 424/19/1-IV/4/9512.01.1995

…Einkünfte (hier: ein nicht realisierter Wertzuwachs) dem Ansässigkeitsstaat (im vorliegenden Fall vermutlich USA) zuweist. Das Bundesministerium für Finanzen wäre aber in einem derartigen Fall bereit, eine in den USA nachweislich auf den Wertzuwachs entfallende US-Einkommensteuer auf die österreichische, den gleichen Wertzuwachs treffende Einkommensteuer gemäß …