RIS AI
5 112 Treffer418 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5101518/2018Familienheimfahrten nach Ungarn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2018

…Einkommen. Die Kinder sind 2009 geboren und besuchen seit September 2016 in Ungarn die Schule. Sie führen an, dass mangelnde Deutschkenntnisse der Kinder der Verlegung des Familienwohnsitzes nach Österreich entgegenstehen. Dazu ist zu sagen, dass Kleinkinder sehr leicht eine Fremdsprache erlernen und daher die Tatsache…

BFG RV/7103572/2020Familienheimfahrten in die Slowakei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2020

…abzugsfähig (Atzmüller/Lattner in Wiesner/Grabner/Wanke, vgl. VwGH 26.4.89, 86/14/0030). Mangelnde Deutschkenntnisse der Ehegattin des Bf.: Im Erkenntnis vom 21.12.2017, RV/7103420/2016, erwog das Bundesfinanzgericht (betreffend das Bf.-Vorbringen, wonach es der Gattin aufgrund sprachlicher Barrieren im…

BFG RV/2100501/2012Vermittlung von Aufträgen mit Werkvertrag an selbständige Unternehmer oder Beschäftigung von Arbeitskräften, die im Sinne des AÜG zur Arbeitsleistung an Dritte überlassen wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2022Teil 1/2

…bemängelt wird, dass die Befragung der bei den Kontrollen angetroffenen und von der Bf überlassenen Personen durch die KIAB tendenziell in Richtung Qualifizierung des Auftragsverhältnisses als Dienstverhältnis erfolgt sei und aufgrund der mangelnden Deutschkenntnisse die gestellten Fragen zum Teil nicht richtig verstanden bzw. juristisch präzise…

BFG RV/1300020/2013Abgabenhinterziehungen eines deutschen Reinigungsdienstleisters, eine Betriebsstätte in Österreich vortäuschend, Scheinselbständige beschäftigend und Scheinrechnungen verwendend; Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.09.2014Teil 2/2

…beiden Arbeitnehmer selbst entgegen, welche sich nach ihrem Verständnis keineswegs als selbständige Unternehmer, sondern mit nicht zu überbietender Klarheit als Arbeitnehmer des Beschuldigten gesehen haben. Sie waren aber wohl, zumal gehandicapt durch mangelnde Deutschkenntnisse, vom Beschuldigten leicht zu beeinflussen bzw. zu täuschen, wenn D1 auch…

BFG RV/7400036/2020Haftungsbescheid: Haftung für Kommunalsteuer und Dienstgeberabgabe (Einwand mangelnder Deutschkenntnisse und der Unkenntnis der Geschäftsführerposition)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2021

…mwN). Die mangelnde Einflussmöglichkeit auf die Geschäftsführung der Gesellschaft vermag daher ein fehlendes Verschulden an der Nichtentrichtung der haftungsgegenständlichen Abgabenschuldigkeiten nicht zu begründen. Soweit der Beschwerdeführer mit seinem Vorbringen, er habe mangels Deutschkenntnissen gar nicht gewusst, was er unterschreibe, mangelndes Verschulden ins Treffen führt, ist…

BFG RV/7300009/2014Abgabenhinterziehungen gemäß § 33 Abs. 1, Abs. 3 lit. a, b FinStrG und fahrlässige Abgabenverkürzung gemäß § 34 Abs. 1 FinStrG - Mangelnde Verantwortlichkeit und mangelndes Verschulden eingewendet sowie Höhe des strafbestimmenden Wertbetrages und Strafhöhe bekämpft.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.06.2014

…lassen, zumal er selbst nach seinen Vorkenntnissen und seiner Ausbildung und auch aufgrund des Umstandes, dass er keine ausreichenden Deutschkenntnisse hatte, offenkundig dazu nicht in der Lage war. Wenn somit ein Geschäftsführer mangels ausreichender buchhalterischer Kenntnisse und mangels Beiziehung eines qualifizierten Erfüllungsgehilfen nicht erkennt, dass…

BFG RV/7104398/2019Empfängerbenennung gemäß § 162 BAO iZm Reinigungsleistungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2021Teil 2/3

…nicht nachgewiesen bzw. glaubhaft gemacht werden können. Aus der Sicht der Bf. seien alle Unterlagen vorgelegt und die Berufung des Prüfers auf die mangelnde Empfängerbenennung und somit die Versagung der Nichtabzugsfähigkeit der Betriebsausgaben gemäß § 162 Abs. 2 BAO als rechtswidrig einzustufen. Die Punkte 1., 2…

BFG RV/7103124/2016Feststellung von Scheinunternehmen, Nichtanerkennung von Rechnungen von Scheinunternehmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.07.2026Teil 2/2

…die über die Vorlage von standardisierten Dokumenten (zB Firmenbuchabfrage) hinausgeht, vorgenommen wurde, weil dies mangels ausreichender Deutschkenntnisse wohl auch zu kompliziert wäre. Unterlagen wie zB Firmenbuchauszüge, UID-Abfragen, Gewerbeberechtigungen und Abfragen der HFU-Liste vermögen das Vorliegen einer Geschäftstätigkeit der Subunternehmer nicht nachzuweisen (vgl zB…

BFG RV/2100210/2026Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten (hier geltend gemacht: Schulbesuch der Kinder, fehlende Erwerbsmöglichkeit der Ehegattin, höhere Lebenshaltungskosten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2026

…in M* (Wechsel würde Lernrückstände, Sprachbarrieren und psychische Belastung verursachen), der sozialen Integration des jüngeren Kindes im Kindergarten sowie der Beeinträchtigung des Kindeswohls; ferner fehlen meiner Ehefrau aufgrund mangelnder Deutschkenntnisse und Betreuungspflichten Erwerbsmöglichkeiten, und höhere Lebenshaltungskosten (z. B. Miete ab 800 Euro monatlich gegenüber 400…

BFG RV/2100907/2022Familienbeihilfe nur bei ernsthaft und zielstrebig betriebener Berufsausbildung und nur maximal fünf Jahre rückwirkend ab Antragstellung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2023

…abgewiesen. Dagegen wurde lt. Angaben der Bf wegen fehlender Deutschkenntnisse keine Beschwerde eingebracht. Am 14.10.2021 wurde ein neuerlicher FBH-Antrag ab 09/2014 eingebracht. Als Beilage wurde das Zeugnis zur Integrationsprüfung Sprachniveau B1 vom 10.05.2021, das Semesterzeugnis vom 07.07.2017…

BFG RV/7100420/2022Keine Berufsausbildung mangels Bemühen um Ausbildungserfolg
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2022

…auf ihrem Handy folgen, was sehr schwer für sie war und sie viele Aufgaben daher nur sehr schlecht erfüllen konnte. Trotz ihrer sehr gut erworbenen Deutschkenntnisse war es für sie auch aus sprachlicher Sicht immer schwieriger, dem online-Unterricht zu folgen, als es im Klassenzimmer…

BFG RV/7101810/2017Nichtanerkennung von Scheinrechnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.07.2026Teil 2/2

…die über die Vorlage von standardisierten Dokumenten (zB Firmenbuchabfrage) hinausgeht, vorgenommen wurde, weil dies mangels ausreichender Deutschkenntnisse wohl auch zu kompliziert wäre. Unterlagen wie zB Firmenbuchauszüge, UID-Abfragen, Gewerbeberechtigungen und Abfragen der HFU-Liste vermögen das Vorliegen einer Geschäftstätigkeit der Subunternehmer nicht nachzuweisen (vgl zB…

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 2/4

…Die Bf. sei von diversen privaten Institutionen als Prüfungszentrum für anerkannte Abschlussprüfungen akkreditiert (vgl. ***Link1***) und Mitglied in einschlägigen Fachverbänden. Die Kursteilnahme ziele auf eine Verbesserung der Deutschkenntnisse und die Erlangung eines bestimmten national und international anerkannten Sprachniveaus ab. Die Bf. habe für ihre Tätigkeit…

BFG RV/5100155/2020Haftung eines pro forma-Geschäftsführers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2023Teil 1/2

…verantwortlich gewesen sei, sondern ***5***, der die Geschäfte tatsächlich geführt habe. Wegen mangelnder Deutschkenntnisse sei ihm nicht einmal bewusst gewesen, zum Geschäftsführer bestellt worden zu sein. Aufgrund dieses Vorbringens ist zunächst zu prüfen, ob die Bestellung des Bf zum Geschäftsführer wirksam erfolgt ist, das heißt…

BFG RV/7500281/2021VStG: verspäteter Einspruch wegen Sprachbarrieren; "Nachschießen" von Wiedereinsetzungsgründen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2022

…Einspruch lediglich mit mangelnder Kenntnisse im Bereich des Abgabenrechts, die zum Unterlassen der Meldungen geführt haben; weiters geht er auf die Bemessungsgrundlagen der Ortstaxe ein. Nur dieses Vorbringen ist als Prüfungsmaßstab für die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand relevant. Die mangelnden Deutschkenntnisse werden hier nicht…

BFG RV/7104310/2014Subunternehmer im Trockenbau: Auswertungen von Ergebnissen der SOKO Merlin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2021Teil 2/4

…verfügen, weil keine Mitarbeiter angemeldet waren, sondern diese wieder mit weiteren Subfirmen arbeiten, die aber aufgrund mangelnder Buchhaltung und Abgabe von Erklärungen nicht festgestellt werden können, dann wird dieser Gewinnaufschlag bereits zweimal bezahlt. Aufgrund der engen Spannen in der Bauwirtschaft ist diese Vorgangsweise nicht glaubhaft…

BFG RV/7300017/2020Abgabenhinterziehung, Eingangsrechnungen dubioser Subunternehmer, Barzahlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.11.2020Teil 1/2

…der materiellen Wahrheit") vor, da der Spruchsenat die Stellungnahme des Beschwerdeführers v. 19.09.2019 im Wesentlichen unberücksichtigt gelassen hat und die dort angebotenen Beweise nicht aufgenommen hat. Die mangelnde Sachverhaltsermittlung zeigt sich im Einzelnen wie folgt: 2.1. Der Spruchsenat stellt fest, dass die **…

BFG RV/7100758/2020Zurückverweisung bei unschlüssigen Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.03.2020Teil 1/3

…eine Arbeit finden, so dass hinsichtlich Berufsorientierungsmaßnahmen von einer mangelnden Motivationsbereitschaft ausgegangen werden kann. Soziale Problematik [ ] vorhanden [X] nicht vorhanden Es konnte keine soziale Problematik erhoben werden RISIKOFAKTOREN IN HINBLICK AUF DIE BERUFLICHE INTEGRATION [X] bekannt [ ] nicht bekannt • Gesundheitliche Einschränkungen • Schulden • Fehlende Berufs- bzw. Perspektivenorientierung …

BFG RV/7101112/2011§ 47 Abs. 2 EStG 1988; Dienstverhältnis - Verlegen von Parkettböden und sonst. Hilfstätigkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2019Teil 2/2

…des Beschwerdeführers. Sie erscheinen dem Gericht als wenig glaubhaft, einerseits da sie nach Beendigung der Prüfung erfolgten, andererseits die Personen offensichtlich nicht über ausreichende Deutschkenntnisse verfügten um die Fragen tatsächlich zu verstehen. Insbesondere ist es zweifelhaft, ob die Fragebögen überhaupt von den sog. Selbständigen selbst…

BFG RV/7102265/2015Einkünfte aus nsA ohne Lohnsteuerabzug, faktische Geschäftsführung eines Dienstnehmers einer GmbH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2019

…ihm der konkrete Inhalt der Frage des Amtsorgans nach der Identität nicht mehr erinnerlich ist. Er wollte seinem Bruder lediglich helfen, da dieser über weitaus schlechtere Deutschkenntnisse als der Bf verfügt. Die Hilfe zwischen Angehörigen mag zwar rechtlich nicht korrekt sein, ist aber menschlich verständlich…