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1 028 Treffer1680 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7104454/20171. Grobes Verschulden 2. Steuerberaterwechsel 3. Zustellung in Data-Box
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.11.2017

…solle. Ob dies zutreffe, könne nicht nachvollzogen werden, zumal das Datum offensichtlich händisch korrigiert worden sei. Händische Korrekturen einer Beschwerdevorentscheidung ohne Nachvollziehbarkeit seien jedenfalls nicht möglich und jedenfalls rechtswidrig. Die Beschwerdevorentscheidung sei jedenfalls unbestimmbar. Weiters werde darauf hingewiesen, dass die Beschwerdevorentscheidung nicht sämtliche Anträge bzw…

BFG RV/5300030/2020Abgabenhinterziehungen Umsatzsteuer und lohnabhängige Abgaben bei einem Buschenschank, absolute Verjährung, Übernehmbarkeit abgabenrechtlicher Schätzungen in Finanzstrafverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.07.2023Teil 5/6

…Seite für Seite durchzulesen und die Möglichkeit, Korrekturen vornehmen zu lassen." Zeugeneinvernahme ***31*** am 5.7.2017 (Pensionistin) Die Zeugin hat folgende Angaben getätigt: "Laut vorliegenden Unterlagen waren Sie beim ***17*** in ***16*** beschäftigt. Frage: Wie kamen Sie auf den ***17***, wer hat Sie angeworben…

BFG RV/7103394/2020Vorschreibung einer Rückzahlung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2021

…sei innerhalb der Verjährungsfrist erfolgt. Eine Neuzustellung des Bescheides wurde der Bf. angekündigt. Laut Ausdruck wurde der händische Bescheid am 7.4.2020 in die Databox zugestellt. Am 11.4.2020 brachte die Bf. Beschwerde gegen den Bescheid ein und erklärte, die Forderung der Rückzahlung…

BFG RV/7101345/2015Globalschätzung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2019Teil 3/18

…tatsächlich bezahlt wurde der Betrag, der in der Spalte "Brutto" steht. Außenprüfungsbericht c) Aufzeichnungen c.1. Einnahmen / Fortsetzung Mit der Umsatzsteuererklärung wurde eine händisch geführte Umsatzsummenliste, auf der Summen pro Haus und Monat aufgeteilt in 10 %ige und 20%ige aufscheinen, vorgelegt. Diese Liste wird…

BFG RV/2100678/2016Diverse Feststellungen aus einer Außenprüfung bei einem Spielautomatenunternehmen (u.a. Sicherheitszuschlag)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2025Teil 5/6

…62, S. 308], .) DocNr OL16 vom 02.08.2011 iHv. netto 39.000,00 Euro für 130 Stück Software Lizenz (Spielprogramm) - Stempel "Reverse Charge", händischer Vermerk: "Falsche Berechnung. LT Rücksprache sind das Boards 27/11/14" [BFG Akt OZ 60, S. 185], .) die Ausfuhranzeige gem…

BFG RV/7102888/2023Frage der Zulässigkeit einer Bescheidberichtigung gemäß § 293 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.07.2024

…Verlustabzug (Kennzahl 619) nicht korrigiert. Eine derartige Korrektur war schon aus technischen Gründen nicht möglich, zumal der Eintrag unter der Kennzahl 619 im Fall einer - wie hier - elektronisch übermittelten Erklärung durch eine "händische" Eingabe nicht geändert werden kann. Vom Finanzamt war intendiert, antragsgemäß zu veranlagen…

BFG RV/2100314/2019Schätzung: Keine Globalschätzung zulässig, wenn konkrete Rechnungen, Buchungsvorgänge oder Bankkontobewegungen betroffen sind, die einer abgabenbehördlichen Ermittlung unter Inanspruchnahme der Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers zugänglich sind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.03.2022Teil 1/2

…H*** Proj. GmbH Selbstanzeige 10-12/2010 Rechnungslegung an Private zum Teil mit bzw. zum Teil ohne Ust verrechnet (Benjamin) c. Händische Rechungskorrekturen: In einer ordnungsgemäßen EDV-Buchhaltung gibt es keine händischen Korrekturen auf einer Rechnung - Neuausstellung und Stornierung! z.B. 15.06.2007 Dr. …

BFG RV/2100708/2019§ 24 Abs. 1 lit d BAO: Zuwendungsfruchtgenussrecht und wirtschaftliches Eigentum
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2021Teil 1/5

…der Regelung des § 4 Abs. 2 Z 2 EStG sei es, die steuerwirksame Korrektur von Fehlern zu ermöglichen, die ihre Wurzel in verjährten Zeiträumen hätten und deren Folgewirkungen noch in nicht verjährte Veranlagungszeiträume hineinreichen würden. So solle eine steuerwirksame Berichtigung von Fehlern, die sich in…

BFG RV/5100825/2016Verspätungszuschlag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2017

…der elektronischen Abgabepflicht (z.b. keine händische Bearbeitungsmöglichkeit des Finanzamtes für Korrekturen und Änderungen) wie das FA ihm persönlich öfter mitgeteilt hat wären bei der Bewertung vom FA dabei zu berücksichtigen gewesen. Derselbe Erlaß regelt auch die Kriterien der Ermessensübung. Eine solche könne er dem…

BFG RV/7104546/2016Wurde ein automatisationsunterstützt erstellter Bescheid händisch adaptiert, bedarf er einer Unterschrift oder eines Beglaubigungsvermerkes.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss17.10.2016

…veranlassenden Behörde erwiesenermaßen nachträglich händisch adaptiert wurde (VwGH 01.12.1986, 85/15/0149; Ritz, BAO4 § 96 Rz 8; Stoll, BAO Kommentar, S. 999 mwN). Da es sich beim Bescheid über den Ablauf der Aussetzung der Einhebung wegen der darauf vorgenommenen händischen Korrekturen um keine …

BFG RV/7102838/2021Befugnisse eines Finanzamts bzw bestimmter Organwalter bei Durchführung einer Außenprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2022Teil 8/11

Tz 9 Diese beiden Prüfungsaufträge wurden für die ausstellende Behörde jeweils von einer Person "iV" mit der folgenden unleserlichen Paraphe händisch unterschrieben (nachstehendes Beispiel entnommen aus dem Prüfungsauftrag zur Außenprüfung): [...] TZ 10 Eine dieser Paraphe uU zumindest entfernt ähnelnde Unterschrift findet sich auf einer beim…

BFG RV/2100134/2024Aufhebung eines Bescheides über die Abweisung geltend gemachter NoVA-Vergütungen nach § 6 Abs 9 NoVAG 1991
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.12.2024

…NoVAG begehrten Vergütungen blieben dabei unberücksichtigt. Die Bf entrichtete die aus der Festsetzung resultierende Zahllast am 18.Dez.2023. Parallel zur Verbuchung der NoVA 1-Erklärung erging am 6.Dez.2023 ein händischer Bescheid an die Bf (Formular Verf 36, Postversand 12.Dez 2023 lt…

BFG RV/7100063/2019Abzugsteuer - Gestellung von Arbeitskräften im Zusammenhang mit Trockenausbauarbeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.10.2024Teil 1/2

…Niederschrift. Beschwerde Am 19.4.2018 erhob die Bf. fristgerecht Beschwerde. Sie verwies auf beigelegte Unterlagen und ersuchte das Finanzamt entsprechende Korrekturen vornehmen, da die beiden Firmen ihren Pflichten nachgegangen seien und ihre Dienstleistungen gemeldet hätten. Übermittelt wurden der belangten Behörde: Abfrage des Dienstleisterregisters zur…

BFG RV/5100893/2016Echter Schadenersatz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2022Teil 1/2

…zum Einzelunternehmen die ABC G GmbH aufgebaut und ab 2006 wurden die Beförderungsleistungen ausschließlich in der ABC G GmbH realisiert. Aus den der Betriebsprüfung zur Verfügung gestellten Unterlagen von ABC G GmbH sind händisch geschriebene Zettel mit der Begrifflichkeit "Anbot Schadenswidergutmachung von ABC" zu entnehmen…

BFG RV/7100145/2013Berichtigung nach § 293 BAO nach einer Fehleingabe des Lohnzettels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2015

…aufgrund eines Schreibfehlers - eine einbehaltene Lohnsteuer auswies, die nicht den tatsächlichen Gegebenheiten entspricht. Es wurde daher - aufgrund des Bescheides vom 09.04.2008 - an Sie ein überhöhter Betrag an Lohnsteuer zurückgezahlt. Die Korrektur des aufgrund eines Schreibfehlers ursprünglich falsch ausgefüllten Lohnzettels hatte die Bescheidberichtigung gem. …

BFG RV/2100715/2011Schätzungsbefugnis bei Vorliegen materieller Buchführungsmängel (hier: bei einer Apotheke)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2014

…Stricherllisten“) seien erst ab 26. Mai 2008 vorhanden. Die Listen davor seien nicht aufgehoben worden. Welche Gründe den Korrekturen zugrunde liegen (falsche Übernahme, Ablauf oder im Zuge der Inventur festgestellter Fehlbestand), gehe aus den nunmehr vorgelegten Lagerstandskorrekturen nicht hervor. Die Personaleinkäufe beliefen sich auf insgesamt…

BFG RV/7105016/2019Deckungs- bzw Scheinrechnungen eines Bauunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2026Teil 1/4

…den Buchungsjournalen der laufenden Buchungen und den Jahresabschlussbuchungen ergeben. Darüber hinaus wiesen die Buchungen in den geprüften Jahren laufend Stornierungen, Umbuchungen sowie nachträgliche Korrekturen auf. Belegnummern seien teilweise nicht vermerkt und die Belegsammlung der einzelnen Jahre unterschiedlich geführt worden. Die elektronischen Buchhaltungsdaten für die Jahre…

BFG RV/2100518/2022Orchestermusiker; diverse Betriebsausgaben zu Einkünften aus Gewerbebetrieb und aus selbständiger Arbeit, sowie Werbungskosten zu Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2025Teil 1/3

…und laut Auskunft der Bank die nachträgliche Einholung auch nicht mehr möglich ist, von den Verfahrensparteien keine weiteren Vorbringen erstattet. Zu Tz 3 (fehlendes AV, AfA-Korrekturen) gab der Richter bekannt, dass kein Anlagenverzeichnis vorliegt, jedoch Kontenblätter und Rechnungen für die Jahre 2009 und 2010. …

BFG RV/7101628/2020Verlustausgleichsverbot, wenn die Erzielung steuerlicher Vorteile im Vordergrund steht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2025

…der Verlustzuweisung hatte. Dieser Betrag ergab sich aus der Höhe der Einkünfte des Herrn HGeser, welche mit Jahresende (meist Anfang Dezember) bekannt waren (wie durch einen händischen Aktenvermerk des ***2*** für das Jahr 2010 ersichtlich ist). In den Folgejahren wurden weitere KGs gegründet, welche wiederum…

BFG RS/5100006/2025Keine Säumnisbeschwerde gegen das Unterbleiben einer amtswegigen Wiederaufnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenSäumnisbeschwerde - Einzel - Beschluss01.07.2025Teil 1/2

…damit die Dienstgeberin die entrichtete Lohnsteuer auch wieder bekommt. Im Schreiben vom 06. Feber 2019 würde nicht nur die Korrektur der Lohnzettel thematisiert, sondern auf Seite 2 auch die umfassende Antragstellung der Lohnsteuererstattung deutlich gemacht werden: "Durch die Wiederaufnahme der Verfahren wird bei allen Dienstnehmern…