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BFG RV/4100294/2011Glaubwürdigkeit der Unterschreitung des Grenzbetrages für die Zuerkennung des Alleinverdienerabsetzbetrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2018

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Ri in der Beschwerdesache Bf, Wohnadr., über die Beschwerde vom 14.02.2011 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Spittal Villach vom 11.01.2011, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2009 zu Recht…

BFG RV/5100581/2025Mittelpunkt der Lebensinteressen in Österreich glaubwürdig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2025

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Mag. Regina Vogt in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Dr. Reinhard Schwarzkogler, Marktplatz 2, 4650 Lambach, über die Beschwerde vom 21. März 2025 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 3. März 2025…

BFG RV/7105271/2015Können keine ungeklärten Vermögenszuwächse festgestellt werden und die Besteuerungsgrundlagen aufgrund der glaubwürdigen Abgaben des Steuerpflichtigen ermittelt werden, besteht keine Schätzungsbefugnis gemäß § 184 Abs. 1 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2024Teil 1/2

…der Finanz getätigt worden, die einen wesentlich höheren Veräußerungswert belegen. Herr ***44***. ***46*** führt aus, dass auf Grund der glaubwürdigen Aussagen des Herrn ***3*** ***43***. kein Grund besteht, in öffentlichen Urkunden einen anderen Kaufpreis als den tatsächlichen Kaufpreis gegenüber den ausländischen und österr. Behörden anzugeben…

BFG RV/7105271/2015Können keine ungeklärten Vermögenszuwächse festgestellt werden und die Besteuerungsgrundlagen aufgrund der glaubwürdigen Abgaben des Steuerpflichtigen ermittelt werden, besteht keine Schätzungsbefugnis gemäß § 184 Abs. 1 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2024Teil 2/2

…gesetzliche Pension, die ihm ein ausreichendes Einkommen sicherte. Der Veräußerungserlös war für seine Lebenshaltungskosten nicht erforderlich. Aus all diesen Gründen ist ein Veräußerungserlös von 50.000,00 Euro glaubwürdig und anzuerkennen, trotz der durchaus wahrscheinlichen Werthaltigkeit der veräußerten Flächen - wie das Finanzamt umfangreich darlegte. Doch…

BFG RV/7500390/2022Bei zwei, einander widerstreitenden Behauptungen auf demselben Glaubwürdigkeits-Niveau ist die Tat nicht erwiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2022

…Bf. das Kfz abgestellt hat, spricht das Vorbringen des Bf. Es liegen somit einander widersprechende Behauptungen vor, welche auf demselben Glaubwürdigkeits-Niveau liegen. Es ist somit nicht in dem für eine Bestrafung erforderlichen Beweismaß erwiesen, dass der Bf. die ihm vorgeworfene Tat begangen hat, d…

BFG RV/7103206/20181. Rechnungen an Subunternehmen für Fremdleistungen ohne genaue Leistungsbezeichnung berechtigen nicht zum Vorsteuerabzug 2. Dass Fremdleistungen tatsächlich durchgeführt wurden, erscheint glaubwürdig. Die Betriebsausgaben werden anerkannt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2023

…dass die seitens der Post ausgelagerten Zustellleistungen daher nicht besonders gewinnträchtig entlohnt werden, sonst könnte die Post ja selbst diese Zustellungen durchführen, um die Rentabilität zu steigern. Es ist für das Gericht glaubwürdig, dass sich die Bf bei einem Arbeitsanfall, der die eigenen Zustellkapazitäten übersteigt…

BFG RV/2100004/2014Erlösverkürzungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.02.2014

…ist laut Prüfer insgesamt geschlossen. WW hat ihm Beisein des Prüfers sämtliche Ordner über Ausgangsrechnungen und die Ordner über betriebsinterne Verrechnungen geprüft. Bei dieser Überprüfung fehlten noch die Ordner Wartung/Service//Kulanz für MOM und SON. Der Prüfer sagte in der mündlichen Verhandlung glaubwürdig aus…

BFG RV/7501034/2014Parkometerstrafe für Baufahrzeuge auf einer Baustelle der Gemeinde Wien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.12.2015

…geg. 1 abstellte, ohne einen Parkschein gelöst zu haben. Das von der Meldungslegerin aufgenommene Tatfoto zeigt einen Ford Kastenwagen, auf den vom Verteidiger vorgelegten zwei Fotos über den Fahrzeuginnenraum ist glaubwürdig zu erkennen, dass das Fahrzeug zum Transport von Baumaterial, Verkehrszeichen und Werkzeugen dient. Somit…

BFG RV/7500047/2015Parkometerstrafe für Baufahrzeuge auf Baustelle; Beweiswürdigung nahestehender Zeuge, wenn sich Meldungslegerin nicht erinnern kann
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2015

…geg. 9 abstellte, ohne einen Parkschein gelöst zu haben. Die von der Meldungslegerin aufgenommenen zwei Tatfotos zeigen einen Ford Kastenwagen, auf den vom Verteidiger vorgelegten zwei Fotos über den Fahrzeuginnenraum ist glaubwürdig zu erkennen, dass das Fahrzeug zum Transport von Baumaterial, Verkehrszeichen und Werkzeugen dient…

BFG RV/2100736/2015Die gesetzliche Vermutung gemäß § 26 Abs. 2 ZustellG ist widerlegbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.08.2016

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin in der Beschwerdesache der Beschwerdeführerin, über die Beschwerde vom 12.11.2014 gegen den Umsatzsteuerbescheid 2013 des Finanzamtes Graz-Stadt vom 08.10.2014, StNr.xxx/yyyy zu Recht erkannt: Der angefochtene Bescheid wird abgeändert…

BFG RV/7500502/2022Parkometerabgabe: Verwendung einer Kopie des Behindertenausweises; kein Verstoß gegen das Doppelbestrafungsverbot; Antrag auf Einholung eines FBI-Gutachtens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2023Teil 1/2

…Mensch! Wie soll denn so ein Beweis praktisch zu erbringen sein, ich wüsste es nicht einmal rein theoretisch. Hier hat im Rechtsstaat die Glaubwürdigkeit zu gelten, die ich als Beamter und Schulbuchautor mitbringe! Die MA67-Vorgangweise verursachte uns ohnehin schon mehr als genug Aufwand, die…

BFG RV/5101598/2016Keine verdeckte Ausschüttung bei fehlender Absicht zur Vorteilszuwendung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2021Teil 2/2

Nach den glaubwürdigen und auch vom Finanzamt grundsätzlich nicht bestrittenen Angaben des steuerlichen Vertreters gegenüber dem Richter und den Ausführungen der Bf in der Beschwerde wollte man vor Inkrafttreten der Immobilienertragsteuer (1.4.2012) die gegenständlichen Immobilien noch in eine zu gründende GesmbH "transferieren" und…

BFG RV/5101136/2020NoVA und KFZ-Steuer: Voraussetzungen für die Standortvermutung und Erbringung des Gegenbeweises iSd § 82 Abs. 8 KFG 1967 - Glaubhaftmachung ist zur Erbringung eines Gegenbeweises nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 2/2

Die Aussagen der Bf und des Zeugen sind zwar glaubwürdig, reichen aber im gegenständlichen Fall nicht als Nachweis aus. Es kann durch die Aussagen vom BFG nicht festgestellt werden, ob das Fahrzeug tatsächlich überwiegend im Ausland oder Inland verwendet wurde. Reine Behauptungen oder die Glaubhaftmachung…

BFG RV/7100628/2019§ 6 Abs 1 Z 8 lit e UStG: Ausgelagerter Verarbeitungsprozess von Zahlungen und Überweisungen iZm dem Kreditkartengeschäft von der unechten Steuerbefreiung umfasst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.03.2022Teil 2/2

Die einvernommenen Auskunftspersonen erwiesen sich als in hohem Maße glaubwürdig, die zur Niederschrift gegebenen Aussagen erfolgten übereinstimmend und erwiesen sich als glaubhaft. Zudem wurden von Seiten des Gerichts Abfragen im öffentlichen Firmenbuch vorgenommen, und den Websites der angeführten Unternehmen Informationen entnommen. Vor diesem Hintergrund durfte…

BFG RV/5100169/2014Schätzungsberechtigung mangels Vorlage aussagekräftiger Unterlagen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2015Teil 2/2

Hier scheint die Begründung des Finanzamtes (Verhältnisse des Vorjahres) jedenfalls glaubwürdiger. Im Vorjahr wurden die Umsätze (20%) mit 48.000,00 € dargestellt (Vorhalt vom 27. Februar 2012); nunmehr wurde ein Betrag von 40.500,00 € angesetzt. Bei dieser Vorgangsweise kann sich der Beschwerdeführer…

BFG RV/5300008/2022Abgabenhinterziehung eines als Geschäftsführer tätigen Steuerberaters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.06.2026Teil 2/2

Hinzu kommt, dass nach den vom Spruchsenat als glaubwürdig gewerteten Beweisergebnissen die *R GmbH* ohnedies in Aussicht gestellt hatte, den Forderungsausfall zu übernehmen. Selbst wenn man dem Beschwerdevorbringen folgen wollte, wonach diese Zusage erst im Jahr 2018 konkretisiert worden sei, beseitigt dies die Strafbarkeit nicht…

BFG RV/5101279/2009Verschiedene Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.10.2015Teil 3/3

Zur Beweiswürdigung wird auf die Ausführungen der Betriebsprüfung im Betriebsprüfungsbericht verwiesen. Insbesondere zur Glaubwürdigkeit von Angaben des Mag. Z wird auf die diesem Erkenntnis vorangestellten Ausführungen verwiesen. Rechtliche Beurteilung: Die betriebliche Veranlassung der Übernahme der Kosten einer privaten Geburtstagfeier des Gesellschafter Geschäftsführers ist nicht gegeben…

BFG RV/7200057/2024Einreihung von Verbundstoffen in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.08.2025Teil 2/2

…das in der zitierten Norm geforderte rechtliche Interesse für die Erteilung einer vZTA vorliegt. Die dazu befragte Bf. gab im Rahmen der ersten mündlichen Verhandlung glaubwürdig bekannt, dass sie die sieben in Rede stehenden vZTA für die Inanspruchnahme eines Zollverfahrens (die betreffenden Erzeugnisse werden von…

BFG RV/7104310/2014Subunternehmer im Trockenbau: Auswertungen von Ergebnissen der SOKO Merlin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2021Teil 4/4

J/d3) Die scheinbar von SubUnt12 an die Bf. fakturierten Leistungen sind erbracht worden, was glaubwürdig erscheint. Es ist davon auszugehen, dass sie von der Bf. nach den Gepflogenheiten des Wirtschaftslebens - wenn auch inoffiziell - bezahlt wurden. Die diesbezüglich von der Bf. erfolgten inoffiziellen Zahlungen werden…

BFG RV/7105482/2019Vermietung einer Immobilie an die Gesellschafter - bloße Gebrauchsüberlassung und besonders repräsentatives Gebäude
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2025Teil 2/3

…September 2013 durchgeführt wurden, erschließt sich für das Gericht aus den glaubwürdigen Aussagen der Beschwerdeführerin und der vorgelegten Rechnungen. Die Feststellungen zur Lage des Grundstückes gründen auf dem am 20.5.2025 durchgeführten Augenschein und den dazu passenden Aussagen in der Beschwerde, wonach sich "das…