…BSB Gutachten angefordert. Das Gutachten vom 04.09.2014 ergab einen verringerten Behinderungsgrad von 30 v.H. und wiederum die Feststellung, der Sohn sei nicht dauernd außerstande, sich Unterhalt zu verschaffen. Die Beschwerde wurde daher mit Beschwerdevorentscheidung vom 23.09.2014 abgewiesen. Am 16.10…

…dass die Bf. voraussichtlich dauernd außerstande sein werde, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Seitens der Landesstelle ***Bundesland*** des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen ("BSB") nunmehr Sozialministeriumservice ("SMS") wurde der Bf. auf Grund des festgestellten Grades der Behinderung (von 100%) ein Behindertenpass mit der Nummer…

…somit also schon seit Geburt vorhanden waren, erscheint es dem BFG schlüssig, dass die Bf. bereits vor ihrem 18. Lebensjahr nicht fähig war, sich den Unterhalt zu verschaffen. Auch die vom Sozialministeriumservice erstatteten Gutachten führen aus, dass die Bf. voraussichtlich dauernd außerstande sein wird sich…

…mit einem eventuellen Erreichen eines Ausbildungsabschlusses zu rechnen ist; auch sollte eine Überprüfung der Selbsterhaltungsfähigkeit stattfinden. Mit Gutachten vom 15.03.2019 wurde ausgesprochen, dass das Kind voraussichtlich dauernd außerstande sein werde, sich den Unterhalt zu verschaffen. Zu der voraussichtlichen dauernden Erwerbsunfähigkeit hat das Gutachten…

…Lebensjahres oder während einer späteren Berufsausbildung, jedoch spätestens vor Vollendung des 25. Lebensjahres, eingetretenen körperlichen oder geistigen Behinderung voraussichtlich dauernd außerstande sein wird, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Dies bedeutet, dass bei volljährigen Kindern, denen nicht schon aus anderen Gründen als aus dem Titel…

…behindert war, sodass er schon damals voraussichtlich dauernd außerstande gewesen ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Der Grad der Behinderung ist dagegen ohne Bedeutung (Lenneis in Csaszar/Lenneis/Wanke, FLAG, § 8 Rz 21). Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Erkenntnis VwGH 18.11.2008, 2007…

…Das BSA-Gutachten wurde ausschließlich dem Antragsteller, nicht jedoch der belangten Behörde übermittelt. Aufgrund der der belangten Behörde elektronisch übermittelten Metadaten (GdB 30% ab 7/2017, Der Sohn sei voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen: NEIN, Kein Leiden, welches eine Erwerbsunfähigkeit begründet)…

…der Psychopathologie, seit 2007 keine stationären psychiatrischen Behandlungen mehr nötig gewesen Der festgestellte Grad der Behinderung wird voraussichtlich mehr als 3 Jahre andauern: NEIN Begründung: derzeit trotz Behandlungsnotwendigkeit keine spezifische Therapie; GdB könnte durch entsprechende Behandlung verbessert werden Die Bf ist voraussichtlich dauernd außerstande, sich…

…unklare GF-einengung konzentrisch dies wird mit 50% bewertet. Einspruch erfolgt wegen nicht dauernd außerstande sein Selbstunterhalt zu verschaffen. Lt. einem Psychologischen Gutachten gibt die Pat. an, nie eine Schule besucht zu haben, niemals einem Beruf nachgegangen zu sein.Sie ist verheiratet, habe 8 Kinder…

…erforderlich. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung ist ab 2005-05-01 aufgrund der vorgelegten relevanten Befunde möglich. Der(Die) Untersuchte ist voraussichtlich nicht dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, seit erstem stat. Aufenthalt 5/2005 Facharzt für Neurologie und…

…und SOHN werde voraussichtlich dauernd außerstande sein, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Für die Zeit davor lägen keine Befunde vor, die eine psychische Erkrankung mit schwerwiegenden Funktionseinschränkungen in einem solchen Ausmaß dokumentierten, dass eine daraus resultierende anhaltende Selbsterhaltungsunfähigkeit vor dem 18. Lebensjahr eingetreten sei…

…der Länder, der Gemeinden und der Gemeindeverbände sowie der sonstigen Selbstverwaltungskörper im Rahmen ihres gesetzmäßigen Wirkungsbereiches zur wechselseitigen Hilfeleistung verpflichtet. Sollte das Bundessozialamt nach wie vor zur Beurteilung, ob das Kind voraussichtlich dauernd außerstande sein wird, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, Amtshilfe benötigen, hat…

…hat sich darauf zu erstrecken, ob [das Kind] des Beschwerdeführers (Beihilfewerber) wegen einer vor Vollendung seines 21. Lebensjahres oder während einer späteren Berufsausbildung, jedoch spätestens vor Vollendung des 27. Lebensjahres, eingetretenen körperlichen oder geistigen Behinderung voraussichtlich dauernd außer Stande ist, sich selbst den Unterhalt zu…

…sondern diese körperliche oder geistige Behinderung muss bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres ein derartiges Ausmaß angenommen haben, dass zum damaligen Zeitpunkt davon auszugehen sein musste, dass infolge dieser Behinderung das Kind voraussichtlich dauernd außerstande sein werde, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Ein Leiden…

…2023 im Haushalt seiner Mutter. In der Bescheinigung des Bundessozialamtes (BSA), nunmehr Sozialministeriumservice (SMS) vom 17.04.2023 wurde dem Bf. ein Grad der Behinderung von 50% ab dem 01.10.2019 attestiert und darüber hinaus ausgesprochen, dass der Bf. voraussichtlich dauern Außerstande sein werde…

…Jahr 1967, als viele Erkrankungen und Krankheitsbilder noch nicht so bekannt waren wie heute. Der Begriff "dauernd außerstande sein" könnte aus heutiger Sicht so ausgelegt werden, dass in Zeiten eines Hochs Grund- und Erhöhungsbetrag suspendiert werden und in Zeiten eines Tiefs der Anspruch fortbesteht, sofern…

…2019 ein neues Gutachten erstellt. Auch darin wurde keine dauernde Erwerbsunfähigkeit festgestellt, der Gesamtgrad der Behinderung wurde ab 01.06.2010 mit 50% eingestuft. Demnach ist die Voraussetzung des § 6 Abs 2 lit d FLAG - voraussichtlich dauernd außerstande zu sein, sich selbst den Unterhalt zu…

…Der(Die) Untersuchte ist voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Erwerbsunfähig ab 2000 (Bezug einer unbefristeten Pensionsleistung)" Im Gutachten des Bundesamtes für Soziales vom 8.7.2014 wird ausgeführt: "Anamnese: Vorliegend ist die erste und letzte Seite einer klinisch psychologischen Untersuchung vom…

…Bf voraussichtlich nicht dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Der Verfassungsgerichtshof hat ausgeführt, dass sich aus Wortlaut und Entstehungsgeschichte des § 8 Abs 6 FLAG 1967 ergibt, dass der Gesetzgeber nicht nur die Frage des Grades der Behinderung, sondern (bereits seit 1994) auch…

…sich durch Hochs und Tiefs auszeichnen. Die Wortfolge "dauernd außerstande sein" stammt aus dem Jahr 1967, als viele Erkrankungen und Krankheitsbilder noch nicht so bekannt waren wie heute. Der Begriff "dauernd außerstande sein" könnte aus heutiger Sicht so ausgelegt werden, dass in Zeiten eines Hochs…