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BFG RV/6100261/2017Herstellung eines digitalen Werkes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2019

…Weder die mit 13.05.2011 datierte "Rahmenvereinbarung für eine längerfristige Zusammenarbeit ... mit der Entwicklung von Software" noch die in den Akten vorliegenden Abrechnungen bezogen sich auf konkrete "Werke", sodass der Tätigkeit des Herrn Auftragnehmer keine feststellbaren Vereinbarungen über Leistungsgegenstände im Sinne von gegen eine…

BFG RV/7100181/2017Tätigkeit des künstlerischen Leiters eines Orchesters - selbständig oder nichtselbständig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.07.2017

…zeige, dass der mit Herrn X abgeschlossene Vertrag auf Aufführung einzelner Arbeiten (Werke) und nicht auf die bloße Zurverfügungstellung seiner Arbeitskraft gerichtet gewesen sei. Die Auswahl der dirigierten Stücke bzw. Programme sei stets durch den Dirigenten selbst erfolgt. Die Festlegung der jeweiligen Proben- und Aufführungszeiten…

BFG RV/7104083/2015Pendlerpauschale - Unrichtigkeit der Erklärung und Werkvertragsverhältnis oder Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2021

…worden seien. Es sei lediglich ein Fertigstellungstermin/Übergabezeitpunkt festgelegt gewesen. Die Verpflichtung zur Dienstleistung habe nicht für eine gewisse Zeit bestanden, sondern für die Herstellung eines Werkes, eines Softwarepaketes. Es sei ein Erfolg und nicht die Arbeitskraft für eine bestimmte Zeit geschuldet worden. Die Abrechnung…

BFG RV/7103098/2012Scheinselbständigkeit, § 47 Abs. 2 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2019Teil 2/2

Dass zwischen der Beschwerdeführerin und den sog. Selbständigen die Ausführung einzelner Werke vereinbart bzw. dass solche tatsächlich erbracht worden wären, kann daher ausgeschlossen werden. Die sog. Selbständigen haben der Beschwerdeführerin vielmehr ihre Arbeitskraft für die Durchführung der ihnen zugewiesenen Arbeiten geschuldet.   Die in § 47…

BFG RV/7101816/2021§ 99 EStG: Keine Gestellung von Arbeitskräften sondern Vorliegen eines tatsächlichen Werkvertrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2022Teil 2/2

Derart liegt grundsätzlich dann ein Werkvertrag vor, wenn die Verpflichtung zur Herstellung eines Werkes gegen Entgelt besteht, wobei es sich um eine im Vertrag individualisierte und konkretisierte Leistung, also eine in sich geschlossene Einheit handeln muss. Die Verpflichtung aus einem Werkvertrag besteht darin, die genau…

BFG RV/7102043/2016Reinigungsarbeiten - hier: Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2020Teil 2/2

Nach Ansicht der belangten Behörde würde ein Werkvertrag nur dann vorliegen, wenn der Vertragsinhalt die entgeltliche Herstellung eines Werkes im Sinne einer "individualisierten, konkretisierten und gewährleistungstauglichen Leistung ist, die eine in sich geschlossene Einheit bildet". Genau dies liege im gegenständlichen Fall vor, da keineswegs "atomisierte…

BFG RV/5101470/2014Aufwendungen einer Religionslehrerin für eine Studienreise, Seminare und Unterrichtsmaterial
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2019Teil 2/2

…das Buch „Der lange Weg zum Frieden“ sowie für die Zeitschrift „Ferment“ ist darauf zu verweisen, dass Aufwendungen für Werke der Literatur sowie für Zeitschriften, die auch bei nicht in der Berufssparte des/der Steuerpflichtigen tätigen Personen von allgemeinem Interesse oder zumindest für einen nicht…

BFG RV/7101552/2015Dienstvertrag oder Werkvertrag bei Reinigungskräften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2019Teil 2/2

Mit einem Werkvertrag iSd § 1151 ABGB wird grundsätzlich die Verpflichtung zur Herbeiführung eines bestimmten Erfolges, d.h. zur Herstellung eines Werkes als eine in sich geschlossene Einheit, in der Regel bis zu einem bestimmten Termin, vereinbart. Die zu erbringende Leistung wird im Werkvertrag selbst konkretisiert…

BFG RV/7103420/2016Nichtabzugsfähigkeit von Kosten für doppelte Haushaltsführung als Werbungskosten im Sinn des § 16 EStG 1988 wegen Wegverlegung des Familienwohnsitzes vom Beschäftigungsort nach Tschechien!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2017Teil 2/2

Im Übrigen ist auf die sprachwissenschaftliche Bedeutung der Geburtsstadt der Bf.-Gattin zu verweisen, zumal Prag für das PRAGER DEUTSCH und die deutschsprachigen Werke der in Prag geborenen Schriftsteller a) (Journalist & Reporter) Egon Erwin Kisch, b) (Theater- und Musikkritiker, Förderer der Komponisten Leoš Janáček und…

BFG RV/7101757/2018Keine unternehmerische Tätigkeit bei Zeitungszustellung und Medikamententransport
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2025Teil 2/2

…zu erbringenden Leistungen um Aufträge, bei denen die "Subunternehmer" keine eigene Initiative entfalten können und die in dieser Form keine geschlossene Einheit darstellen, sodass deshalb von keiner Herstellung eines Werkes auszugehen ist. Ganz im Gegenteil handelt es sich dabei um einfache, nach Einschulung durchzuführende Tätigkeiten…

BFG RV/7100763/2020Vorliegen eines Dienstverhältnisses bei als Werkvertragsnehmer behandelten Reinigungskräften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.06.2026Teil 2/2

…jene der Unselbständigkeit überwiegen. 3.1.3.1 Vorliegen eines Werkvertrages Ein Werkvertrag iSd § 1151 ABGB dient grundsätzlich zur Vereinbarung einer Verpflichtung zur Herbeiführung eines bestimmten Erfolges etwa der Herstellung eines Werkes als eine in sich geschlossene Einheit, im Regelfall bis zu einem bestimmten Termin…

BFG RV/6100092/2011Kein Vorsteuerabzug bei Repräsentationsaufwendungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2023

…nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Im Zuge einer bei der Beschwerdeführerin durchgeführten Außenprüfung wurde festgestellt, dass aus Anlass des 75-jährigen Bestehens der ***1***-Werke - als auch zum 65. Geburtstag von ***2*** - eine große Feier im Hangar 7 stattfand. In Deutschland gab es drei Monate…

BFG RV/6100643/2008Geburtstagsfeier sind Kosten der privaten Lebensführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2023

…4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Im Zuge einer bei der Beschwerdeführerin durchgeführten Außenprüfung wurde festgestellt, dass aus Anlass des 75-jährigen Bestehens der Name-Werke - als auch zum 65. Geburtstag von Dr. Name - eine große Feier im Hangar 7 stattfand…

BFG RV/7105202/2018Werbungskosten eines Universitätsprofessors (doppelte Haushaltsführung, Familienheimfahrten, sonstige WK)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss03.08.2021

… A. Verfahrensgang und Sachverhalt A/1. Der Beschwerdeführer (kurz: Bf.) ist Rechtsanwalt und Universitätsprofessor sowie Autor zahlreicher Werke der Fachliteratur. Ab Oktober 2015 hatte er eine Lehrstuhlvertretung an der Universität Ort1 inne. Dazu schloss er einen auf vier Jahre befristeten Arbeitsvertrag über eine Universitätsprofessur ab…

BFG RV/7101775/2019Kein Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag, wenn nachträglich gerichtlich festgestellt wurde, dass keine Kammermitgliedschaft vorlag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2021Teil 2/2

…werde vom Bundesfinanzgericht ausgeführt, dass laut Auskunft der Wirtschaftskammer ABC die Gemeinde ABC im Rahmen der Direktion - Personalstelle ABC Werke nicht Mitglied der Wirtschaftskammer ABC sei. Dementsprechend bestehe auch für die Personalstelle selbst (Gemeinde ABC) keine Verpflichtung zur Abfuhr des Zuschlages zum Dienstgeberbeitrag (Handelskammerumlage II…

BFG RV/2100747/2011Zulässigkeit der zusammengefassten Festsetzung von Selbstbemessungsabgaben über mehrere Jahre nach § 201 BAO idF BGBl. Nr. 151/1980
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.04.2021Teil 3/3

…mit DI ***3*** - Unterlagen, aus denen Aufträge für architektonische Aufgaben hervorgehen, - Unterlagen, aus denen hervorgeht, dass Herr DI ***3*** "Werke" im Sinne einer selbständigen Tätigkeit hergestellt oder geliefert hat, - Unterlagen, aus denen andere Auftraggeber, als die Bf, hervorgehen, - es konnten keine anderen Orten genannt werden…

BFG RV/7101388/2015Fliesenleger - hier: Dienstverhältnis (Anmerkung: sozialversicherungsrechtlich - hier: kein Dienstverhältnis)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2018Teil 2/2

…dass die Tätigkeit selbständig ausgeübt worden ist, sprechender - Werkvertrag liegt hingegen dann vor, wenn die Verpflichtung zur Herstellung eines Werkes gegen Entgelt übernommen wird, wobei es sich bei dem „Werk“ um eine schon im Vertrag individualisierte und konkretisierte Leistung, also eine in sich geschlossene Einheit…

BFG RV/7100404/2009Montagearbeiten - Lüftungstechnik hier: Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2017Teil 2/2

…Einhaltung der Qualitätsrichtlinie die Möglichkeit gehabt, sich vertreten zu lassen. Herr XY2 sei für die Abnahme des Werkes in der vereinbarten Qualität verantwortlich gewesen und habe nie die Dienst- und Fachaufsicht über die Unternehmer gehabt. Die Unternehmer seien weisungsfrei gewesen. Jeder Werkunternehmer habe sein abgegrenztes…

BFG RV/7103196/2009Liebhaberei bei einem nebenberuflich betriebenen Verlag.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2016Teil 2/2

…Wie die Bf. (für das Jahr 2002) darlegt, konnten Subventionen nur bei wissenschaftlichen Werken oder speziellem Bezug erlangt werden und bewegten sich insgesamt im vernachlässigbaren Bereich von ein paar hundert Euro. Laut Schreiben des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur (Fax vom 22. Juni 2009…

BFG RV/7100288/2012Diverse Werbungskosten einer Lehrerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2016

…unzulässig. Entscheidungsgründe Dem Erkenntnis wurde folgender Sachverhalt zugrunde gelegt: Die Beschwerdeführerin (Bf.) ist als Lehrerin für textiles und technisches Werken sowie Bildnerische Erziehung an einem Gymnasium in 1000 Wien tätig und hat ihrer Ansicht nach notwendige Schulmittel aus dem privaten Einkommen gekauft. Das Finanzamt richtete…