…Die Aushubmengen für die Formulare "Aushubinformation für Kleinmengen" seien auch oftmals zu hoch angegeben worden, damit der Beschwerdeführer "auf der sicheren Seite" sei. Eine Verwiegung des Bodenaushubmaterials sei durch den Bf. nicht vorgenommen worden. Mit der Geländekorrektur sei im September 2011 nach Erlassung der naturschutzbehördlichen…

…Osten des Betriebsgeländes verwogen, dort war in der EDV eine entsprechende Artikelnummer hinterlegt. Abraum und taubes Gestein aus dem Steinbruch wurde ohne Verwiegung oder Aufzeichnungen direkt vom Steinbruch auf die Deponie verbracht. Dieses Material wurde überwiegend zur Befestigung der Dammböschung verwendet. Die Menge dieses Abraummaterials…

…jedoch ist die Menge bei der Verwiegung anlässlich des Aufkaufs inkludiert [808.330 kg].) (1) Zur Bezahlung der Ware werden von der "M***** GmbH" am 15.12.1998 zwei Verrechnungsschecks auf D***** Ka***** ausgestellt. Scheck 546887 über ATS 348.698,- wird von D***** Ka***** am…

…Geländeunebenheiten dem Verwertungsverfahren R10 im Anhang 2 des AWG 2002 entspreche. Die Bf habe das Rohgewicht des Abfalls nicht gemäß § 20 Abs.1 ALSAG durch Verwiegung festgestellt, weshalb die Behörde zur Schätzung berechtigt sei. Die Heranziehung eines spezifischen Gewichtes von 1,8 Tonnen je m³…

…Bf. gab zu den handschriftlichen Wiegeaufzeichungen der ***A.*** Folgendes an: "Und vielleicht noch ein Wort zu den Aufzeichnungen. Derjenige Mann, der bei der ***A.*** an der Verwiegung sitzt und der eben diese Ladelisten, diese Mengenaufzeichnungen geschrieben hat, der hat natürlich nur geschrieben "Kieswerk ***KW1***". Weil…

…exakte Berechnung an Hand sonstiger Unterlagen (Abfallbilanzen) kommt hier demnach nicht in Betracht. Dass eine exakte Verwiegung der am Betriebsgelände des Einzelunternehmens der ***Bf*** lagernden Abfallmengen im Ausmaß von ca. 8.000 t durch die Behörde hinsichtlich Aufwand und Kosten wohl die Grenzen des vom…

…folgende Punkte: - offene Bauweise - lineare Anordnung der Aggregate - Rückführbarkeit von Überschussmengen in den Verpackungsprozess - vollautomatische Verwiegung - Dosierung mit zentraler softwaregestützter Steuerung des gesamten Verpackungsprozesses. Im Übrigen verwies die bP auf das Antwortschreiben des Ergänzungsersuchens vom 1.10.2018 und auf das vorgelegte Gutachten des allgemein…

…Im Jahr 2015 wurden im Projekt 3 folgende Entwicklungen umgesetzt: 1. Entwicklung eines Verfahrens zur Verwiegung von Hühnerfett erstmalig mittels gravimetrischer Messung und Einbringung in den Mischer unter konstantem Druck mittels pneumatischer Membranpumpe. 2. Entwicklung eines neuen Konzeptes eines Auslaufbandes und entsprechendem Egalisierer. Dadurch konnte…

…folgende Punkte: - offene Bauweise - lineare Anordnung der Aggregate - Rückführbarkeit von Überschussmengen in den Verpackungsprozess - vollautomatische Verwiegung - Dosierung mit zentraler softwaregestützter Steuerung des gesamten Verpackungsprozesses. Im Übrigen verwies die bP auf das (anlässlich der Beschwerde betreffend die Forschungsprämie für 2015) vorgelegte Gutachten des allgemein beeideten und…

…der Anlage bei. Eine Abfallbilanz kann grundsätzlich jederzeit korrigiert werden. Die verbesserte Abfallbilanz muss jedoch neuerlich über das EDM dem Landeshauptmann übermittelt werden und bekommt einen neuen Zeitstempel. Bei einer Bodenaushubdeponie ist eine Verwiegung gesetzlich nicht vorgesehen. Die Mengenerfassung erfolgt daher als Abschätzung in m³…

…Osten des Betriebsgeländes verwogen, dort war in der EDV eine entsprechende Artikelnummer hinterlegt. Abraum und taubes Gestein aus dem Steinbruch wurde ohne Verwiegung oder Aufzeichnungen direkt vom Steinbruch auf die Deponie verbracht. Dieses Material wurde überwiegend zur Befestigung der Dammböschung verwendet. Die Menge dieses Abraummaterials…

…Hier hätte doch auffallen müssen, dass es sich hierbei um keine Handelsfirma gehandelt hat ("Vermietung"). Warum haben sie auf die Unterschiede nicht reagiert - weitere Überprüfungen angestellt? < Ich ersuche auch vor allem auf die Preisdarstellungen des Finanzamtes einzugehen (es bestehen doch erhebliche Preisdifferenzen - vor allem…

…Die Bf. habe das Rohgewicht des Abfalls nicht gemäß § 20 Abs.1 ALSAG durch Verwiegung festgestellt, weshalb die Behörde zur Schätzung berechtigt sei. Die Heranziehung eines spezifischen Gewichtes von 1,8 Tonnen je m³ Bodenaushubmaterial stütze sich auf Formulare (Einbauinformation zur Verwertung von mehr als…

…Abtransport verwogen worden. In diesen Fällen werde dieses Gewicht als Bemessungsgrundlage für die Berechnung des Altlastenbeitrages herangezogen. Für jene Abfälle, die bei der Lagerung nicht verwogen worden seien und eine Verwiegung dieser Abfälle nicht möglich sei, sei die Bemessungsgrundlage im Wege der Schätzung gem. § 184…

…während der Bf. vorgebrachte, dass lediglich 100 m3 gelagert waren. Da eine Verwiegung oder Vermessung der Lagerung unmöglich war, ging das Zollamt in der Beschwerdevorentscheidung davon aus, dass mindestens 280 Stück Motoren und Getriebe gelagert waren. Diese Menge ergibt sich aus 155 abtransportierten und 125…

…auf die Entgelte für die Erbringung der Dienstleistung" Müllentsorgung" (Verbrennung Feststoffe und sonstige Flüssigkeiten, Deponierung Inland, Verwiegung, sonstige Abfallwirtschaft) entfällt. Ein Umsatzanteil von 2 % bis 3 % entfällt auf Umsätze, bei denen die Umsatzsteuerschuld auf den Empfänger übergeht (Shredderschrott = Entsorgung von Schrottabfällen von gemischter Qualität…

…Überschüttung von 4.873,6 to Bodenaushub. In das Betriebsbuch seien Schätzmengen eingetragen worden. Es sei zu keinem Zeitpunkt der Anlieferungen zu einer Verwiegung der Transporte gekommen. Dies habe das Zollamt Graz zu einer Schätzung der Schüttkubatur berechtigt. Die auf das jeweilige Quartal bezogene erstmalige…

…transportiert worden sind. Eine geringe Gewichtsdifferenz konnte von der Bf. mit einer nachträglichen Verwiegung im Ausfuhrhafen Triest erklärt werden. Die Anführung einer falschen Warennummer im zollrechtlichen Ausfuhrdokument ist zwar evident, der Transport der verfahrensgegenständlichen verbrauchsteuerpflichtigen Waren ist aber sowohl der Ausfuhrrechnung als auch dem "CMR…

…die einen Umrechnungsfaktor unter 1:1,5 rechtfertigen, räumte der Vertreter der Bf. ein, dass die verfahrens-gegenständlichen Baurestmassen keiner Verwiegung unterzogen worden sind. Ergänzend führte er aus, dass auch sonst keine nachvollziehbaren Belege dafür vorliegen, dass die Dichte der abgelagerten Abfälle unter dem Durchschnitt…

…keine Rechtswirkungen hat oder Ansprüche auslöst. Es sind das die gesetzlichen Grundlagen dafür, eine Warensendung auch ohne nähere Kontrolle, eventuell auch ohne Verwiegung, "durchzuwinken". Das Verzollungsverfahren ist ein Antragsverfahren und es muss im Grunde die Partei selbst wissen, welche Ware sie einbringen und - sofort oder…