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BFG RV/7100230/2016Entschädigung für Leitungsrechte bei Schottervorkommen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.08.2021Teil 1/4

…ausgeführt ist, dass das Grundstück für den Abbau von Schotter nicht mehr geeignet ist und sich somit eine Wertminderung von Euro 107.000,- ergibt, kann von der Finanzverwaltung aus folgenden Gründen nicht gefolgt werden: Das gegenständliche Grundstück war bereits von der Einräumung der oben angeführten…

BFG RV/5100171/2014Zuordnung von zukünftigen Schotterabbauflächen zum Grundvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2021

…den Grundstücken Nr. G1 und Nr. G2 im Gesamtausmaß von 26.901 m². Auf dem Grundstück G1 befindet sich eine Betriebsanlage (Schotteraufbereitungsanlage) und dieses Grundstück wurde bereits vor dem 1.1.2012 als Grundvermögen bewertet. Das Grundstück Nr. G2 hat die Bf. mit Kaufvertrag vom…

BFG RV/5100164/2014Zuordnung von zukünftigen Schotterabbauflächen zum Grundvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2021

…Sachverhalt ist im Wesentlichen unstrittig und ergibt sich aus dem oben dargestellten Verfahrensgang. Beweiswürdigung Unbestritten ist, dass der Abbau von Schotter nicht einem landwirtschaftlichen Hauptzweck dient und daher kein landwirtschaftliches Vermögen im Sinne des Bewertungsgesetzes darstellt, sondern grundsätzlich dem Grundvermögen zuzuordnen ist. Fraglich ist hingegen…

BFG RV/5101227/2016Der auf ein Schottervorkommen entfallende Teil des Kaufpreises gehört zur GrESt Bemessungsgrundlage.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2019

…und der dem Verkäufer vorbehaltenen Nutzungen. Erwägungen Streitpunkt im gegenständlichen Fall ist ausschließlich die Frage, ob der Wert des Schottervorkommens in die GrESt Bemessungsgrundlage einzubeziehen ist oder nicht. Der GrESt unterliegen inländische Grundstücke im Sinne des bürgerlichen Rechtes samt Zugehör. Gemäß § 293 ABGB sind Sachen…

BFG RV/7103718/2010Erwerb eines Schottervorkommens - Wiederaufnahme: kein Wiederaufnahmsgrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2019

…Liegenschaften und einigen Vorarbeiten hat das Unternehmen noch keine Tätigkeit aufgenommen. Rechnungen wurden bis dato noch nicht gelegt. Schotterabbauverträge wurden noch nicht abgeschlossen - ebenso kann noch nicht gesagt werden, wer die Pächter sein werden. Die ersten Verträge und somit auch die ersten Einnahmen werden erst…

BFG RV/4100095/2013Energieabgabenvergütung für einen Schotterabbaubetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2015

…Ansicht vertreten, dass ein Bergbaubetrieb, bei dem Gestein abgebaut wird und sodann durch Sieben, Brechen und Mahlen Schotter und Sand in verscheidener Körnung erzeugt wird, also durch physikalische und mechanische Einwirkung in mehreren Produktionsschritten Wirtschaftsgüter, die vorher in dieser Form nicht vorhanden waren, somit Wirtschaftsgüter…

BFG RV/4200031/2019Verfüllung einer Schottergrube mit Bodenaushubmaterial
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2023Teil 1/2

…Zl. ***7***, wurde der Bf die gewerbebehördliche Genehmigung einer Betriebsanlage zur Aufbereitung und Zwischenlagerung von nicht gefährlichen Abfällen wie Bauschutt (keine Baustellenabfälle), Betonabbruch, Straßenaufbruch sowie Bau- und Abbruchholz in der genehmigten Schottergrube am Standort Gst. Nr. ***5*** und ***4***, KG ***6***, erteilt. Mit Bescheid des…

BFG RV/4200031/2019Verfüllung einer Schottergrube mit Bodenaushubmaterial
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2023Teil 2/2

2. deren Sammlung, Lagerung, Beförderung und Behandlung als Abfall erforderlich ist, um die öffentlichen Interessen (§ 1 Abs.3) nicht zu beeinträchtigen. Gemäß § 2 Abs.4 Z.1 AWG sind "Altstoffe" im Sinne dieses Bundesgesetzes a) Abfälle, welche getrennt von anderen Abfällen gesammelt werden, oder b…

BFG RV/4200165/2016Altlastenbeitrag für Rekultivierung einer Schottergrube
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2022

…bestimmter Höhe mit der Begründung zur Entrichtung vorgeschrieben, er habe eine in den Bescheiden näher bezeichnete Schottergrube im Rahmen der Rekultivierung mit Bodenaushub verfüllt und darin auch Baurestmassen ohne entsprechender naturschutzrechtlicher Bewilligung gelagert. Die dagegen erhobenen Beschwerden, mit welchen im Wesentlichen die Abfalleigenschaft der verfüllten…

BFG RV/7100230/2016Entschädigung für Leitungsrechte bei Schottervorkommen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.08.2021Teil 2/4

…sei aufrecht erhalten und ausgeführt, dass eine Wertminderung des Bodens insofern vorhanden sei, als auf diesem Grundstück nun weder gebaut werden könne noch das vorhandene Schottervorkommen einem Abbau zugeführt werden könne. Außerdem sei durch die Gasleitung eine Wärmeentwicklung gegeben die bewirke, dass der Feld-Ertrag…

BFG RV/7100230/2016Entschädigung für Leitungsrechte bei Schottervorkommen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.08.2021Teil 3/4

…aktuelle objektive Nutzung für den Bodenwert zum Stichtag 18.8. 2010 maßgeblich ist und nicht eine potentielle und nicht absehbare Nutzung als Schotterabbaufläche. Daher ist die Nutzung des Grundstücks ***7*** KG ***17*** ***18*** als Ackerland, aber im Bodenwert ist eine potentiell höhere Wertigkeit des Ackerlandes…

BFG RV/7100230/2016Entschädigung für Leitungsrechte bei Schottervorkommen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.08.2021Teil 4/4

2. Gewinnanteile der Gesellschafter von Gesellschaften, bei denen die Gesellschafter als Mitunternehmer anzusehen sind, sowie die Vergütungen, die die Gesellschafter von der Gesellschaft für ihre Tätigkeit im Dienste der Gesellschaft oder für die Hingabe von Darlehen oder für die Überlassung von Wirtschaftsgütern bezogen haben. Voraussetzung…

BFG RV/1100416/20151) Ermittlung der fiktiven Anschaffungskosten eines Kies- und Schottervorkommens 2) Ermittlung der Absetzungen für Substanzverringerung 3) Wiederaufnahme der Verfahren 4) Vorliegen eines Hinterziehungstatbestandes im Sinne des § 207 Abs. 2 BAO 5) Anwendbarkeit der Bestimmung des § 28 Abs. 7 EStG 1988 iVm § 4 Abs. 2 Z 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.01.2018Teil 1/4

…übergegangen ist, hat die zuständige Richterin die steuerliche Vertretung mit Vorhalt vom 17. Juli 2014 im Wesentlichen ersucht, einen allenfalls vorhandenen "Gewinnbetriebsplan" vorzulegen; die im Jahr 2002 geltenden Preise für die verschiedenen Produkte (Kies, Schotter, usw.) bzw. die Deponierung bekannt zu geben; (ziffernmäßig) darzustellen, inwieweit…

BFG RV/1100416/20151) Ermittlung der fiktiven Anschaffungskosten eines Kies- und Schottervorkommens 2) Ermittlung der Absetzungen für Substanzverringerung 3) Wiederaufnahme der Verfahren 4) Vorliegen eines Hinterziehungstatbestandes im Sinne des § 207 Abs. 2 BAO 5) Anwendbarkeit der Bestimmung des § 28 Abs. 7 EStG 1988 iVm § 4 Abs. 2 Z 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.01.2018Teil 2/4

…der auf den Schotter-Abbau entfallende Teilbetrag auf 262.884 € (=47,2%). Die fiktiven Anschaffungskosten des gesamten Bodenschatzes betragen somit 70,89% der Summe aller auf den Bodenschatz entfallenden Teilzahlungen. Die Absetzung für Substanzverringerung (AfS) berücksichtigt die tatsächliche Substanzverringerung und errechnet sich daher nach…

BFG RV/1100416/20151) Ermittlung der fiktiven Anschaffungskosten eines Kies- und Schottervorkommens 2) Ermittlung der Absetzungen für Substanzverringerung 3) Wiederaufnahme der Verfahren 4) Vorliegen eines Hinterziehungstatbestandes im Sinne des § 207 Abs. 2 BAO 5) Anwendbarkeit der Bestimmung des § 28 Abs. 7 EStG 1988 iVm § 4 Abs. 2 Z 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.01.2018Teil 4/4

…erhobenen Beschwerden daher als unbegründet abzuweisen. 5. Einkommensteuer 2008 bis 2010 Rechte, ein Schottervorkommen auf fremdem Grund und Boden gegen Bezahlung eines bestimmten Entgeltes für jeden gewonnenen Kubikmeter auszubeuten, sind nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes einkommensteuerlich Pachtrechte, die aus einem derartigen Pachtverhältnis vom Verpächter erzielten…

BFG RV/1100416/20151) Ermittlung der fiktiven Anschaffungskosten eines Kies- und Schottervorkommens 2) Ermittlung der Absetzungen für Substanzverringerung 3) Wiederaufnahme der Verfahren 4) Vorliegen eines Hinterziehungstatbestandes im Sinne des § 207 Abs. 2 BAO 5) Anwendbarkeit der Bestimmung des § 28 Abs. 7 EStG 1988 iVm § 4 Abs. 2 Z 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.01.2018Teil 3/4

…vom 24. Juli 2013, Zl-..... , kollaudiert. Aus Deponiefeld 3 erfolgten im August und September 2012 sowie im Sommer 2013 Materialumlagerungen nach Deponiefeld 2 bis im Deponiefeld 3 die verwertbaren Schottervorkommen erreicht wurden [siehe Halbjahresbericht des Deponieaufsichtsorganes ( MN e.U.) vom 9. August 2013, Seite 8;…

BFG RV/7101279/2022Wirtschaftliches Eigentum an verkauften landwirtschaftlichen Grundstücken, die vom Erwerber zum Schotterabbau genutzt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.05.2024

…iSd § 24 Abs 1 BAO sei. Daher seien die Zahlungen der Käuferin nicht für den Verkauf des Grundstücks geleistet worden, sondern lediglich für das Schotterabbaurecht. Die Zahlungen seien daher als Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung gemäß § 28 EStG zu qualifizieren. Der Beschwerdeführer vertritt zusammengefasst, dass…

BFG RV/5100647/2011Bodenwertminderung durch Leitungsrechte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2017Teil 2/2

wertminderungen), die durch Beeinträchtigungen eines Schotterabbaues aufgrund der Gas- leitung entstehen durch den Fachbereich des BMF nicht berücksichtigt. Wesentliche Sachverhalte und Berechnungsgrundlagen fehlen daher in der Stellungnahme der Finanzverwaltung, weshalb diese für die Ermittlung der Bodenwertminderung im konkreten Fall nicht herangezogen werden kann. Zum Stichtag…

BFG RV/5101483/2016Absetzung für Substanzverringerung, Bewertungsstetigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.06.2024

…53/1 und 54/3 bewertet, da zum Bewertungszeitpunkt nur auf diesen GSt. 53/1 und 54/3 Schotterabbau möglich gewesen ist. Weiters fand nach der Gutachtenserstellung eine Mappenberichtigung des Grundbuchs statt und die vom SV Ing. ***X*** festgestellten Flächen stellten sich als zu gering…

BFG RV/6200035/2016Beurteilung, ob Entledigungsabsicht bei gelagertem Bodenaushubmaterial vorliegt (subjektiver Abfallbegriff)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.09.2021

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Im Zuge einer Zollkontrolle haben Organe des Zollamtes Salzburg am 9. April 2014 in der Gemeinde ***E*** auf dem Grundstück ***KG1***, Ablagerungen von Baurestmassen und Schotter festgestellt. Laut Auskunft des Grundstücksbesitzers, ***MK***, dulde er diese…