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BFG RV/5100391/20241. Nova-Rückvergütung? 2. Begünstigte Verwendung eines Kfz (Porsche) als Zugfahrzeug für schwere Anhänger (Führerscheinklasse EzB) iSd § 3 Abs. 3 Z 3 NoVAG 1991
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2026Teil 2/2

…vorhergehenden elektronischen Fahrzeugeinsatzplan zu machen. Laut Aussage von Hm. ***22*** ist dieses Programm nicht manipulierbar und es wurde mir für den nächsten Tag Auswertungen des alten Programmes zum Nachweis der Verwendung des Porsche ***36*** zugesagt. Hr. ***22*** reagierte weiters ziemlich unwirsch da ebenfalls NOVA-Rückvergütungen…

BFG RV/7103967/2018Kein gewerblicher KFZ-Handel bei Anschaffung und Veräußerung eines einzigen Fahrzeugs (Porsche 911 Turbo) in etwas mehr als 3 Jahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2020Teil 1/2

…mit 3. April 2012 von der in Deutschland ansässigen ***2***, mit Sitz in ***3***, einen PKW der Marke "Porsche 911 Turbo", Baujahr 2010, mit einem Kilometerstand von 16.534 km um EUR 113.440,00. 1. abgabenbehördliche Prüfung 2012-2014 und USt-Nachschau 1-12…

BFG RV/7103967/2018Kein gewerblicher KFZ-Handel bei Anschaffung und Veräußerung eines einzigen Fahrzeugs (Porsche 911 Turbo) in etwas mehr als 3 Jahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2020Teil 2/2

…bis 07/2015 in der Anschaffung eines einzigen (!) Fahrzeuges der Luxusklasse der Marke "Porsche 911 Turbo" erschöpfte und die baulichen Adaptierungen nicht unbedingt auf einen KFZ-Handel hindeuten. Darüber hinaus ist hinsichtlich der geführten Aufzeichnungen über die Probefahrten zu bemängeln, dass hinsichtlich dieser vom Bf…

BFG RV/5100391/20241. Nova-Rückvergütung? 2. Begünstigte Verwendung eines Kfz (Porsche) als Zugfahrzeug für schwere Anhänger (Führerscheinklasse EzB) iSd § 3 Abs. 3 Z 3 NoVAG 1991
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2026Teil 1/2

…27*** eingebracht. Im Vorhalt der Abgabenbehörde vom 24.02.2022 wurde die Bfin ersucht, Nachweise betreffend die Verwendung des Porsches in der Fahrschule vorzulegen. Mit Abweisungbescheid v. 29.03.2023 wies das Finanzamt den gegenständlichen NoVA Rückvergütungsantrag mangels Nachweises der Verwendung als Fahrschulfahrzeug als unbegründet…

BFG RV/7105652/2015Autos im Betriebsvermögen eines Arztes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2019

…Bei der Prüfung wurde u.a. in der TZ 4 betreffend "AfA Pkw" festgestellt, dass 2009 ein gebrauchter Porsche 911 angeschafft und aktiviert worden wäre. Gleichzeitig wäre für einen Audi A6 Leasingsaufwand geltend gemacht worden. Von Seiten der Betriebsprüfung wurde ein Pkw als betrieblich notwendig…

BFG RV/1100299/2019Unzulässigkeit einer Beschwerde gegen einen Bescheid, der den von der Beschwerde vorausgesetzten Abspruch nicht enthält
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.12.2024

…in der Beschwerdesache der ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Prodinger & Partner Wirtschaftstreuhand-Steuerberatungs GmbH & Co KG, Prof.Ferry Porsche Straße 28, 5700 Zell/See, betreffend den Bescheid des ***FA*** vom 30.11.2015 hinsichtlich Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO für 2013, Steuernummer ***BF1StNr1***, beschlossen…

BFG RV/1100315/2016§ 295 BAO, abgeleitete Bescheide
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.12.2023

…Bf1***, ***Bf-Adr***, vertreten durch Prodinger & Partner Wirtschaftstreuhand Steuerberatungs GmbH & Co KG, Professor-Ferry-Porsche-Straße 28, 5700 Zell am See, über die Beschwerden vom (jeweils) 24.03.2016 gegen die Körperschaftsteuerbescheide 2012 und 2013 des Finanzamtes Feldkirch vom (jeweils) 26.02.2016, zu Recht…

BFG RV/6100468/2020Berichtigung gem. § 293b BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2022

…Mag. Erich Schwaiger in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Prodinger & Partner Wirtschaftstreuhand-Steuerberatungs GmbH & Co KG, Prof.Ferry Porsche Straße 28, 5700 Zell/See, über die Beschwerde vom 9. November 2016 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt (nunmehr Finanzamt Großbetriebe) vom 18…

BFG RV/7101871/2020Keine Zwangsläufigkeit eines Kuraufenthaltes, wenn pflegebedürftige Person durch eine Pflegeeinrichtung zu Hause betreut wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2020

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. Christine Smolle in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Oberleitner & Eder Wirtschaftstreuhand-GmbH Steuerberatungsgesellschaft, Ferdinand Porsche-Ring 3, 2700 Wiener Neustadt, und Gerichtskommissär Dr. Berthold Riedl, Herzog Leopoldstraße 10, 2700 Wr. Neustadt, über…

BFG RV/6100025/2014Müllverwertungsanlage kein Betrieb mit Schwerpunkt mit Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2020Teil 1/2

…die Richterin Dr. Susanne Zankl in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Prodinger & Partner Wirtschaftstreuhand-Steuerberatungs GmbH & Co KG, Prof.Ferry Porsche Straße 28, 5700 Zell am See, über die Beschwerde vom 13. Juli 2012 gegen den Bescheid des ***1*** vom 4. Juli 2012…

BFG RV/6100830/2014erster Säumniszuschlag -Zahlung ohne Verrechnungsweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2018

…Susanne Zankl in der Beschwerdesache Bf, vertreten durch Prodinger & Partner Wirtschaftstreuhand-Steuerberatungs GmbH & Co KG, Prof. Ferry Porsche Straße 28, 5700 Zell am See, über die Beschwerde vom 22.08.2014 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt St. Johann Tamsweg Zell am See vom…

BFG RV/7101607/2016Kfz-Überlassung als USt-pflichtiger Entgeltsbestandteil; einheitlicher Betrieb (Pauschalierung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2017

…NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R in der Beschwerdesache Bf, vertreten durch Prodinger & Partner Wth-Stb GmbH&CoKG, Prof.Ferry Porsche Straße 28, 5700 Zell am See , über die Beschwerde vom 11.01.2016 gegen die Bescheide der belangten Behörde Finanzamt…

BFG RV/7103415/2014Widerrechtliche Verwendung von Kraftfahrzeugen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2015

…gegen die Bescheide des Finanzamtes A vom 17.07.2013, betreffend -Normverbrauchsabgabe für den Zeitraum August 2012 (hinsichtlich Kraftfahrzeug Type Porsche 911 Turbo), Kraftfahrzeugsteuer für die Zeiträume August 2012 bis Juni 2013 (dasselbe Kraftfahrzeug betreffend), -Normverbrauchsabgabe für den Zeitraum November 2012 (hinsichtlich Kraftfahrzeug Audi A4…

BFG RV/1100067/2024Normverbrauchsabgabe für ein im Inland verwendetes Kraftfahrzeug mit Schweizer Kennzeichen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2026

…I. Verfahrensgang 1. Mit dem angefochtenen Bescheid setzte das Finanzamt Normverbrauchsabgabe in Höhe von 46.822,71 Euro für die Verwendung des Kraftfahrzeuges Porsche Macan GTS mit dem Schweizer Kennzeichen *xxx* (der Folge: Kfz) fest. Die Bemessungsgrundlage wurde mit 31.389,58 Euro angegeben, auf…

BFG RV/7200051/2025Die Voraussetzungen für eine Erstattung der EUSt gem. Art. 120 UZK liegen nicht vor
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2025

…Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Mit Zollanmeldung MRN ***2*** vom 29.07.2024 kam es zur Überführung eines PKWs der Marke Porsche Cayenne in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr. Laut Zollanmeldung handelte es sich um eine zoll- aber nicht steuerfreie…

BFG RV/1100184/2025Säumniszinsen für die nicht zeitgerechte Entrichtung von Normverbrauchsabgabe und Umsatzsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2025

…30.8.2024 setzte das Finanzamt gegenüber dem Beschwerdeführer (Bf.) Normverbrauchsabgabe (NoVA) in Höhe von 11.785,71 Euro und Umsatzsteuer (Fahrzeugeinzelbesteuerung) in Höhe von 14.218,49 Euro für ein Kraftfahrzeug der Marke Porsche Cayenne Diesel Platinum Edition (in der Folge: Kfz.) fest. 2…

BFG RV/1100313/2024Normverbrauchsabgabe- und Umsatzsteuerpflicht für den Erwerb eines im Inland verwendeten Kraftfahrzeuges durch einen Abgabepflichtigen mit Mittelpunkt der Lebensinteressen in Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2025

…3. Mit den in der Folge erlassenen beschwerdegegenständlichen Bescheiden ging das Finanzamt nunmehr von einem innergemeinschaftlichen Erwerb der Fahrzeuge aus und setzte nur noch für den Porsche Cayenne Diesel Platinum Edition (in der Folge: Kfz.) Normverbrauchsabgabe (NoVA) in Höhe von 11.785,71 Euro, daneben…

BFG RV/6100200/2025Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme nach § 303 BAO sowie Aufhebungen nach § 299 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.07.2025Teil 1/2

…Lederer LL.M. in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Prodinger & Partner Wirtschaftstreuhand-Steuerberatungs GmbH & Co KG, Professor-Ferry-Porsche-Straße 28, 5700 Zell am See, über die Beschwerden vom 15. November 2023 gegen die Bescheide des Finanzamtes für Großbetriebe vom 19. Oktober 2023…

BFG RV/6100083/2024Rückvergütungen einer Tochtergesellschaft einer Genossenschaft an die Mitglieder der Genossenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.07.2025Teil 1/2

…Lederer LL.M. in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Prodinger & Partner Wirtschaftstreuhand-Steuerberatungs GmbH&CoKG, Professor-Ferry-Porsche-Straße 28, 5700 Zell am See, über die Beschwerden vom 15. November 2023 gegen die Bescheide des Finanzamtes für Großbetriebe vom 19. Oktober 2023 betreffend…

BFG RV/3100543/2023Keine NoVA- und KfzSt-Pflicht ohne Wohnsitz und Verwendung des Fahrzeuges im Inland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2025

…I. Verfahrensgang Mit Bescheiden vom 23.10.2019 setzte das Finanzamt die Normverbrauchsabgabe für das auf den Beschwerdeführer zugelassene Fahrzeug Porsche Cayenne mit dem amtlichen Kennzeichen K (Deutschland) und der Fahrzeugidentifikationsnummer FIN mit EUR 2.360,88 sowie einen Verspätungszuschlag von EUR 118,04 fest…