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1 032 Treffer1838 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5200128/2013Nachträgliche buchmäßige Erfassung eines Antidumping-Zolls für aus Malaysia importierte Verbindungselemente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2015Teil 3/3

…Wenn die genannten Voraussetzungen erfüllt sind, können für die näher in Abs. 10 angeführten Faktoren Berichtigungen vorgenommen werden. Sind demnach Normalwert und Ausfuhrpreise aus irgendeinem Grund nicht vergleichbar werden die unter Art. 2 Abs. 10 der Grund-VO aufgezählten Berichtigungen vorgenommen um eine Vergleichbarkeit der…

BFG RV/7101158/2023Vermietung Gesellschaft an Gesellschafter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.06.2024Teil 2/2

…die außerhalb des Unternehmens liegen, ist der Normalwert die Bemessungsgrundlage, sofern das Entgelt niedriger als der Normalwert ist und der Empfänger der Lieferung oder sonstigen Leistung nicht oder nicht zum vollen Vorsteuerabzug berechtigt ist (§ 4 Abs 9 lit a UStG 1994). Im Beschwerdefall ist daher…

BFG RV/7105962/2018Keine Änderung der Bemessungsgrundlage der Umsatzsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.09.2025Teil 4/4

…Gegenstände oder sonstigen Leistungen zu diesem Zeitpunkt unter den Bedingungen des freien Wettbewerbs zu erhalten. Kann keine vergleichbare Lieferung oder sonstige Leistung ermittelt werden, ist der Normalwert unter sinngemäßer Anwendung von Abs. 8 lit. a und b zu bestimmen. (10) Die Umsatzsteuer gehört nicht zur…

BFG RV/7200002/2018Rückwirkende Ausweitung eines Antidumpingzolls; Berechnung von Verzugszinsen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.12.2023Teil 2/2

…Union gehörenden Ländern richten, die von dort ihre Waren zu Dumpingpreisen in die Union ausführen. Das Ziel von Antidumpingzöllen ist die Erhöhung der Einfuhrpreise für gedumpte Waren auf ihren sogenannten Normalwert, um Schädigungen eines Wirtschaftszweigs der Union durch eingeführte Dumpingwaren zu vermeiden. Eingriffe in die…

BFG RV/7104155/2018Mit der Einschätzungsverordnung in Einklang stehende Gutachten betreffend Höhe des Grades der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2022Teil 1/2

…mg/dL; Höchstwert 420 mg/dL; Mittelwert 200 mg/dL, Normalwert nüchtern < 110 mg/dL, nach dem Essen < 140 mg/dL) gemessen wurden. Im Beobachtungszeitraum Oktober 2017 bei 147 Messungen 2 Hypoglykämien und 103 Hyperglykämien (Tiefstwert 61 mg/dL; Höchstwert 391 mg/dL;…

BFG RV/5100110/2012Nutzungsüberlassung einer Luxusimmobilie durch eine Stiftung an den Stifter über dazwischen geschaltete Tochtergesellschaften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2016Teil 7/9

…so zu betrachten, als wäre die Leistung vorerst in die nichtunternehmerische Sphäre überführt und erst dann gegen einen Freundschaftspreis weitergegeben worden(…)" Entgelte aus Leistungsbeziehungen zwischen Parteien mit einem qualifizierten (persönlichen und gesellschaftsrechtlichen) Naheverhältnis fallen somit dann nicht unter den Anwendungsbereich der Normalwertregelung, wenn es…

BFG RV/7101053/2023Bewertung eines Kleinstwaldes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2023

…auch gemäß § 46 Abs. 3 ff BewG zu berücksichtigen. Die Hektarsätze für das forstwirtschaftliche Vermögen ergäben sich nach dem Verhältnis zum Normalwertbetrieb und seien unter anderem betreffend des Umstandes, ob auf Grund der forstwirtschaftlichen Betriebsgröße eine überwiegend regelmäßige Nutzung möglich sei, zu differenzieren. Wichen die…

BFG RV/3100125/2020Kur- und Diätenkosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2020

…April 1987 ausgestellt. Mit 22. April 2004 seien in der Klinik_A stark erhöhte Blutzuckerwerte festgestellt worden, die seither regelmäßiges Messen und Insulinspritzen zur Senkung auf Normalwerte erfordern würden. Dass demnach im Bescheid des Landesinvalidenamtes dieser Eintrag nicht vorhanden sein könne, sei logisch. Das ändere…

BFG RV/5100110/2012Nutzungsüberlassung einer Luxusimmobilie durch eine Stiftung an den Stifter über dazwischen geschaltete Tochtergesellschaften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2016Teil 6/9

…Eine zu niedrige Miete sei aufgrund der Normalwertregelung mit einer Entgeltanpassung (für Grundstücksvermietungen ab 2016) zu berichtigen. In der von der steuerlichen Vertretung nach Liebhabereigrundsätzen erstellten Prognoserechnung ab 2011 mit den in den beiden Verträgen für den Wohn- und Bürobereich festgelegten jährlich um 1,5…

BFG RV/3100390/2018Unentgeltliche und entgeltliche Überlassung von (angemieteten) Personalunterkünften an die bei einer Schischule beschäftigten auswärtigen Schilehrer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2026

…Gegenstände oder sonstigen Leistungen zu diesem Zeitpunkt unter den Bedingungen des freien Wettbewerbs zu erhalten. Kann keine vergleichbare Lieferung oder sonstige Leistung ermittelt werden, ist der Normalwert unter sinngemäßer Anwendung von Abs. 8 lit. a und b zu bestimmen. 6) Eine Leistung im Sinne des…

BFG RV/3100061/2021Bewirtschaftung eines Luxuschalets: Umsatzsteuerliche Liebhaberei oder Beherbergungsleistung mit Vorsteuerabzug?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2025Teil 2/2

…lediglich geringer Belegung oder Verzicht auf Serviceleistungen angeboten hätte, können diese Faktoren vom Gericht nicht als Abschläge berücksichtigt werden. Sonderkonditionen können bei der Ermittlung des Normalwerts nämlich nicht berücksichtigt werden (Pernegger in Melhardt/Tumpel, UStG3 § 4 Rz 405). Somit ergeben sich in den Jahren 2015…

BFG RV/7105482/2019Vermietung einer Immobilie an die Gesellschafter - bloße Gebrauchsüberlassung und besonders repräsentatives Gebäude
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2025Teil 2/3

…normal" für das städtische Gebiet in Wien mit € 2.270,00 angeführt. Die "normale" Ausstattungsqualität entspricht dem Standard nach den Wohnbauförderungsrichtlinien, d.h. zeitgemäßer Bauweise sowie bauphysikalischen Mindestwerten nach jeweiliger Norm (Normalverbraucher) bei keiner Individualausstattung (vgl. Popp, Empfehlungen für Herstellungskosten 2020, Sachverständige 2/2020…

BFG RV/7100508/2024Empfängerbenennung bei Subunternehmen (Bau), verdeckte Ausschüttung an der Wurzel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.06.2025Teil 3/3

…Vorsteuerabzug gemäß § 12 Abs 2 Z 2 lit a UStG ausgeschlossen ist, unterliegt die Vermietungstätigkeit nicht der Umsatzsteuer, sodass auch § 9 Abs 4 UStG (Normalwert) nicht anwendbar ist (VwGH 21.6.2023, Ro 2023/15/0008; 27.6.2018, Ra 2017/15/0019). Soweit die…

BFG RV/7103865/2020Keine verdeckte Ausschüttung (hinsichtlich zweier Wohnungsverkäufe der GmbH an ihren Gesellschafter) aufgrund fehlender Vorteilsgewährungsabsicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.05.2025

…die Gesellschaft an ihren Gesellschafter erfolgt, womit von einem Leistungsaustausch auszugehen war. Für den Ansatz des Normalwertes und der Vorschreibung einer höheren Umsatzsteuer blieb daher kein Raum. Es war somit spruchgemäß zu entscheiden und der Umsatzsteuerbescheid 2017 abzuändern. 3.2. Zu Spruchpunkt II. (Revision) Gegen…

BFG RV/3100001/2024Keine Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe, wenn der GdB in vollständigen und schlüssigen Gutachten mit <50 v.H. festgestellt wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2025Teil 1/2

…Spirometriebefund vom 21.06.2022: Normale Lungenfunktion ohne Hinweis für eine restriktive oder obstruktive Ventilationsstörung. FeNO-Messung - NO Konzentration in der Ausatemluft (Normalwerte Kinder unter 12 Jahre < 20ppb über 12 Jahre < 25ppb): 6 ppb Asthma-Kontrolltest: Von der Mutter ausgefüllt: 22 Punkte Visual…

BFG RV/7101158/2023Vermietung Gesellschaft an Gesellschafter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.06.2024Teil 1/2

…dass das die Kosten dieses Wohnobjektes mit 101% über dem Doppelten der vom Hauptverband der SV empfohlenen Richtwerten eines durchschnittlichen Einfamilienhauses mit normaler Ausstattung und selbst noch über 50 % mit hochwertiger Ausstattung liegen - weshalb jedenfalls von einem repräsentativen bis besonders repräsentativen Wohnhaus auszugehen ist - und…

BFG RV/7102560/2021Erhöhung der vereinbarten Miete auf die Renditemiete bei Vermietung durch die Körperschaft an einen nahen Angehörigen des Gesellschafters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2024Teil 2/2

…oder sonstigen Leistungen zu diesem Zeitpunkt unter den Bedingungen des freien Wettbewerbs zu erhalten. Kann keine vergleichbare Lieferung oder sonstige Leistung ermittelt werden, ist der Normalwert unter sinngemäßer Anwendung von Abs. 8 lit. a und b zu bestimmen. Da der Sohn des Gesellschafters der Bf…

BFG RV/7100629/2020Vermietung von Wohnungen durch eine GmbH an die Kinder ihres Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.09.2023

…die Kinder des Gesellschafter-Geschäftsführers der Beschwerdeführerin für die Wohnungen einen marktangemessenen Mietzins bezahlt haben, der auch von jedem außenstehenden Dritten zu entrichten gewesen wäre, entspricht dieser Mietzins dem "Normalwert" und besteht daher kein Raum für eine Nachforderung an USt nach § 4 Abs. 9 lit…

BFG RV/3100358/2020Verdeckte Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.09.2023

…gemäß § 4 Abs. 9 lit. a UStG 1994 der Normalwert, sofern das Entgelt niedriger als der Normalwert ist und der Empfänger sonstigen Leistung nicht oder nicht zum vollen Vorsteuerabzug berechtigt ist. 2.6. Normalwert ist gemäß § 4 Abs. 9 UStG 1994 der gesamte Betrag, den…

BFG RV/7101217/20231. verbilligte Fahrberechtigungen für Fahrten der Dienstnehmer in der Freizeit als entgeltliche Leistungen iSd § 1 Abs 1 Z 1 UStG 1994 2. unentgeltliche Fahrberechtigungen für Fahrten der Dienstnehmer in der Freizeit als Leistungen iSd § 3a Abs.1a Z2 UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2023Teil 1/2

…habe im Urteil vom 16.10.1997, Rs C-258/95, Fillibeck, ausgeführt, normalerweise sei es Sache des Steuerpflichtigen, den Standort seiner Wohnung, nach dem sich die Länge des Weges zur Arbeit bemesse, und das geeignete Verkehrsmittel zu wählen. Unter besonderen Umständen könnten es die…