…des Herstellers, handelt es sich um eine Zubereitung aus Mariendistel Extrakt (Silybum marianum), Glycerin, Wasser und geringen Mengen Fruchtsaft (Apfelsaft, Zitronensaft und Maulbeer extrakt); nicht alkoholhaltig. Auf dem Etikett befinden sich Angaben hinsichtlich des Gehalts der Inhaltsstoffe (Mariendistelfrüchte Extrakt) und der empfohlenen Dosierung, jedoch keine…

…Abs. 1 Z 1 bis 5 KStG 1988 sind. Der Bezug dieser Leistungen ist vom Vorsteuerabzug ausgeschlossen. Übersteigt die aus der konkreten Photovoltaikanlage für private Zwecke entnommene Strommenge die entgeltlich ins Energienetz abgegebene Menge an Strom, so steht der Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit Anschaffung, Inbetriebnahme…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Ri in der Beschwerdesache Bf., 1230 , gegen den Bescheid des Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 31, Wiener Wasser vom 12.12.2014, MA 31 - 579475/15 betreffend Wasser- und Abwassergebührenbescheid für den Zeitraum 9.9…

…aus einer Zubereitung aus Wasser, Milcheiweiß, Saccharose, Maltodextrin, pflanzlichen Ölen, geringfügigen Mengen an Milchfett, einer Mineralstoff- sowie einer Vitaminmischung; das Erzeugnis dient als hochkalorische und hocheiweißreiche (bilanzierende) Trinknahrung für Personen, die keine feste Nahrung zu sich nehmen können; nicht zur Infusion; aufgemacht in einer mit…

…Vertreter des Zollamtes Klagenfurt Villach verwies auf Art. 534 ZK-DVO, wonach die Zuerkennung des zollrechtlichen Status einer Warenmenge nicht größer sein dürfe als jene Menge, die tatsächlich im gemeinsamen Lager ist. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Die Bf. verfügt über eine Bewilligung des Zollamtes Klagenfurt…

…abgegeben wird, zu bestimmen. Für Tabakwaren derselben Sortenbezeichnung bzw. in mengengleichen Packungen ist derselbe Kleinverkaufspreis zu bestimmen. (5) Der Kleinverkaufspreis (Abs. 1) ist auf Antrag des Herstellers oder Einführers von der Monopolverwaltung GmbH im „Amtsblatt zur Wiener Zeitung” zu veröffentlichen, es sei denn, es wurde…

…bezogen. Die strittigen Einkäufe stellen sich wie folgt dar: 2007 | Lieferschein | Datum | | | Sorte | Gebinde/Inhalt/Menge | 30826177 | 26.02.2007 | Firmensitz Abholung | | Premium | 70 | 60 l | 4200 l | 30852276 |…

…NN geflossen war. Sämtliche Bareinnahmen aus den Betrieben wurden laut Hrn. NN in die Bank einbezahlt. In Zusammensicht der Mengendifferenzen und fehlenden Barmitteln aus den geprüften Betrieben wurde die Lebenshaltung insbesondere die frei verfügbaren Barmittel durch die Betriebsprüfung abgefragt. Hr. NN verwies in diesem Zusammenhang…

…unter Beiziehung einer. Vertrauensperson, auf eventuelle technische Mängel im Wasserzähler oder durch den physikalisch-technischen Prüfdienst des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen prüfen zu lassen. Da jedoch innerhalb der ihm gebotenen Frist bis 19.10.2015 keine weitere Überprüfung beantragt wurde, was einer Verzichtsmittelung gleich…

Zur Menge von 158,45 Tonnen Recyclingmaterial aus Betonabbruch, verfüllt im 3. Quartal 2014 ist zu bemerken, dass mit der Verwendung dieses Materials ein Altlastenbeitragsschuldentstehungstatbestand gemäß § 3 Abs.1 Z.1 lit.c ALSAG im 3. Quartal 2014 gesetzt wurde. Ob, wie von der Bf…

…der von den Parteien angebotenen Beweise ist ein abgesondertes Rechtsmittel nicht zulässig. Die Zufuhr von Bodenaushub durch die Bf im Auftrag verschiedener Baufirmen ist in den Büchern mit Datum, Herkunftsort und Menge enthalten. Die Auftraggeber stellten dabei Unterlagen für Bodenanalysen zur Verfügung (Mitteilung vom 9…

…für die Abgabenerhebung maßgebend (§ 23 Abs 1 BAO idgF). Die Außenprüfung hat nach ihrer Mengenberechnung als erwiesen angesehen, dass Paletteneinkäufe aus einer oder mehreren unbekannten Quellen stattgefunden haben. Da die Mengenberechnung nicht nachvollziehbar ist, ist nicht als erwiesen anzusehen, dass Paletteneinkäufe aus einer oder mehreren…

Die restliche von LL am 19. Dezember 2013 bezogene Menge (448,53 l A) wurde im Alkohollager der Beschwerdeführerin im Behälter mit der Bezeichnung 26/1000 gelagert und am 1. Juli 2014 mit Alkohol von einem anderen Abfindungsberechtigten, mit in der Verschlussbrennerei der Beschwerdeführerin hergestelltem…

…die Voraussetzungen für die Steuerfreiheit der Lieferungen ebenfalls nicht vor. Diesbezüglich wird auch auf das jüngst ergangene Erkenntnis des VwGH vom 27.11.2014, 2012/15/0192, verwiesen, indem im Zusammenhang mit mangelhaften Beförderungsnachweisen im Sinne des § 2 der Verordnung des BMF gem. BGBl. Nr…

…dh. es wurde vom Bf. eine vom Bf. festgelegte Menge einer Kryptowährung an die Kryptowährungs-Adresse der Plattform "Name" gesendet, wodurch es zu einem Zuordnungswechsel der jeweiligen Kryptowährung auf die Plattform "Name" gekommen ist. Für diese Überlassung wurden dem Bf. monatlich "Zinsen" in Form von…

…empfinden es als ungerecht, dass sie nun für diese formalen Versäumnisse höhere Steuern zahlen sollen. Die B-GmbH habe nur eine begrenzte Menge an Speicherkapazität für die bei der Energieerzeugung anfallende Gülle gehabt. Das hätten die Landwirte der Region gewusst und seien daher nicht bereit…

…der Ansicht des Bfs enthalten die von ihm geführten Sudberichte nicht die vom Gesetzgeber vorgegebenen Inhalte. Denn die Mengenfeststellung zum Abschluss des letzten Vorgangs im Sudhaus trifft noch keine Aussage über die tatsächlich hergestellte Biermenge. Denn wie der Bf selbst in seiner Stellungnahme vom 22…

Überdies ist auch die argumentative Verknüpfung mit der Dauer der Leasingverträge zweifelhaft: Nach Ansicht des BFG sind die Nutzungsdauer bzw. die Leasingdauer und die Abgabe von haushaltsüblichen Mengen nicht gleichzusetzen. Darüber hinaus ist es geradezu typisch, dass Leasingverträge mit einer Laufzeit abgeschlossen werden, die unter…

…oben dargestellt, hat der Beschuldigte detaillierte und schlüssige Angaben zur Anbahnung der Zigarettenkäufe, zu den Mengen und zu den näheren Umständen bei den einzelnen Fahrten nach Samnaun gemacht. So ist er nach seinen Angaben 2012 bei der Urlaubsrückreise von Italien nach Samnaun gefahren, 2013 und…

…der Angaben der Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens erachtete das Bundesfinanzgericht den vorstehenden Sachverhalt als erwiesen. Die Mengen und die Anlieferungszeiträume auf den jeweiligen Grundstücken standen aufgrund der im Zuge der vorgenommenen Betriebsprüfung getroffenen Feststellungen fest. In den angefochtenen Bescheiden wurden diese Feststellungen nicht nur übernommen…