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BFG RV/5101459/2017Liebhaberei bei eklatanten Abweichungen der Prognoserechnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2018Teil 1/2

…der Unterlage gehe zu Lasten des Bf. h. Die Prognoserechnungen entsprächen beide nicht den Erfordernissen der Rspr - kein Ausweis von Instandhaltungskosten - kein Ausweis eines Mietausfallswagnisses - keine realistische Fremdmitteltilgung. Aufgrund der gravierenden Abweichungen erscheine es ausgeschlossen, dass die Vermietung innerhalb von 23 Jahren einen Gesamtüberschuss ergeben…

BFG RV/5101459/2017Liebhaberei bei eklatanten Abweichungen der Prognoserechnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2018Teil 2/2

Erweist sich dieser nachträglich als rechtswidrig und wird er abgeändert oder aufgehoben, so wird ein neuer, an den Abänderungs- bzw. Aufhebungsbescheid gebundener Zinsenbescheid, erlassen. Eine Abänderung des ursprünglichen Zinsenbescheides ist nicht vorgesehen. Die eventuell vorliegende inhaltliche Rechtswidrigkeit des Stammabgabenbescheides ist auf Grund der oben angeführten…

BFG RV/5100617/2013Aufteilung von Gesamtentgelten auf unterschiedlich zu besteuernde Komponenten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2014Teil 1/2

…Prüfer vorgelegten Zahlen. Festgehalten wurde auch, dass es auch für die Jahre 2004 bis 2011 keine Abweichungen von den ursprünglich vorgelegten Zahlen gebe, sodass bei Anwendung der Kostenmethode im Zeitraum 2004 bis 2011 lediglich die diesbezüglichen Feststellungen der Betriebsprüfung rückgängig gemacht werden müssten. Der Richter…

BFG RV/2101118/2014Keine Haftung bei Nachweis der Gleichbehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2016

…die Durchschnittsquote hingegen nur 8,76% betrug. In den Folgeperioden lag die Abgabenquote nur marginal unter der Durchschnittsquote. Derartige geringe Abweichungen sind jedoch in Kauf zu nehmen und sind auf die Komplexität des Zahlungswesens zurückzuführen. Im Übrigen sind davon auch Festsetzungen wie die Dienstgeberbeiträge 2010…

BFG RV/4100585/20221. Berufsunfähigkeitsrente aus Deutschland 2. Ausgleichszulage der SVS 3. Pauschbetrag für Diätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.09.2023

…Progressionsvorbehalt nicht gilt; ebenso BFG 16.4.2020, RV/5100315/2019). Umgekehrt sind die inländischen Regelungen für die Gewinnermittlung maßgebend, auch wenn gleichartige Normen im Abkommensstaat nicht existieren. Die Umrechnung kann zu betragsmäßigen Abweichungen führen (Ehgartner in Jakom EStG, 16. Aufl. (2023), Rz. 190 zu…

BFG RV/2101083/2018§ 16 Abs. 1 Z. 8 lit d EStG 1988 idF BGBl. I Nr. 118/2015: Keine Widerlegung des gesetzlich vermuteten Aufteilungsverhältnisses bei Eigentumswohnungen durch eine Berechnung nach § 2 GrWV, BGBl. II Nr. 442/2015
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2018

…lit. d dritter Satz EStG dann nicht nach § 2 der GrundanteilV 2016 auszuscheiden, wenn die tatsächlichen Verhältnisse offenkundig erheblich abweichen. Eine erhebliche Abweichung ist dann gegeben, wenn der tatsächliche Anteil des Grund und Bodens um zumindest 50% abweicht. Dies muss "offenkundig" sein, d.h. für…

BFG RV/5300004/20181. Verheimlichte Provisionen aus der Anwerbung von zukünftigen Opfern für einen Anlagebetrug; 2. Anwendung des Zweifelsgrundsatzes; 3. Verfahrensrechtliche Aufgabe des Spruchsenates; 4. Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.05.2018Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Der Finanzstrafsenat Linz 1 des Bundesfinanzgerichtes hat durch den Vorsitzenden Dr. Richard Tannert , den Richter Dr. Peter Binder und die fachkundigen Laienrichter Dr. Karl Penninger und Franz Rabeder in der Finanzstrafsache gegen A, geb. xxxx, ehem. Energetiker und Vermittler von Kapitalinvestitionen…

BFG RV/3100043/2011Zuzug von Deutschland nach Österreich nach Pensionierung: 1. Höhe des Progressionsvorbehaltes bei Bezügen aus dt. Sozialversicherungsrente 2. Besteuerung einer dt. Betriebspension und von Bezügen aus dt. Pensionskasse 3. Beiträge an ausländische (dt.) private Krankenversicherung als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.12.2015Teil 1/2

…eingewendet - liegt nicht vor. Das Gemeinschaftsrecht erfasst nicht "etwaige Ungleichbehandlungen, die sich […] aus Abweichungen zwischen den Rechtsvorschriften der verschiedenen Mitgliedsstaaten ergeben können, wenn diese auf alle Personen […] nach objektiven Kriterien und ungeachtet ihrer Staatsbürgerschaft gelten" (EuGH 12.07.2005, Rs C-403/03…

BFG RV/5100775/2015Verbindlichkeiten bilden keinen Bestandteil des Abwicklungs-Endvermögens einer Körperschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2016Teil 1/4

…vor seiner Existenzbeendigung steht. Das im Bewertungsrecht herrschende Stichtagsprinzip erfordert zwar grundsätzlich eine zeitpunktbezogene Bewertung des Wirtschaftsgutes, ausnahmsweise kann bei der Ermittlung des gemeinen Wertes aber eine Abweichung vom Stichtagspreis gerechtfertigt sein, wenn schon am maßgeblichen Stichtag damit gerechnet werden muss, dass der Preis für…

BFG RV/7101647/2025Einstellung des Beschwerdeverfahrens, da VZ-Bescheid aufgrund Veranlagung in der Zwischenzeit aus dem Rechtsbestand eliminiert wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss06.07.2026

…Darüber hinaus sei die Mindestkörperschaftsteuer iHv € 15.831,28 nicht berücksichtigt worden. Die Abweichungen stünden im Zusammenhang mit den Feststellungen der Betriebsprüfung betreffend die Veranlagungsjahre 2014 bis 2017. Bei einem zu erwartenden Einkommen im Jahr 2022 iHv € 100.000,00 werde sich nach…

BFG RV/2300020/2025Abgabenverkürzungen, Imbisslokal, Kalkulationsdifferenzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.01.2026Teil 2/2

…auch einen namhaften Eigenverbrauch, dennoch wurden bedeutende Abweichungen (siehe Mehlkalkulation) zu den erklärten Umsätzen festgestellt. Demnach wurden die Buchhaltungsgrundaufzeichnungen nicht ordnungsgemäß geführt und die Abgabenerklärungen entsprachen nicht der tatsächlichen Umsatz- und Gewinnlage des Unternehmens. Ist ein Rechenwerk und Belegwesen so unvollständig, dass ein Prüfer die…

BFG RV/5100936/2025Ermittlung der Sachbezüge für die private Benützung dienstgebereigener Fahrzeuge durch einen Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2026Teil 2/2

…9.2022 und am 1.10.2022) wird gleichlautend für alle Fahrten mit 515 Kilometer angegeben. Eine durchgeführte "google maps"-Abfrage ergibt auch diesbezüglich Abweichungen zur tatsächlichen Entfernung (444 km bei Fahrt über die ***57*** und ***58*** bzw. 498 km bei Fahrt über die ***57***…

BFG RV/7105962/2018Keine Änderung der Bemessungsgrundlage der Umsatzsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.09.2025Teil 2/4

…use (PPU) Wertkartenverträgen strittig sei, die lediglich einen Unterfall der prepaid-Verträge darstellen würden. Die Beschwerdeführerin führte Folgendes aus: "Wir erlauben uns, diese wesentlichen Abweichungen nachfolgend darzustellen, wobei wir unsere Ausführungen und Anträge in der Beschwerde vom 26. März 2015, in der Gegenäußerung vom 25…

BFG RV/7100513/2025Substanzabgeltung beim Zuwendungsfruchtgenuss
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2025

…Verfahrensgang 1. Mit Bescheid vom 18.12.2023 erfolgte die Veranlagung der Einkommensteuer des Beschwerdeführers (kurz: BF) für 2021. Bezüglich der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung erfolgten nach Erhebungen des Finanzamtes Abweichungen zur Steuererklärung. 2. Mit Schriftsatz des steuerlichen Vertreters vom 10.1.2024 wurde…

BFG RV/7102266/2016Abgeleitete Einkommensteuerbescheide, Anpassungsbedarf, Verjährung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2025Teil 4/4

…Ansatz der richtigen Details aus diesem Einkünftefeststellungsbescheid würde sich nicht auf den Spruch des angefochtenen Bescheides auswirken, denn die rechnerische Zusammenfassung dieser Abweichungen (=Auswirkung auf den Gesamtbetrag der Einkünfte) vom Einkommensteuerbescheid 2010 vom 5. August 2013 ergäbe Null: -1.673,91 + 4.029,14 - 2…

BFG RV/7104120/2023Inflationsabschlag bei Grundstücksveräußerung einer § 5-Ermittlerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024

…einem Ergänzungsersuchen des Finanzamtes vom 24.7.2014 wurde mit Bescheid vom 13.10.2014 die Körperschaftsteuer für das Jahr 2013 mit € 22.230,00 festgesetzt. Die Abweichungen von der Steuererklärung wurden im Wesentlichen damit begründet, dass die Aufwendungen teilweise geschätzt hätten werden müssen…

BFG RV/7103521/2019Frage der Fremdüblichkeit des Kaufpreises einer Beteiligung und KESt-Haftung für verdeckte Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.09.2024Teil 3/3

…ist das Ende der Prüfung erst in der Bekanntgabe des Prüfungsberichts zu erblicken, weil eine Schlussbesprechung auch entfallen kann, wenn die Prüfung keine Abweichungen von der bisherigen Bescheidlage erforderlich macht oder darauf verzichtet wird. In diesem Zusammenhang ist zu bedenken, dass der Entfall der Schlussbesprechung…

BFG RV/5100032/2021Anschaffung von Youngtimern durch eine GmbH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2024Teil 2/3

…erfolgt keine Darstellung, sondern werden nur die Abweichungen bzw. Ergänzungen zur Beschwerde vom 16.11.2020 im Folgenden wiedergegeben. Ergänzende Argumentation aus der Gegenäußerung vom 24.11.2020 zur Stellungnahme des Prüfers zur Beschwerde bzw Vorlageantrag betreffend den Körperschaftsteuerbescheid 2018 und den Haftungsbescheid 2015-2018…

BFG RV/5101165/2018Zulässigkeit der Wiederaufnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2023Teil 2/2

…der abgabenbehördlichen Prüfung, die der darüber aufgenommenen Niederschrift bzw. dem Prüfungsbericht zu entnehmen sind. Daraus ist auch die Begründung für die Abweichungen vom bisherigen im Spruch bezeichneten Bescheid zu ersehen. Die Wiederaufnahme wurde unter Abwägung von Billigkeits- und Zweckmäßigkeitsgründen (§ 20 BAO) verfügt. Im vorliegenden Fall…

BFG RV/7101817/2021Rechtshandlungen des Schuldners werden nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens ex tunc wirksam
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2022

…299 BAO auf Wiederaufnahme des Verfahrens zur Einkommensteuer 2010 und Umsatzsteuer 2010" ein, da maßgebliche Abweichungen von den vom Masseverwalter erklärten Umsätzen festgestellt worden seien. Nach einem Säumnisbeschwerdeverfahren wies die belangte Behörde am 15.1.2020 die Eingabe vom 19.11.2012 "betreffend Aufhebung gem. …