…auf deren Werten die bekämpften Bescheide basieren, auf einer Schätzung durch eine Prüferin beruhen würden, bei der lediglich die Öffnungszeiten mit einem durchschnittlichen Stundenlohn, der aus den Lohnverrechnungsunterlagen entnommen worden sei, multipliziert und in den Jahren 2007 und 2008 mit 2 und in den Jahren…

…4020 Linz“. Lt. Homepage dieser Postfiliale sind ihre Öffnungszeiten Montag bis Freitag von 8.00 bis 18.00 Uhr. Lt.Kundenservice Wien/Post sind die Versandboxen (mittels der auch die gegenständliche Beschwerde eingeschrieben zur Post gegeben wurde) eingerichtet, um den Kunden Zeit beim Anstellen am…

…und KFZ2, polizeiliches Kennzeichen uuu2, am 20. März 2014, und 3. die Öffnung der Girokonten Konto1 und Konto2 bei der L-Bank, ebenfalls am 20. März 2014, nach am 12. Juli 2016 in Anwesenheit des Amtsbeauftragten, jedoch in Abwesenheit der Beschwerdeführer durchgeführter mündlicher Verhandlung zu…

…B 92/88), andererseits er aber auch gegen die Öffnung seines Bankkontos (weil jetzt gegen ihn ein finanzstrafbehördliches Untersuchungsverfahren eröffnet worden ist) kein Rechtsmittel erheben konnte. Diese Diskrepanz hat aber in jüngster Zeit durch das Verblassen des Bankgeheimnisses als hohes Rechtsgut und solcherart als besondere…

6.3. Zu den von den Beklagten im Shop in gestaffelter Paketform zu unterschiedlichen Mitgliedsbeiträgen in erheblicher Höhe angepriesenen rechtlichen Beratungs- und Vertretungsleistungen findet sich wiederholt eine Apostrophierung der Leistung als 'humanitär'. Vor allem bei einer näheren Nachschau auch auf den einzelnen Unterseiten zu den…

…der B geht insoweit ins Leere, als auch eine Öffnung des Kontos Nr. Konto2 bei der L-Bank behauptet wird. Eine derartige Kontenöffnung hat aber gar nicht stattgefunden (Finanzstrafakt Bl. 193 ff; Stellungnahme des Amtsbeauftragten). Zur Öffnung des Kontos Nr. Konto1 bei der L-Bank…

…war eine Weiterführung nur möglich, wenn der Verkauf so gut wie ausschließlich durch Angestellte erfolgt. Im Zuge der unbedingt notwendigen radikalen Einsparung von Personalkosten war an Öffnungszeiten nur an 3 Tagen in der Woche zu denken. Das Geschäft ist seither nur von Donnerstag bis Samstag…

…sei ein veränderter Warenschwerpunkt ins Treffen geführt worden. Die Änderung des Sortiments habe jedenfalls keine Umsatzerhöhung zur Folge gehabt. Hinsichtlich der verlängerten Öffnungszeiten an den Freitagen und Samstagen sei nicht ausgeführt worden, ab wann diese geändert worden seien. Zumindest haben sie in den betrachteten Jahren…

…einen reinen "Familienbetrieb" umgestellt worden, sodass in der Folge besser auf Wünsche der Stammkunden eingegangen werden könne. Daneben werden zur Verbesserung der Ertragsstruktur "Kleinigkeiten" wie geänderte Öffnungszeiten, geänderte Wareneinkäufe und Pflege des Typs "Geschäft anno dazumal" releviert – letzteres, da die Einrichtung zum Großteil noch aus…

…Dafür erhielten die genannten Personen Flyer und Gutscheine gestellt. Der Ort der Tätigkeit sowie die generelle Arbeitszeit wären ebenfalls vorgegeben gewesen. Dies sei jedoch selbsterklärend. Das Geschäftslokal habe gewisse Öffnungszeiten. Nur zu diesen sei es sinnvoll, Gutscheine auszuteilen und auf das Geschäftslokal hinzuweisen. Die Art…

Hintere Zollamtsstraße 2b 1030 Wien www.bfg.gv.at DVR: 2108837   IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Rudolf Wanke über die Beschwerden des Mag. Alex *** Sch*****, *****Adresse*****, 1.) vom 18. 3. 2014 gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt…

…österreichischen Rahmenlehrplan. Es werde dort Unterricht erteilt, der jenem an öffentlichen Schulen gleichwertig sei. Und auch die Öffnungszeiten seien an die üblichen Schul- und Ferienzeiten angelehnt. Letztlich werde in der "Schulstube A" faktisch "häuslicher Unterricht" erteilt. Dies aber stelle keine "Kinderbetreuung" im Sinn von § 34…

…wonach die möglicherweise verheimlichten Mietzinszahlungen auf das Girokonto IBAN1 bei der Sparkasse-D überwiesen worden sind, ist es auch sehr wahrscheinlich und nach der allgemeinen Lebenserfahrung zumindest zu erwarten, dass eine Öffnung des genannten Girokontos gegenüber der Abgabenbehörde ab 1. Jänner 2012 geeignet ist, aufzuklären…

… 50 Abs. 4 GSpG sowie auf die sich daraus ergebende Verpflichtung zur Gewährung des Zutrittes sowie die Möglichkeit der zwangsweisen Durchsetzung des Betretungsrechtes hingewiesen worden. Eine Öffnung der Türe sei nicht erfolgt, jedoch habe der Einsatzleiter Schritte im Inneren vernommen, weitere Klingel- und Klopfversuche unter…

…Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Ri in der Beschwerdesache - Maßnahmenbeschwerde vom 11.12.2017 - der Bf.Adr. *****- Ungarn, wegen behaupteter Verletzung in Rechten durch Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt infolge zwangsweiser Öffnung der Räumlichkeiten, Betreten und Durchsuchung der Räumlichkeiten am 29.10.2017 in Adresse…

…Innsbruck (AZ), wegen behaupteter Verletzung in Rechten durch Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt infolge Eindringens in das verschlossene Lokal durch das Aufsperren der Eingangstür durch einen Schlüsseldienst sowie gewaltsame Öffnung von zwei versperrten Tresoren am 17.1.2019 im Geschäftslokal Adresse, durch Organe der…

…Spielerschutz sowie die soziale Sicherheit der Familien und Kinder gestärkt und die Wettbewerbsfairness gesteigert.“ Von der von der Finanzpolizei in der Gegenschrift behaupteten Befugnis zur „zwangsweisen Öffnung verschlossener Behältnisse“ sei dort keine Rede. Eine solche Ermächtigung fand sich zwar wohl noch im Ministerialentwurf 129/ME…

…anfallenden Kosten, darunter, ohne Anspruch auf Vollständigkeit, Sitzbänke, Abfallvorrichtungen, Toilettenanlagen, Spiegel, Leitsysteme, Beschilderungen, Infotafeln, , Beleuchtungskörper, Bewachungsdienste - allenfalls auch außerhalb der Öffnungszeiten, Türanlagen im Bereich der Allgemeinflächen, Lautsprecheranlagen, (Hintergrund-)Musikanlagen, AKM-Gebühren, , Technik räume, technischen Anlagen wie Heizung, Lüftung, Kühlung, Außenlaternen, Frequenzzählungen und sonstiger Informationssysteme, Überwachungskameras…

…im Wesentlichen festgestellt, dass sich eine Differenz zwischen den Öffnungszeiten des Supermarktes und der Summe der aufgezeichneten Arbeitsstunden der angemeldeten Dienstnehmer ergebe. Laut Selbstanzeige sei Herr [Angehöriger] seit 28.9.2011 als Teilzeitbeschäftigter im Ausmaß von 12 Stunden pro Woche angemeldet gewesen. Tatsächlich habe er…

…Bescheid Beschwerde ein. Er kündigte an, sobald wie möglich notwendige Unterlagen nachzureichen. Aufgrund der im Sommer eingeschränkten Öffnungszeiten der Fachhochschule B könne sich dies ein wenig verzögern. Es erging eine abweisende Beschwerdevorentscheidung vom 4.2.2016. Darin wurde ausgeführt, es seien angeforderte Unterlagen, nämlich eine…