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BFG RV/6100387/2021Grunderwerbsteuer iZm dem Erwerb von Miteigentumsanteilen - zeitliche Abfolge von Vertragsabschlüssen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2024

…Punkt 1.12 zum zeitlichen Ablauf (insbesondere betreffend die Erteilung des Auftrages zur Gebäudeerrichtung) beruhen auf den jeweiligen aktenkundigen Vertragsurkunden und den in diesen ausgewiesenen Datumsangaben. Wenn die beschwerdeführende Partei in diesem Zusammenhang sinngemäß vorbringt, dass eine Auftragserteilung in wirtschaftlicher Betrachtungsweise zeitlich erst nach Erlangung…

UFSL RV/1214-L/06Sachlicher Zusammenhang zwischen Grundkauf und Errichtung eines Einfamilienhauses.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2008

…ohne dass es übrigens darauf ankommt, ob tatsächlich oder rechtlich auch eine andere als die planmäßige Gestaltung hätte vorgenommen werden können. In diesem Sinn sprechen zeitliche Abfolge und Inhalt der Vereinbarungen eindeutig dafür, dass der Bw im Zeitpunkt des Grundstückskaufes an ein vorgeplantes Haus gebunden…

BFG RV/7300060/2023Keine Wiederaufnahme des Verfahrens nach § 165 FinStrG ohne konkrete Angabe des Wiederaufnahmegrundes und zeitliche Angabe der Kenntnis des Wiederaufnahmegrundes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2023

…Wiederaufnahmegrundes und der Zeitangabe angegeben worden, so ist zu erwidern, dass in dieser Chronologie entsprechend ihrer Bezeichnung lediglich die genaue zeitliche Abfolge der relevanten Ereignisse vom 16.10.2019 bis 27.4.2023 abgebildet wurde. Hingegen wurde nicht dargelegt, welches konkrete Ereignis oder welche(s…

UFSW RV/0458-W/03Psychotherapeutisches Propädeutikum und psychotherapeutisches Fachspezifikum: Ausbildung oder Fortbildung bei einem Sozialpädagogen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2003

…hat auch damit argumentiert, dass die Teilnahme an Einzelseminaren gegen eine Ausbildung zum Psychotherapeuten und für Fortbildung in seinem Beruf als Sozialpädagoge spreche. Entscheidend für die Wertung von Seminaren als Maßnahme Berufsfortbildung ist nicht die zeitliche Abfolge der Bildungsmaßnahme mit oder ohne Unterbrechungen; entscheidend ist…

BFG RV/7103324/2017Keine Darstellung der Wiederaufnahmegründe im Außenprüfungsbericht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.09.2018Teil 1/3

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Rudolf Wanke als Vorsitzenden, die Richterin Mag. Gertraud Hausherr als beisitzende Richterin, Stv. Kammerdirektor Ing. Mag. Dr. Martin Jilch als fachkundigen Laienrichter und Edeltraud Müller-Kogler als fachkundige Laienrichterin, über die die als Beschwerde…

UFSI RV/0452-I/03Rückgängigmachung eines Erwerbsvorganges bei gleichzeitigem Weiterverkauf an die Tochter der Erstkäuferin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.06.2004

…selben Konditionen vereinbart war, ohne dass es zu einer finanziellen Rückabwicklung des ersten Kaufvertrages kommen sollte. Auf Grund der zeitlichen Abfolge der Abwicklung der Verträge über die Vertragsaufhebung und den Abschluss des neuen Kaufvertrages gleichsam uno actu, den vorliegenden gleichen Vertragskonditionen, der bereits bestehenden grundbücherlichen…

UFSI RV/0769-I/06Einbeziehung der im Prospekt angeführten Errichtungskosten eines Fertigteilhauses in die Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2007

…E. zugesagt, alle Keller errichten zu können, wenn er dafür das Mittelhaus erwerben würde." Der Inhalt und die zeitliche Abfolge der angeführten Vereinbarungen in Konnex gesehen mit diesen beiden niederschriftlichen Zeugenaussagen, die im Rechtsmittelverfahren dem Bw. zur Kenntnis gebracht und deren sachliche Richtigkeit unwidersprochen blieben…

BFG RV/7102648/2020Kapitalertragsteuer: Verdeckte Ausschüttung durch Forderungsverzicht vor Konkurseröffnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2023Teil 2/3

…verdeckte Gewinnausschüttung unzulässig sei. Auch würden darüber hinaus keine weiteren Nachweise oder Unterlagen vorgelegt. Zur zeitlichen Interpretation der Vermerke durch die Abgabenbehörde sei festzuhalten, dass hier vor allem die zeitliche Abfolge eindeutig inkorrekt angeführt sei. Wesentlich sei dabei vor allem zu wissen, dass für die…

UFSW RV/0413-W/04Beweisverfahren, ob die Käufer im Zeitpunkt des Liegenschaftserwerbes bereits über das "ob und wie" der Errichtung des Doppelhauses (gemeinsam mit einer befreundeten Familie) gebunden waren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2007Teil 2/2

…der C-AG abschließen konnten. Die Auswahl des Haustyps aus einem Katalog erklärt auch, weshalb nach Abschluss des Werkvertrages rasch Einreichpläne erstellt werden konnten und bedeutet diese zeitliche Abfolge im konkreten Fall nicht, dass vor Abschluss des Kaufvertrages bereits individuelle, auf das konkrete Grundstück abgestimmte…

UFSW RV/1140-W/04Liegt eine Studienbehinderung vor, die als unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG angesehen werden kann?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2004

…Wintersemester 2002/03 neu geltenden Studienplatz (Beilage 1, 3 Seiten) ist so gestaltet, dass nur bei Studienbeginn in einem Wintersemester die zeitliche Abfolge der Pflichtlehrveranstaltungen aufeinander abgestimmt ist (siehe beiliegende Seite 4 des Studienplans). Gleichzeitig sind die beiden schriftlichen kommissionellen Gesamtprüfungen, die nach dem 1…

BFG RV/6100268/20201. Schätzung auf Basis einer Hausdurchsuchung beim Getränkelieferanten 2. Absolute Verjährung Umsatzsteuer 3. Hinterziehungsverjährung und Vorfragenbeurteilung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.08.2023Teil 3/5

…des neuen Sachverhaltes. Diese Würdigung ist bei seinem Fehlen durch das Verwaltungsgericht nachzuholen. Richtig ist zwar der Hinweis der Bf., dass der Wiederaufnahmebescheid grundsätzlich die zeitliche Abfolge des Bekanntwerdens der maßgebenden Tatsachen oder Beweismittel darzustellen hat (VwGH 17.10.1984, 84/13/0054), sie übersieht…

NeuFöR Rz 41–461.1.7. Lohnabhängige Abgaben (§ 1 Z 7 NeuFöG)
geltende FassungRichtlinien23.04.2019

…verbleibenden Arbeitnehmer zu (siehe Beispiele Rz 46). Werden innerhalb der zeitlichen Schranken für die Inanspruchnahme der Befreiung mehrere Arbeitsverhältnisse (wieder)aufgenommen, kommt es ab dem 13. Monat nach der Neugründung auf die zeitliche Abfolge der Beschäftigungsverhältnisse und nicht auf die konkrete Person des Arbeitnehmers an…

BFG RV/7103910/2016Säumniszuschlag, weil wegen der Befürchtung, die Zahlung könnte für eine Überrechnung verwendet werden, die Abgaben nicht vor Fälligkeit entrichtet wurden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.10.2020

…ohne Antrag Fremdgelder umgebucht werden. Seit über 25 Jahren wurden sämtliche Gebühren anstandslos behandelt und die dort zeitlich evt. vorgezogenen Treuhandgelder widmungsgemäß verwendet. Auch die zeitliche Abfolge ist unerklärlich da die Meldungen weit vor dem 10.1.2014 abgegeben wurden. Bis dato fehlt auch jede…

BFG RV/7102111/2015Wiederaufnahme des Einkommensteuerverfahrens wegen neu hervorgekommener Tatsachen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.12.2019

…27.11.1996 gegenüber der ursprünglichen Beilage zur Einkommensteuererklärung hervorgekommen sein sollen. Da die Begründung von Wiederaufnahmen nicht nur die entsprechenden Wieder­aufnahme­gründe anzugeben, sondern auch die zeitliche Abfolge des Bekanntwerdens der maßgebenden Tatsachen und Beweismittel darzustellen habe, sei der Bescheid schon aus diesem Grunde rechtswidrig…

BFG RV/7103324/2017Keine Darstellung der Wiederaufnahmegründe im Außenprüfungsbericht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.09.2018Teil 3/3

…Klarstellung, ob eine amtswegige Wiederaufnahme gemäß § 303 Abs. 4 BAO alt dem Gesetz gemäß verfügt worden ist, hat die Behörde die zeitliche Abfolge des Bekanntwerdens der maßgebenden Tatsachen und Beweismittel zu erheben und in der Begründung ihres Bescheides kontrollierbar darzustellen (vgl. VwGH 17. 10. 1984…

BFG RV/3100387/2015Wiederaufnahmegrund im Wiederaufnahmebescheid nicht genannt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2017

…2007/15/0062). 3. Die Wiederaufnahmsgründe sind in der Begründung des Bescheides anzuführen. Die Abgabenbehörde hat die zeitliche Abfolge des Bekanntwerdens der maßgebenden Tatsachen und Beweismittel zu erheben und in der Begründung des Bescheides kontrollierbar darzustellen (vgl. VwGH 17.10.1984, 84/13/0054). 4…

BFG RV/7104929/2014Ansässigkeit in Österreich oder Schweiz, Wiederaufnahme § 303 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.11.2016Teil 4/4

…Die Begründung von Verfügungen der Wiederaufnahme hat nicht nur (je Bescheid) die entsprechenden Wiederaufnahmsgründe anzu­geben, sondern auch die zeitliche Abfolge des Bekanntwerdens der maßgebenden Tatsachen und Beweismittel darzustellen ( VwGH 17.10.1984, 84/13/0054). Weiters hat die Begründung die für die Ermessensübung maßgebenden Überlegungen…

BFG RV/3100262/2013Aufhebung des Wiederaufnahmebescheides mangels Nennung eines Wiederaufnahmegrundes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2015

…2007/15/0062). 3. Die Wiederaufnahmegründe sind in der Begründung des Bescheides anzuführen. Die Abgabenbehörde hat die zeitliche Abfolge des Bekanntwerdens der maßgebenden Tatsachen und Beweismittel zu erheben und in der Begründung des Bescheides kontrollierbar darzustellen (vgl. VwGH 17.10.1984, 84/13/0054). Dem…

BFG RV/7101455/20071. Vorsteuern 2. Wiederaufnahme 3. Mitunternehmerschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.10.2014Teil 3/5

…1998 seien auch schon erste Wohneinheiten im Rohzustand verkauft und dann weiter bebaut worden. Die zeitliche Abfolge und die Bauprotokolle würden belegen, dass zuvor schon Leistungen erbracht worden waren. Ad ER 8 und 9 Zur Sinnhaftigkeit des als Einzelunternehmer tätigen Beratungspartners sei in der Eingabe…

BFG RV/7102185/2009Bauherrneigenschaft - Vertragsbündel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.07.2014Teil 3/3

…GRUPPE“ geplant wurde, zumal ohne Sanierung und Umbau/Ausbau des Gebäudes keine lukrative Vermietung denkbar ist. Dass ein Bündel an Verträgen bereits vor Unterzeichnung der Kaufverträge von den Gesellschaften der "**-GRUPPE" ausgearbeitet wurde, wird durch die knappe zeitliche Abfolge deutlich. Nur zwei bzw. drei Tage…