…5 DBA Kroatien vorliegen. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass auch eine nicht durchgehende, wohl aber über einen längeren Zeitraum wiederkehrende Nutzung einer derartigen festen Einrichtung eine Betriebsstätte begründen könnte (VPR 2010 Rz 168; EAS 2629, 2966). Eine Anlegestelle würde jedenfalls dann keine Betriebsstätte…

…nicht entgegen. Denn bei wiederkehrenden Nutzungen von Räumlichkeiten sind die einzelnen Nutzungsdauern zusammenzurechnen (Z 6 OECD-Kommentar zu Artikel 5 OECD-MA). Die Einkünfte der slowakischen Pflegekräfte führen daher unter diesen Gegebenheiten zur Steuerpflicht in Österreich und sind in der Slowakei gemäß Art. 23 DBA…

…zu legen. Ist der vereinbarte Bauzins nicht wie ein vereinbarter Kaufpreis zur Gänze in der Gegenwart fällig, sondern werden die einzelnen Zinsschuldigkeiten erst zu den im Vertrag vereinbarten Terminen fällig, stellt der Bauzins eine wiederkehrende Nutzung oder Last gemäß § 15 Abs. 1 BewG dar (vgl…

…Doch wird im Update 2002 des OECD-Kommentars zum Musterabkommen auch dargelegt, dass bei wiederkehrenden Nutzungen von Einrichtungen diese auch bei kürzeren Nutzungsdauern Betriebstätteneigenschaft annehmen. Diese Auffassung wird auch für Tschechien als OECD-Mitgliedstaat von rechtlicher Relevanz sein. 10. Jänner 2002 Für den Bundesminister: Dr…

…über die die Einrichtung genutzt wird, hat in Verbindung mit der Zahl der wiederkehrenden Nutzungen (die sich über eine Reihe von Jahren erstrecken kann) in Betracht gezogen zu werden. Somit dürften im vorliegenden Fall jedenfalls die zeitlichen Erfordernisse zur Begründung einer Betriebstätte erfüllt sein. Der…

…vor. Der Arbeitgeber berechnet im Schritt 1 ganz konventionell die österreichische Lohnsteuer. Unter Nutzung der Toleranzregel aus BMF EAS 1697 rechnet er im Schritt 2 die GB-LSt gleich selbst an. Durch unterschiedliche Bemessungsgrundlagen und Tarife verbleibt eine kleine restliche LSt-Zahllast zur Abfuhr an…

…zwischen der Bf und ihrem Vater die wiederkehrende Nutzungsüberlassung eines Kfz des Vaters gegen Kostenersatz, ohne Festlegung auf ein konkretes Fahrzeug oder Beschränkung auf einen bestimmten Nutzungszweck, ohne Regelung der Häufigkeit, des Umfangs und der Dauer der Nutzung oder Konkretisierung der Entgeltshöhe und auch ohne…

…Wohnrechtes betrage nur € 3.600,00. Es sei unzutreffend, dass es für den Kapitalwert wiederkehrender Nutzungen und Leistungen nur auf die statistische Erlebenswahrscheinlichkeit ankomme und dass eine Schätzung der Lebenserwartung unter Berücksichtigung von Erkrankungen nicht vorgesehen sei. Das ergebe sich gerade aus § 16 Abs…

…Gebührenbescheid dahingehend abzuändern, dass die Gebühr mit € 420,00 bzw. jedenfalls einem niedrigeren, als dem bisher vorgeschriebenen Wert angenommen werde. In der abweisenden Berufungsvorentscheidung verwies das Finanzamt im Wesentlichen darauf, dass der Wert wiederkehrender Nutzunge, die vom Ableben einer Person abhängen, nach § 16 BewG…

…die Anwendbarkeit der Vorschrift nach § 15 BewG ist eine Prüfung dahin erforderlich, ob es sich aufgrund der im Einzelfall gegebenen Tatbestandsmerkmale tatsächlich um eine wiederkehrende Nutzung oder Leistung und nicht um eine in Raten zu begleichende Kapitalforderung handelt, welche nach § 14 BewG zu bewerten ist…

…die Anwendbarkeit der Vorschrift nach § 15 BewG ist eine Prüfung dahin erforderlich, ob es sich aufgrund der im Einzelfall gegebenen Tatbestandsmerkmale tatsächlich um eine wiederkehrende Nutzung oder Leistung und nicht um eine in Raten zu begleichende Kapitalforderung handelt, welche nach § 14 BewG zu bewerten ist…

…die Anwendbarkeit der Vorschrift nach § 15 BewG ist eine Prüfung dahin erforderlich, ob es sich aufgrund der im Einzelfall gegebenen Tatbestandsmerkmale tatsächlich um eine wiederkehrende Nutzung oder Leistung und nicht um eine in Raten zu begleichende Kapitalforderung handelt, welche nach § 14 BewG zu bewerten ist…

…§ 16 Abs. 3 BewG lautet wie folgt: "Hat eine Rente, wiederkehrende Nutzung oder Leistung sowie dauernde Last tatsächlich weniger als die Hälfte des nach Abs. 1 und 2 ermittelten Wertes betragen und beruht der Wegfall auf dem Tod des Berechtigten oder Verpflichteten, so ist die…

…1.2. Leistungen iZm landwirtschaftlichen Übergabsverträgen Werden im Rahmen von landwirtschaftlichen Übergabsverträgen als Auszugsleistung Nutzungen bestimmter land- und forstwirtschaftlich genutzter Flächen oder andere Nutzungsrechte oder Wohnrechte ausbedungen, die mit dem Ableben einer oder mehrerer Personen jedenfalls erlöschen, liegt eine wiederkehrende Nutzung oder Leistung vor, die…

…€ 100,- für den Tiefgaragenplatz) vereinnahmen können. Würde man das Fruchtgenussrecht im Sinne des § 15 BewG als "wiederkehrende Nutzung" verstehen, so wäre es mit insgesamt € 54.000,- (€ 500,- x 12 Monate x 9 Jahre) zu bewerten. Ziehe man diesen Wert - neben dem Freibetrag…

…BGBl. Nr. 148/1955 idgF anzuwenden. Rz 1164: Es ist zwischen Nutzungen und Leistungen von bestimmter, unbestimmter und immerwährender Dauer zu unterscheiden. Rz 1165: Wiederkehrende Nutzungen und Leistungen von unbestimmter Dauer sind solche, bei denen das Ende in absehbarer Zeit sicher, der Zeitpunkt des Fortfalls…

…die wiederkehrend von den Dienstnehmern der niederländischen GmbH genutzt werden, kommt hierbei Betriebstätteneigenschaft zu; und zwar auch dann wenn die jeweilige Nutzungsdauer den Zeitraum von 6 Monaten nicht überschreitet (Absatz 6, drittvorletzter Satz OECD-Kommentar zu Art. 5 OECD-MA); denn wiederkehrende Nutzung dieser Räume…

…Verordnung festzusetzen, von welchen Erlebenswahrscheinlichkeiten auszugehen ist. (3) Hat eine Rente, wiederkehrende Nutzung oder Leistung sowie dauernde Last tatsächlich weniger als die Hälfte des nach Abs. 1 und 2 ermittelten Wertes betragen und beruht der Wegfall auf dem Tod des Berechtigten oder Verpflichteten, so ist…

…BewG) ist die Festsetzung von nicht laufend veranlagten Steuern auf Antrag nach der wirklichen Höhe der Rente Nutzung, Leistung oder Last zu berichtigen, wenn eine Rente, wiederkehrende Nutzung oder Leistung sowie dauernde Last tatsächlich weniger als die Hälfte des ermittelten Wertes betragen hat und der…

…BewG) ist die Festsetzung von nicht laufend veranlagten Steuern auf Antrag nach der wirklichen Höhe der Rente Nutzung, Leistung oder Last zu berichtigen, wenn eine Rente, wiederkehrende Nutzung oder Leistung sowie dauernde Last tatsächlich weniger als die Hälfte des ermittelten Wertes betragen hat und der…