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BFG RV/5100386/2021Sonderklassegebühren sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2022

…Daher waren die Sonderklassegebühren auch nicht als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig (vgl. BFG 30.5.2018, RV/3100354/2018). Die vorgelegten ärztlichen Verordnungen betreffend 10 Heilmassagen und medizinische Fußpflege datieren vom 11.12.2020 und sind daher kein tauglicher Nachweis für die medizinische Indikation im Jahr…

BFG RV/5101351/2012Sonderklassegebühren sind keine außergewöhnliche Belastung (fehlende Zwangsläufigkeit)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2014

…werden, nur dann als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen, wenn sie aus triftigen medizinischen Gründen erfolgen. Bloße Wünsche und Vorstellungen des Betroffenen über eine bestimmte medizinische Behandlung sowie allgemeine Befürchtungen bezüglich der vom Träger der gesetzlichen Krankenversicherung finanzierten medizinischen Betreuung sind noch keine triftigen medizinischen Gründe…

UFSW RV/0122-W/12Kurkosten sind keine außergewöhnliche Belastung, wenn der Sozialversicherungs­träger das beantragte Heilverfahren als medizinisch nicht zweckmäßig ablehnt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2012

…im Nachhinein. Weiters wurden auch keine Ersätze durch den Sozialversicherungsträger geleistet. Die Kosten für den Aufenthalt in einem Kurhotel führen dann zu einer außergewöhnlichen Belastung, wenn der Nachweis der Zwangsläufigkeit eines Kuraufenthaltes vor Antritt der Kur gegeben ist. Als Nachweis geeignet sind: ärztliche Zeugnisse, ärztliche…

UFSW RV/0725-W/08Heimkosten sind keine außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 EStG, wenn ein Nachweis für die Ursächlichkeit dieser Kosten in einer Krankheit fehlt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2008

…Juni 2005. Der eigene Anteil Beherbergung/Verpflegung in einer Seniorenwohnanlage sind daher mangels Zwangsläufigkeit (§ 34 EStG) keine außergewöhnliche Belastung. An Stelle der von Ihnen angesetzten Haushaltsersparnis (€ 2.354,40) wird vom Anteil für die Ehegattin eine Ersparnis für Verpflegung von € 1.883,52…

UFSW RV/1909-W/06Begräbniskosten sind keine außergewöhnliche Belastung , soweit sie als Gegenleistung für die Übertragung eines Wirtschaftsgutes aufgrund eines Übergabevertrages geleistet werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2007

…der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes sind Begräbnisksoten insoweit keine außergewöhnliche Belastung, als sie aus dem zu Verkehrswerten angesetzten Nachlassvermögen gedeckt werden können (VwGH 25. 9. 84, 84/14/0040) oder als Gegenleistung für die Übertragung von Wirtschaftsgütern übernommen werden. Nach der Verwaltungspraxis sind nicht absetzbar die…

UFSW RV/0834-W/10Unterhaltszahlungen für mittellose Eltern sind keine außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2010

…000,00 sind demnach Unterhaltsleistungen an mittellose Angehörige und sind nicht als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen. Unter diese Einschränkung fallen nicht nur Leistungen des gesetzlichen Unterhalts, sondern auch Unterhaltsleistungen aus sittlichen Gründen. Die Bw. bringt vor, dass es sich im gegenständlichen Verfahren um keine Unterhaltsleistungen…

BFG RV/7100977/2016Rechtsanwaltskosten im Scheidungsverfahren sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.06.2024Teil 1/2

…beantragten Alleinerzieherabsetzbetrages gem. § 33 Abs 4 Z 2 EStG stattgegeben. Die beantragten Prozesskosten für die Scheidung sind keine außergewöhnliche Belastung, es wird auf die gesonderte Begründung (2012 und 2014) verwiesen." In der gesonderten Begründung für 2012 und 2014 wurde vom Finanzamt ausgeführt, dass [Grafik]   …

BFG RV/7100977/2016Rechtsanwaltskosten im Scheidungsverfahren sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.06.2024Teil 2/2

…Fehlt nur eine dieser Voraussetzungen ist keine außergewöhnliche Belastung im steuerlichen Sinn gegeben. Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes sind Prozesskosten im Allgemeinen nicht zwangsläufig erwachsen (vgl. VwGH 26.7.2017, Ro 2016/13/0026, mwN) und sind insbesondere Rechtsanwaltskosten in einem Verfahren ohne Anwaltspflicht…

BFG RV/5100412/2020Behandlungskosten in einer Privatklinik sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2020

…nur dann als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen, wenn sie aus triftigen medizinischen Gründen erfolgen. Bloße Wünsche und Vorstellungen des Betroffenen über eine bestimmte medizinische Behandlung sowie allgemeine Befürchtungen bezüglich der vom Träger der gesetzlichen Krankenversicherung finanzierten Betreuung sind noch keine triftigen medizinischen Gründe. Die triftigen…

UFSL RV/0001-L/10Kurkosten mangels Zwangsläufigkeit sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2012

…Behandlungen von der Bw weder nachgewiesen noch glaubhaft gemacht werden konnten. Es sind daher die vom Gesetzgeber geforderten Voraussetzungen zur Absetzbarkeit von Kurkosten im gegenständlichen Fall nicht gegeben, sodass die Kosten für die drei Aufenthalte in Aspach nicht als außergewöhnliche Belastung anerkannt werden können. Linz…

UFSW RV/3117-W/08Kosten für ein Altersheim sind keine außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 EStG, wenn ein stichhaltiger Beweis für die Ursächlichkeit dieser Kosten in der Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit des Antragstellers fehlt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2008

…Schreiben vom 18. März 2008 hielt das Finanzamt der steuerlich vertretenen Bw. vor: "Die von einem Pensionisten für seine Unterbringung in einem Pensionistenheim zu tragenden Aufwendungen können solange keine außergewöhnliche Belastungen sein, als mit ihnen nicht auch besondere Aufwendungen abzudecken sind, die durch Krankheit, Pflege-…

UFSL RV/0056-L/06Kosten des laufenden Unterhaltes sind keine außergewöhnliche Belastung; auswärtige Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2006

…die beim Unterhaltsberechtigten selbst eine außergewöhnliche Belastung darstellen würden. Ein Selbstbehalt (Abs 4) auf Grund eigener Einkünfte des Unterhaltsberechtigten ist nicht zu berücksichtigen. 5. (Verfassungsbestimmung) Unterhaltsleistungen an volljährige Kinder, für die keine Familienbeihilfe ausbezahlt wird, sind außer in den Fällen und im Ausmaß der Z…

UFSW RV/0890-W/05Kosten des laufenden Unterhalts sind keine außergewöhnliche Belastung; auswärtige Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2005

…für die Tochter im Jahr 2002 aufgrund der Vollendung des 26. Lebensjahres eingestellt worden sei, liege keine außergewöhnliche Belastung für ein Kind im steuerlichen Sinn vor. Die Bw hielt dem entgegen, der Anspruch auf den Freibetrag für auswärtige Berufsausbildung stehe zu, da sie vom 1…

UFSL RV/0026-L/04Unterhaltskosten für Kinder sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2005

…die als außergewöhnliche Belastung zu qualifizieren seien. Es ist in der Folge zu untersuchen, ob die Berufungsbegründung der Bw. der Intention des Gesetzgebers bei Fassung des § 34 Abs. 7 EStG 1988 entspricht: B) Gem. § 34 Abs. 7 Z 1 EStG 1988 sind Unterhaltsleistungen für ein…

UFSL RV/0510-L/03Anschaffungskosten für einen Hometrainer sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2003

…nichts daran, dass der Hometrainer keine eingeschränkte Verkehrsfähigkeit aufweist und somit durch seine Anschaffung kein endgültiger Verbrauch, Verschleiß oder sonstiger Wertverzehr stattgefunden hat. Die Kosten anlässlich der Anschaffung des Hometrainers sind somit nicht als zwangsläufig erwachsen zu qualifizieren, weshalb eine außergewöhnliche Belastung nicht gegeben ist…

UFSW RV/3071-W/10Vor dem Ableben aufgewendete Graberrichtungskosten sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2010

…03). Es gibt im Einkommensteuergesetz keine generelle Berücksichtigung von Graberrichtungskosten, die ohne Anlass eines Todesfalles geltend gemacht werden könnten: Wenn sich ein Steuerpflichtiger bereits zu seinen Lebzeiten eine Grabstätte errichten lässt, so können derartige Aufwendungen mangels Zwangsläufigkeit im Rahmen der außergewöhnlichen Belastung nicht berücksichtigt werden…

UFSW RV/1517-W/02Aufwendungen anlässlich der Hochzeitsfeier der Tochter sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2003

…an volljährige Kinder, für die keine Familienbeihilfe ausbezahlt wird, sind außer in den Fällen und im Ausmaß der Z 4 weder im Wege eines Kinder- oder Unterhaltsabsetzbetrages noch einer außergewöhnlichen Belastung zu berücksichtigen. Der Antrag auf Berücksichtigung der Kosten für das Brautkleid, das Hochzeitsessen und…

BFG RV/5100867/2021Gartenarbeiten und Fensterreinigung durch Dritte gegen Entgelt sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2021

…sind als jene, die der Mehrzahl gleicher Einkommens- und gleicher Vermögensverhältnisse erwachsen. Es darf sich um keine im täglichen Leben übliche Erscheinung bzw. "gewöhnliche" Belastung handeln (VwGH 31.1.1992, 92/14/0135). Nach Ansicht des Bundesfinanzgerichts fehlt es den vom Bf. als außergewöhnliche Belastung…

BFG RV/5101626/2018Pauschale Aufwendungen für selbst erbrachte Pflegekosten sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2020

…die beim Unterhaltsberechtigten selbst eine außergewöhnliche Belastung darstellen würden. Ein Selbstbehalt (Abs. 4) auf Grund eigener Einkünfte des Unterhaltsberechtigten ist nicht zu berücksichtigen. Z 5: (Verfassungsbestimmung) Unterhaltsleistungen an volljährige Kinder, für die keine Familienbeihilfe ausbezahlt wird, sind außer in den Fällen und im Ausmaß der…

BFG RV/5102169/2016Gartenarbeiten durch Dritte gegen Entgelt sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2019

…mit der Behinderung stehen, zusätzlich zum Pauschbetrag und ohne Kürzung durch den Selbstbehalt berücksichtigt werden. Die Rechnungen der Firma A für Gartenarbeit stünden in keinem Zusammenhang mit der Behinderung und seien deshalb auch nicht als außergewöhnliche Belastung nach § 34 EStG 1988 abzugsfähig. Die Veranlagung sei…