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VereinsR 2001 Rz 40–1041.1.5 ABC der begünstigten Zwecke
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Personen, insbesondere SuchtkrankeSuchterkrankte, ArbeitsentwöhnteLangzeitarbeitslose oder geistig bzw. körperlich BehinderteMenschen mit Behinderungen arbeitstherapeutisch beschäftigt und berufs- und sozialpädagogisch betreut werden, um deren Eingliederung in den Arbeitsprozess selbstlos zu fördern, kann darin eine gemeinnützige oder mildtätige Tätigkeit erblickt werden. Siehe aber auch RzRz 261 261, 278a, 378…

VereinsR 2001 Rz 6–391.1 Voraussetzungen für das Vorliegen abgabenrechtlicher Begünstigungen
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…solche Zwecke, durch deren Erfüllung die Allgemeinheit gefördert wird. Die Tätigkeit des Rechtsträgers muss dem Gemeinwohl auf geistigem, kulturellem, sittlichem oder materiellem Gebiet nützen und von einer selbstlosen (uneigennützigen) Gesinnung der hinter dem Rechtsträger stehenden Personen (Gründer, Mitglieder) getragen sein. Die in § 35 Abs. 2…

UFSG RV/0116-G/12Vorliegen eines unentbehrlichen Hilfsbetriebs trotz Anbietens marktgängiger Leistungen bei einer gemeinnützigen GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2013Teil 1/2

…arbeitslose Personen, insbesondere Suchtkranke und Arbeitsentwöhnte arbeitstherapeutisch beschäftigt und berufs- und sozialpädagogisch betreut, um deren Eingliederung in den Arbeitsprozess selbstlos zu fördern, kann darin eine gemeinnützige Tätigkeit erblickt werden. Anhand des vorgelegten Gesellschaftsvertrages und des festgestellten Sachverhaltes handelt es sich bei der Bw. grundsätzlich um…

UFSW RV/2540-W/06Kein Vorliegen einer Berufsausbildung bei einjährigem freiwilligen Praktikum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2007

…verglichen wird. S hat an einer der bestgekrönten Sozialprojekte Deutschlands (People´s Theater) für ein Jahr teilgenommen. Solch eine selbstlose Tätigkeit, nämlich sich auf ein Jahr humanen Leistungen zu widmen anstatt sich gleich nach der Matura der Berufsausbildung und der materiellen Welt zu stellen, sollte vor…

BFG RV/5100233/2025Spendenbegünstigung; Gemeinnützigkeit eines Vereines.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2026

…§ 34 ff BAO. Er ist selbstlos tätig und nicht auf Gewinn ausgerichtet. § 3 der Vereinsstatuten, "Tätigkeiten und Mittel zur Erreichung des Vereinszwecks" lautet: (1) Als ideelle Tätigkeiten werden durchgeführt: a) Organisation von Kursen zum Erlernen und Ausüben der ***1***- Meditationstechnik (wie gelehrt von ***2*** in…

BFG RV/5100951/2020Aberkennung der Gemeinnützigkeit eines Sportvereins mangels begünstigungskonformer Geschäftsführung und Schätzung der Besteuerungsgrundlagen gemäß § 184 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2026

…§ 34 ff BAO ausschließlich die tatsächliche Geschäftsführung. Entscheidend ist daher, ob die Mittelverwendung und organisatorische Umsetzung nach außen hin nachvollziehbar dokumentiert ist und den gesetzlichen Anforderungen an Selbstlosigkeit, Unmittelbarkeit und Förderung der Allgemeinheit entspricht. Wie bereits dargelegt, fehlte es im Prüfungszeitraum jedoch an einer geordneten…

BFG RV/7400041/2022Hotelbetrieb/Kantinebetrieb eines Vereines - hier: nicht gemeinnützig/mildtätig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.08.2024Teil 1/3

…Süchtigen usw. als mildtätiger Zweck iSd § 37 Bundesabgabenordnung (BAO) genannt. Beim Anbieten von Arbeitstherapie sowie Aus- und Fortbildungsmaßnahmen, um die Eingliederung von schwer Vermittelbaren und Langzeitarbeitslosen selbstlos zu fördern, handle es sich aber auch um eine gemeinnützige Tätigkeit (VereinsR Rz 41; UFS vom 12. Juli…

BFG RV/7400041/2022Hotelbetrieb/Kantinebetrieb eines Vereines - hier: nicht gemeinnützig/mildtätig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.08.2024Teil 3/3

…wohltätig) sind nach § 37 BAO solche Zwecke, die darauf gerichtet sind, hilfsbedürftige Personen zu unterstützen. Nach vorherrschender Lehre und Rechtsprechung schließt der Tatbestand der Förderung der Beseitigung von Hilfsbedürftigkeit, also Mildtätigkeit, Selbstlosigkeit ein, also uneigennützige Hilfeleistung für andere (Stoll, BAO Kommentar, Seite 456; Ritz, BAO…

BFG RV/7101892/2015Einkünfte aus einer transparenten Familienstiftung in Liechtenstein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.12.2016Teil 3/6

… VwGH 15.09.1988; 87/16/0165; _________________________________________________ einseitige Willenserklärung ihrer Option zur faktischen Einflussnahme auf das Stiftungsvermögen und Stiftungsgeschehen selbstlos, freiwillig und unwiderruflich begeben („Erstarrungsprinzip"), obwohl ein Verzicht auf die Dispositionsbefugnis über das in die Stiftung FL eingebrachte Vermögen nach liechtensteinischem Recht gar nicht gefordert…

BFG RV/3100673/2016Gemeinnützigkeit einer GmbH, Mangelhaftigkeit der Rechtsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2017

…Unternehmens ist die ambulante Familien-, Kinder- und Jugendarbeit. 2) Die Gesellschaftsmittel werden ausschließlich und unmittelbar für die Erfüllung des oben genannten Zweckes verwendet. 3) Die Tätigkeit der Gesellschaft ist nicht auf Gewinn gerichtet und ist daher selbstlos tätig. VIERTENS: 1. Das Stammkapital der Gesellschaft beträgt…

BFG RV/7101757/2010Ist der begünstigte Steuersatz des § 8 Abs. 3 ErbStG für eine gemeinnützige Stiftung mit Sitz in der Schweiz anzuwenden?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2015

…Jänner 2009, Persche, C-318/07, Randnr. 41). Private Institutionen, die freiwillig und selbstlos gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgen, dienen dem Wohl der Allgemeinheit. Indem sie einen Beitrag zum Gemeinwohl leisten, entlasten sie die Einrichtungen des Staates. Das Abgabenrecht anerkennt dies in Form von…

BFG RV/7100432/2014Antrag auf Fortschreibung des rechtskräftig festgestellten Einheitswertes auf Null wegen beantragter Grundsteuerbefreiung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.09.2014

…körperlicher bzw. seelischer Unterstützungsbedürftigkeit müsse nicht auch eine wirtschaftliche Hilfeleistung gelegen sein. Es komme daher beim Vorliegen persönlicher Hilfsbedürftigkeit - entgegen der Ansicht der do. Abgabenbehörde nicht auch darauf an, ob wirtschaftlich ein Unterstützungsbedürfnis vorliege. Die Verfolgung der mildtätigen Zwecke müsse selbstlos, d. h. uneigennützig, erfolgen…

UFSW RV/2399-W/07Erbschaftsteuerbefreiung beim Erwerb durch eine deutsche Gemeinde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2010Teil 1/2

…dass sie Vereinigungen und Einrichtungen Vergünstigungen gewähren, die selbstlos mit diesen Interessen zusammenhängende Ziele verfolgen und die Anforderungen an die Verwirklichung dieser Ziele erfüllen. 49 - Gleichwohl können, wenn eine in einem Mitgliedstaat als gemeinnützig anerkannte Einrichtung die dafür nach dem Recht eines anderen Mitgliedstaats vorgeschriebenen…

UFSG RV/0302-G/06Bloße Auszahlung von Stipendien (Studiendarlehen) durch eine Stiftung als gemeinnützige Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.10.2009Teil 1/2

…verloren. Bei ergänzender Prüfung, ob die vorliegende Stiftung eventuell mildtätige Zwecke verfolge, wofür die Förderung der Allgemeinheit nicht erforderlich wäre, komme es auf die völlige Selbstlosigkeit (VwGH 3. Dezember 1969, 823/69) und auf das Bestehen materieller Notlage beim Geförderten an. Diese beiden Bedingungen seien…

UFSW RV/3829-W/021.) Ist der begünstige Steuersatz des § 8 Abs. 3 lit.a ErbStG für inländische gemeinnützige juristische Personen gemeinschaftsrechtswidrig? 2.) Begünstigung für Wertpapiere gemäß § 15 Abs. 1 Z. 17 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.01.2006Teil 1/2

…Sitz noch ihre Geschäftsleitung haben, nachzuweisen, dass sie diese Voraussetzungen erfüllen. II.1.2.) Literatur und Judikatur II.1.2.1.) Gemeinnützigkeit und Mildtätigkeit Private Institutionen, die freiwillig und selbstlos gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgen, dienen dem Wohl der Allgemeinheit. Indem sie einen Beitrag…

UFSW RV/2005-W/03Unterhaltszahlungen an schwerstbehinderte volljährige Tochter, außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.12.2005

…Dritte zu erfolgen. "Hilfe, die meist nicht selbstlos erfolge, wofür man aber auch keine finanzamtfähigen Belege bekomme." d) Es sei demnach auf eine nachvollziehbare Schätzung zurückzugreifen. So seien die Kosten für eine "Rund um die Uhr" Betreuung durch österreichisches Pflegepersonal, wenn überhaupt vorhanden, pro Monat…

UFSW RV/0617-W/04Anlaufverluste bei einer vorzeitig beendeten gewerblichen Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2005

…Deine Familie und Deine Firma darstellt. ... Feststellen möchte ich, dass ich Dich nicht in die Selbstständigkeit gelockt habe ... sondern Dich nach Kräften ... selbstlos unterstützt habe. Die Argumentation Dir zugesagt zu haben, dass ich CeT Aufträge zu höheren Preisen über Dich laufen lassen wollte halte ich…

UFSW RV/0850-W/04Nachsicht bei Vorliegen eines Gesamtschuldverhältnisses, entrichtete Abgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2004

…235 Abs. 2 BAO der Anspruch. Daraus folge, dass auch der Anwalt, der völlig selbstlos gehandelt habe und keinen Schilling an Honorar bekommen habe, nicht gewissermaßen bestraft werden dürfe, weil die angeblichen Primärschuldner völlig verarmte Flüchtlinge aus dem Kosovo seien. Unbeschadet des § 9 Abs. 2…

VereinsR 2001 Rz 105–1351.1.6 Rechtsgrundlage des Rechtsträgers (§ 41 BAO)
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…abgabenrechtlicher Begünstigungen gemäß §§ 34 bis 47 BAO selbst nicht erfüllen, die Selbstkosten ersetzt werden. Damit wird verhindert, dass ein Teil der für die begünstigte Tätigkeit der Körperschaft gewidmeten Mittel (in diesem Fall die Arbeitskraft von Dienstnehmern) an nicht begünstigte Leistungsempfänger abfließt. Durch diese Tätigkeit wird…

BFG RV/7400041/2022Hotelbetrieb/Kantinebetrieb eines Vereines - hier: nicht gemeinnützig/mildtätig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.08.2024Teil 2/3

…zutreffe. Der Abschluss von Arbeits- oder Lehrverträgen durch den Bf mit Personen, die materiell hilfsbedürftig seien, könne jedoch nicht als materielle Unterstützung (im Gegensatz zur freiwilligen sohin selbstlosen Geldzuwendungen, freiem Essen oder Sachzuwendungen) angesehen werden. Bei einem Arbeits- und Lehrvertrag finde vielmehr ein Leistungsaustausch statt…