…Hinblick auf die Vorschriften, die zur Belastung mit Säumniszinsen führten, der Fehler nicht passieren dürfen. Dabei muss das Handeln des Lehrmädchens der Bf., die es nicht ausreichend informiert und daher unausreichend sorgfältig mit der Anwendung der einzuhaltenden Vorschriften belastet hat, zugerechnet werden. Der im Gegenstande…

…bekämpft den Schenkungssteuerbescheid zunächst mit der Argumentation, der Ver-tragserrichter habe sie über die Gebührenlast nicht ausreichend informiert. Auch sie selbst habe diesbezüglich nicht genügend Erkundigungen eingeholt. Sowohl die Höhe der festge-setzten Abgaben als auch das Honorar für die Vertragserrichtung erscheine ihr im Vergleich…

…bekämpft den Schenkungssteuerbescheid zunächst mit der Argumentation, der Vertragserrichter habe sie über die Gebührenlast nicht ausreichend informiert. Auch sie selbst habe diesbezüglich nicht genügend Erkundigungen eingeholt. Sowohl die Höhe der festgesetzten Abgaben als auch das Honorar für die Vertragserrichtung erscheine ihr im Vergleich zum geringen…

…dass er sich hierzu ausreichend informiert (vgl. VwGH 15. Oktober 1987, 87/02/0022; VwGH 23. Mai 1990, 90/17/0004; VwGH 4. August 2005, 2005/17/0056). Unterlässt der Beschuldigte bei gebotener Informationspflicht derartige Erkundigungen, so ist ein einschlägiger Verbotsirrtum - weil nicht erwiesenermaßen unverschuldet …

…Zahlungszieles pingelig werden? Der Bund stunde die Miete, sei das dann auch nicht fremdüblich? Zur Durchführung der Prüfung werde festgehalten: Frau ***GF***, Herr ***GS*** und der Bf. haben sich in der Angelegenheit selbst durch das Finanzamt nicht ausreichend informiert bzw. gut aufgehoben gefühlt. Es seien…

…In dieser Eingabe bringt der Bw. vor, dass er zum damaligen Zeitpunkt über die Zuschussleistung und die daraus etwaig resultierende Rückzahlungsverpflichtung nicht ausreichend informiert worden wäre. Auch ergebe sich aus den Antragsformularen keinesfalls eindeutig, dass es sich beim Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld um einen Kredit handle…

…zu leistenden Sicherheit nicht ausreichend informiert habe. Weiters bereue der Bf. die begangene Tat wobei er gleichzeitig auf bereits geleistete Monatszahlungen verweise. Mit Ergänzungsauftrag des Hauptzollamtes Wien vom 10. Februar 1998, Zl.: 100/73283/6/97 wurde der Bf. über die Möglichkeiten der Sicherheitsleistung informiert…

…dass er sich hierzu ausreichend informiert (vgl. VwGH 15. Oktober 1987, 87/02/0022; VwGH 23. Mai 1990, 90/17/0004; VwGH 4. August 2005, 2005/17/0056). Unterlässt der Beschuldigte bei gebotener Informationspflicht derartige Erkundigungen, so ist ein einschlägiger Verbotsirrtum - weil nicht erwiesenermaßen unverschuldet …

…treffen, durch mit Gründen versehenen Beschluss zu entscheiden, ohne das Verfahren fortzusetzen. 4 Im vorliegenden Fall hält sich das Gericht aufgrund der Aktenlage für ausreichend informiert und beschließt, ohne Fortsetzung des Verfahrens zu entscheiden. 5 Nach ständiger Rechtsprechung sind "anfechtbare Handlungen" im Sinne von Art…

…Mai 2018 in Österreich subsidiär schutzberechtigt. Sie würden in einer organisierten Unterkunft für Asylwerber und subsidiär Schutzberechtigte leben. Da die Beschwerdeführerin nicht ausreichend Deutsch spreche, um einer Arbeit nachzugehen, sei sie weiterhin auf die Leistungen der NÖ Grundversorgung angewiesen. Nach der Geburt ihres Sohnes habe…

…über eventuelle Gebührenerhebungen nicht ausreichend informiert. Dies verstößt gegen die allgemeine Informationspflicht und Rechtssitten. In der Rechtsmittelbelehrung vom Unabhängigen Verwaltungssenat Wien vom 17. April 2007 steht: "Die Beschwerde muss von einem Rechtsanwalt unterschrieben sein und ist mit 180,00 Euro zu vergebühren." Mehr nicht (Siehe…

…Wettbüro) mit Kaufvertrag vom 27.2.2004 erworben hat und weiter führe. Dabei habe sich die GmbH über aushaftende Abgabenverbindlichkeiten nicht ausreichend informiert. Die Unkenntnis dieser Abgabenverbindlichkeiten sei daher auf ein sorgloses Verhalten der GmbH bzw. deren Vertreters zurückzuführen. In der Berufung gegen den Bescheid…

…im übrigen bei der Befundaufnahme nicht persönlich anwesend und sein Vertreter damals nicht ausreichend informiert gewesen. In diesem Zusammenhang beantrage er daher nunmehr die Einvernahme des K als Zeugen zum Sachverhalt. Weiters entspreche die beschlagnahmte Vorlaufmenge von 4 Litern nicht der Realität und sei diese…

…sie nicht alles verstanden hätte. Inwieweit also die protokollierten Angaben tatsächlich mit der Realität übereinstimmen bzw inwieweit die Schwester tatsächlich über alle Sachverhaltselemente die Beschwerdeführerin betreffend ausreichend informiert war und entsprechend über tatsächliches Wissen oder nur über ihre Annahmen ausgesagt hat, ist tatsächlich nicht zweifelsfrei…

…dass er sich hierzu ausreichend informiert (vgl. VwGH 15. Oktober 1987, 87/02/0022; VwGH 23. Mai 1990, 90/17/0004; VwGH 4. August 2005, 2005/17/0056). Unterlässt der Beschuldigte bei gebotener Informationspflicht derartige Erkundigungen, so ist ein einschlägiger Verbotsirrtum - weil nicht erwiesenermaßen unverschuldet …

…für welche er zur Haftung herangezogen werden soll, ausreichend informiert worden ist, womit ihm die Prüfung der Richtigkeit der Abgabenfestsetzung nicht möglich war. Da allein schon aus diesem Grund der Haftungsbescheid wegen Rechtswidrigkeit aufzuheben war, erübrigt es sich auf die weiteren Haftungsvoraussetzungen und dem Vorbringen…

…auf Kommunikationsprobleme der Familie zurückzuführen, da damals weder der Bf. noch seine Ehegattin sehr gut Deutsch gesprochen hätten und beide über den Meldeprozess nicht ausreichend informiert worden seien. Es habe schon im Jahr 2014 keine unbeschränkte Steuerpflicht des Bf. bestanden. Die damalige steuerliche Vertretung habe…

…Dienstgeber habe ihn nicht ausreichend informiert, ist zu bemerken, dass grundsätzlich jeder Steuerpflichtige für sein zu versteuerndes Einkommen selbst verantwortlich ist. Wenn ein Dienstgeber für seine Dienstnehmer die Lohnsteuer direkt an das Finanzamt abführt, so hat auch der jeweilige Dienstnehmer und nicht der Dienstgeber die…

…zum Kinderbetreuungsgeld für das Jahr 2004 herangezogen wurde. Wenn der Bw. weiters ausführt, dass er gem. § 16 KBGG vom zuständigen Krankenversicherungsträger über die Gewährung und Rückforderung nicht ausreichend informiert worden sei, ist darauf hinzuweisen, dass diese Ansicht in § 18 Abs. 1 KBGG keine Deckung findet…

…Gelder bekanntzugeben. Dies wird wiederum nur möglich sein, wenn der Bw. über die Inhalte und Parameter der Gelddeckungsrechnung ausreichend informiert wird. Die Schwiegermutter BG müsste hinsichtlich vorhandener Nachweise zur finanziellen Unterstützung des Bw. befragt werden, ob ein Darlehen (oder allenfalls eine Schenkung) vorlag, ebenso zum…