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UFSW RV/1191-W/05Steuerfreiheit von Überstundenzuschlägen und Krankengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2008

…vertragliche Festlegung der Gesamtstundenleistung gehört, weil ohne eine solche vertragliche Festlegung der Gesamtstundenleistung die Prüfung nicht möglich ist, wann durch die Gewährung eines Zuschlages der Grundlohn eine Kürzung erfährt und damit eine abzulehnende Herausschälung eines Zuschlages aus dem Grundlohn erfolgt (vgl. VwGH 29.1.1998…

UFSL RV/0382-L/03Handelsvertreterpauschalierung für Vermögensberater
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2005Teil 1/2

…zu beziehen (kein Herausschälen der Umsätze aus "Nicht-Handelsvertretertätigkeit"). Werde die genannte Grenze hingegen überschritten, sei die Handelsvertreterpauschalierung zur Gänze nicht anwendbar. Wertpapierdienstleistungsunternehmen sei nach § 19 WAG, wer eine oder mehrere der Dienstleistungen gemäß § 1 Abs. 1 Z 19 BWG gewerblich erbringe, kein Kreditinstitut gemäß…

BFG RV/7102260/2019Herausschälen eines Liebhabereibetriebes (Yachtcharter) aus einem gemeinsam mit einem weiteren Betriebszweig geführten Unternehmen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.09.2023

…der Yacht bzw. der Schulungsunterlagen erzielten Verluste hätten nur durch Gewinne der (weiteren) Einkunftsquelle (EDV-Service) abgedeckt werden können. Aufgrund der Verlustsituation des Zeitraumes 2006 bis 2014 und des Umstandes, dass keine Änderung der Bewirtschaftung erkennbar sei, läge eine steuerlich unbeachtliche Liebhabereibetätigung vor. Der Geschäftszweig…

BFG RV/6300010/20181. Keine Wiederaufnahme eines Finanzstrafverfahrens bei Verfristung der Tatsachen oder Beweismittel nach §165 Abs. 4 FinStrG 2. Rechtsfragen (etwa ob bestimmte Einkünfte lohnsteuerpflichtig sind) stellen keine Tatsachen nach § 165 Abs. 1 lit. b FinStrG dar 3. Zusätzliche Kostenvorschreibung bei Abweisung eines Wiederaufnahmeantrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.08.2018

…Finanz vermeinte, aus meiner freiberuflichen Tätigkeit als Unternehmensberater die Geschäftsführung herausschälen zu können in Richtung § 22 Z 2. TS 1 EStG um die Unternehmensberatung (in Ö. als Liebhaberei behandelt) der deutschen Betriebsstätte ohne die Geschäftsführung zuordnen zu können, was aber insofern nicht möglich ist, weil…

UFSW RV/1132-W/03DB- und DZ-Pflicht von Bezügen eines wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.05.2006

…Finanzamtsvertreter wies darauf hin, dass die Honorarnoten einheitlich für sämtliche Leistungen ausgestellt worden seien und nunmehr ein Herausschälen der EDV-Beratungstätigkeit kaum möglich sei. Da dieses Thema im Rahmen der Lohnsteuerprüfung nicht releviert worden sei, könne auch keine Aussage darüber getroffen werden, in welchem Ausmaß…

UFSW RV/1507-W/02Wiederaufnahme der Einkommensteuerverfahren aufgrund Gestaltung der Leistungsbeziehungen, die nicht den Kriterien für Angehörigenverträge entspricht, wobei eigentlich bereits die laufende Herausschälung einer Einkunftsquelle aus dem Betrieb einer nahestehenden GmbH nicht den einschlägigen Kriterien entspricht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2005

…widmen. Seitens des Bw wurde vorgebracht, dass die laufende Kompensation ausgemacht gewesen sei. Es sei natürlich keine direkte Zurechnung auf einzelne Posten möglich gewesen, weil die Beträge sich auf dem Verrechnungskonto gegenübergestanden seien. Der Vertreter des Finanzamtes brachte vor, dass die Kompensation fremdüblicherweise für konkrete…

UFSW RV/1166-W/03Nichtvorliegen eines begünstigt versteuerbaren Vergleiches.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2006

…12 als Sonderzahlung (S 276.581,14) mit S 1,659.486,86 als laufende Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit deklarierte. Vom Finanzamt wurde das Herausschälen von Sonderzahlungen nicht anerkannt und der Gesamtbetrag den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit ohne inländischem Steuerabzug zugeordnet. Begründet wurde dies damit…

UFSW RV/1074-W/02Voraussetzungen für das Vorliegen eines Teilbetriebserwerbs bei Kleinkraftwerken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2004

…liefern. Durch den Stromabnahmevertrag mit der EVN sei es möglich geworden in das öffentliche Netz überhaupt einzuspeisen. Durch das Herausschälen der einzelnen Wirtschaftsgüter aus dem Betrieb der Firma A.AG sei auch verständlich, dass es keine Organisationsform der einzelnen Wirtschaftsgüter bei Übernahme gegeben habe. Aus…

BFG RV/5100784/2022Einkünfte iSd § 31 EStG 1988 bei Tausch einer Kryptowährung in eine andere
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.01.2024Teil 2/3

…Mehrgewinnes bestehen würden und lediglich das Risiko des Totalverlustes minimierte werden solle. Da die Beteiligten kein Wissen in der Branche hätten und sich damit nicht beschäftigen wollten, sei das automatisierte Trading die einzige Möglichkeit, hier zu profitieren und das Risiko höherer Verluste minimal zu halten…

BFG RV/4100720/2019Nachzahlungen im Invsolvenzverfahren bis 2016
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2021

…sei eine Spezialnorm, welche ein "Herausschälen" von steuerfreien Bezügen gemäß § 3 Abs. 1 Z 10 leg. cit. nicht vorsehe. Zur "Abmilderung" für die Nichtberücksichtigung dieser steuerfreien Bezüge sei pauschal ein steuerfreies Fünftel vorgesehen. Auch würde im Rahmen der Veranlagung keine Möglichkeit bestehen, die Steuerfreiheit des…

BFG RV/7100925/20201. Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten beim Wegzug vom bisherigen Familienwohnsitz als Werbungskosten 2. Kosten der Privatklinik im Zusammenhang mit der Schwangerschaft der Gattin als außergewöhnliche Belastungen 3. Diätkosten Gattin als außergewöhnliche Belastungen 4. Berücksichtigung von steuerfreien Überstundenzuschlägen in einem All-In-Vertrag ohne Vereinbarung über die Anzahl der in der Gesamtstundenzahl enthaltenen und zu leistenden Überstunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2026Teil 1/2

…wäre ausschließlich im Rahmen einer Lohnzettelberichtigung durch das Betriebsstättenfinanzamt des Arbeitgebers möglich. Der vorgelegte All-In-Vertrag enthalte keine Angaben über die Anzahl der Überstunden, die mit der überkollektivvertraglichen Entlohnung abgegolten sein sollten. Die stark schwankenden Überstunden würde bei einer Herausschälung zu einem sehr schwankenden…

BFG RV/7105674/2016Betriebsausgaben einer Zahnärztin und Instandsetzungsaufwendungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2024

…insoweit ins Leere, als mangels konkreter Zuordnung der Einkäufe auch nach einem "Herausschälen" des die Bf. betreffenden Privatanteils - wie in der Beschwerde angedeutet - eine betriebliche Veranlassung der Aufwendungen nicht glaubhaft gemacht werden kann. Ist eine klare Abgrenzung zur privaten Sphäre nicht möglich, bleiben die gesamten…

UFSL RV/1343-L/10Pauschale Kostenersätze und Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2013

…wie der Umstand, dass weder im Prüfungszeitraum noch in einem früheren Zeitraum diesbezüglich Einzelaufzeichnungen geführt worden wären. Die Berufungswerberin brachte keine überzeugenden Gründe vor, dass derartige Aufzeichnungen nicht möglich oder erforderlich gewesen wären. In einem solchen Fall erübrigt sich die Prüfung der funktionellen, materiellen und…

UFSW RV/2335-W/051. Vermietung Vater - Sohn als Aufwendungen der privaten Lebensführung (§ 20 EStG) 2. Vermietung eines Einfamilienhauses als Liebhaberei gemäß § 1 Abs. 2 Z 3 L-VO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.12.2011Teil 2/2

…Akt, S 126 UFS-Akt). Weiters scheint kein diesbezüglicher Mietvertrag dem Finanzamt vorgelegt worden zu sein. Die Betriebsprüferin hat nur die Vermietung des Kellers des H-Hauses an die Firma I-KEG als Einkunftsquelle anerkannt; hinsichtlich der Bestandsüberlassung des übrigen H-Hauses liege Liebhaberei gemäß …

UFSF RV/0357-F/09Neuhervorgekommene Tatsachen, Verkehrswertschätzung eines Gebäudes, Anwendungsvoraussetzungen der Befreiung nach § 24 Abs 6 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2010Teil 2/3

…womit kein Abschlag für Minderausnutzung zu erfolgen hat. Dass ich einen Wohnwert von € 1.050 je m² bei gebrauchten Eigentumswohnungen angenommen hätte, ist unrichtig. Der Wohnwert wurde vielmehr, wie aus Anlage 2 zur Berufung ersichtlich ist, berechnet, um den Werten in L möglichst gerecht…

LStR 2002 Rz 10041–1011942.5.2 § 3 EStG 1988
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

…das Konto überwiesen werden (Geldprämie). Der Rest im Barwert von 2.500 S soll den Mitarbeitern in Form von Sachgutscheinen (Einkauf bei etwa 20 verschiedenen Geschäften möglich) durch den Betriebsrat oder den unmittelbar Vorgesetzten überreicht werden (keine Feier). Kann der Wert der Warengutscheine bis zum…

BFG RV/2100629/2023Keine begünstigten Zuschläge ohne Nachweis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2024

…Herausschälen der Überstundenzuschläge im Sinne des § 68 Abs. 2 EStG 1988 wurde nicht beanstandet. Auch konnte der steuerfrei ausbezahlte Feiertagszuschlag anerkannt werden, da eine genaue Zuordnung zu den tatsächlich gearbeiteten Feiertagen möglich war." Die Bf. hat trotz zweimaliger Aufforderung durch das BFG im Beschwerdeverfahren keine…

BFG RV/2100605/2019Berücksichtigung von Überstundenzuschlägen nach § 68 Abs 2 EStG 1988 eines leitenden Angestellten, auf den bloß ein Einzeldienstvertrag anwendbar ist, Führung gesonderter Aufzeichnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2022

…der Verwaltungspraxis sind allerdings keine gesonderten Aufzeichnungen für die Berücksichtigung von steuerfreien Zuschlägen gem § 68 Abs 2 EStG erforderlich, sofern bereits in früheren Lohnzahlungszeiträumen Überstunden in diesem oder einem höheren Ausmaß erbracht und gezahlt wurden. Dies gilt auch für das Herausschälen von steuerfreien Zahlungen aus…

BFG RV/7100902/2016Filmschauspieler - hier: Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.06.2021

…nicht dem Ansässigkeitsstaat zugeteilt. Somit verbleibe im gegebenen Fall auch unter Anwendung des Art. 17 OECD-MA das Besteuerungsrecht in Österreich. Eine Entlastung an der Quelle sei daher nicht möglich. Die Besteuerung habe wiederum nach rein innerstaatlichen Rechtsvorschriften gemäß § 70 Abs. 2 Z 2 EStG…

BFG RV/2100288/2018Zurechnung von Prostitutionsumsätzen: Dem Betreiber eines Bordells sind die Umsätze der Prostituierten zuzurechnen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.08.2019Teil 1/2

…Unternehmen sei nicht einmal - zumindest nach den Erfahrungen des täglichen Lebens - möglich. Als Details seien weiters ausdrücklich festzuhalten: - Es gebe keine Anwesenheitspflicht für die Sexualdienstleisterinnen. - Die Dauer der Tätigkeit sei nicht vorherbestimmt. - Es gebe keine Aufzeichnungspflicht über Kunden. - Die Kunden würden sich nicht nur aus…