…Option zur Steuerpflicht abgeleitet werden, zumal in den Begleitmaßnahmen zum Umsatzsteuergesetz 1994 (idF BGBl 756/1996) in diesem Zusammenhang ausdrücklich von einer schriftlichen Erklärung die Rede ist. Die vom Bw im Rahmen eines gemeinnützigen Vereins erbrachten Leistungen eines Kindergartens sind somit gemäß § 6 Abs 1…

…eng ausgelegt worden seien, die Gewinne auf besondere Sparsamkeit zurück zuführen seien und im Übrigen es vom Gesetzgeber nicht gewollt sein kann, dass ein als gemeinnütziger Verein geführter Kindergarten besteuert werde. Dieses Vorbringen ist aber nicht geeignet die sachliche Unbilligkeit nachzuweisen. Die gegenständlichen Abgabennachforderungen haben…

…gemeinnützig waren und damit Förderungen beanspruchen durften. Diese Förderungsmöglichkeit war mir verwehrt. Es war daher von vornherein klar, dass ich mit der Vermietung keine wie immer geartete Möglichkeit einer neuerlichen Inbetriebnahme des Gewerbebetriebes ins Auge gefasst hätte. ... Subjektiv war mein Wille darauf gerichtet, die Kindergärten…

…seinem Fehlverhalten, unbeirrt von Wirken der Abgabebehörde. Er war in seinem Wirken als Wahrnehmender der steuerlichen Interessen des zitierten gemeinnützigen Vereines hinsichtlich seiner Pflicht zumindest zur Bekanntgabe der Lohnabgaben keinerlei Zwang durch faktische Gegebenheiten ausgesetzt. Er hat aber einfach entschieden: Ich weiß zwar genau, was…

…Beispiel: Rz 601571: Beratungshilfen, Hilfen im Bereich der Freizeitgestaltung von sozial benachteiligten Kindern, Kindertelefon, Kinderschutzzentren Rz 602: Unterbringung von Kindern in Familien, Kindertagesheimen (zB Säuglingskrippen, Kleinkindergruppen, Kindergärten, Horte), Kinder- und Schülerheimen, Internaten, Kinderdörfern, sozialpädagogischen Wohngemeinschaften und bei Tagesmüttern/-vätern Rz 603: Erholungsaktionen, Ferienlager Rz 604:…

Inhalt: 1. Allgemeines 2. Verfolgung gemeinnütziger Zwecke 3. Einkommensermittlung bei Beginn und Ende einer Steuerbefreiung 3.1. Gewinnermittlung 3.2. Einnahmen 3.3. Berücksichtigung der Verluste und Aufwendungen 3.4. Ermittlung des Unterschiedsbetrages gemäß § 18 Abs. 1 KStG 1988 im Zusammenhang mit Grundstücken 1. Allgemeines…

…1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) iVm § 3a Abs. 4 des Strafvollzugsgesetzes (StVG) zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird stattgegeben und der angefochtene Bescheid aufgehoben. Die Frist für die Erbringung der gemeinnützigen Leistungen wird gemäß § 3a StVG bis 31. Mai 2025 erstreckt. Eine ordentliche Revision an den…

…gemeinnützig angesehen werden, es sei denn, es handelt sich um die Pflege von wissenschaftlichen Sammlungen. Schulbildung und Erziehung Rz 69: Die Errichtung und das Unterhalten von Einrichtungen, die eine den öffentlichen Schulen vergleichbare unterrichtende Tätigkeit entfalten oder der Erziehung dienen (Kinderhorte, Kindergärten usw.), sind gemeinnützig…

…40% der Gesamteinnahmen iZm mit dem Ausstellungskatalog. Die Verkaufserlöse und die Werbeeinnahmen sind dem entbehrlichen Hilfsbetrieb zuzurechnen. Beispiel 3: In der Vereinszeitung eines gemeinnützigen Vereines werden auf mehr als 50% der Seiten allgemeine gesellschaftliche Ereignisse (vereinszweckfremder Inhalt) dargestellt. Die Vereinszeitung ist als begünstigungsschädlicher Betrieb anzusehen…

…4 Jahre Hauptschule, 1 Jahr HBLA, war wegen der Schmerzen seit Herbst kaum in der Schule und muss jetzt wiederholen. Seit dem Kindergarten klagt sie über Gelenksschmerzen und Kopfschmerzen, damals nannte man es Wachstumsschmerzen, in den letzten 3 Jahren starke Verschlechterung. Sie ist nur mehr…

…in Frage kommender Medien; e) Anbieten von Tests zur Früherkennung von Teilleistungsschwächen; f) Beratung und Schulung von Eltern und Erziehungsverantwortlichen betroffener Kinder und Jugendlicher; g) Erarbeitung und Weiterentwicklung neuer Lehrmaterialien für Kindergärten, Schulen und Eltern; h) Erarbeitung und Weiterentwicklung geeigneter Verfahren und Übungsmaterialien; i) Bereitstellung…

…des Vereins hergestellten Speisen an Dritte ("Catering") mit Ausnahme der Belieferung von "Essen auf Rädern" (oder vergleichbarer Mahlzeitendienste) und der Ausspeisung an Schüler und Kindergärten, kommt der berufungswerbenden Gesellschaft mit beschränkter Haftung eine Begünstigung auf abgabenrechtlichem Gebiet wegen Betätigung für gemeinnützige Zwecke nicht zu. 3…

…in Frage kommender Medien; e) Anbieten von Tests zur Früherkennung von Teilleistungsschwächen; f) Beratung und Schulung von Eltern und Erziehungsverantwortlichen betroffener Kinder und Jugendlicher; g) Erarbeitung und Weiterentwicklung neuer Lehrmaterialien für Kindergärten, Schulen und Eltern; h) Erarbeitung und Weiterentwicklung geeigneter Verfahren und Übungsmaterialien; i) Bereitstellung…

…das Ausschließlichkeitsgebot des § 39 Z 1 BAO, wonach eine Körperschaft, abgesehen von völlig untergeordneten Nebenzwecken, keine andere als gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgen darf. Hinsichtlich des Vorliegens eines unentbehrlichen/entbehrlichen Hilfsbetriebes bzw. eines begünstigungsschädlichen Geschäftsbetriebes siehe Rz 134. 8.3.1. Natürlichen Personen und…

…vorgenommen werden." § 19 Abs. 1 UStG 1994 (UStR 2000 Rz 885 und Rz 2601) Übergang der Steuerschuld auf einen Verein bei Auszahlung von Preisgeldern an Ausländer Ein gemeinnütziger Motorsportverein veranstaltet jährlich eine Rallye. Im Zuge dieser Betätigung werden Preisgelder bzw. Entgelte für die Teilnahme an…

…Kindergärten, Kinderhorte, Schülerheime, Jugendherbergen und Studentenheime diese Befreiung in Anspruch nehmen. Insbesondere sind auch Einrichtungen davon erfasst, die nur der Tagesbetreuung dienen (Kindergärten usw.). 3.3.8.2 Anwendungsbereich Rz 487: Befreit sind die Leistungen, soweit sie von Körperschaften des öffentlichen Rechts oder von gemeinnützigen…

…8 Z 2. KommStG 1993 (so auch: KommSt-Info Rz 133). Wenn die Ermöglichung von Zeit- bzw. Personalressourcen (durch den Betrieb eines Kindergartens oder einer Krankenhausküche für die Bediensteten) zur Behandlung von kranken Personen lt. Verwaltungsgerichtshof unter den Begriff der "Krankenfürsorge" falle, dann müsse dies…

§ 35 BAO bezeichnet somit als gemeinnützig solche Zwecke, durch deren Erfüllung die Allgemeinheit gefördert wird. Die allgemeine Wortbedeutung wird aber durch § 36 BAO eingeengt, sodass erst das aus dem Begriff der Allgemeinheit zu schöpfende Verständnis in Verbindung mit den ausgrenzenden negativen Merkmalen des § 36 BAO…

…Grundstück errichtete Gebäude an die Z1, die ihrerseits die Gebäude weitervermietet. Mieter und Nutzer der Gebäude ist eine Fachhochschule, die in der Rechtsform eines Vereines betrieben wird, steuerlich gemeinnützig ist und das Gebäude zu Zwecken gemäss § 1 Z 7 (Anm. gemeint verm. § 2 Z 7)…

…In der dagegen am 31. Juli 2007 rechtzeitig eingebrachten Berufung brachte der Bw. vor, dass die Kindergruppe ein gemeinnütziger Verein zum Zweck der Kinderbetreuung wäre, in dem sich gleichgesinnte Eltern zusammenfinden würden, um ihren Kindern qualitativ hochwertige Tagesbetreuung bieten zu können. Die Kindergruppe werde ausschließlich…