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UFSG RV/0544-G/08Sicherheitszuschlag bei Tabaktrafik
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2009

…Aufzeichnung geführt werden könne. Werde eine gemeinsame Aufzeichnung geführt, so seien die Geschäftsvorfälle eines jeden Tages nach Kassen getrennt zu erfassen. Die Einnahmen aus den vier Zigarettenautomaten seien nicht extra aufgezeichnet, sondern in der Gesamtheit als Tabakerlös in die Kassa eingebucht worden. Es gebe weder…

UFSW RV/0383-W/05Türen sind keine prämienbegünstigten Wirtschaftsgüter im Sinn des § 108e  Abs 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2007

…463,- das Wirtschaftsgut Einrichtung Kegelbahn angeschafft wurde. Daneben wurden im Jahr 2003 von der Bw. um € 3.917,73 eine Küchenmaschine, ein Zigarettenautomat und ein Kühlschrank angeschaftt. Seitens der Bw. wurde eine mehrseitige Eingangsrechnung vom 29. 9. 2003 ausgestellt von einer Tischlerei über einen…

BFG RV/2300002/2024Zuschätzung wegen Schwarzlieferungen von Getränken, Tatbegriff, Verfolgungsverjährung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.05.2024Teil 4/4

…Buchhaltung für das Unternehmen der Beschuldigten als auch für die Trafik des Bruders der Beschuldigten und die von ihm an verschiedenen Standorten aufgestellten Zigarettenautomaten von einer Mitarbeitern der Kanzlei gemacht. Diese Mitarbeiter hat auch in den Prüfungsjahren zu Rauchwaren Betriebsausgaben und Vorsteuerabzüge beim Unternehmen der…

UFSZ2L ZRV/0118-Z2L/10Ankauf von geschmuggelten Zigaretten, Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.09.2012

…bezogen, was sich durch die vorgelegten Unterlagen auch beweisen lasse. Ein größerer Zigarettenumsatz sei in seinem Lokal nicht möglich, zumal die Zahl der Raucher abnehme und im Umfeld Trafiken und Zigarettenautomaten vorhanden seien. Es sei auch absurd, wenn G. behaupte, lediglich € 1,00 pro…

UFSF RV/0070-F/09Betriebsaufgabe bei einem fahrbaren Imbissstand
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid21.01.2010

…beschäftigt gewesen. Fallweise sei er nach A zu seinem angemieteten Kiosk gefahren, um den Restbestand an Waren zu verkaufen. Der Verkauf von Tabakwaren sei hauptsächlich über einen Zigarettenautomaten erfolgt. Der Vermieter sei die ÖBB gewesen. Die ÖBB schränke österreichweit die Verpachtung der Stellflächen bzw. der…

UFSL FSRV/0052-L/04Beschwerde gegen Einleitungsbescheid betreffend Hinterziehung von Umsatzsteuervorauszahlungen wegen mangelndem Tatvorsatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)04.02.2005

…unvollständig, ungeordnet und unvollständig (ohne Zigaretten) wären und "nichts damit anzufangen wäre" wieder retourniert worden. Im Übrigen würde der Verkauf von Zigaretten im Betrieb nur so erfolgen, dass die Bf. über Kundenwunsch diese vom nahe gelegenen Zigarettenautomaten hole. Wenn in dem angefochtenen Bescheid u. a…

UFSW RV/3648-W/02Festgestellte Unvollständigkeiten von Aufzeichnungen und Büchern rechtfertigen die Verhängung eines Sicherheitszuschlages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2003

…eingestellte Gewinnchancen, Stehzeiten usw. zu führen seien. Auch entspreche es nicht den Erfahrungen des täglichen Lebens den zum Jahresende noch bestehenden Inhalt der Zigarettenautomaten zur Gänze zu verschenken, zumal die Bw. dieses Vorbringen nicht durch entsprechende Aufzeichnungen untermauert hätte. Die Höhe des Sicherheitszuschlages ließe sich…

BFG RV/2300002/2024Zuschätzung wegen Schwarzlieferungen von Getränken, Tatbegriff, Verfolgungsverjährung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.05.2024Teil 1/4

…beantragt. Dieser ist Eigentümer jener Trafik, die im Eingangsbereich des Gastronomiebetriebs ***8*** in ***9*** einen Zigarettenautomaten betreibt. Er hätte bestätigen können, dass sämtliche Belege im Zusammenhang mit dem Verkauf von Tabakwaren standardmäßig von ihm in der Trafik gesammelt und seinen Abgabenerklärungen zu Grunde gelegt werden…

BFG RV/2300002/2024Zuschätzung wegen Schwarzlieferungen von Getränken, Tatbegriff, Verfolgungsverjährung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.05.2024Teil 2/4

…wurde, dass hinsichtlich der Anlastung für das Jahr 2012 Verjährung eingetreten sei. Vertr.: Daher beziehen sich meine weiteren Ausführungen nur auf das Jahr 2013. Im Lokal meiner Mandantin wurde von ihrem Bruder ein Zigarettenautomat aufgestellt. Wegen des Monopols zu Rauchwaren ist es generell erforderlich, eine…

BFG RV/2300002/2024Zuschätzung wegen Schwarzlieferungen von Getränken, Tatbegriff, Verfolgungsverjährung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.05.2024Teil 3/4

…Schätzung vor. (...) Im Restaurant wurde bis 2013 hindurch der Einkauf von Rauchwaren als Betriebsausgaben verbucht, obwohl die Einnahmen aus dem Zigarettenautomaten nicht der Beschuldigten zugeflossen sind und ihr daher der Vorsteuerabzug nicht zusteht. Wenn man als langjähriger Unternehmer Einkäufe von Rauchwaren als Betriebsausgabe lukriert, ohne…

BFG RV/7500503/2022Kundmachung der flächendeckenden Kurzparkzone
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2022

…Tabakladen), Österreichische Post, Tankstelle, U-Bahn-, S-Bahn-Fahrkartenautomaten (Wienerlinien), Zigarettenautomat, Verkehrsclub des ÖAMTC und ARBÖ etc. (https://www.wien.gv.at/verkehr/parken/kurzparkzonen/gebuehren/verkaufsstellen-parkscheine.html ). Zur subjektiven Tatseite Das Verwaltungsstrafgesetz normiert in § 5 Abs. 1 VStG 1991 den Tatbestand der Schuld…

BFG RV/1100391/20171) Schätzung eines gastwirtschaftlichen Betriebes aufgrund formeller Buchführungs- und Aufzeichnungsmängel sowie festgestellter Kalkulationsdifferenzen 2) Beurteilung der festgestellten Mehrergebnisse als verdeckte Gewinnausschüttungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2022Teil 1/2

…Personalverbrauch, Schwund und Werbung, die das Ausmaß der bonierten Mengen übersteigen, wurden nicht vorgelegt. Im Unternehmen wird ein Zigarettenautornat als Warenausgabeautomat betrieben. Die Kassenentleerung erfolgt in der Regel einmal wöchentlich. Die vereinnahmten Geldbeträge werden mit einem Münzzähler ermittelt und über das Kassensystem als Tabakeinnahmen boniert…

BFG RV/7102635/2013Gewinnermittlung einer Trafik nach Außenprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.06.2019

…Der Ablauf des Verkaufes am Zigarettenautomaten ist wie folglich von statten gegangen: Der Kunde bezahlt die gekaufte Ware mittels Bankomatkarte 2800/2771 Erfassung des Verrechnungskontos (verkaufte Waren) als Erlös 2771/4000 In den Jahren 2009 bis 2011 wurden folgende Saldostände am Konto 2771 nicht auf…

BFG RV/7102634/2013Umsatzermittlung einer Trafik nach Außenprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.06.2019

…Der Ablauf des Verkaufes am Zigarettenautomaten ist wie folglich von statten gegangen: Der Kunde bezahlt die gekaufte Ware mittels Bankomatkarte 2800/2771 Erfassung des Verrechnungskontos (verkaufte Waren) als Erlös 2771/4000 In den Jahren 2009 bis 2011 wurden folgende Saldostände am Konto 2771 nicht auf…

BFG RV/7501012/2018Parkometerstrafe bei verspäteter Entrichtung wegen behaupteter Sperre des eigenen Netzanbieters und Benutzung eines fremden W-LANs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.12.2018

…die als ich mich erst einloggen musste um über die App einen Schein zu kaufen. Solche Automaten, ob es nun der FS-Automat in einer U-Bahn Station oder der Zigarettenautomat ist, sind ja dafür gedacht daß wenn man keinen Parkschein mehr zur Hand hat…

UFSW RV/2667-W/061) Ablösezahlungen iZm dem Erwerb eines Geschäftslokals sind als Anschaffungskosten für ein Mietrecht zu aktivieren und im Wege der AfA auf die Dauer des Mietverhältnisses abzuschreiben 2) PKW-Privatanteil
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2009

…Ad Tz 1 Die Originalrechnung, die eine preislich detaillierte Aufstellung der gekauften Wirtschaftsgüter enthält, gebe es nicht mehr; dies sei auch für die Bewertung unerheblich, da die Anlagegüter mit einem Pauschalbetrag erworben worden seien. Folgende Anlagegüter seien erworben worden: Zigarettenautomat, Propangasofen, Zeitungsregale, Glasvitrine, Zigarettenregale, Kassa…

UFSK RV/0383-K/06Anschaffungen aus steuerfreien Mitteln (Zuschuss zur Existenzgründung nach dem Behinderteneinstellungsgesetz) - Kürzung der Anschaffungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.05.2008

…130,29 | 130,29 | Bildschirm | 709,34 | 103,10 | 103,10 | 103,10 | AfA Zigarettenautomat | | | 240,00 | 480,00 | AfA PKW | | | | 2.520,00 | Summe | 30.935…

UFSL RV/0523-L/03kein Investitionsfreibetrag bei Erwerb eines Tanzlokales (Betriebserwerb)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.06.2006

…Stand per 10. September 1995 hinsichtlich diverser Gegenstände in Küche und WC (etwa ein AIG 3-Platten E-Herd Küchenober- und Unterkästen, zwei elektrische Handtrockner etc.), im Lokal (ein Zigarettenautomat, ein Flipper, 12 Barhocker, ein Einbaukühlschrank etc.) sowie die Musik und Lichtanlage (etwa ein Lichtbreaker…

UFSG RV/0569-G/02Umsatzdifferenzen bei Tabaktrafik, Sanierungsgewinn 1999 und Verlustabzug 1989 und 1990 entstandener Verluste, Verspätungszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2003

…1999 in Graz, H.-C.-Gasse durch unbekannte Täter - Verdacht des versuchten Diebstahles durch Einbruch ein Schaden in der Höhe von derzeit unbekannt zugefügt worden. Am dortigen Gebäude ist ein Zigarettenautomat angebracht, wo das Zylinderschloss zur genannten Zeit beschädigt wurde" - erstattet habe, ist Folgendes auszuführen…

BMF-010102/0004-IV/2/2006Durchführungserlass zur Barbewegungsverordnung
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010102/0004-IV/2/200627.12.2006

…etwa für die Kontrolle der Mitarbeiter oder im Rahmen Warenlagerbuchführung verwendet werden, ersetzt aber nicht eine ordnungsgemäße Losungsermittlung. 1.2.5. Automatenumsätze Wenn Waren oder Dienstleistungen durch Automaten (z.B. Zigarettenautomaten, Personenwaage) verkauft werden, ist die Einzelaufzeichnungspflicht gesondert für jeden einzelnen Automaten durch Aufzeichnung der…