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BMF-010219/0247-VI/4/2010Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2010
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0247-VI/4/201007.10.2010Teil 1/2

…7 UStG 1994 Errichtung einer mobilen Wasseraufbereitungsanlage in Spanien - Werklieferung Ein österreichisches Unternehmen (Ö1) wird von einem spanischen Unternehmen (S) mit der Errichtung einer mobilen Wasseraufbereitungsanlage in Spanien beauftragt. Ö1 beauftragt seinerseits einen deutschen Unternehmer (D) mit der Errichtung der Anlage und stellt ihm dafür…

BMF-010219/0247-VI/4/2010Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2010
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0247-VI/4/201007.10.2010Teil 2/2

In Überprüfungsfällen, bei denen die Nachweise nicht iSd VO, BGBl. Nr. 401/1996, vorliegen, wird somit eine jeweils auf den konkreten Sachverhalt bezogene Einzelentscheidung unter Berücksichtigung der obigen Ausführungen zur Glaubwürdigkeit bzw. Aussagekraft etwaiger Alternativnachweise erforderlich sein. Art. 7 Abs. 2 UStG 1994 Innergemeinschaftliches Verbringen…

EAS 2069Dienstnehmerentsendung nach Deutschland durch die inländische Betriebstätte einer deutschen Anlagenbaugesellschaft
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 1482/24-IV/4/0203.06.2002

Werden die Dienstnehmer der inländischen Betriebstätte einer deutschen Anlagenbaugesellschaft für die Dauer von 5 Monaten zur Inbetriebnahme von Wasseraufbereitungsanlagen nach Deutschland entsandt, dann lässt sich aus dieser Sachverhaltsbeschreibung noch nicht mit Sicherheit eine Aussage darüber treffen, ob die Steuerbefreiung gemäß § 3 Abs. 1 Z 10…

UFSW RV/0049-W/13Aufbereitung von Trinkwasser als Dienstleistungsbetrieb bei Energieabgabenvergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2013

…Trappelgasse 4, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 betreffend Energieabgabenvergütung 2011 entschieden: Die Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (im Folgenden mit Bw. bezeichnet) betreibt als Gemeinde eine Wasseraufbereitungsanlage, bestehend aus 3 Brunnen, wobei das Rohwasser…

UFSW RV/2698-W/08Einbau einer Trinkwasseraufbereitungsanlage als Sonderausgaben gemäß § 18 Abs. 1 Z 3 lit. c EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2009

…März 2008 2.398 € auf die Sanierung der Wasseraufbereitungsanlage entfielen. Das Finanzamt versagt in dem ansonsten erklärungsgemäß erlassenen Einkommensteuerbescheid für 2007 die Anerkennung der geltend gemachten Aufwendungen für den Einbau der Trinkwasseraufbereitungsanlage als Sonderausgaben. In der dagegen fristgerecht eingebrachten Berufung wandte sich der Bw…

BFG RV/7104635/2014Energieabgabenvergütung für den Betrieb eines Wasserwerks
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2016

…durch UV-Lichtbestrahlung oder Entkeimungsanlagen, wie auch die chemische bzw. physikalische Behandlung von Abwasser zur Herstellung von gereinigtem Wasser und Klärschlamm als Produktionsbetrieb gelte. Das Rohwasser der Stadtgemeinde müsse über eine eigene Wasseraufbereitungsanlage aufbereitet werden, um die Trinkwasserversorgung aufrechterhalten zu können. Konkret sei es notwendig…

UFSG RV/0346-G/09Dachgeschoßausbau unter Inanspruchnahme einer Förderung nach dem Stmk. WFG 1993
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2010

…Kosten Wasseraufbereitungsanlage (Punkte 9 und 10 der Berufungsentscheidung - Seiten 38-41) Im Hinblick auf die Abweisung dieses Beschwerdepunktes erübrigen sich unter Hinweis auf die Seiten 7 bis 9 des eingangs zitierten Erkenntnisses weitere Erörterungen. 2) Parkplatz Ordination (Punkt 9 der Berufungsentscheidung - Seiten 38 und 39…

UFSG RV/0072-G/04Dachbodenausbau unter Inanspruchnahme einer Förderung nach dem Stmk. WFG 1993 - § 28 Abs.3 Z.2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2004Teil 3/4

…im Zusammenhang mit der Schneefräse und dem Geräteschuppen unter der Annahme "dem zu 100 % dem Betriebsvermögen zuzurechnenden Flächenanteil des Parkplatzes" mit 40 % "ermittelten" Privatanteil stehen somit jedenfalls die obigen Ausführungen bezüglich tatsächlicher Parkplatznutzung entgegen. Bezüglich des Privatanteiles von den Anschaffungskosten der "Wasseraufbereitungsanlage" hat der Bw…

UFSW RV/2048-W/07Pendlerpauschale und wechselnde Arbeitsstätte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2008

…Sitz in B. beschäftigt gewesen sei. Der Bw habe die für diese Firma bestehenden Kunden für Wasseraufbereitungsanlagen zu betreuen und es würden auch Reparaturen von ihm durchgeführt werden. Der Bw sei nur ganz selten in der Zentrale (zwischen 5-7 Tage pro Monat), da er…

BFG RV/4100159/2022Mangelnde Begründung im Aufhebungsbescheid; außergewöhnliche Belastungen Medikamente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.05.2025Teil 1/3

…der Beschwerdeführer Unterlagen vor, die eine Aufschlüsselung derselben darlegten. Zu den außergewöhnlichen Belastungen führte er aus, dass er die Wasseraufbereitungsanlage nach Rücksprache mit ***** Name 19 **** erworben habe. Es handle sich hierbei um den Versuch, eine Heilung oder Linderung der Krankheitssymptome zu erreichen. Verordnungen hierfür habe…

BFG RV/4100159/2022Mangelnde Begründung im Aufhebungsbescheid; außergewöhnliche Belastungen Medikamente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.05.2025Teil 2/3

…J. Zur Wasseraufbereitungsanlage Hierzu wurde bereits im Vorerkenntnis ausgeführt: "Aus den mit übermittelten Rechnungen war entnehmbar, dass die Wasseraufbereitungsanlage bzw. die Massagegeräte von jedermann nutzbar bzw. nicht überwiegend behindertenspezifisch einsetzbar sind: So handelt es sich etwa bei der Wasseraufbereitungsanlage um eine 6-Stufen Wasserfiltration, die…

BFG RV/4100159/2022Mangelnde Begründung im Aufhebungsbescheid; außergewöhnliche Belastungen Medikamente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.05.2025Teil 3/3

…den Nachweis der Behinderungsrelevanz in diesem Sinne schuldig geblieben. Ebenso wie im Vorerkenntnis ausgeführt, sieht auch das erkennende Gericht die Wasseraufbereitungsanlage als für jedermann nutzbar an und daher nicht im Zusammenhang mit der Behinderung des Beschwerdeführers gelegen, weshalb die Aufwendungen nicht zu gewähren waren. J…

BFG RV/7103759/2014Vorliegen der Voraussetzungen für eine Altersbegünstigung bei Einstellung der Erwerbstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.10.2018

…Es wurden Auflagen erteilt von P-Limonade, die Waschräumlichkeiten und Abfüllräumlichkeiten hätten komplett verfliest werden müssen und die Rohre hätten komplett getauscht werden müssen. Eine Wasseraufbereitungsanlage hätte angeschafft werden müssen. Die Unternehmensnachfolge war ungeklärt, die Tochter der Bf. war seit dem Jahr 1994 mit dem…

UFSS RV/0259-K/04Investitonszuwachsprämie für die Errichtung eines Hallenschwimmbades?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2007

…7; Fotos Nr. 3, 7, 10 und 11). Der teuerste Teil der Schwimmbadtechnik sind die Sandfilter für die Wasseraufbereitungsanlage, die in den beiden mannshohen blauen Behältern situiert sind, und die Luftbehandlungsanlage im orangen, mannshohen Kasten. Die Kosten dieser Anlagen betragen ca 220.000 €. Dieser…

UFSF RV/0031-F/06Wirtschaftliches Eigentum einer Hotel GmbH an den umgebenden Grundstücken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2006Teil 1/2

…ein Holzschuppen, der Tennisplatz und der Pool. Letzterer ist in unbenützbarem Zustand, das Becken enthält kein Wasser, die Wasseraufbereitungsanlage ist defekt. Im Holzschuppen (Gebäude Bp *) werden ausgemusterte Hoteleinrichtungsgegenstände, insbesondere Zimmereinrichtungen, gelagert. Der Tennisplatz wird nach Angaben von Frau S einem Hotelbediensteten zur kostenlosen Nutzung überlassen…

UFSG RV/0072-G/04Dachbodenausbau unter Inanspruchnahme einer Förderung nach dem Stmk. WFG 1993 - § 28 Abs.3 Z.2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2004Teil 1/4

…zu behaupten. Bezüglich der Wasseraufbereitungsanlage sei klar, dass die Zuordnung der Kosten sich wohl am Aufteilungsschlüssel, der für die Betriebskosten gelte, zu orientieren habe, da der durch die Ordination entstehende Mehrverbrauch an Wasser auch höhere betriebliche Kostenanteile für die Wasseraufbereitungsanlage bewirke. Bei Bestimmung des betrieblichen…

BFG RV/2100588/2023Flugkosten einer Ärztin betreffend einen Tauchmedizin-Workshop auf den Malediven: kein Werbungskostenabzug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2024

…eine luxuriöse Unterkunft. Stromversorgung von 230V aus europäischen Steckdosen gibt es rund um die Uhr, zudem versorgen zwei Wasseraufbereitungsanlagen das Schiff mit ausreichend Süßwasser. (…) Das VORSCHIFF Auf dem Vorschiff unterhalb des Sonnendecks findest Du bequeme Sitzplätze und Tische. Ein beliebter Ort, da man hier…

BFG RV/7101999/2014Energieabgabenvergütung für Wasserwerke
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2020

…Wasser versorge. Gemäß § 2 Abs. 3 UStG 1994 würden Wasserwerke stets als Betriebe gewerblicher Art gelten. Das BMF habe bereits mit Erlass vom 22.12.1999 für Wasseraufbereitungsanlagen festgestellt, dass die Körperlichkeit von Wirtschaftsgütern nicht vom Aggregatzustand abhängig sei, so dass sowohl feste, als auch…

BFG RV/7100598/2009Darlehen als gewillkürtes Betriebsvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2015Teil 1/2

…Unternehmens die Planung, Errichtung, Montage, Wartung und Reparatur von Heizungsanlagen, Kühlanlagen, Wasseraufbereitungsanlagen, kommunikationstechnischen Anlagen sowie sonstigen Elektrogeräten, den Handel und die Vermietung dieser Anlagen sowie den Erwerb, die Pachtung und die Beteiligung an anderen Unternehmungen und Gesellschaften. Strittig ist, ob ein von der Bf. – im…

BFG RV/5300047/2011Gewerbsmäßige Abgabenhinterziehungen im Zuge der Verpachtung einer Diskothek
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.08.2014

…einen Bezug von € 640,00 pro Monat. Unmittelbar vor Verhandlungsbeginn wäre er angerufen worden, dass er nächsten Montag eine Beschäftigung als Außendienstmitarbeiter bei einem Vertrieb von Wasseraufbereitungsanlagen beginnen könne. [Anmerkung: Laut Datenabfrage durch den Amtsbeauftragten am 26. August 2014 hat der Beschuldigte zuletzt bis…