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UFSZ3K ZRV/0029-Z3K/03Austauschverfahren im Sinne des § 31 Abs.4 AlkStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.01.2004

…der Handel (u. a.) zwischen dem Abfindungsberechtigten und einem Inhaber eines Alkohollagers, zur Aufnahme in das Lager gemäß § 31 Abs. 4 leg. cit. § 78 Abs. 3: Der Abfindungsberechtigte hat jede Veräußerung von Alkohol zur Aufnahme in ein Alkohollager dem Zollamt unverzüglich anzuzeigen. Das gegenständliche Beschwerdeverfahren…

BFG RV/2200002/2017Alkoholsteuer: Austauschverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.12.2019Teil 2/2

…3 AlkStG hat der Abfindungsberechtigte jede Veräußerung von Alkohol zur Aufnahme in ein Alkohollager dem Zollamt unverzüglich anzuzeigen. AA war gemäß § 111 Abs. 1 AlkStG berechtigt, eine Erzeugungsmenge von 300 l A herzustellen. Von ihr wurden – wie vorstehend ausgeführt – in den Jahren 2011 bis 2015…

UFSW RV/0168-W/02Schätzung auf Grund nicht geklärter Einlagen bzw. wegen Schwarzeinkäufen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2005

…1. Bescheide betreffend Umsatzsteuer 1990 bis 1994, Körperschaftsteuer 1990 bis 1994 und Abgabe von alkoholischen Getränken 1990 bis 1992 sowie Wiederaufnahme Die Abgabenbehörde hat folgenden Sachverhalt als erwiesen angenommen: a) Wiederaufnahme des Verfahrens: In den Aufwandskonten Energie, Brennstoff und Instandhaltung waren private Aufwendungen bzw. Aufwendungen…

UFSL RV/0250-L/04kein Vorliegen persönlich oder sachlich bedingter Unbilligkeit, Aufstocken eines Kredites möglich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.07.2004

…eines Schlossparkes im Mai entsprechen würde, ohne ständiger Musikberieselung, ohne Schießbuden, ohne Ringelspiel, ohne übertriebenen Ausschank von alkoholischen Getränken, eben klassisch und echt volkstumsbezogen. Wenn dieses selbst gesetzte Ziel auch nicht immer zu 100 % zu erfüllen sei, so würde jeder, der die Märkte kennen würde…

BFG RV/1100405/2017Schätzung der Besteuerungsgrundlagen eines Speiselokals aufgrund fehlender Aufzeichnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.12.2021Teil 1/2

…bereits ab Jänner 2015 den vollen Restaurantbetrieb aufgenommen hätte und deshalb regelmäßig Nachschub von Alkohol benötigt habe. Buchungen ohne Beleg | Datum | Betrag | Text | 05.02.2015 | 400,00 € | Kein Beleg | 22.04.2015 | 199,99 €…

UFSW RV/2898-W/07Die Begünstigung des § 5a NeuFöG kommt nicht zur Anwendung, da sich hier der Betriebsinhaber bisher in vergleichbarer Art betrieblich betätigt hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2010

…der Geschäftsführung in und die Beteiligung an gleichen oder ähnlichen Gesellschaften im eigenen oder im Auftrag von Treuhändern, h) der Erwerb und die Pachtung anderer Unternehmen, die Übernahme der Geschäftsführung in denselben, der Erwerb, die Pachtung, Veräußerung und Verpachtung von Liegenschaften." Mit Schriftsatz vom 8…

EStR 2000 Rz 4215–422011.3.7.2 Be- und/oder Verarbeitung von Urprodukten
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…Ergänzend zu den Ausführungen in Rz 4220 stellen folgende Produkte Urprodukte dar: Perlwein oder Frizzante (alkoholisches Getränk aus Trauben oder Obst, welches in geschlossenen Behältnissen einen Kohlensäureüberdruck von mindestens 1 bar bis höchstens 2,5 bar bei 20° C aufweist) ist im Anwendungsbereich des BSVG…

UFSF RV/0249-F/11Nachsicht von Abgabenschuldigkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2013

…verbunden wäre, die außergewöhnlich sind, so etwa, wenn die Abstattung trotz zumutbarer Sorgfalt nur durch Veräußerung von Liegenschaften möglich wäre und diese Veräußerung einer Verschleuderung gleich käme. Eine persönliche Unbilligkeit ist jedoch dann nicht gegeben, wenn die finanzielle Situation des Abgabenschuldners so schlecht ist, dass…

UFSW FSRV/0070-W/05Entdeckung von Zigaretten, die aus Rumänien über Ungarn nach Österreich verbracht werden sollten, durch ein österreichisches Grenzorgan auf ungarischem Gebiet in einer zwischenstaatlich vereinbarten gemeinsamen Grenzabfertigungsstelle (vorgeschobenen Zollstelle) und dabei entdeckte bzw. begangene Finanzvergehen des Schmuggels, der versuchten Abgabenhinterziehung und des versuchten Monopoleingriffs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)16.10.2006

…Gewinnung, Bearbeitung, Verwendung, Verpfändung oder Veräußerung von Monopolgegenständen oder des Handels mit Monopolgegenständen verletzt; hievon ausgenommen ist der Handel mit Tabakerzeugnissen, für die Tabaksteuer entrichtet wurde oder die von der Tabaksteuer befreit sind; ... Gemäß § 33 Abs.1 FinStrG macht sich der Abgabenhinterziehung schuldig, wer vorsätzlich…

UFSW FSRV/0077-W/05Zigarettenschmuggel, Monopoleingriff
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)23.03.2007

…das Alkoholmonopol, das Salzmonopol oder das Tabakmonopol enthaltenen Gebote oder Verbote hinsichtlich der Erzeugung, Herstellung, Gewinnung, Bearbeitung, Verwendung, Verpfändung oder Veräußerung von Monopolgegenständen oder des Handels mit Monopolgegenständen verletzt; hievon ausgenommen ist der Handel mit Tabakerzeugnissen, für die Tabaksteuer entrichtet wurde oder die von der…

02 2261/4-IV/2/90Durchführungserlaß zu den §§ 126 ff der Bundesabgabenordnung
geltende FassungErlässe & InformationenErlass02 2261/4-IV/2/9022.05.1990

…Rahmen der sonstigen Einkünfte laufend geführte Aufzeichnungen nur dann notwendig sind, wenn und soweit sie steuerlich von Bedeutung sind. Dies ist bei Einkünften aus Spekulationsgeschäften (§ 30 EStG 1988) und bei Einkünften aus der Veräußerung bestimmter Beteiligungen (§ 31 EStG 1988) in der Regel nicht der Fall…

UFSW FSRV/0122-W/05Verdacht des Finanzvergehens der Abgabenhinterziehung und des vorsätzlichen Eingriffes in Monopolrechte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.03.2007

…das Alkoholmonopol, das Salzmonopol oder das Tabakmonopol enthaltenen Gebote oder Verbote hinsichtlich der Erzeugung, Herstellung, Gewinnung, Bearbeitung, Verwendung, Verpfändung oder Veräußerung von Monopolgegenständen oder des Handels mit Monopolgegenständen verletzt; hievon ausgenommen ist der Handel mit Tabakerzeugnissen, für die Tabaksteuer entrichtet wurde oder die von der…

UFSW RV/3674-W/08Erfassung eines Schuldnachlasses als Betriebseinnahme in der Gewinnermittlung aus Land- und Forstwirtschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2009

…EU Beihilfen, Prämien für den kontrollierten integrierten Weinbau, Anlagenverkäufe, Erlöse aus Veräußerung von Rauchwaren beim Buschenschank, Eigenverbrauch und dergleichen. Gemäß Rz 1001 EStR seien Betriebseinnahmen alle betrieblich veranlassten Wertzugänge in Geld oder geldwerten Vorteilen. Dabei genüge ein mittelbarer Zusammenhang mit den betrieblichen Vorgängen, auch ein…

EStR 2000 Rz 4155–416211.3.2.4 Gewinn aus Weinbau (§ 4 der Verordnung)
geltende FassungRichtlinien06.05.2021

…Stilllegungsprämien, EU-Beihilfen, Prämien für den kontrollierten integrierten Weinbau, Anlagenverkäufe (siehe Rz 4175), Erlöse aus der Veräußerung von Rauchwaren im Buschenschank, Eigenverbrauch und dgl. Die Einnahmen sind brutto (einschließlich Umsatzsteuer) anzugeben, und zwar auch dann, wenn die Umsatzsteuer nach den Grundsätzen der Regelbesteuerung ermittelt wird…

BFG RV/7100766/2022Rechnerischer Hilfswert in FinanzOnline ist kein Einheitswertbescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.10.2023Teil 2/3

…von 80% der auf diese Tätigkeit entfallenden Betriebseinnahmen (einschließlich Umsatzsteuer) anzusetzen. Forstwirtschaft § 10. Die Betriebsausgaben aus Forstwirtschaft sind unter sinngemäßer Anwendung des § 3 Abs. 2 und 3 zu berechnen. Weinbau § 11. Die Betriebsausgaben aus Weinbau (zB Wein, Weintrauben, Maische, Traubensaft, Traubenmost und Sturm sowie alkoholfreie…

BFG RV/7105992/2015Nachsicht einer Rückforderung zu Unrecht bezogener Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2016

…verbunden wäre, die außergewöhnlich seien, so etwa, wenn die Abstattung trotz zumutbarer Sorgfalt nur durch Veräußerung von Vermögenschaften möglich wäre und diese Veräußerung einer Verschleuderung gleich käme. Einbußen an vermögenswerten Interessen, die mit Abgabenleistungen allgemein verbunden seien und die jeden gleich berühren würden, würden eine…

UFSW FSRV/0001-W/07Zigaretten, Einleitung des Finanzstrafverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)14.09.2007

…das Alkoholmonopol, das Salzmonopol oder das Tabakmonopol enthaltenen Gebote oder Verbote hinsichtlich der Erzeugung, Herstellung, Gewinnung, Bearbeitung, Verwendung, Verpfändung oder Veräußerung von Monopolgegenständen oder des Handels mit Monopolgegenständen verletzt; hievon ausgenommen ist der Handel mit Tabakerzeugnissen, für die Tabaksteuer entrichtet wurde oder die von der…

UFSW FSRV/0068-W/05Abgaben- und Monopolhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)16.02.2007

…das Alkoholmonopol, das Salzmonopol oder das Tabakmonopol enthaltenen Gebote oder Verbote hinsichtlich der Erzeugung, Herstellung, Gewinnung, Bearbeitung, Verwendung, Verpfändung oder Veräußerung von Monopolgegenständen oder des Handels mit Monopolgegenständen verletzt; hievon ausgenommen ist der Handel mit Tabakerzeugnissen, für die Tabaksteuer entrichtet wurde oder die von der…

UFSW FSRV/0152-W/05Abgaben- und Monopolhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)25.09.2006

…das Alkoholmonopol, das Salzmonopol oder das Tabakmonopol enthaltenen Gebote oder Verbote hinsichtlich der Erzeugung, Herstellung, Gewinnung, Bearbeitung, Verwendung, Verpfändung oder Veräußerung von Monopolgegenständen oder des Handels mit Monopolgegenständen verletzt; hievon ausgenommen ist der Handel mit Tabakerzeugnissen, für die Tabaksteuer entrichtet wurde oder die von der…

UFSW FSRV/0078-W/05Zigarettenschmuggel, Monopoleingriff
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)23.03.2007

…das Alkoholmonopol, das Salzmonopol oder das Tabakmonopol enthaltenen Gebote oder Verbote hinsichtlich der Erzeugung, Herstellung, Gewinnung, Bearbeitung, Verwendung, Verpfändung oder Veräußerung von Monopolgegenständen oder des Handels mit Monopolgegenständen verletzt; hievon ausgenommen ist der Handel mit Tabakerzeugnissen, für die Tabaksteuer entrichtet wurde oder die von der…