…zu den bestehenden Erlässen enthält. Die einzelnen Punkte dieses Umsatzsteuerprotokolls sind nach Paragraphen des Umsatzsteuergesetzes aufsteigend geordnet. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können daraus nicht abgeleitet werden. Protokoll über die Umsatzsteuertagung 2001 17. und 18. Mai 2001 in Salzburg § 1 UStG 1994…

…einer bundeseinheitlichen Vorgangsweise erfolgte im Jahr 2004 wieder eine Umsatzsteuertagung des Bundesministeriums für Finanzen gemeinsam mit den Fachbereich für Umsatzsteuer und den Finanzämtern, bei der in der Praxis auftretende Zweifelsfragen im Bereich der Umsatzsteuer behandelt wurden. Als Ergebnis dieser Tagung wurde das nachstehende Umsatzsteuerprotokoll erstellt…

…2002 wurde mit Eingabe vom 20. April 2004 fristgerecht Berufung erhoben und ausgeführt, dass der Bw. pauschalierter Landwirt sei und als solcher behandelt werden wolle. Er verweise auf die SWK in der festgehalten worden sei, dass sich die Landwirtschaftskammer nicht zuletzt durch das Umsatzsteuerprotokoll 2001…

…Verwaltungsübung in Umsatzsteuerprotokoll 2001, AÖF Nr. 261/2001). Die Verwaltungsübung geht derzeit also davon aus, dass es für die Anerkennung als Hotelwagen nicht erforderlich ist, dass den Hotelgästen für die Beförderung ein gesondertes Entgelt in Rechnung gestellt wird (Rz 1948 Umsatzsteuerrichtlinien 2000 - kurz UStR 2000)…

…Abs. 8 lit. a UStG 1994 (Rz 361, 363, 475, 486 UStR 2000) Entnahme von Brennholz durch einen nicht pauschalierten Land- und Forstwirt - Eigenverbrauch Ein nichtbuchführungspflichtiger Land- u. Forstwirt, der gem. § 22 Abs. 6 UStG 1994 seine Umsätze nach den allgemeinen Vorschriften des UStG besteuert…

…Umsatzsteuerprotokoll erstellt, das Ergänzungen und Klarstellungen zu den bestehenden Erlässen enthält. Die einzelnen Punkte des Umsatzsteuerprotokolls sind nach Paragraphen des Umsatzsteuergesetzes aufsteigend geordnet. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können daraus nicht abgeleitet werden. § 1 Abs. 1 Z 1 UStG 1994 (UStR 2000…

…Erzielung einer bundeseinheitlichen Vorgangsweise erfolgte im Jahr 2009 wieder ein Steuerdialog des Bundesministeriums für Finanzen mit dem Fachbereich für Umsatzsteuer und den Finanzämtern, bei der in der Praxis auftretende Zweifelsfragen im Bereich der Umsatzsteuer behandelt wurden. Als Ergebnis dieses Dialogs wurde das nachstehende Umsatzsteuerprotokoll erstellt…

…Erzielung einer bundeseinheitlichen Vorgangsweise erfolgte im Jahr 2008 wieder ein Steuerdialog des Bundesministeriums für Finanzen mit dem Fachbereich für Umsatzsteuer und den Finanzämtern, bei dem in der Praxis auftretende Zweifelsfragen im Bereich der Umsatzsteuer behandelt wurden. Als Ergebnis dieses Dialogs wurde das nachstehende Umsatzsteuerprotokoll erstellt…

…kommt § 12 Abs. 10 oder Abs. 11 UStG 1994 zur Anwendung (UStR 2000 Rz 1995). Nach Ansicht des VwGH ist im Fall des Umbaus eines Lkw in einen Pkw in einem der auf das Jahr der Anschaffung folgenden vier Kalenderjahre eine Vorsteuerberichtigung iSd § 12 Abs…

…Die einzelnen Punkte des Umsatzsteuerprotokolls sind nach Paragraphen des Umsatzsteuergesetzes aufsteigend geordnet. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können daraus nicht abgeleitet werden. § 2, § 6 Abs. 1 Z 16 und 20, § 12 Abs. 1 und 3 UStG 1994 ( UStR 2000 Rz 185 ) Vermietung…

…Punkte des Umsatzsteuerprotokolls sind nach Paragraphen des Umsatzsteuergesetzes aufsteigend geordnet. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können daraus nicht abgeleitet werden. § 1 Abs. 1 Z 1, § 4 Abs. 1 und § 6 Abs. 1 Z 8 lit. c UStG 1994 (UStR 2000 Rz 760…

Zur Erzielung einer bundeseinheitlichen Vorgangsweise erfolgte im Jahr 2002 wieder eine Umsatzsteuertagung des Bundesministeriums für Finanzen gemeinsam mit den Finanzlandesdirektionen und den Finanzämtern, bei der in der Praxis auftretende Zweifelsfragen im Bereich der Umsatzsteuer behandelt wurden. Als Ergebnis dieser Tagung wurde das nachstehende Umsatzsteuerprotokoll erstellt…

…158; Ruppe, UStG 1994, § 2 Tz. 86 und zuletzt Umsatzsteuerprotokoll 2003 zu § 2 Punkt 1.2). Diese Rechtsmeinung hat zuletzt auch in die USt-Rl. 2000, Rz. 184, Eingang gefunden. Danach wird nunmehr klargestellt, dass eine Auslegung, einen Gesellschafter-Geschäftsführer mit mindestens 50 % igem Anteil…

…werden. Gemäß den weiteren Ausführungen im Umsatzsteuerprotokoll 2008 und in UStR Rz 2607 unterliegen die auf Telefonwertkarten enthaltenen Guthaben grundsätzlich erst im Zeitpunkt der Nutzung des Guthabens durch den Endkunden für den Bezug einer (dann bestimmten) Telekommunikationsdienstleistung vom Netzbetreiber bei diesem der Umsatzbesteuerung ("usage-Besteuerung")…

…Finanzverwaltung im Umsatzsteuerprotokoll zum Salzburger Steuerdialog 2010 vom 07.10.2010 zur einschlägigen Problematik die Auffassung vertreten worden sei, dass keine Berechtigung zum Vorsteuerabzug bzw. einer positiven Vorsteuerkorrektur bestehe. Es könne der Bf somit nicht vorgehalten werden, dass sie in den Jahren 2009 bis 2011…

…finde die Bestimmung der RZ 2882 der Umsatzsteuerrichtlinien Anwendung. Im Umsatzsteuerprotokoll 2004 werde von der Finanzverwaltung als Reaktion auf das VwGH Erkenntnis 2000/15/0109 vom 30. Oktober 2003, wonach die Einräumung einer Dienstbarkeit zur Nutzung einer Schiabfahrt und von Lifttrassen von der Pauschalierung des…

…Innendienstes (vgl. Umsatzsteuerprotokoll 2008 Salzburger Steuerdialog). Entgegen der Meinung einiger Autoren (vgl. Hörtnagl-Seidner, SWK 12/2011, S 543) ist auch der neuesten Rechtsprechung des EuGH eine rückwirkende Rechnungsberichtigung nicht zu entnehmen: Zunächst stellte der EuGH Im Urteil vom 29.4.2004, C-152/02…

…den Gegenstand übersteige. Mehrwerte bis zur Kleinunternehmergrenze seien - bei vollem Vorsteuerausschluss - aber durch den Gesetzgeber steuerfrei gestellt. Dieses Ergebnis entspreche auch dem Umsatzsteuerprotokoll 2002, wonach für die Ermittlung der Kleinunternehmergrenze bei differenzbesteuerten Umsätzen von der Differenz auszugehen sei (so SWK 2005, 896). Die gegenteilige Ansicht…

…könne, dass er alle Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug erfüllt habe und die Vorleistungen zur Verwendung von steuerpflichtigen Umsätzen bestimmt seien. Somit könne auf keinen Fall von wenig vielversprechenden Erfolgsaussichten gesprochen werden. Zusätzlich möchte die Bw. auf das Umsatzsteuerprotokoll 2003 hinweisen, in welches in der Rz…

…UStG 1994, § 2 Tz. 86 und zuletzt Umsatzsteuerprotokoll 2003 zu § 2 Punkt 1.2). Es gehen daher sowohl die Judikatur, als auch die Fachliteratur und die Verwaltungspraxis von der Unternehmereigenschaft bei einer 50 % igen Beteiligung eines Geschäftsführers einer GmbH aus. Darüber hinaus hat der Bw…