…Prüfung kam es von der Abgabenbehörde u.a. zu abweichenden Feststellungen in Bezug auf das Ausmaß der betrieblichen Nutzung der Taxifahrzeuge und in weiterer Folge zu entsprechenden steuerlichen Abänderungen in den im wiederaufgenommenen Verfahren erlassenen Bescheiden. Ua. wurden dem Bf mit Festsetzungs-Bescheiden vom 7…

…Prüfung kam es von der Abgabenbehörde u.a. zu abweichenden Feststellungen in Bezug auf das Ausmaß der betrieblichen Nutzung der Taxifahrzeuge und in weiterer Folge zu entsprechenden steuerlichen Abänderungen in den im wiederaufgenommenen Verfahren erlassenen Bescheiden u.a. betreffend Umsatz- und Einkommensteuer für die Jahre…

…000,--, d.s. €3.633,64; Leasingentgeltvoraus- oder Depotzahlungen waren nicht zu leisten). Die Bw. nutze den PKW in ihrem Unternehmen als Taxifahrzeug. Daher wurde der Bw. die vom Leasinggeber auf Grund der erfolgten Nutzungsüberlassung des PKW entrichtete Normverbrauchsabgabe (ATS 24.581,56, d.s…

A.3.5. Miet-, Taxi- und Gästewagen Rz 143: Gemäß § 3 Abs. 3 Z 3 NoVAG 1991 idF BGBl. I Nr. 18/2021 (Rechtslage ab 1. Juli 2021) bzw. § 3 Z 3 TS 3 NoVAG 1991 idF BGBl. I Nr. 24/2007 (Rechtslage bis 30…

Kraftwagen (§ 2 Z 3 KFG 1967) Rz 17: Ein mehrspuriges Kraftfahrzeug mit mindestens vier Rädern; zwei Räder mit einer gemeinsamen Nabe oder Zwillingsräder zählen als ein Rad. Diese umfassen gemäß § 3 Abs. 1 Z 2 KFG 1967 folgende Untergruppen, wobei diese kraftfahrzeugsteuerrechtlich unterschiedlich zu beurteilen…

C.2.2.3. Kraftfahrzeuge mit Probefahrt- oder Überstellungskennzeichen (§ 2 Abs. 1 Z 3 KfzStG 1992) Rz 1404: Steuerbefreit sind Kraftfahrzeuge, die mit Probefahrtkennzeichen oder Überstellungskennzeichen verwendet werden. C.2.2.3.1. Probefahrtkennzeichen Rz 1405: Probefahrten (§ 45 Abs. 1 KFG 1967) mit nicht zum…

12.5.2.4 Körperbehinderung mit KFZ- oder Taxinutzung Rz 847: Für Körperbehinderte, die zur Fortbewegung ein eigenes Kraftfahrzeug benützen, ist zur Abgeltung der Mehraufwendungen für besondere Behindertenvorrichtungen und für den Umstand, dass ein Massenbeförderungsmittel auf Grund der Behinderung nicht benützt werden kann, ein Freibetrag…

…Befreiung wird damit im Ergebnis rückgängig gemacht. Beispiele: Verkauf eines Fahrschulkraftfahrzeuges Nutzungsänderung eines solchen Kraftfahrzeuges zum Betriebsfahrzeug des Fahrschulinhabers Entnahme eines Taxifahrzeuges aus dem Betriebsvermögen Übernahme eines Vorführkraftfahrzeuges in das Anlagevermögen oder dessen Veräußerung Rz 446: Eine nur vorübergehende Änderung des Verwendungszwecks führt zwar zunächst…

…hervor, dass die Umsätze für Personenbeförderung in allen Jahren unter 80% lagen und daher eine Kürzung der auf die Anschaffung des Taxifahrzeuges entfallenden Vorsteuern zu erfolgen hat." Nachdem seitens des steuerlichen Vertreters unter Hinweis auf umfangreiche Erhebungsarbeiten eine 3-monatige Frist zur Vorhaltsbeantwortung begehrt wurde…

…1991 kann vom Leasingunternehmen auch dann angewendet werden, wenn es sich beim Leasingfahrzeug um ein nach § 3 Abs. 3 NoVAG 1991 befreites Kraftfahrzeug handelt (z.B. Taxifahrzeug), für welches der Leasingnehmer (z.B. Taxiunternehmer) gemäß § 12 Abs. 1 Z 3 NoVAG 1991 die Vergütung der…

…so die Begründung des Straferkenntnisses, von Organen des Zollamtes Linz Wels der vom Beschuldigten gelenkte, auf dessen Sohn MA zum Verkehr zugelassene PKW "Citroen Picasso", ein Taxifahrzeug, am Taxistand beim Hauptbahnhof Linz einer Mineralölsteuerkontrolle unterzogen worden. Die Kontrolle habe ergeben, dass sich im Tank des…

…Die Bandbreite reiche von 100% Rückfahrt bis 0% Rückfahrt. Realistisch sei eine leere Rückfahrt von 60-70%. Der Beschuldigte habe dies nachvollziehbar begründet und ausgeführt, dass insbesondere bei Veranstaltungen die Taxifahrzeuge meistens nach Ende der Fahrt wieder zum Veranstaltungsort zurückkehren würden (Messe, Gusswerk, Festspiele etc.)…

…gilt auch für Unternehmer, die nur fallweise steuerpflichtige Vorgänge verwirklichen (z.B. bei Verkauf eines Taxifahrzeuges). B.9.3. Aufzeichnungspflicht bei begünstigter Verwendung des Kraftfahrzeuges Rz 1133: Der Unternehmer muss den Nachweis über den begünstigten Verwendungszweck fortlaufend geordnet führen und aufbewahren. Als Nachweis kommt eine…

…Kauf der Fahrzeuge, deren behördliche Anmeldung, die Einstellung und Kündigung der Arbeiter sowie die Zuteilung und Instandhaltung der Taxifahrzeuge erstreckt. In der (häufigen) Abwesenheit der Erstbeschuldigten habe er auch die Abrechnungen mit den Taxilenkern durchgeführt und das Geld von diesen entgegen genommen. Für Buchhaltung und…

…Bereich einer Kurzparkzone vorgesehen sind, wie z.B. Fahrzeuge für Behinderte, Fahrzeuge des Diplomatischen Corps in den für solche Fahrzeuge vorgesehenen Zonen, Taxifahrzeuge auf Taxistandplätzen bzw. Fahrzeuge, mit denen in einer Ladezone eine Ladetätigkeit durchgeführt wird, sind von der Kurzparkzonenregelung ausgenommen, wodurch die Kurzparkzone zwar…

…Verträge wurden auf unbestimmte Zeit mit einer gegenseitigen Kündigungsfrist von 14 Tagen abgeschlossen. Vertragsgegenstand ist das Lenken von Taxifahrzeugen des Dienstgebers durch die freien Dienstnehmer auf deren eigenes wirtschaftliches und rechtliches Risiko. Die freien Dienstnehmer sind weiters in der Gestaltung ihrer Dienste frei und an…

…2007 erhob der Abgabepflichtige Berufung. Er brachte vor, dass sich die Anzahl der Taxifahrzeuge in Innsbruck mittlerweile auf 300 erhöht habe. Die angestammten Standplätze seien bei den Rückfahrten von wartenden Taxis verparkt und Parkvergehen würden von der Polizei rigoros geahndet. Oftmalige Leerfahrten zu anderen Standplätzen…

…verzögert habe. Den Standpunkt des Bw. untermauere auch der Umstand, dass der Mercedes 2000 bei der Y GesmbH in Z, einem Spezialisten für Taxifahrzeuge, angeschafft worden sei. Im Falle des beabsichtigten Erwerbes eines Fahrzeuges für private Zwecke hätte der Bw. einen kleineren PKW angeschafft. Ein…

…in der Beilage zur Niederschrift vom 11.3.2002 dargestellt. Aus der der Niederschrift beiliegenden Berechnung ist zu ersehen, dass die Betriebsprüfung die Zahl der pro Jahr verwendeten Taxifahrzeuge mit einer jährlichen (Besetzt)Kilometerleistung von jeweils 30.000 km multiplizierte, davon einen Privatanteil von ca…

…Ansicht des Bw grundsätzlich Personenkraftwagen und keine Lastkraftwagen vorliegen. Dem Bw war auch vorgehalten worden, dass nach beiden angewandten Befreiungsbestimmungen nur die Befreiungen für Taxifahrzeuge in Frage kämen. Diese würden nach dem maßgeblichen Gelegenheitsverkehrs-Gesetz 1996 als Kraftwagen zur Personenbeförderung oder auch zur alleinigen Beförderung…