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UFSF FSRV/0002-F/04Hausdurchsuchung wegen einer geschmuggelten Armbanduhr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)07.09.2004

BeschwerdeentscheidungDer Vorsitzende des Finanzstrafsenates Feldkirch 3 als Organ des unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat über die Beschwerde des HS vom 16. Dezember 2003 gegen den Bescheid des Vorsitzenden des Spruchsenates beim Zollamt [ehemals Hauptzollamt] Feldkirch als Organ des Zollamtes Feldkirch als Finanzstrafbehörde erster…

BFG RM/5100003/2016Grenzen der Befugnisse bei einer Glücksspielkontrolle
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2017Teil 1/4

…habe der Einsatzleiter Schritte im Inneren vernommen, weitere Klingel- und Klopfversuche unter nochmaliger Kontrollankündigung und Androhung der zwangsweisen Türöffnung seien trotzdem erfolglos verlaufen. Daraufhin sei die Türe durch Aufhebeln geöffnet worden. Hinter der Eingangstüre befand sich eine weitere Türe. Die Kontrollorgane haben sich hier ebenfalls…

BFG RV/2100575/2024Steuerliche Berücksichtigung von Werbungskosten, Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen im Rahmen von nichtselbständigen Einkünften, sowie von Betriebsausgaben im Rahmen von selbständigen Einkünften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.06.2025Teil 2/2

…vier Wänden." Aus der Beleg-Nr 243 war festzustellen, dass der Beschwerdeführer ein Buch mit dem Titel "Fachwissen Feuerwehr: Türöffnung - Forcible Entry" um € 15,41 erworben hat. Aus der Beleg-Nr 244 war festzustellen, dass der Beschwerdeführer ein "30-teiliges Lockpicking Set mit 3…

BFG RV/7104827/2014Kosten des Vollstreckungsverfahrens; Aufsperrdienst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.09.2016

…des Bf., der davor weder anzutreffen war noch auf Schreiben des Finanzamtes - trotz Hinweises auf die Möglichkeit einer Wohnungsöffnung - reagiert hatte, gerechtfertigt. Dass eine Türöffnung durch den Aufsperrdienst in der Folge nicht nötig war, ändert nichts daran, dass dessen Beiziehung objektiv geeignet war, die Vollstreckungshandlung…

BFG RV/7100232/2021Versagung des Vorsteuerabzuges ob Wissen müssens der Involvierung des Umsatzes in einen Umsatzsteuerbetrug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.06.2022Teil 1/2

…8*** 20.4.2018 Teilrechnung über € 47.850 + 9.570 Vorsteuern Re.Nr. 13/18 - Aufmauern von Außen- und Zwischenwänden mit Schalstein und Ziegeln - Herstellen von allen Fenstern und Türöffnungen, verbauen von Mauerüberlagen. - In allen Wänden eine Schalung aus Heraklithplatten für den Betonkranz herstellen…

BFG RM/6100001/2017Maßnahmenbeschwerde Glücksspiel
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2026

…ausgewählte Fragen des Wettenrechts (2021) § 50 GSpG Rz 15). Öffnet ein im Lokal aufhältiger Mitwirkungspflichtiger verschlossene Türen trotz Aufforderung nicht, wird die gewaltsame Türöffnung hierdurch jedoch regelmäßig in Kauf genommen (VwGH 19.11.2019, Ra 2018/09/0081; 29.8.2019, Ro 2018/17/0015). …

BFG RM/6100001/2023Vorläufige Beschlagnahme zweier Cash-Center und das Aufbrechen einer Tür zu einem Abstellraum durch Organe der Finanzpolizei rechtmäßig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2023Teil 1/2

…Schaden wäre eingetreten, ohne diesen näher zu beschreiben, zu beziffern oder mit entsprechenden Fotos zu belegen und wurden die Kosten der zwangsweisen Türöffnung samt neuen Schloss ohnehin von der Landespolizeidirektion ***Ort1a*** übernommen. Rechtliche Beurteilung Die Zuständigkeit des Bundesfinanzgerichtes, welche im Übrigen unstrittig ist, ergibt sich…

BFG RV/4100332/20171. Sonderausgaben für Wohnraumsanierung - Beginn der Bauausführung vor dem 01.01.2016? 2. Höhe des Selbstbehalts für die außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2021

…eine lichte Breite von 80 cm empfehlen. Das Finanzamt gehe nicht davon aus, dass eine Türzarge ausgebaut bzw. eine Verbreiterung der Türöffnung durch einen befugten Unternehmer vorgenommen worden sei. Aus der nachträglich beigebrachten, mit 19.11.2020 datierten Bestätigung der Firma 2 sei nicht ersichtlich…

BFG RV/7102556/2011Vorsteuerabzug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2017

…Entlüftung und Abfallstrang für Dachboden herstellen. Pos. 22: Top 6: Rigips-Vorsatzschale im Bad bis Decke. Pos. 23: Top 6 Wand zur Wohnung B Türöffnung abmauern, Stufe abbrechen Ri­gips-Vorsatzschale über die ganze Wand bis Decke herstellen. Pos. 24: Top 6: Lüftung von Wohnung B…

BFG RM/5100003/2016Grenzen der Befugnisse bei einer Glücksspielkontrolle
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2017Teil 3/4

…Türglocke, die Personen im Inneren des Lokals zum Öffnen der Tür zu bewegen und kündigten an, dass es zu einer zwangsweisen Türöffnung kommen würde. Daraufhin erfolgte die Öffnung der Tür durch den Einsatzleiter durch Aufhebeln der Tür mittels Brecheisen und damit die Beendigung der Maßnahme…

BFG RM/5100002/2016Möglichkeit der Verletzung von subjektiven Rechten bei Ausübung unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Beschluss23.12.2016Teil 1/2

…des Betretungsrechtes hingewiesen worden. Eine Öffnung der Türe sei nicht erfolgt, weitere Klingel- und Klopfversuche unter nochmaliger Kontrollankündigung und Androhung der zwangsweisen Türöffnung blieben erfolglos. Daraufhin sei die Türe mittels Hebelkraft geöffnet worden. Da sich hinter der Eingangstüre weitere zwei Türen befanden, sei das o…

UFSW RV/0850-W/09Einwendungen gegen den Bodenwert und den Gebäudewert bei der Bewertung eines Mietwohngrundstückes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2009

…Recht. Eine Einordnung darunter wäre nicht gerechtfertigt, da die sehr gute Ausführung die mittlere Ausführung überwiegt. Zu den Ausführungen in der Stellungnahme, dass die einfachen Türen aus einer vor der Türöffnung angelehnten einfachen rohen Pressholzplatte bzw. aus steifem Pappendeckel bestehen wird festgehalten, dass ca. drei…

UFSL RV/0116-L/07Einkunftsquelleneigenschaft eines nicht vermieteten Objektes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2009

…keine unmittelbaren Baumaßnahmen, sondern lediglich eine provisorisch verlegte Stromleitung ersichtlich. Das Foto wurde offenbar von Außen (durch eine Türöffnung) angefertigt und gibt einen Raum wieder, in dem sich mehrere Fahrräder befinden. (7) Unter Bezugnahme auf diese Berufung richtete das Finanzamt am 5. Jänner 2007 einen…

UFSL RV/0362-L/05a.) Keine Investitionszuwachsprämie für Doppelboden und Bodenbelag, Personenlift in Bürohaus sowie Industrietore in Lagergebäude b.) Investitionszuwachsprämie für (hydraulische) Laderampen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2006

…Crawford 142 Tor ist ein voll verglastes Deckensektionaltor für die Außenwände beheizter Gebäude und Hallen. .......................... Das Sektionaltor gleitet beim Öffnen unter die Decke des Gebäudes und gibt somit die komplette Türöffnung frei. Der äußerst stabile Aluminium-Rohrrahmen ist mit Einfach-, Doppel- oder Spezial-Isolierverglasung lieferbar…

UFSW RV/0601-W/041. Versagung des Vorsteuerabzuges wegen Nichtnachweisbarkeit des Leistungserbringers 2. Versagung des Vorsteuerabzuges wegen unzutreffender Anschrift des Leistungserbringers in der Rechnung 3. Versagung des Vorsteuerabzuges wegen Fehlens des Leistungszeitraumes in der Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2004

…Objekten), z. T. sind sie näher konkretisiert (z.B.: Stemm- und Abbrucharbeiten in Top 17. Diverse Baumeisterarbeiten, Vorsatzschalung, Zwischendeckenherstellung, Türöffnung zugemauert und verputzt, Ritze nach Elektriker und Installateur verputzt, im Kellerbereich "betonage", abklopfen von altem Putz und Verputzarbeiten, spachteln und Malerarbeiten; Wände und Boden Abbrucharbeiten…

BFG RV/5100302/2021Behindertengerechter Badezimmerumbau als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2022Teil 1/2

…gewesen! Nachdem die vorhandenen Türen im Bad/SA zu schmal gewesen seien, seien die Türöffnungen größtmöglich verbreitert und neue Türen mit maximaler Breite für einen barrierefreien Zugang eingebaut worden. Diese Kosten für den Umbau des Bades/SA seien daher in vollem Umfang zu berücksichtigen. Außerdem…

BFG RM/7100014/2017Maßnahmenbeschwerde; Vorwurf - Aufbrechen von Türen, Hausdurchsuchung, Mitnahme Medienvertreter
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2019Teil 1/3

…zur Unterstützung der Finanzpolizei aufgrund des Verdachts des illegalen Glücksspiels. Die Amtshandlung betraf "Vollziehung einer Anordnung zur behördlichen Betriebsschließung gem. GSpG, Taktischer Zugriff durch WEGA-Kräfte in Uniform, Gewaltsame Türöffnungen durch WEGA-Kräfte, 3x Durchsuchung von Personen, Fotodokumentation". Dem Aktenvermerk war u.a. zu entnehmen…

UFSW RV/0326-W/11Fehlende Fremdüblichkeit eines Mietvertrages bei familienhafter Veranlassung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.11.2012

…Renovierungsarbeiten in seinem Einfamilienhaus vorzunehmen, welche im Sommer 2007 beendet wurden. Diese Arbeiten umfassten unter anderem das Abbrechen von Zwischenwänden, das Ausbrechen von Türöffnungen in tragenden Wänden, das Versetzen von neuen Türstöcken, die Erneuerung der Gasleitungen, die Erneuerung der Elektro- und Sanitärinstallationen und auch die…

UFSW RV/0424-W/06Liegt eine steuerlich relevante Einkunftsquelle bzw. eine unternehmerische Tätigkeit im Sinne des UStG vor, wenn das Mietobjekt längerfristig leer steht und nicht vermietet wird?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2009

…fremden gebrauchten Ziegeln errichtet; er schafft aber angeblich 60 m² Eigenschutt mit den eigenen Ziegel weg und verrechnet dies natürlich. 23. Die errichteten Mauern sind bei den neuen Türöffnungen beim Anbau an die alten Mauern nicht verzahnt. Wieder eine Qualitätsminderung. 24. All dies anerkannte Richter…

UFSL RV/0092-L/04a) Zuordnung von Aufwendungen beim Erwerb einer in der Folge zu vermietenden Eigentumswohnung zu den Anschaffungskosten oder zu den Werbungskosten. b) Keine Anrechnung eines Lohnsteuerbetrages mangels Vorlage geeigneter Beweismittel betreffend Einbehaltung der Lohnsteuer durch die Arbeitgeberin.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2008Teil 2/2

…Die Grundlage für die Berechnung des Nutzwertes ist die Nutzfläche. Die Nutzfläche ist die gesamte Bodenfläche einer Wohnung oder einer sonstigen Räumlichkeit abzüglich der Wandstärken und der im Verlauf der Wände befindlichen Durchbrechungen, Türöffnungen, Treppen, offenen Balkone, Terrassen sowie Keller- und Dachbodenräume, soweit sie ihrer…