BeschwerdeentscheidungDer Vorsitzende des Finanzstrafsenates Feldkirch 3 als Organ des unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat über die Beschwerde des HS vom 16. Dezember 2003 gegen den Bescheid des Vorsitzenden des Spruchsenates beim Zollamt [ehemals Hauptzollamt] Feldkirch als Organ des Zollamtes Feldkirch als Finanzstrafbehörde erster…
…habe der Einsatzleiter Schritte im Inneren vernommen, weitere Klingel- und Klopfversuche unter nochmaliger Kontrollankündigung und Androhung der zwangsweisen Türöffnung seien trotzdem erfolglos verlaufen. Daraufhin sei die Türe durch Aufhebeln geöffnet worden. Hinter der Eingangstüre befand sich eine weitere Türe. Die Kontrollorgane haben sich hier ebenfalls…
…vier Wänden." Aus der Beleg-Nr 243 war festzustellen, dass der Beschwerdeführer ein Buch mit dem Titel "Fachwissen Feuerwehr: Türöffnung - Forcible Entry" um € 15,41 erworben hat. Aus der Beleg-Nr 244 war festzustellen, dass der Beschwerdeführer ein "30-teiliges Lockpicking Set mit 3…
…des Bf., der davor weder anzutreffen war noch auf Schreiben des Finanzamtes - trotz Hinweises auf die Möglichkeit einer Wohnungsöffnung - reagiert hatte, gerechtfertigt. Dass eine Türöffnung durch den Aufsperrdienst in der Folge nicht nötig war, ändert nichts daran, dass dessen Beiziehung objektiv geeignet war, die Vollstreckungshandlung…
…8*** 20.4.2018 Teilrechnung über € 47.850 + 9.570 Vorsteuern Re.Nr. 13/18 - Aufmauern von Außen- und Zwischenwänden mit Schalstein und Ziegeln - Herstellen von allen Fenstern und Türöffnungen, verbauen von Mauerüberlagen. - In allen Wänden eine Schalung aus Heraklithplatten für den Betonkranz herstellen…
…ausgewählte Fragen des Wettenrechts (2021) § 50 GSpG Rz 15). Öffnet ein im Lokal aufhältiger Mitwirkungspflichtiger verschlossene Türen trotz Aufforderung nicht, wird die gewaltsame Türöffnung hierdurch jedoch regelmäßig in Kauf genommen (VwGH 19.11.2019, Ra 2018/09/0081; 29.8.2019, Ro 2018/17/0015). …
…Schaden wäre eingetreten, ohne diesen näher zu beschreiben, zu beziffern oder mit entsprechenden Fotos zu belegen und wurden die Kosten der zwangsweisen Türöffnung samt neuen Schloss ohnehin von der Landespolizeidirektion ***Ort1a*** übernommen. Rechtliche Beurteilung Die Zuständigkeit des Bundesfinanzgerichtes, welche im Übrigen unstrittig ist, ergibt sich…
…eine lichte Breite von 80 cm empfehlen. Das Finanzamt gehe nicht davon aus, dass eine Türzarge ausgebaut bzw. eine Verbreiterung der Türöffnung durch einen befugten Unternehmer vorgenommen worden sei. Aus der nachträglich beigebrachten, mit 19.11.2020 datierten Bestätigung der Firma 2 sei nicht ersichtlich…
…Entlüftung und Abfallstrang für Dachboden herstellen. Pos. 22: Top 6: Rigips-Vorsatzschale im Bad bis Decke. Pos. 23: Top 6 Wand zur Wohnung B Türöffnung abmauern, Stufe abbrechen Rigips-Vorsatzschale über die ganze Wand bis Decke herstellen. Pos. 24: Top 6: Lüftung von Wohnung B…
…Türglocke, die Personen im Inneren des Lokals zum Öffnen der Tür zu bewegen und kündigten an, dass es zu einer zwangsweisen Türöffnung kommen würde. Daraufhin erfolgte die Öffnung der Tür durch den Einsatzleiter durch Aufhebeln der Tür mittels Brecheisen und damit die Beendigung der Maßnahme…
…des Betretungsrechtes hingewiesen worden. Eine Öffnung der Türe sei nicht erfolgt, weitere Klingel- und Klopfversuche unter nochmaliger Kontrollankündigung und Androhung der zwangsweisen Türöffnung blieben erfolglos. Daraufhin sei die Türe mittels Hebelkraft geöffnet worden. Da sich hinter der Eingangstüre weitere zwei Türen befanden, sei das o…
…Recht. Eine Einordnung darunter wäre nicht gerechtfertigt, da die sehr gute Ausführung die mittlere Ausführung überwiegt. Zu den Ausführungen in der Stellungnahme, dass die einfachen Türen aus einer vor der Türöffnung angelehnten einfachen rohen Pressholzplatte bzw. aus steifem Pappendeckel bestehen wird festgehalten, dass ca. drei…
…keine unmittelbaren Baumaßnahmen, sondern lediglich eine provisorisch verlegte Stromleitung ersichtlich. Das Foto wurde offenbar von Außen (durch eine Türöffnung) angefertigt und gibt einen Raum wieder, in dem sich mehrere Fahrräder befinden. (7) Unter Bezugnahme auf diese Berufung richtete das Finanzamt am 5. Jänner 2007 einen…
…Crawford 142 Tor ist ein voll verglastes Deckensektionaltor für die Außenwände beheizter Gebäude und Hallen. .......................... Das Sektionaltor gleitet beim Öffnen unter die Decke des Gebäudes und gibt somit die komplette Türöffnung frei. Der äußerst stabile Aluminium-Rohrrahmen ist mit Einfach-, Doppel- oder Spezial-Isolierverglasung lieferbar…
…Objekten), z. T. sind sie näher konkretisiert (z.B.: Stemm- und Abbrucharbeiten in Top 17. Diverse Baumeisterarbeiten, Vorsatzschalung, Zwischendeckenherstellung, Türöffnung zugemauert und verputzt, Ritze nach Elektriker und Installateur verputzt, im Kellerbereich "betonage", abklopfen von altem Putz und Verputzarbeiten, spachteln und Malerarbeiten; Wände und Boden Abbrucharbeiten…
…gewesen! Nachdem die vorhandenen Türen im Bad/SA zu schmal gewesen seien, seien die Türöffnungen größtmöglich verbreitert und neue Türen mit maximaler Breite für einen barrierefreien Zugang eingebaut worden. Diese Kosten für den Umbau des Bades/SA seien daher in vollem Umfang zu berücksichtigen. Außerdem…
…zur Unterstützung der Finanzpolizei aufgrund des Verdachts des illegalen Glücksspiels. Die Amtshandlung betraf "Vollziehung einer Anordnung zur behördlichen Betriebsschließung gem. GSpG, Taktischer Zugriff durch WEGA-Kräfte in Uniform, Gewaltsame Türöffnungen durch WEGA-Kräfte, 3x Durchsuchung von Personen, Fotodokumentation". Dem Aktenvermerk war u.a. zu entnehmen…
…Renovierungsarbeiten in seinem Einfamilienhaus vorzunehmen, welche im Sommer 2007 beendet wurden. Diese Arbeiten umfassten unter anderem das Abbrechen von Zwischenwänden, das Ausbrechen von Türöffnungen in tragenden Wänden, das Versetzen von neuen Türstöcken, die Erneuerung der Gasleitungen, die Erneuerung der Elektro- und Sanitärinstallationen und auch die…
…fremden gebrauchten Ziegeln errichtet; er schafft aber angeblich 60 m² Eigenschutt mit den eigenen Ziegel weg und verrechnet dies natürlich. 23. Die errichteten Mauern sind bei den neuen Türöffnungen beim Anbau an die alten Mauern nicht verzahnt. Wieder eine Qualitätsminderung. 24. All dies anerkannte Richter…
…Die Grundlage für die Berechnung des Nutzwertes ist die Nutzfläche. Die Nutzfläche ist die gesamte Bodenfläche einer Wohnung oder einer sonstigen Räumlichkeit abzüglich der Wandstärken und der im Verlauf der Wände befindlichen Durchbrechungen, Türöffnungen, Treppen, offenen Balkone, Terrassen sowie Keller- und Dachbodenräume, soweit sie ihrer…