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EAS 2475Download von Standardsoftware von einem Server einer liechtensteinischen Kapitalgesellschaft
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftB 89/1-IV/4/0421.06.2004

Erlangt ein österreichischer Internetkunde von einer liechtensteinischen Kapitalgesellschaft das Recht, Planungs- und Zeiterfassungssoftware von dem liechtensteinischen Server der Gesellschaft für seinen eigenen Gebrauch downzuloaden, dann fällt das dafür zu leistende Entgelt nicht unter den Begriff der Lizenzgebühren im Sinn von Artikel 12 DBA-Liechtenstein. Diese…

EAS 3093Pauschalentgelte für Software-Updates und Software-Beratung
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/2805-IV/4/200928.10.2009

…stellen die hierfür geleisteten Entgelte auch dann keine in Indien steuerlich erfassbaren Lizenzgebühren dar, wenn die Standardsoftwareprodukte aus dem Internet heruntergeladen werden (Hinweis auf die maßgebenden Abgrenzungskriterien in EAS 2475). Denn in solchen Fällen liegt ein unter Artikel 7 DBA-Indien fallendes Entgelt für einen…

EAS 3408Digitale Produkte und Dienstleistungen im KFZ-Handel
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0243-IV/8/201803.09.2018

…ein Steuerabzug. Einkünfte aus der Veräußerung von Standardsoftware unterliegen daher nicht dem Steuerabzug (EStR 2000 Rz 8000). Auch nach deutscher Rechtsauffassung handelt es sich in Fällen der grenzüberschreitenden Softwareüberlassung nur dann um Einkünfte aus der Überlassung von Rechten im Rahmen der beschränkten Steuerpflicht, wenn dem…

UFSL RV/0577-L/051.) Keine IZPr für (Individual- und Standard-) Software, da unkörperliches Wirtschaftsgut; 2.) Keine IZPr für den Einbau einer Be- und Entlüftungsanlage in eine Discothek, da diese Anlage Bestandteil des Gebäudes; 3.) Keine IZPr für Fußbodenunterkonstruktion (Stufen und Podeste) und Bodenbelag (Teppichboden und Parkettboden), da diese typische Gebäudebestandteile; 4.) Keine IZPr für die Verglasung einer Eingangstür, da diese mit der Tür ein einheitliches, zum Gebäude gehörendes Wirtschaftsgut bildet.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2006

…der EStR) verwiesen. Dort werde ausgeführt, dass sowohl Individual - als auch Standardsoftware als unkörperliche Wirtschaftsgüter anzusehen seien. 2. Rechnung der Fa. K. (im Folgenden kurz: K.) vom 20.12.2002: Unter anderem ist in dieser Rechnung ein Betrag von 5.760,00 € für "Glas…

AH-2073Anlage 16
geltende FassungRichtlinien28.04.2026

Anlage 16 Liste der Luxusgüter gemäß Artikel 1ga der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 Anhang XXV ERLÄUTERUNG Die Codes wurden aus der Kombinierten Nomenklatur im Sinne des Artikels 1 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die…

EStR 2000 Rz 623–6364.2.2 Unkörperliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…empfangenden Körperschaft, liegt eine den Beteiligungswert des Anteilsinhabers erhöhende Einlage vor, soweit der Zuschuss auf Grund der Gesellschafterstellung erfolgt. Rz 627: EDV-Programme (sowohl Individual- als auch Standardsoftware) sind als unkörperliche Wirtschaftsgüter anzusehen. Bloße Datenträger sind hingegen ebenso wie die Computer-Hardware körperliche Wirtschaftsgüter. Soweit…

UP-20002. Ausfuhr aus der Union
geltende FassungRichtlinien11.03.2021

…Wenn die Software kunden- oder produktspezifisch konfiguriert wird und nach Inbetriebnahme das Produkt qualifiziert getestet werden muss. In diesem Fall darf es sich jedoch nicht um Standardsoftware handeln. Die Tätigkeit der Softwareinstallation durch qualifiziertes Fachpersonal durchgeführt wird und die Firma über die entsprechende gewerberechtliche Abdeckung…

KStR 2013 Rz 126621.1.10 Zinsen und Lizenzgebühren im Konzern (§ 12 Abs. 1 Z 10 KStG 1988)
geltende FassungRichtlinien28.11.2019

…7984), ist allerdings weiter als Art. 12 OECD-MA gefasst und erfasst zusätzlich auch Vergütungen für die Benutzung oder für das Recht auf Benutzung von Software (zu Standardsoftware siehe allerdings EStR 2000 Rz 8000). Außerdem erfasst der gegenständliche Lizenzgebührenbegriff im Unterschied zu Art. 12 OECD…

UFSL RV/0648-L/05Keine Investitonszuwachsprämie für Be- und Entlüftungsanlage einer Discothek, für Software (zur Lager- und Artikelverwaltung, für Schankanlage und Eintrittsverwaltung) sowie für Bodenbelag und Bodenunterkonstruktion
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2006

…der Einkommensteuerrichtlinien (im Folgenden kurz: EStR) verwiesen. Dort werde ausgeführt, dass sowohl Individual - als auch Standardsoftware als unkörperliche Wirtschaftsgüter anzusehen seien. 2. Rechung der Firma IMW vom 31.12.2002 über € 37.657,08 "Demontage alte Lüftung, Montage neue Anlage": Nach der Rechtssprechung seien…

UFSW RV/2018-W/021. Abzugsfähigkeit von Aufwendungen aus gefälschten Rechnungen 2. Wiederaufnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2003

…und zugleich auch Geschäftsführer. Von Mai 1994 bis Februar 1995 war R.D. Angestellter der M.GmbH und dort als Produktmanager und Vertriebsleiter für Standardsoftware tätig. Bereits 1998 wurde vom Finanzamt ein Prüfungs- und Nachschauauftrag für den Zeitraum 1994 bis 1996 erteilt. Es wurden jedoch…

EStR 2000 Rz 2505–25196.13 Entstrickungs- und Verstrickungsbesteuerung
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…Nichtfestsetzung erstreckt sich damit im Ergebnis nur auf die stillen Reserven der überführten unkörperlichen Wirtschaftsgüter. Rz 2517m: Die Ausnahme von der Steuer-Nichtfestsetzung erfasst unkörperliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, die nicht entgeltlich erworben wurden, wie zB EDV-Programme (Individual- und Standardsoftware), gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Lizenzen…

EStR 2000 Rz 7994–800530.2 Erhebung der Einkommensteuer bei beschränkter Steuerpflicht (§§ 70, 93, 99 bis 102 EStG1988)
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Veräußerungsmöglichkeit) mehr zu, unterbleibt ein Steuerabzug. Einkünfte aus der Veräußerung von Standardsoftware unterliegen daher nicht dem Steuerabzug (EAS 3408). Beim einmaligen Download einer Software gegen Einmalzahlung sowie bei Software-Abodiensten und der Nutzung von Online-Datenbanken gegen eine regelmäßige, zB monatliche, Zahlung werden weder Rechte…

UStR 2000 Rz 1557–156011.2 Rechnungsarten
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…Informationen enthält, die die Erforschung der tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse durch die Abgabenbehörde (zB Betriebsprüfer) ohne Erschwernisse innerhalb angemessener Frist ermöglicht (zB bei Standardsoftware eine Ablaufbeschreibung des Herstellers einschließlich Datenformat der Rechnung und Signaturformat). Fordert das Finanzamt den Unternehmer zur Vorlage der Rechnung auf, ist…

UStR 2000 Rz 156411.2.3a.6. Elektronische Signatur
geltende FassungRichtlinien14.12.2016

…Verfahrensdokumentation voraus, die all jene Informationen enthält, die die Erforschung der tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse durch die Abgabenbehörde (zB Betriebsprüfer) ohne Erschwernisse innerhalb angemessener Frist ermöglicht (zB bei Standardsoftware eine Ablaufbeschreibung des Herstellers einschließlich Datenformat der Rechnung und Signaturformat). Der Empfänger einer elektronischen Rechnung, die…

BFG RV/5100103/2022Entgelt für die Übertragung von urheberrechtlich geschützter Software als Lizenzgebühr iSd Art.12 DBA China?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2024Teil 1/3

…14d hätte sich der OGH wie folgt zum rechtlichen Charakter der Überlassung von Software geäußert: "Die rechtliche Qualifikation des Softwareüberlassungsvertrages ist strittig. Die Rsp qualifiziert die dauerhafte Überlassung von Standardsoftware gegen Zahlung eines einmaligen Entgelts als Kaufvertrag. Dies gilt nach einer Entscheidung allgemein für Softwareüberlassungsverträge…

BFG RV/2101828/2016Finanzierung von Forschung und Entwicklung eines Produktes gegen Erwerb von Anteilen am Produkt und Recht auf Vermarktung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2019Teil 2/3

…selbständig, in freier Zeiteinteilung und in voller Eigenverantwortlichkeit erbracht werden. Zu diesem Zweck verfügt der Gesellschafter und Werkvertragsnehmer über eigene Betriebsmittel, insbesondere Computer und Standardsoftware. Er verrechnet einen maximalen Stundensatz von € 90. Allfällige Erfindungen und sonstige technische Ergebnisse seiner Arbeit sind nach Pkt. 6…

BFG RV/6300016/2014Hinterziehung von österreichischer ESt und deutscher USt durch Verheimlichung der Erlöse aus umfangreichen Warenverkäufen über eBay und Vorschieben einer britischen Briefkastenfirma zur Verdunkelung des tatsächlichen Sachverhaltes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.05.2018Teil 1/5

…Verkaufstätigkeit erst ermöglichte. Die Erhebungen des Finanzamtes Salzburg-Stadt und des UFS förderten jedoch zu Tage, dass der Beschuldigte einen Wartungsvertrag mit der L-GmbH hatte, einer Anbieterin von Standardsoftware (u.a.) für eBay-Verkäufer mit hohem Transaktionsvolumen (sog. "Power Seller"; vgl. die nicht zu…

BFG RV/2100355/2014Beim Forschungsfreibetrag sind auch die Gemeinkosten zu berücksichtigen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2014

…Aufgabe besonders schwierig, da sie als Mittelserienhersteller einer Vielzahl von Branchen und damit der vollen Bandbreite an Geometrien und Werkstoffen gegenüber stehe. Obwohl im Bereich der 3D CAD CAM, der FEA und der Messtechnik Standardsoftware zum Einsatz komme, dürfe keinesfalls gefolgert werden, dass es sich…

UFSI RV/0480-I/10Aufwendungen für Software als aktivierungspflichtige Anschaffungskosten oder Erhaltungsaufwand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.07.2012

…EDV-System integriert. Im Übrigen geht der Unabhängige Finanzsenat bei Aufwendungen für eine Datenmigration von sofort absetzbarem Erhaltungsaufwand aus. Bei Anschaffung von Standardsoftware und betriebswirtschaftlicher Software (wie dem am 22. Dezember 2003 angeschafften "Ärztepaket") gehört zwar auch der (häufig sehr hohe) weitere Aufwand für deren…

UFSL RV/1125-L/09Aufwendungen für die politische Tätigkeit eines Bürgermeisters (Computer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2011

…Nutzungen glaubhaft, dass der PC überwiegend für die berufliche Tätigkeit eingesetzt wird. Die Arbeitsergebnisse können auch am Arbeitsplatz entsprechend eingesetzt werden. Da Standardsoftware für diese Einsatzzwecke ausreichend ist, war die Verwendung spezieller beruflicher Software nicht geboten. Allerdings vermag der Bw. nicht überzeugend darzulegen, dass die…