…Finanzstrafverfahren [in der Spruchsenatsverhandlung am 31. März 2005] habe sie das Wareneingangsbuch vorgelegt, woraus ersichtlich sei, dass sie die Spirituosen meistens bei anderen Firmen eingekauft habe. Das Straferkenntnis stütze sich aber auf das Abgabenverfahren, wo dieses Wareneingangsbuch nicht behandelt wurde bzw. angeblich nicht auffindbar war …

Anders verhält es sich jedoch in Bezug auf die Ausmessung der Ersatzfreiheitsstrafe, für welche grundsätzlich auch die obigen Ausführungen gelten, aber anzumerken ist, dass dabei überdies der Aspekt der schlechten Finanzlage der Beschuldigten ohne Relevanz verbleibt, da ja laut Gesetz eine Ersatzfreiheitsstrafe gerade für den…

…festgestellt, dass der Bf. u. a. auch aus Abfindungsbrand hergestellte Spirituosen an Vereine sowie an Firmen verkauft hat, die diesen Alkohol wiederum an ihre Mitglieder bzw. an Firmenangestellte als Geschenk weitergeben haben. Anlässlich der mit ihm am 8. Jänner 2008 aufgenommenen Niederschrift erklärte der Bf.…

…UStG 1994 (siehe dazu im Detail Rz 3543) fallenden, noch in den Anlagen angeführten Getränke und alkoholischen Flüssigkeiten (zB im Rahmen eines Buschenschanks ausgeschenkter Wein, selbstgebrannte Spirituosen, Fruchtsäfte) ist eine zusätzliche Steuer von 10%, soweit der Umsatz an einen Unternehmer für dessen Unternehmen erbracht wird…

…Betrieb Getränke Groß- und Einzelhandel M., Adr1" Ab der Rechnung vom 23. Jänner 1996 enthielt der Kopf noch den Zusatz "Spirituosenerzeugung und Vertrieb" und außerdem wurde eine Festnetznummer und eine Mobiltelefonnummer angegeben. Nur die letzte Rechnung vom 28. Juni 1996 enthielt im Kopf den Zusatz:…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Dr. Peter Steurer und die weiteren Mitglieder Dr. Wolfgang Kofler, Prok. Bernd Feldkircher und Dr. Ulrike Stadelmann über die am 12. März 2010 bzw. am 10. Februar 2011 elektronisch eingelangten Berufungen des Bw., Gde X, P-Straße…

…bei der R s.r.o., die in der EC in Tschechien unweit der österreichischen Grenze ein Geschäft mit Parfums, Süßigkeiten, Spirituosen und Tabakwaren betreibe. Der Club X, bei dem es sich um ein Treffen von Zigarrenliebhabern handle, werde von GP organisiert und finde einmal…

…Umsatzanteil für Wodka für unglaubwürdig, auch für die übrigen Einwendungen zu diesem Punkt fehlt jeder Nachweis. Artikelstatistik wurde der Betriebsprüfung bis dato keine vorgelegt. Weshalb werden dann viele andere Spirituosen (wie z. B. diverse Obstschnäpse) im Betrieb eingekauft und auf der Speisekarte angeboten? b) Bier…

…Auf Grund der eindeutigen Gewichtung der Spirituosen im Schwarzeinkauf im Zeitraum der Stichprobenanalyse vom 3.2.1993 bis 29.9.1993 (so beträgt der Einkaufswert der Alkoholika S 16.546,71 bei einem Gesamteinkaufswert von S 27.035,65) erscheint jedoch die Berufungswerberin mit dem…

…mehr, unvergällt (HS-Code 220710), Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80% vol., unvergällt; Branntwein, Likör und andere Spirituosen; zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art (HS-Code 2208), Zigarren (einschließlich Stumpen) und Zigarillos, Tabak enthaltend (HS-Code 240310), Zigaretten, Tabak…

…4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Sachverhalt: Die A als Beschwerdeführerin (nachfolgend: Bf) hat mit Vereinfachtem Begleitdokument für eine innergemeinschaftliche Beförderung von Waren des steuerrechtlich freien Verkehrs vom 3. August 2015 diverse Spirituosen mit einem Alkoholgehalt zwischen 33 und 38 % Vol., damit 296…

…4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf) ist eine Gesellschaft, die einen Großhandel für Wein und Spirituosen betreibt. Die Veranlagung zur Umsatzsteuer für 2007 – 2009 erfolgte am 9.3.2009 zunächst erklärungsgemäß. Im Zuge einer Betriebsprüfung der Jahre 2007 bis 2009…

…ganze Bandbreite an Alkoholika eingekauft wurde, wurde von Herrn I und Herrn C-D nicht beantwortet. Es wurde in der Folge bei der Ermittlung der nicht erklärten Spirituoseneinkäufe dezidiert ein "Anteil: I" ausgeschieden. Da Herr C-D keinen Führerschein besitzt, hat Herr I im Auftrag…

…ca. 45% in dieser Sparte. Die Verkürzung der Tageslosungen erfolgte nicht auf den gesamten Getränkeumsatz, sondern nur auf ausgewählte umsatzstarke Sparten (zB alkoholfreie Schankgetränke, Spirituosen von der Schank, Eintritte). In einem als Tageslosung erklärten Umsatz können sich daher Getränkesparten mit 100% Umsatz, solche mit ca…

…unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Im Februar 2012 bestellte ein Schweizer Unternehmen bei der A-GmbH, einem Alkohol-Steuerlagerinhaber, eine bestimmte Menge an Spirituosen. Wie dem "Einkaufsvertrag für Campari und Chivas" vom 6. Februar 2012 (Blatt 9 des Verwaltungsaktes) zu entnehmen ist…

…In den Umsatzsteuerbescheiden berücksichtigte das Finanzamt eine Zuschätzung aufgrund festgestellter Mängel der Buchführung in Form eines 5 %i-gen Sicherheitszuschlages zu den erklärten Umsätzen in allen Jahren und einer weiteren Zuschätzung wegen Kalkulationsdifferenzen beim Fassbier im Jahr 2004 und bei den Spirituosen im Jahr 2005…

…Differenzen bei den Rohaufschlägen bereits während der Bp geklärt wurde. Verblieben sei lediglich ein außerordentlich hoher Verbrauch an Kohlensäure, der erklärbar sei. Bei Nachkalkulation der Spirituosen habe sich im Zuge der Bp herausgestellt, dass im Jahresabschluss zum 31.12.1999 ein unrichtiger Inventurwert ausgewiesen war…

…für endgültig erklärt. Im Übrigen bleiben die o.a. Bescheide unverändert. Entscheidungsgründe Strittig ist die Erlöszuschätzung aufgrund von Abweichungen bei der durchgeführten Nachkalkulation in den Sparten Fassbier, Spirituosen, Kaffee und Küche. Betriebsgegenstand der Bw. ist das Gastgewerbe. Geschäftsführer (GF) war vom 4. April 1996 bis…

…an den Verwaltungsgerichtshof nach Art 133 Abs 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Auf Antrag vom 19.3.2012 hat das Zollamt Salzburg BF (nachstehend mit "Bf" bezeichnet), der in X nebenberuflich einen Wein- und Spirituosenhandel betreibt, mit Bescheid vom 22.3.2012…

…Die Berechnungsunterlagen zu den Summenbildungen (Rechenstreifen) sind aufzubewahren (§ 132 BAO). Rz 4309a: Als Warengruppen kommen insb. folgende in Betracht: Küche, Brot und Gebäck, Speiseeis, Heißgetränke, Bier, Wein, Spirituosen, alkoholfreie Getränke, Rauchwaren, Hilfsstoffe, Sonstige Wareneinkäufe. Belege, die Grundlage für Eintragungen in das Wareneingangsbuch sind, sind gemäß …