…Anlaufverluste der Jahre 1994 bis 1996 beantragt, da im Jahr 1993 der Aufbau des Naturkostladens erfolgt sei und die Eröffnung des Geschäftes Ende Dezember 1993 stattgefunden habe. Im Jahr 1994 sei das Sortiment auf Mineralien umgestellt worden, wodurch wiederum Umbauten erfolgt seien. Unter der Annahme…
…in den Richtlinien berücksichtigten Sparten sind: A. Verlage A.1. Buch-, Musikalien-, Zeitungs- und Zeitschriftenverlag A.2. Kunstverlag B. Buch-, Musikalien-, Zeitungs- und Zeitschrifteneinzelhandel (Sortiment) C. Buch-, Kunst- und Musikalienantiquariat D. Reise- und Versandbuchhandel E. Großhandel (Buch- und Musikaliengroßhandel) F. Zeitungs- und Zeitschriftenhandel A. Verlage…
…wohl auch ein nicht unbeträchtlicher Teil an Gebrauchsgütern betroffen. Die vorgelegten EV-"Bücherl" weisen ausschließlich Warenentnahmen aus dem GWH-Bereich aus. Laufend und regelmäßig scheinen darin v. a. Grundnahrungsmittel, insbesondere Frischwaren auf, doch umfassen auch diese nur ein eingeschränktes Sortiment (v. a. Obst, Gemüse, Milch…
…ob ein Betrieb eines Drogisten vorliegt, hat nach der Verkehrsauffassung zu erfolgen. Eine Drogerie ist danach ein Spezialgeschäft des Einzelhandels mit Sortimentsschwerpunkten bei kosmetischen, chemisch-pharmazeutischen und Naturkosterzeugnissen. Der Betrieb eines Drogisten umfasst auch einen im Rahmen einer Drogerie betriebenen Fotohandel. Rz 4325: Für die…
…für Gewerbe- und Privatkunden sowie einige Baufachmärkte. Zu Werbezwecken wurden von ihr jährlich ein Baustoffkatalog mit einen Umfang von über 200 Seiten sowie Flugblätter herausgegeben, mit denen nahezu ausschließlich die im Sortiment der Bw. befindlichen Produkte beworben wurden. Die Kataloge lagen in den Baumärktken der…
…Fläche im Ausmaß von ca. 8.554 m 2 zum Zwecke der Errichtung und des Betriebes einer Tankstelle samt Nebenbetrieben und einer Kfz-Werkstätte lt. beiliegender Sortimentliste und Konzept in Bestand. Die Bestandgeberin übernimmt die Gewähr dafür, dass die neue Ausfahrtsstraße, welche im Zuge der…
…Fiskus einen rechtswidrigen Kredit erzwang, nach ihrer Bekanntgabe im Zuge der Jahresteuer-veranlagung mit künftigen Aufträgen begleichen - was sich offensichtlich als vergebliche Hoffnung erwies. Wenn in der Berufung auf höhere Gewalt verwiesen wurde (Brand des Sortimentschleppers) und daraus abgeleitet werden sollte, dass der Berufungswerber in…
…sofern dieses Konzept zumindest qualitativ gleichwertig ist. Der Bestandnehmer verpflichtet sich weiters, während der gesamten Dauer dieses Vertrages im Bestandgegenstand das im vorangeführten Sinne österreichweit an vergleichbaren Standorten übliche Sortiment anzubieten bzw. seinen Dienstleistungsbetrieb so zu führen, dass er der Zielsetzung des Einkaufszentrums bestmöglich entspricht…
…befindet sich eine Filiale in ***2***, die restlichen vier Filialen sind in ***3*** situiert. Der Gesellschafter-Geschäftsführer der Abgabepflichtigen verfügt über eine Gewerbeberechtigung für das Gastgewerbe in den Betriebsarten Imbissstube und Kaffeehaus. Im Sortiment der Beschwerdeführerin befinden sich u.a. die folgenden Produktgruppen: • belegte Weckerl …
…Festgestellt werden kann, dass sich das Sortiment der Kundennummer ***y*** völlig von dem der Bf. unterscheidet. Dieser Vorgang wird in Anlagen B1 DUNKELROT MIT WEISSER SCHRIFT markiert und in der Anlage B2 mit einer roten Wolke umgeben. Als weitere Beispiele für "befremdliche" Zuordnungen führte die…
…eine "Verhaltungsänderung" der Bf. eingesetzt. Sie berief sich auf Aussagen des Geschäftsführers von ***Lieferant M***. Sie habe dort stets das "klassische" Sortiment eines Cafés bezogen, das insbesondere aus den beliebtesten lokalen/regionalen Bieren (***Biermarke A***, ***Biermarke B***) und Schankweinen bestanden habe. Auf die anderen Getränke…
…bzw. DUNKELROT (Anlagen A2-C2) wurden in den Jahren 2009 bis 2011 für ***Biermarke A***bier-Fässer gewählt, die isoliert, ohne weiteres Sortiment gekauft wurden. 2012 (Anlagen D1 bzw. D2) bedeuten diese Farben, dass Einkäufe in einem Abstand von mehr als zwei Minuten erfolgten bzw…
…handle es sich um einen der führenden Backgastronomen im Bereich der Systemgastronomie. Neben Österreich gebe es auch Franchisenehmer in Deutschland, den Niederlanden und der Schweiz. Im Sortiment der "***1***"-Franchisenehmer, und damit auch im Sortiment des Bf, fänden sich (unter anderem) belegte Weckerl, heiße Snacks…
…verneinte eine ausschließliche Vertretertätigkeit. Der Bf. führe Zustelldienste durch, indem er aus dem am LKW mitgeführtem Sortiment Waren verkaufe und an Ort und Stelle dem Käufer übergebe. Er führe das Inkasso durch bzw. stelle den einzelnen Käufern eine Rechnung zur Banküberweisung aus. Als alleiniger Geschäftsführer…
…Geschäftsgrundlage dieses Bestandvertrages ist, dass im Bestandgegenstand in der "***4***" vom Bestandnehmer ein leistungsfähiges Einzelhandels- oder Dienstleistungsgeschäft mit hoher Attraktivität geführt wird und die Leistungsfähigkeit und Attraktivität, insbesondere im Sortiment, in der Ausstattung, werblichen Darstellung und Kundenbetreuung gewährleistet sein muss. Der Bestandnehmer ist somit verpflichtet…
…6***) als Bestandnehmerin, betreffend das auf den Liegenschaften ***7*** befindliche Bestandobjekt ***8***, Bauteil Mall ***10*** mit einer Fläche von ca. 163 m2 (Geschäftslokal), Shopname ***9***, Sortiment Damenmode, Marken ***9***. I. 1. Urkundeninhalt Die relevanten Vertragsbestimmungen lauten auszugsweise: " TEIL A, Grundlagen, ………….4…
…Teil B 27. (Marketing) sowie 28. (Hausordnung) verletzt; 12.2.2. gegen die Bestimmungen gem. Teil B 2. (Pachtzweck/Sortiment) ohne Zustimmung der Verpächterin, Teil B 10.1. (Betriebspflicht) oder Teil B 11. (Geschäftsbetrieb) verstößt; 12.2.3. vom Pachtobjekt einen erheblichen nachteiligen Gebrauch macht; …
…trägt den Titel „Bestandzweck“. Darin wird festgehalten, dass der Bestandgegenstand dem Betrieben des Geschäftes der Bf. dient, und dass der Bf.versagt ist ihr Sortiment (Geschirr, Backzubehör, Formen, Rohmaterialien fürs Backen, Lebensmittel aus eigener Erzeugung sowie Waren aller Art) ausschließlich oder überwiegend im Internet anzubieten…
…L. GmbH P. mit folgenden Aufgaben: - Laufende Beratung von L. - Neuausrichtung des Unternehmens, insbes. in den Bereichen Einkauf/Sortiment/Vertrieb/Filialen und Personal und - Expansion der Handelsaktivitäten auf dem österreichischen Markt. P. verpflichtet sich in diesem Zusammenhang Mag. U. auch als handelsrechtlichen Geschäftsführer von L…
…laufende Beratung der Bf., Neuausrichtung des Unternehmens, insbesondere in den Bereichen Einkauf/Sortiment/Vertrieb/Filialen/Personal und Expansion der Handelsaktivitäten am österreichischen Markt, richten. Als Entgelt für die Leistungen des A erhalte die Firma B ein fixes jährliches Honorar i.H.v. 360.000 € …