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UFSW RV/1454-W/11Zeitpunkt der Eröffnung eines Betriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.08.2011

…Anlaufverluste der Jahre 1994 bis 1996 beantragt, da im Jahr 1993 der Aufbau des Naturkostladens erfolgt sei und die Eröffnung des Geschäftes Ende Dezember 1993 stattgefunden habe. Im Jahr 1994 sei das Sortiment auf Mineralien umgestellt worden, wodurch wiederum Umbauten erfolgt seien. Unter der Annahme…

BMF-010203/0514-VI/6/2008Richtlinien für die Lagerbewertung im Buchhandel - Fassung 2008
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0514-VI/6/200822.10.2008

…in den Richtlinien berücksichtigten Sparten sind: A. Verlage A.1. Buch-, Musikalien-, Zeitungs- und Zeitschriftenverlag A.2. Kunstverlag B. Buch-, Musikalien-, Zeitungs- und Zeitschrifteneinzelhandel (Sortiment) C. Buch-, Kunst- und Musikalienantiquariat D. Reise- und Versandbuchhandel E. Großhandel (Buch- und Musikaliengroßhandel) F. Zeitungs- und Zeitschriftenhandel A. Verlage…

UFSG RV/0020-G/021.) Eigenverbrauchszuschätzung wegen mangelhafter Grundaufzeichnungen; 2.) Unzulässigkeit einer erleichterten Trennung der Entgelte bei Vorhandensein geeigneter Einrichtungen für die Entgeltstrennung; 3.) Zuordnung von Errichtungskosten abweichend vom Nutzflächenverhältnis bei gemischt genutztem Gebäude; 4.) AfA bei betrieblich genutzten Gebäuden schon vor der technischen Fertigstellung des Bauwerkes; 5.) kein 30%iger IFB für Gebäudeherstellungskosten bei Baubeginn vor dem 31.1.1993; 6.) Nichtanerkennung von Teilen einer Dienstnehmerabfertigung an die Gattin mangels Fremdüblichkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2004Teil 1/2

…wohl auch ein nicht unbeträchtlicher Teil an Gebrauchsgütern betroffen. Die vorgelegten EV-"Bücherl" weisen ausschließlich Warenentnahmen aus dem GWH-Bereich aus. Laufend und regelmäßig scheinen darin v. a. Grundnahrungsmittel, insbesondere Frischwaren auf, doch umfassen auch diese nur ein eingeschränktes Sortiment (v. a. Obst, Gemüse, Milch…

EStR 2000 Rz 4324–433011.7 Drogisten (Verordnung BGBl. II Nr. 229/1999)
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…ob ein Betrieb eines Drogisten vorliegt, hat nach der Verkehrsauffassung zu erfolgen. Eine Drogerie ist danach ein Spezialgeschäft des Einzelhandels mit Sortimentsschwerpunkten bei kosmetischen, chemisch-pharmazeutischen und Naturkosterzeugnissen. Der Betrieb eines Drogisten umfasst auch einen im Rahmen einer Drogerie betriebenen Fotohandel. Rz 4325: Für die…

UFSW RV/0955-W/05Werbeabgabepflicht von entgeltlichen Lieferanteneinschaltungen in Katalogen und Flugblättern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2007

…für Gewerbe- und Privatkunden sowie einige Baufachmärkte. Zu Werbezwecken wurden von ihr jährlich ein Baustoffkatalog mit einen Umfang von über 200 Seiten sowie Flugblätter herausgegeben, mit denen nahezu ausschließlich die im Sortiment der Bw. befindlichen Produkte beworben wurden. Die Kataloge lagen in den Baumärktken der…

UFSW RV/0934-W/06Festsetzung der Gebühr gemäß § 33 TP 5 Abs. 1 Z 1 GebG, weil der vorliegende Bestandvertrag ein eigenständiges, gebührenpflichtiges Rechtsgeschäft enthält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2009

…Fläche im Ausmaß von ca. 8.554 m 2 zum Zwecke der Errichtung und des Betriebes einer Tankstelle samt Nebenbetrieben und einer Kfz-Werkstätte lt. beiliegender Sortimentliste und Konzept in Bestand. Die Bestandgeberin übernimmt die Gewähr dafür, dass die neue Ausfahrtsstraße, welche im Zuge der…

UFSL FSRV/0001-L/06Versuchte Hinterziehung der Jahresumsatzsteuer oder vollendete Hinterziehungen von Umsatzsteuervorauszahlungen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)04.04.2006Teil 2/2

…Fiskus einen rechtswidrigen Kredit erzwang, nach ihrer Bekanntgabe im Zuge der Jahresteuer-veranlagung mit künftigen Aufträgen begleichen - was sich offensichtlich als vergebliche Hoffnung erwies. Wenn in der Berufung auf höhere Gewalt verwiesen wurde (Brand des Sortimentschleppers) und daraus abgeleitet werden sollte, dass der Berufungswerber in…

BFG RV/7101000/2018Gebührenrechtliche Behandlung eines Einkaufszentrum-Bestandvertrages: Bestimmte Vertragsdauer bei Verlängerungsoptionen und Kündigung aus wichtigen Gründen; Präsentationsrecht als unbeachtliche Bedingung; Einbeziehung von Umsatzsteuer und verbrauchsabhängigen Betriebskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2026Teil 1/2

…sofern dieses Konzept zumindest qualitativ gleichwertig ist. Der Bestandnehmer verpflichtet sich weiters, während der gesamten Dauer dieses Vertrages im Bestandgegenstand das im vorangeführten Sinne österreichweit an vergleichbaren Standorten übliche Sortiment anzubieten bzw. seinen Dienstleistungsbetrieb so zu führen, dass er der Zielsetzung des Einkaufszentrums bestmöglich entspricht…

BFG RV/7100166/2022Anwendungsbereich des § 28 Abs 52 lit a UStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.02.2025Teil 1/2

…befindet sich eine Filiale in ***2***, die restlichen vier Filialen sind in ***3*** situiert. Der Gesellschafter-Geschäftsführer der Abgabepflichtigen verfügt über eine Gewerbeberechtigung für das Gastgewerbe in den Betriebsarten Imbissstube und Kaffeehaus. Im Sortiment der Beschwerdeführerin befinden sich u.a. die folgenden Produktgruppen: • belegte Weckerl …

BFG RV/6100268/20201. Schätzung auf Basis einer Hausdurchsuchung beim Getränkelieferanten 2. Absolute Verjährung Umsatzsteuer 3. Hinterziehungsverjährung und Vorfragenbeurteilung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.08.2023Teil 2/5

…Festgestellt werden kann, dass sich das Sortiment der Kundennummer ***y*** völlig von dem der Bf. unterscheidet. Dieser Vorgang wird in Anlagen B1 DUNKELROT MIT WEISSER SCHRIFT markiert und in der Anlage B2 mit einer roten Wolke umgeben. Als weitere Beispiele für "befremdliche" Zuordnungen führte die…

BFG RV/6100268/20201. Schätzung auf Basis einer Hausdurchsuchung beim Getränkelieferanten 2. Absolute Verjährung Umsatzsteuer 3. Hinterziehungsverjährung und Vorfragenbeurteilung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.08.2023Teil 3/5

…eine "Verhaltungsänderung" der Bf. eingesetzt. Sie berief sich auf Aussagen des Geschäftsführers von ***Lieferant M***. Sie habe dort stets das "klassische" Sortiment eines Cafés bezogen, das insbesondere aus den beliebtesten lokalen/regionalen Bieren (***Biermarke A***, ***Biermarke B***) und Schankweinen bestanden habe. Auf die anderen Getränke…

BFG RV/6100268/20201. Schätzung auf Basis einer Hausdurchsuchung beim Getränkelieferanten 2. Absolute Verjährung Umsatzsteuer 3. Hinterziehungsverjährung und Vorfragenbeurteilung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.08.2023Teil 4/5

…bzw. DUNKELROT (Anlagen A2-C2) wurden in den Jahren 2009 bis 2011 für ***Biermarke A***bier-Fässer gewählt, die isoliert, ohne weiteres Sortiment gekauft wurden. 2012 (Anlagen D1 bzw. D2) bedeuten diese Farben, dass Einkäufe in einem Abstand von mehr als zwei Minuten erfolgten bzw…

BFG RV/7102096/2022Welche Umsätze fallen unter den Begriff „Verabreichung von Speisen und Ausschank von Getränken“ im Sinne des § 111 Abs. 1 Z 2 GewO und sind daher nach § 28 Abs. 52 Z 1 lit. a UStG 1994 mit dem ermäßigten Steuersatz von 5 % zu versteuern?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2023Teil 1/2

…handle es sich um einen der führenden Backgastronomen im Bereich der Systemgastronomie. Neben Österreich gebe es auch Franchisenehmer in Deutschland, den Niederlanden und der Schweiz. Im Sortiment der "***1***"-Franchisenehmer, und damit auch im Sortiment des Bf, fänden sich (unter anderem) belegte Weckerl, heiße Snacks…

BFG RV/4100154/2019Vertreterpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2023

…verneinte eine ausschließliche Vertretertätigkeit. Der Bf. führe Zustelldienste durch, indem er aus dem am LKW mitgeführtem Sortiment Waren verkaufe und an Ort und Stelle dem Käufer übergebe. Er führe das Inkasso durch bzw. stelle den einzelnen Käufern eine Rechnung zur Banküberweisung aus. Als alleiniger Geschäftsführer…

BFG RV/7103374/2017Vorliegen eines auf bestimmte Dauer abgeschlossenen Bestandvertrages, trotz Anführung aller Kündigungsmöglichkeiten des § 30 Abs.2 MRG.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.12.2020Teil 1/2

…Geschäftsgrundlage dieses Bestandvertrages ist, dass im Bestandgegenstand in der "***4***" vom Bestandnehmer ein leistungsfähiges Einzelhandels- oder Dienstleistungsgeschäft mit hoher Attraktivität geführt wird und die Leistungsfähigkeit und Attraktivität, insbesondere im Sortiment, in der Ausstattung, werblichen Darstellung und Kundenbetreuung gewährleistet sein muss. Der Bestandnehmer ist somit verpflichtet…

BFG RV/7104194/2015Bestimmte Vertragsdauer für Mietvertrag in Shoppingcenter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2020

…6***) als Bestandnehmerin, betreffend das auf den Liegenschaften ***7*** befindliche Bestandobjekt ***8***, Bauteil Mall ***10*** mit einer Fläche von ca. 163 m2 (Geschäftslokal), Shopname ***9***, Sortiment Damenmode, Marken ***9***. I. 1. Urkundeninhalt Die relevanten Vertragsbestimmungen lauten auszugsweise: " TEIL A, Grundlagen, ………….4…

BFG RV/7106398/2019§ 33 GebG: Unbestimmte Vertragsdauer aufgrund relevanter Kündigungsgründe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2020

…Teil B 27. (Marketing) sowie 28. (Hausordnung) verletzt; 12.2.2. gegen die Bestimmungen gem. Teil B 2. (Pachtzweck/Sortiment) ohne Zustimmung der Verpächterin, Teil B 10.1. (Betriebspflicht) oder Teil B 11. (Geschäftsbetrieb) verstößt; 12.2.3. vom Pachtobjekt einen erheblichen nachteiligen Gebrauch macht; …

BFG RV/7103178/2012Kein Nachtrag gemäß § 21 GebG, weil Identität des Bestandgegenstandes nicht gegeben ist.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2016

…trägt den Titel „Bestandzweck“. Darin wird festgehalten, dass der Bestandgegenstand dem Betrieben des Geschäftes der Bf. dient, und dass der Bf.versagt ist ihr Sortiment (Geschirr, Backzubehör, Formen, Rohmaterialien fürs Backen, Lebensmittel aus eigener Erzeugung sowie Waren aller Art) ausschließlich oder überwiegend im Internet anzubieten…

BFG RV/7102649/2013Zurechnung von Einkünften nicht an die zwischengeschaltete GmbH, sondern den Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2015Teil 1/3

…L. GmbH P. mit folgenden Aufgaben: - Laufende Beratung von L. - Neuausrichtung des Unternehmens, insbes. in den Bereichen Einkauf/Sortiment/Vertrieb/Filialen und Personal und - Expansion der Handelsaktivitäten auf dem österreichischen Markt. P. verpflichtet sich in diesem Zusammenhang Mag. U. auch als handelsrechtlichen Geschäftsführer von L…

BFG RV/7100141/2014DB/DZ-Pflicht eines mittelbar beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.03.2014

…laufende Beratung der Bf., Neuausrichtung des Unternehmens, insbesondere in den Bereichen Einkauf/Sortiment/Vertrieb/Filialen/Personal und Expansion der Handelsaktivitäten am österreichischen Markt, richten. Als Entgelt für die Leistungen des A erhalte die Firma B ein fixes jährliches Honorar i.H.v. 360.000 € …