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UFSK RV/0120-K/12Unzumutbarkeit der Wohnsitzverlegung - Pflegebedürftigkeit Schwiegermutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2012

…gegenständlichen Fall stützt der Bw. die Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes darauf, dass seine Frau die Pflege ihrer Mutter (und somit Schwiegermutter des Bw.) an deren Wohnsitz zu bewerkstelligen hat. Wenn sich das Finanzamt bei seiner Argumentation darauf berufen hat, dass die pflegende und die…

UFSL RV/0674-L/06Pflegeheimkosten der Schwiegermutter und pauschale Werbungskosten eines Kommunalpolitikers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2008

…Pensionisten- oder Pflegeheim nach dem Bestimmungen des Oberösterreichischen Sozialhilfegesetzes in der geltenden Fassung unterrichtet worden zu sein." Im Einkommensteuerbescheid 2005 datiert vom 18. Mai 2006 blieben die vom Berufungswerber als außergewöhnliche Belastung geltend gemachten Pflegeheimkosten für die Schwiegermutter des Berufungswerbers unberücksichtigt. Dies wurde damit begründet…

UFSW RV/2942-W/02Pflegeheimkosten für die Schwiegermutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2005

…beantragte in seiner Einkommensteuererklärung für das Jahr 2000 den Abzug von Pflegeheimkosten für seine in Portugal lebende Schwiegermutter in Höhe von 70.331 S (1,025.237 Escudos) als außergewöhnliche Belastung. Der Einkommensteuererklärung waren Rechnungen des Pflegeheimes über Aufwendungen für fünf Monate in Höhe von…

BFG RV/7104440/2019Außergewöhnliche Belastungen aus der Tragung der Unterbringungskosten der Schwiegermutter in einer Betreuungseinrichtung und der Begräbniskosten der Schwiegermutter für die Gattin (= Tochter der Schwiegermutter), wenn der Gattin im zeitlichen Nahebereich eine Liegenschaft übertragen worden ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2024Teil 2/2

Eine Tragung der Unterbringungskosten der Schwiegermutter durch den Bf. für seine Gattin wäre insbesondere dann als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig gewesen, wenn diese Zahlungen durch den Bf. in Folge der Unterhaltsverpflichtung gegenüber seiner Gattin geleistet worden wären und diese Unterhaltsleistungen bei der Gattin selbst außergewöhnliche Belastungen…

BFG RV/7105516/2016Anerkennung der Kosten für das Begräbnis der Schwiegermutter als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.05.2017

…basierenden, im Weg der Direktüberweisung an die Stadtwerke m GmbH bewirkten Bestreitung derselben außergewöhnliche Belastungen dar. Ebenso verhalte es sich mit den Räumungskosten für die Wohnung ihrer verstorbenen Schwiegermutter, da einerseits die Rückgabe der Wohnung ob in des in Wien gelegenen Wohnsitzes unumgänglich gewesen sei…

UFSG RV/0374-G/10Außergewöhnliche Belastung - Aufwendungen für das Begräbnis der Schwiegermutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2012

…Nachlassvermögen zugekommen, sodass die angefallenen Begräbniskosten der Mutter bzw. der Schwiegermutter in der beantragten Höhe von € 3.942,69 zur Gänze eine außergewöhnliche Belastung darstellten. Abschließend wurde um Berücksichtigung dieser außergewöhnlichen Belastung abzüglich der zumutbaren Belastung ersucht. Mit der Berufungsvorentscheidung vom 29. April 2010…

UFSW RV/2052-W/11Nicht fremdübliche Vermietung einer Doppelhaushälfte an die Schwiegermutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2012Teil 1/2

…zum Verkauf angeboten. Neue Mietverhältnisse werden nicht mehr eingegangen. Im Zuge dieser Verkäufe wurde also das betreffende, von seiner Schwiegermutter seit 1994 bewohnte Objekt, vom (Bw.) erworben; die Weitervermietung erfolgte dann mit dem aus ihrer Sicht unveränderten Mietzins. Da bei Vereinbarungen zwischen nahen Angehörigen in…

UFSW RV/2052-W/11Nicht fremdübliche Vermietung einer Doppelhaushälfte an die Schwiegermutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2012Teil 2/2

…377,91 € | Monatskaltmiete | | 448,16 € Die zwischen dem Bw. und seiner Schwiegermutter vereinbarte Miete beträgt nur einen Bruchteil dieser Miete. Zur Vorläufigkeit der Bescheiderlassung: Zutreffend wurde unter Tz. 4 des Berichtes ausgeführt: Die Annahme von Liebhaberei kann nach Maßgabe des …

UFSL RV/1053-L/07Stellen die Kosten für das Pflegeheim der Schwiegermutter eine außergewöhnliche Belastung mit oder ohne Selbstbehalt dar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2009

…zur Arbeitnehmerveranlagung 2006 beantragte der Bw. unter der Kennzahl 735 - sonstige außergewöhnliche Belastungen - die Absetzung der Differenzkosten zu den von der Schwiegermutter Frau B bezahlten Kosten für das Pflegeheim iHv. 1.981,00 €. Mit Einkommensteuerbescheid (Arbeitnehmerveranlagung) 2006 vom 15. März 2007 setzte das Finanzamt…

UFSI RV/0344-I/08Kosten für das Begräbnis der Schwiegermutter als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2008

…den Bescheid des Finanzamtes vom 29. April 2008 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgwiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber machte Kosten im Betrag von 1.864,33 € für das Begräbnis seiner Schwiegermutter als außergewöhnliche Belastung geltend. In einer Ergänzung zur Arbeitnehmerveranlagung…

BFG RV/7104440/2019Außergewöhnliche Belastungen aus der Tragung der Unterbringungskosten der Schwiegermutter in einer Betreuungseinrichtung und der Begräbniskosten der Schwiegermutter für die Gattin (= Tochter der Schwiegermutter), wenn der Gattin im zeitlichen Nahebereich eine Liegenschaft übertragen worden ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2024Teil 1/2

…noch detailliert belegt. Die belangte Behörde ist der Ansicht, dass ich meine unbestrittenen Belastungen deshalb nicht geltend machen kann, weil meine Schwiegermutter seinerzeit ihr Grundstück an ihre Tochter übergeben hat. In meiner dagegen am 26. Mai 2019 eingebrachten Beschwerde habe ich ausreichend belegt, warum ich…

BFG RV/5101148/2017Außergewöhnliche Belastung durch die im Nachlass gedeckten Begräbniskosten für die Schwiegermutter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2020

…BG vom 5.1.2016, GZ. 34 [Einantwortung der Ehegattin in die Verlassenschaft nach Name (Mutter der Ehegattin bzw. Schwiegermutter des Bf.), verstorben am tt.mm.2015; ein die genannte Tochter der Erblasserin als Alleinerbin einsetzendes Testament der Verstorbenen vom 2.7.2014; Belege über …

BFG RV/7102676/2017Begräbniskosten für die Schwester, Schwiegermutter und Großmutter der Ehefrau
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.06.2018

…sondern um deren Cousine handle. Es habe für die Cousine daher keine gesetzliche Unterhaltspflicht gegenüber seiner Schwiegermutter und daher auch keine Verpflichtung zur Tragung deren Begräbniskosten bestanden. Hinsichtlich der Begräbniskosten der gemeinsamen Großmutter der beiden Cousinen habe für Frau D allenfalls die Verpflichtung für die…

BFG RV/7105141/2015Aufwendungen für die Betreuung der Kinder an Mutter und Schwiegermutter des Bf.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2015

…Kindergarten Horn bezahlten Beträge berücksichtigt. Begründend wurde dazu im Wesentlichen ausgeführt, dass die entgeltliche Betreuung der beiden Kinder durch die Schiegermutter und die Mutter des Bf. als nicht erwiesen anzusehen sei. In der Beschwerde vom 29.09.2015 wird ausgeführt, dass die Kinderbetreuungskosten bar bezahlt…

BFG RV/7101863/2016Keine Gewährung von Familienheimfahrten nach Ungarn bei fehlendem Nachweis der Pflegebedürftigkeit der Schwiegermutter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2017

…Ungarn an. Begründend wurde ausgeführt, dass sie und ihr Mann seit 1996 in Österreich seien, aber zwischen 2003 und 2007 nicht in Österreich gearbeitet hätten, da bei der Schwiegermutter der Bf., A. (frühere Name: AA. geb. XX.YY.ZZZZ) Krebs diagnostiziert wurde und es ihr…

BFG RV/7102417/2009Außergewöhnliche Belastung: 1. Pflegeheimkosten für die Ex-Schwiegermutter 2. Medizinisch begründete Unterbringung in einem Einzelbettzimmer im Krankenhaus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2017Teil 1/3

…zuständig. Der Beschwerdeführer (Bf.) ist pensionierter Beruf. Berufungsgegenständlich sind folgende geltend gemachten außergewöhnlichen Belastungen: Pflegeheimkosten der Ex-Schwiegermutter und Aufzahlung für die Unterbringung in der Sonderklasse nach einer Operation als eigene Krankheitskosten. a) Erklärung In der Einkommensteuererklärung 2007 vom 21. April 2008 machte der Bf…

BFG RV/7102417/2009Außergewöhnliche Belastung: 1. Pflegeheimkosten für die Ex-Schwiegermutter 2. Medizinisch begründete Unterbringung in einem Einzelbettzimmer im Krankenhaus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2017Teil 2/3

…samt Anhang wegen Zahlung fremder Unterhaltsschulden. Laut Klagsvorbringen habe die Ex-Schwiegermutter bis zum Tod ihres Lebensgefährten mit diesem gemeinsam das Haus in OrtA bewohnt und sei ab 1980 aus gesundheitlichen und finanziellen Gründen in den gemeinsamen Haushalt des Bf. und seiner damaligen Ehefrau nach…

BFG RV/7102417/2009Außergewöhnliche Belastung: 1. Pflegeheimkosten für die Ex-Schwiegermutter 2. Medizinisch begründete Unterbringung in einem Einzelbettzimmer im Krankenhaus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2017Teil 3/3

Der Beschwerde war daher teilweise stattzugeben. Beilage 1 = Berechnungsblatt Einkommensteuer 2007 Zulässigkeit einer Revision: Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes ist die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts­hofes…

UFSW RV/0205-W/06Sittliche Verpflichtung zur Übernahme von Operationskosten für die Mutter der Lebensgefährtin und spätere Schwiegermutter.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.03.2006

…sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Strittig ist, ob dem Berufungswerber (Bw) die Operationskosten für seine künftige Schwiegermutter zwangsläufig erwachsen sind und diese eine außergewöhnliche Belastung iSd § 34 EStG 1988 darstellen. Der Bw erhob Berufung (12…

UFSW RV/2026-W/07Keine sittliche Verpflichtung des Schwiegersohnes, Pflegeaufwand für die pflegebedürftige Schwiegermutter bei Vorhandensein von weiteren Verwandten zu übernehmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.10.2007

…wonach die Kosten des Bw. durch das Pflegegeld abgedeckt seien. Die Eigenpension der Schwiegermutter sowie der Bezug des Pflegegeldes reichten nicht aus - die Inanspruchnahme des umfassenden Pflegedienstes und anderer notwendiger Krankheitskosten übersteige diese Beträge - auch noch die vom Bw. getätigten Aufwände zu decken. Der Bw…