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UFSF RV/0205-F/07Pauschal geltend gemachte Aufwendungen für "Schutzbekleidung" und Honorare für Vertretungstätigkeit als Betriebsausgaben abzugsfähig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2007

…aus der Tätigkeit für das Land xxx in Abzug gebrachten Fahrtkosten in der Höhe von jeweils 1480,96 €) die Berücksichtigung von SV-Pflichtbeiträgen, Aufwendungen für "Schutzbekleidung" und von "Entschädigungen" für Vertretungen als Betriebsausgaben beantragt. Die Kosten seien teilweise bereits anlässlich der Steuererklärung beigelegt worden…

AH-22163. Einfuhr
geltende FassungRichtlinien29.04.2025

…in Libyen zu erwerben, aus Libyen einzuführen oder zu befördern. 3.2.1. Einfuhrmöglichkeit ohne Einfuhrgenehmigung für bestimmte eingeschränkte Zwecke und Personenkreise (1) Das Einfuhrverbot für zur internen Repression verwendbare Ausrüstungen gilt nicht für Schutzkleidung, einschließlich Körperschutzwesten und Militärhelme, die vom Personal der Vereinten Nationen…

BFG RV/2100284/20241. Nachweis eines von der GrundanteilV abweichenden Aufteilungsverhältnisses der Anschaffungskosten 2. Begehrte Anwendung der beschleunigten Gebäudeabschreibung 3. SEG-Zulage für OP-DGKP
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2025Teil 3/3

…etc) eine potentielle Gefahrenquelle darstellen, konnte die Beschwerde (auch) aus folgenden Gründen nicht zum Erfolg führen: Um diesen Gefahren zu begegnen, wurden entsprechende Schutzmaßnahmen - wie etwas das Tragen von Schutzkleidung - getroffen (s dazu zB BFG 26.5.2025, RV/2100182/2018). Von der reinen Arbeitszeit…

2026-0.152.886Information zur Arbeitsrichtlinie Simbabwe - Embargo (AH-2382)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.152.88619.02.2026

…Nationen zum Aufbau von Institutionen bestimmt ist; -Ausfuhr von Material, das für Krisenbewältigungsoperationen der Europäischen Union und der Vereinten Nationen bestimmt ist. Dieses Ausfuhrverbot gilt nicht für Schutzkleidung einschließlich Körperschutzwesten und Militärhelme, die vom Personal der Vereinten Nationen, Personal der Europäischen Union oder ihrer Mitgliedstaaten…

AH-22242. Ausfuhr
geltende FassungRichtlinien16.07.2026

…Verbot nicht für Schutzkleidung, einschließlich kugelsicherer Westen und Militärhelme, die von Personal der VN, Personal der Europäischen Union oder ihrer Mitgliedstaaten, von Medienvertretern, humanitärem Hilfspersonal, Entwicklungshilfepersonal sowie zugehörigem Personal ausschließlich zum persönlichen Gebrauch vorübergehend nach Sudan ausgeführt werden. (2) Die Ausfuhr von Schutzkleidung durch die…

AH-22162. Ausfuhr
geltende FassungRichtlinien29.04.2025

…Arbeitsrichtlinie AH-1110 Abschnitt 4.6.3. 2.2.2. Ausfuhrmöglichkeit ohne Ausfuhrgenehmigung für bestimmte eingeschränkte Zwecke und Personenkreise (1) Das Ausfuhrverbot für zur internen Repression verwendbare Ausrüstungen (Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2016/44) gilt nicht für Schutzkleidung, einschließlich Körperschutzwesten und Militärhelme…

AH-26762A. Ausfuhr
geltende FassungRichtlinien14.12.2023

…3. 2.42A. Ausfuhrmöglichkeit ohne Ausfuhrgenehmigung1.2. Ausnahmen 2A.1.2.1. Ausfuhr von Schutzkleidung (1) Gemäß Art. 2 Abs. 2 VO (EU) Nr. 401/2013 gilt das Ausfuhrverbot nicht für Schutzkleidung, einschließlich Körperschutzwesten und Militärhelmen, die vom Personal der Vereinten Nationen, der Europäischen Union…

AH-26762A.2. Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck
geltende FassungRichtlinien14.12.2023

…Güter und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck als für militärische Zwecke bestimmt. (3) Gemäß Art. 3a Abs. 6 der Verordnung (EU) Nr. 401/2013 gilt das Verbot nicht für Schutzkleidung, einschließlich Körperschutzwesten und Militärhelmen, die vom Personal der Vereinten Nationen, der Europäischen Union oder ihrer Mitgliedstaaten…

UStR 2000 Rz 3541–354928. Allgemeine Übergangsvorschriften (§ 28 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…der Kombinierten Nomenklatur) zu verstehen. Gesichtsschilder sind keine Schutzmasken im Sinne dieser Bestimmung. Zur Steuerfreiheit der Einfuhr sowie des innergemeinschaftlichen Erwerbs von Hilfsgütern, zB Schutzmasken (Textilschutzmasken, Papierschutzmasken, FFP2- und FFP3-Schutzmasken), Schutzkleidung, Schutzhandschuhen, Gesichtsschildern, Desinfektionsmitteln siehe Rz 1025 sowie Rz 3941. 28.2. Gastronomie, Beherbergung…

UStR 2000 Rz 3941–3966106. Steuerbefreiungen (Art. 6 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…April 2021, C(2021) 2693) die Einfuhr von Hilfsgütern, zB Schutzmasken (Textilschutzmasken, Papierschutzmasken, FFP2- und FFP3-Schutzmasken), Schutzkleidung, Schutzhandschuhen, Gesichtsschildern, Desinfektionsmitteln, zugunsten von Katastrophenopfern unter bestimmten Voraussetzungen steuerfrei erfolgen (siehe hierzu im Detail Rz 1025). In diesen Fällen ist auch der innergemeinschaftliche Erwerb steuerfrei (zum…

BFG RV/7101683/20261. Werbungskosten eines Lehrers 2. Hochwasserschäden am "Zweitwohnsitz" 3. Wahlarztkosten als außergewöhnliche Belastung 4. Verletzung der Mitwirkungs- und Offenlegungspflichten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2026

…Kosten für Arbeitskleidung, da diese nicht für den privaten Gebrauch geeignet sei. Der Bf. sei nämlich als Berufsschullehrer tätig und benötige für den Unterricht in den schuleigenen Werkstätten besondere Schutzkleidung. Auch die Kürzung bei den Handykosten sei nicht nachvollziehbar, da der Bf. als Lehrer natürlich…

BFG RV/7101225/2025Bei einer im Ausland ansässigen, unbeschränkt steuerpflichtigen Person (Option gemäß § 1 Abs 4 EStG 1988 in die unbeschränkte Steuerpflicht) sind die ausländischen Einkünfte im Rahmen des Progressionsvorbehaltes bei der Ermittlung des anzuwendenden (Durchschnitts)Steuersatzes zu berücksichtigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.05.2025

…Abgabenerklärung geltend gemacht berücksichtigte; zudem anerkannte es Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung, welche jedoch den Selbstbehalt nicht überstiegen. Betreffend Arbeitsmittel/Arbeitskleidung führte das Finanzamt aus, es handle sich nach der Aktenlage nicht um Kosten für Arbeits- bzw Schutzkleidung, sondern um Kapuzenpullover, Schuhe udgl, somit um Ausgaben…

BFG RV/7102807/2023Unschädlicher Studienwechsel mit schlüssiger ärztlicher Bestätigung (§ 17 StudFG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2025

…dringliche Notwendigkeit körperlicher Schonung bestand - die praktische Ausbildung im Labor aufgrund der möglichen Panikattacken nicht möglich gewesen wäre - das Tragen von Schutzkleidung und Maske im Labor durch das Extrinsische Asthma bronchiale nicht möglich ist - die Patientin dem Studium Technische Chemie durch die eingeschränkte Leistungs- und…

BFG RV/2100182/2018Keine Steuerfreiheit für an MitarbeiterInnen eines Dialyseinstitutes ausbezahlte Gefahren- und Erschwerniszulagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.05.2025

…Reihen angeordnet waren. Das Krankenpflegepersonal war je für eine Reihe zuständig und hatte die Aufgabe, das Dialysegerät an- und abzuschließen sowie die Therapie zu überwachen. Bei der Tätigkeitsverrichtung trugen die ArbeitnehmerInnen entsprechende Schutzkleidung (insbesondere auch Schutzhandschuhe), die mehrmals gewechselt wurde. Die Maschinen, in denen das…

BFG RV/7103575/20241. Aufwendungen einer Lehrerin für Büromaterial und Fachliteratur 2. Aufwendungen einer Bezirksrätin für Handykosten, Kilometergelder und Bewirtungskosten 3. Aufwendungen für Nächtigungsgelder 4. Aufwendungen für Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2025Teil 2/2

…solche Kleidungsstücke zu rechnen sein, die berufstypisch die Funktion entweder einer Schutzkleidung oder einer Art Uniform erfüllen und deshalb bei einer Verwendung im Rahmen der Lebensführung entsprechende Assoziationen zu den Angehörigen einer bestimmten Berufsgruppe auslösen würden. Berufsbedingte Arbeitsschuhe wie etwa Sicherheitsschuhe, die bestimmte Sicherheitskriterien erfüllen…

BFG RV/2100858/2022Gefahrenzulage für Ordinationsassistentinnen und Dienstverhältnis für in der Ordination verrichtete Arbeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2024

…Es seien keine schriftlichen Aufzeichnungen über die Art der Tätigkeit geführt worden. Die steuerliche Vertretung sei davon ausgegangen, dass die Ordinationsassistentinnen während der gesamten Arbeitszeit Schutzkleidung getragen hätten, um der Infektionsgefahr zu begegnen; nach Ansicht dieser sei die Dauer der Infektionsgefahr ident mit der Arbeitszeit…

BFG RV/3100067/2014Zurückweisung eines Vorlageantrages als verspätet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss08.03.2022

…Schutzkleidung ("nicht durch den Arbeitgeber bereitgestellt") und für die Anschaffung eines Navigationsgerätes ("berufliche Nutzung 20 %") in Höhe von insgesamt EUR 2.344,74. Mit Ersuchen um Ergänzung vom 12.1.2012 forderte das Finanzamt die Beschwerdeführerin zur Stellungnahme und Urkundenvorlage zu folgenden Ergänzungspunkten auf: "Im…

BFG RV/5100411/2016Normal- und Nettobesteuerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.06.2021Teil 2/2

…Fachaufsicht samt Erfassung der geleisteten Arbeitsstunden wahrgenommen, sondern auch die Dienstzeiten durch den Dienstplan sowie der *Tätigkeits- - und Zerlegungsablauf vorgegeben. Den slowakischen Arbeitern wurden von Bf so wie deren eigenen Dienstnehmern nicht nur die Schutzkleidung und das gesamte Werkzeug, sondern auch alle Betriebseinrichtungen wie Aufenthalts…

BFG RV/5100232/2017Werkvertrag oder Gestellungsvertrag?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2019Teil 2/2

…erforderliche Material, das Werkzeug, die notwendigen Arbeitsmittel und die vorgesehene Schutzkleidung von der Beschwerdeführerin zur Verfügung gestellt, was wiederum für die Gestellung von Arbeitskräften spricht. Entscheidend für die Beurteilung und Einstufung des Sachverhaltes sind die steuerlich maßgeblichen Kriterien und nicht die Bestimmungen des Arbeitskräfteüberlassungsgesetzes. Der…

BFG RV/2101395/2015Bergmannsuniform als typische Berufskleidung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2016

…0219). Zur Berufskleidung gehörten daher ausschließlich Kleidungsstücke, die berufstypisch die Funktion einer Schutzkleidung oder einer Art Uniform erfüllen und deshalb bei einer Verwendung im Privatbereich entsprechende Assoziationen zu den Angehörigen einer bestimmten Berufsgruppe auslösen würden. Als Uniform bezeichne man nach den LStR 2002 gleichartige Kleidung…