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UFSG RV/0308-G/07Liebhaberei bei einer Schmuck- und Nähboutique: Kriterienprüfung und Gewinnerzielungsabsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2007

…die mein Mandant nicht beeinflussen kann, bitte ich die angefochtenen Bescheide zurückzunehmen, die Einkünfte aus der Tätigkeit des Gewerbebetriebes "Schmuck- und Nähboutique" als Ein- künftsquelle zu betrachten und nach Erklärung zu veranlagen. Mit Berufungsvorentscheidungen vom 29. Jänner 2007 wies das Finanzamt die Berufung betreffend Einkommensteuer…

UFSG RV/0226-G/05Liebhaberei bei einer Schmuck- und Nähboutique: Aufhebung und Zurückverweisung der Bescheide mangels Ermittlung der Grundlagen für eine Kriterienprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.04.2005

…ist, ob der Betrieb dieser Schmuck- und Nähboutique in den Streitjahren einkommensteuerlich als Liebhaberei zu beurteilen ist (so das Finanzamt). Mit Vorhaltsschreiben vom 31. Mai 1994 ersuche das Finanzamt den Bw unter Bezugnahme auf die von ihm eingebrachten Jahreserklärungen betreffend Umsatzsteuer und Einkommensteuer für 1992…

BFG RM/7300002/2026Beschlagnahme von Goldschmuck und Bekleidung bei Gefahr im Verzug bei einer Polin, die diese Waren in der Türkei gekauft und mit Betreten des Grünkanals nicht erklärt hat, wegen Verdachts des Schmuggels
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2026

…FinStrG) über die Beschwerde der Beschuldigten vom 11. Dezember 2025 gegen die Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt durch Organe des Zollamtes Österreich am 12. November 2025 an der Zollstelle Flughafen Wien in Form der Beschlagnahme von näher bezeichnetem Schmuck und Bekleidung gemäß § 89 Abs…

BFG RV/7100518/2013Umsatz- und Gewinnzuschätzung auf Basis einer Vermögensdeckungsrechnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2017

…wurde ebenfalls keinerlei Würdigung erteilt, wie auch der Aussage der Bf., alle ihr zur Verfügung stehenden Vermögensteile (Schmuck und Pretiosen) dem Aufbau des neuen Gewerbetriebes geopfert zu haben, keinerlei rechtsgültige Würdigung zuerkannt worden sei. Mit Bericht vom 27. Februar 2013 wurde die oa Berufung dem…

BFG RV/5100392/2013Reiseaufwendungen und Arbeitszimmer einer Vortragenden (Kreativbereich)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2015

…Ich habe 2011 (83er Jahre) teilgenommen und wurde Vizemeisterin. Ich bin heuer wieder unter den 8 Teilnehmerinnen von ganz Österreich, die mitmachen dürfen. Qualifikation war Einreichung von professionellen Fotografenfotos im kompletten Outfit (in diesem Fall im Sari, Haar, Schmuck und indisches Make-up). Was nun…

UFSG FSRV/0009-G/07Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen Abgaben- und Monopolhehlerei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)11.06.2007

…ihr seien in ihrem Geschäft des Öfteren Zigaretten, Schmuck und Textilien angeboten worden. Sie habe aber noch nie Zigaretten, Textilien oder Ähnliches auf dies Weise an sich gebracht. Das Zollamt Graz hat gegen Sl.S. ein Abgaben- und ein Finanzstrafverfahren durchgeführt. Der Abgabenbescheid vom 26…

BFG RV/4200001/2025Einfuhr von EVA-Folien und Junction-Boxen für Photovoltaikanlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.04.2026

…Schmuck und ähnliche Behältnisse, die zur Aufnahme einer bestimmten Ware oder Warenzusammenstellung besonders gestaltet oder hergerichtet und zum dauernden Gebrauch geeignet sind, werden wie die Waren eingereiht, für die sie bestimmt sind, wenn sie mit diesen Waren gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft werden…

BFG RV/3100628/2022Festsetzung von NoVA und USt für ein neues Fahrzeug: Mittelpunkt der Lebensinteressen in Ö
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2023

…eine Vielzahl an Schmuck und hochpreisigen Uhren vorgefunden, welche auf den tatsächlichen Wohnsitz schließen lassen. Im Haus befinden sich mehrere Küchen, welche nicht nur mit den notwendigen Kochutensilien ausgestattet sind, sondern auf eine andauernde Nutzung schließen lassen. Die mehreren vorhandenen Kühlschränke und Tiefkühltruhen sind nicht…

BFG RV/7200049/2009Der Grundsatz von Treu und Glauben in Nachforderungsverfahren nach dem Zollrecht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2017

…Schmuck und ähnliche Behältnisse, die zur Aufnahme einer bestimmten Ware oder Warenzusammenstellung besonders gestaltet oder hergerichtet und zum dauernden Gebrauch geeignet sind, werden wie die Waren eingereiht, für die sie bestimmt sind, wenn sie mit diesen Waren gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft werden…

UFSW RV/0129-W/10Wenn die Erblasserin in Österreich und in Deutschland einen Wohnsitz hatte, steht das Besteuerungsrecht hinsichtlich der Erbschaftssteuer dem Staat zu, in dem der Mittelpunkt der Lebensinteressen lag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2010

…befunden haben. - Der gesamte Schmuck in B. war. - Sich der überwiegende Teil des Nachlasses - entgegen den Ausführungen in der Berufung in Österreich befunden hat (in Österreich € 313.647,02 und in Deutschland € 170.242,31). - Beziehungen der Verstorbenen zu Ungarn (wurde in Ungarn…

UFSW RV/1833-W/04Einfluss einer Erbteilungsanordung auf den Erwerb durch Erbanfall und die Befreiung nach § 15 Abs. 1 Z. 17 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2006

…552,95 | Mit Testamentserfüllungsausweis vom 29. April 2004 stellten die beiden Testamentserben fest, dass sich der Schmuck und die Briefmarkensammlung bereits in Verwahrung des erbl. Bruders E befinden. Hinsichtlich der Sparbücher wurde auf den vom erbl. Bruder E gestellten Antrag auf Einräumung der Verfügungsrechte…

BFG RV/7200064/2025Einreihung eines Komprimates bestehend aus Grünteeextrakt und anderen Stoffen in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.03.2026

…Schmuck und ähnliche Behältnisse, die zur Aufnahme einer bestimmten Ware oder Warenzusammenstellung besonders gestaltet oder hergerichtet und zum dauernden Gebrauch geeignet sind, werden wie die Waren eingereiht, für die sie bestimmt sind, wenn sie mit diesen Waren gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft werden…

BFG RM/7300006/2022Beschlagnahme von Goldschmuck bei Gefahr im Verzug, Schmuck wurde vom minderjährigen Sohn der Bf. durch den Grünkanal befördert
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2023

…woher der gesamte Schmuck sei, antworte die Beschwerdeführerin, dass jedes einzelne Stück aus der Ukraine stammt. Dies wiederholte Sie einige Male, während sie auf die einzelnen Schmuckstücke zeigte. Die Beschwerdeführerin gab an, dass manche Stücke 2 Jahre alt seien und manchen 10 Jahre. Als der…

BFG RV/7101568/2018Einkünfte aus der Geschäftsführertätigkeit einer zypriotischen Gesellschaft bei Doppelwohnsitz in Österreich und der Slowakei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2024Teil 1/2

…jeweils inländische Gesellschaften, ausgeübt. Klage ***15*** gegen ***7*** (Ehegattin des Bf.) wegen Herausgabe von Schmuck und Zahlung eines Geldbetrages im Gesamtstreitwert von EUR 109.983,03 In einer Klage gegen ***7*** wegen Herausgabe von Schmuck und Zahlung eines Geldbetrags, gab der Kläger ***15*** in der…

BFG RV/7200164/20131. Tarifierung von Apparaten und Geräten zum Messen und Prüfen elektrischer Größen in die Unterposition 9030 4000 90 der KN 2. Erstattung der Einfuhrabgaben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2015

…Schmuck und ähnliche Behältnisse, die zur Aufnahme einer bestimmten Ware oder Warenzusammenstellung besonders gestaltet oder hergerichtet und zum dauernden Gebrauch geeignet sind, werden wie die Waren eingereiht, für die sie bestimmt sind, wenn sie mit diesen Waren gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft werden…

UFSW RV/1714-W/03Abzugsfähigkeit der Ausgaben für die Einrichtung einer für betriebliche Besprechungen benutzten Bauernstube und für die Pflasterung des Innenhofes eines teilweise betrieblich genutzten Gebäudes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.11.2004Teil 1/2

…Feber 1999 datierte Rechnung (Bl. 102 Arbeitsbogen) eines Schmuck - Uhren Geschäfts lautet über 5.180,00 S inkl. 20 % Umsatzsteuer und trägt als Warenbezeichnung den Vermerk "Pokale". Mit der Berufung legte der Bw ein Schreiben der Fa.K vom 11. September 2001 vor. In diesem…

BFG RV/5100390/2015Begräbniskosten - keine wesentliche Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit bei Erhalt eines Sterbekostenbeitrages gem. § 42 Abs. 1 Z 1 Pensionsgesetz 1965 und einer Begräbniskostenvorsorgeversicherung im Schenkungswege
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2016

…AußStrG verteilt, wobei die Begräbnisnebenkostenforderung des Bf. als Bruder der Verstorbenen von (rund) EUR 470,00 zur Gänze, einerseits durch Überlassung von Bargeld, Schmuck und Münzen, andererseits eines Betrages von EUR 130,20, abgedeckt werden konnte. Hingegen konnte die Forderung der Bezirkshauptmannschaft G , Fachtgebiet Soziales…

UFSZ1W ZRV/0048-Z1W/03Einreihung in den Zolltarif einer als Schmieröl verwendbaren gelben öligen flüssigen Zubereitung mit einem Gehalt an Erdöl von mehr als 70 GHT und mit Zusatz von Additiven
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.06.2004

…Schmuck und ähnliche Behältnisse, die zur Aufnahme einer bestimmten Ware oder Warenzusammenstellung besonders gestaltet oder hergerichtet und zum dauernden Gebrauch geeignet sind, werden wie die Waren eingereiht, für die sie bestimmt sind, wenn sie mit diesen Waren gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft werden…

BFG RV/3100474/2024Kein begünstigter Steuersatz für Leistungen aus der Tätigkeit als Schausteller gemäß §10 Abs. 3 Z 8 UStG 1994 für einen „Indoor – Freizeitpark“ mit den Schwerpunkten Trampolin-Park, Parkour-Park und Freestyle-Park
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.09.2026

…Bungee (Gummiseil) und Gurt. 3. Mit Zahlung eines Eintrittsgelds erwerben die Besucher das Recht auf eine zeitlich limitierte (60, 90 oder 120 Minuten) "Sprungzeit im ganzen ***Bf1***". 4. Zur Sicherheit gibt es folgende Spielregeln: Verpflichtendes Warmup Pro Trampolin 1 Person Kein Schmuck und lose Schnüre…

UFSZ2L ZRV/0127-Z2L/08Zollschuld (Gesamtschuldverhältnis gemäß Art. 213 ZK) gemäß Art. 202 Abs. 1 Buchstabe a und Abs. 3 dritter Anstrich ZK für den Käufer geschmuggelter Schmuckwaren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.11.2009

…Zollkodex). Im vorliegenden Fall ist unstrittig, dass es sich bei dem vom Bf von Frau ES gekauften Schmuck- und Lederwaren um von dieser vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbrachte Waren ausländischer Herkunft handelt. Strittig ist hingegen, ob der Bf als Käufer dieser Waren zum…