RIS AI
104 902 Treffer742 msnur geltende Fassungen
UFSL RV/0544-L/04Rückgängigmachung oder Rücklieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2006

…mit der seit 2000 durchgeführten steuerpflichtigen Vermietung und somit spätestens ab steuerpflichtiger Erklärung der Vermietungsumsätze abzugsfähig. Würde in der Rückabwicklung aber eine eigenständige Rücklieferung (ein sog. Rückkauf) zu sehen sein, wäre die Wohnung durch den steuerfreien Verkauf im Jahr 1997 aus dem Unternehmen ausgeschieden und…

BFG RV/4100704/2019Berichtigung Vorsteuer - Rückgängigmachung Kauf
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.05.2022

…in der Vereinbarung den Ratenkaufvertrag vom 02.06.2006 aufzulösen, eine Rücklieferung oder aber eine Rückgängigmachung zu sehen und letzterenfalls die Vorsteuer entsprechend zu berichtigen ist. Nachdem die belangte Behörde mit Bescheid vom 31.01.2014 die Umsatzsteuer für das Veranlagungsjahr 2012 gemäß § 200 Abs…

ZK-20312. Vorzugsbehandlung für Rückwaren
geltende FassungRichtlinien01.09.2026

2. Vorzugsbehandlung für Rückwaren 2.1. Überblick Zu Art. 203 Abs. 1 UZK; § 2 Abs. 1 ZollR-DG (1) Unionswaren, die aus dem Zollgebiet der Europäischen Union (EU) ausgeführt worden sind und innerhalb von drei Jahren wieder im gleichen Zustand in dieses Zollgebiet eingeführt und…

ZK-20313. Abfertigung
geltende FassungRichtlinien01.09.2026

3. Abfertigung Zu den allgemeinen Bestimmungen über die Zollanmeldung wird auf die Arbeitsrichtlinien "Zollanmeldung Standardverfahren" (ZK-1580), "Zollanmeldung im Informatikverfahren" (ZK-0612) sowie "Verbringung aus dem Zollgebiet" (ZK-2630) verwiesen. Der Abschnitt 3.1. und der Abschnitt 3.2. ergänzen diese Bestimmungen in Bezug auf…

UZKKapitel 2 Befreiung von den Einfuhrabgaben
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Kapitel 2 Befreiung von den Einfuhrabgaben Abschnitt 1 Rückwaren Artikel 203 Geltungsbereich und Wirkung (1) Nicht-Unionswaren, die ursprünglich als Unionswaren aus dem Zollgebiet der Union ausgeführt wurden und innerhalb von drei Jahren wieder in dieses Zollgebiet eingeführt und dort zur Überlassung zum zollrechtlich freien…

KfzBStR 2021 Rz 1100–1112B.8. Änderung der Abgabenbemessung (§ 8 NoVAG 1991)
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…fehlende Teil der Normverbrauchsabgabe ist erneut zu berichtigen. Es wird daher die abzuführende Normverbrauchsabgabe für den Monat Dezember 2021 um 600 Euro erhöht. Rz 1106: Die Berichtigung des Steuerbetrags hat für den Anmeldungszeitraum der Rücklieferung zu erfolgen, wenn die steuerpflichtige Lieferung des Kraftfahrzeuges vor der…

ZK-06902. Bestandteile des Transaktionswerts nach Art. 71 UZK
geltende FassungRichtlinien28.02.2020

…gelten nicht als Aufmachungen. Keine Umschließungen sind Beförderungsmittel (hierzu gehören auch Container und Paletten) sowie das bei der Beförderung verwendete Zubehör (zB Befestigungsmaterial, Planen). Gesondert zu zahlende Kosten (zB Beförderungskosten) für die Rücklieferung der Umschließungen sind nicht hinzuzurechnen. Zu den Verpackungskosten nach Art. 71 Abs…

UStR 2000 Rz 1361–136610.3.2. Tierzucht, Anzucht von Pflanzen und unmittelbar der Tierzucht dienende Leistungen
geltende FassungRichtlinien04.11.2015

…damit dieser sie auf seinem Grundstück einpflanzt, pflegt und dem Pflanzenzüchter auf Abruf zurückgibt. Eine Lieferung und Rücklieferung wäre bei Überlassung von Samen, Wurzeln oder Knollen und Rückgabe der gezogenen Pflanzen anzunehmen und dem Normalsteuersatz zu unterziehen. Ebenso ist die Pflege von fremden Pflanzen keine…

BFG RV/1200007/2024Keine Befreiung von der Einfuhrumsatzsteuer bei Einbeziehung der innergemeinschaftlichen Anschlusslieferung in eine Steuerhinterziehung bzw. mangels eindeutigen Nachweises der Identität des Erwerbers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2026Teil 2/2

…sein mag. Die erklärte angebliche Rücklieferung der Waren an die Beschwerdeführerin war nur als (weiteres) Indiz für das Vorliegen einer Steuerhinterziehung in Bezug auf die (steuerfreie) innergemeinschaftliche Anschlusslieferung als Voraussetzung für die Befreiung von der Einfuhrumsatzsteuer herangezogen worden (siehe Vorerkennt VwGH 5.9.2024, Ra…

BFG RV/1300001/2017Verwarnung, Finanzordnungswidrigkeit, fehlender Vorsatz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2018

…Verordnung (EG)Nr. 1005/2009 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen und war daher lizenzpflichtig. Da die Rücklieferung von der B. nicht angekündigt worden war, erfolgte die Einfuhr ohne Lizenz. Beweiswürdigung: Nach Ansicht des Bundesfinanzgerichts kann die Verantwortung der Bf., sie sei von…

UFSZ3K ZRV/0052-Z3K/04Eingangsabgabenbefreiung für Rückwaren, Aufhebung und Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde erster Stufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid17.01.2005

…Vorhalteverfahren (Schreiben vom 4. März 2004) forderte das Zollamt die Bf. auf, den Schriftverkehr zur Rücklieferung des Getriebes und die Bezug habende Bestellung vorzulegen sowie eine genaue Sachverhaltsdarstellung gegebenenfalls unter Vorlage von Beweismitteln, anhand derer eine Verurteilung des Verhaltens der Beteiligten möglich ist, zu erstatten…

KRL 20124.3. Weitere Unterlagen / Begriffsdefinitionen / Inhalte
geltende FassungRichtlinien28.12.2011

…erstellte Angebote, Reservierungen) rückgängig machende Vorgänge (zB nachträgliche Stornos, Rücklieferungen) sonstige Vorgänge im Geschäftsprozess, insoweit diese aus Gründen der Überprüfung der vollständigen und richtigen Erfassung aller Geschäftsvorfälle oder aus sonstigen für die Abgabenerhebung bedeutsamen Gründen aufzeichnungs- bzw. aufbewahrungspflichtig sind. Unter sonstigen aufzeichnungspflichtigen Vorgängen sind Vorgänge…

BFG RV/7103240/2012Zuschätzung bei Apotheke wegen formeller Mängel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.08.2015

…ließen sich nicht mehr nachvollziehen. Nach der Entnahme über „Lagerkorrektur“ sei die letztliche Verwendung nicht mehr nachprüfbar gewesen. Rücklieferungen von Medikamenten seien ebensowenig belegt wie Schwund und Fehlabgaben. Unter Verbrauchserfassung liege ein Warenabgang über gut 59.000 Euro vor. Die Erklärung, es handle sich um…

UFSW RV/2161-W/09Kein Vorsteuerabzug, wenn der Empfänger vom Umsatzsteuerbetrug des Lieferanten Kenntnis haben musste.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.07.2010Teil 5/5

…konkreten Geschäftsfalles vom 23.7.2007 wird verwiesen. Es ergibt keinen wirtschaftlichen Sinn, an einen Geschäftspartner zu liefern und am gleichen Tag die Ware billiger zurückzukaufen, wobei die Lieferungen um die Rücklieferungen erhöht werden, wobei die Ware nicht bewegt wird. Kein Kaufmann würde Ware kaufen…

BMF-010219/0373-VI/4/2015Salzburger Steuerdialog 2015 Ergebnisunterlage Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0373-VI/4/201522.10.2015Teil 2/2

…die Rechnungslegung und Abrechnungen über die Provisionen vornimmt, ändert nichts an obiger rechtliche Beurteilung. Die im USt-Protokoll 2002 vertretene Rechtsansicht der Rücklieferung kann für den vorliegenden Sachverhalt nicht (mehr) aufrechterhalten werden. Die neue Rechtsansicht ist ab 1.1.2017 anzuwenden. Bundesministerium für Finanzen, 22…

UStR 2000 Rz 2381–239316. Änderung der Bemessungsgrundlage (§ 16 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…ist. In diesem Fall hat der leistende Unternehmer die geschuldete Umsatzsteuer und der Leistungsempfänger den dafür beanspruchten Vorsteuerabzug zu berichtigen. Von der Rückgängigmachung ist die Rücklieferung zu unterscheiden. Bei letzterer wird der Gegenstand der ursprünglichen Lieferung in einem zweiten Vorgang mit selbständigem wirtschaftlichem Gehalt, ohne…

BFG RV/7104732/20201. Übertragung der Verfügungsmacht 2. Frage des Vorliegens einer Lieferung 3. Vorsteuerkürzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2026Teil 1/3

…Lieferungen erfolgten laut belangter Behörde alle ausnahmslos ohne Warenbewegung, d.h. die Ware verblieb stets in **** Ort ****. Die "Rücklieferung" erfolgte nach Ansicht der Behörde stets zwei oder drei Monate später, fast ausschließlich an die Fa. **** Firma 3 **** (2 Ausgangsrechnungen wurden an die Fa. ****Lieferer*** Deutschland…

BFG RV/7101300/20181. Dauer Leasingverträge 2. Einbeziehung von Versicherungsprämien 3. Servicekosten in die Bemessungsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.12.2025Teil 1/2

…Gebühren … XV. Rückstellung des Bestandobjektes bei Beendigung des Bestandverhältnisses a) Bei Beendigung des Bestandverhältnisses ist das Bestandobjekt auf Kosten und Gefahr des Bestandnehmers transportversichert an den von der ***Bf.*** zu bestimmenden Ort zurückzustellen und die Rücklieferung jedenfalls derart zu bewirken, daß das Bestandobjekt am…

BFG RV/7101300/20181. Dauer Leasingverträge 2. Einbeziehung von Versicherungsprämien 3. Servicekosten in die Bemessungsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.12.2025Teil 2/2

…Fall hat der Bestandnehmer nach Punkt B XV. a) bei Beendigung des Bestandverhältnisses das Bestandobjekt auf Kosten und Gefahr des Bestandnehmers transportversichert an den von der ***Bf.*** zu bestimmenden Ort zurückzustellen und die Rücklieferung jedenfalls derart zu bewirken, dass das Bestandobjekt am letzten Tag des…

BFG RV/1200007/2024Keine Befreiung von der Einfuhrumsatzsteuer bei Einbeziehung der innergemeinschaftlichen Anschlusslieferung in eine Steuerhinterziehung bzw. mangels eindeutigen Nachweises der Identität des Erwerbers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2026Teil 1/2

…aber nur minimal zu zahlenden Umsatzsteuerbeträge erklärt. Die von der ***7*** erworbenen Waren wurden im Erwerbs- und Verkaufsprotokoll mit gleichem Wert wiederum als Rücklieferung an die Beschwerdeführerin unter Angabe der dieser zugeteilten Sonder-UID ausgewiesen. Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer wurde über Veranlassung der bulgarischen Behörde am…