…und 2) untersucht. Mit den Untersuchungsbefunden ff, gg und hh sei festgestellt worden, dass diese Waren in den Produktcode 16024919 9120 einzureihen seien. Beweismittel über die in der Stellungnahme vom 13. Juni 2002 behauptete Rückverfolgung des Produktionsvorganges seien nicht vorgelegt worden. Die eindeutige Erkennbarkeit als…

…Behörde im Wesentlichen aus, nach der Abfertigung durch die Ausfuhrzollstelle wäre die Ware eingefroren und in diesem Zustand in das Bestimmungsdrittland eingeführt worden. Durch das Einfrieren der Ware habe sich der jeweilige Produktcode geändert, wodurch keine unveränderte Einfuhr im Drittland erfolgt sei, wie dies Artikel…

…Behörde im Wesentlichen aus, nach der Abfertigung durch die Ausfuhrzollstelle wäre die Ware eingefroren und in diesem Zustand in das Bestimmungsdrittland eingeführt worden. Durch das Einfrieren der Ware habe sich der jeweilige Produktcode geändert, wodurch keine unveränderte Einfuhr im Drittland erfolgt sei, wie dies Artikel…

…48 Stück gekühlte Hinterviertel von männlichen ausgewachsenen Rindern, mit höchstens neun Rippen oder Rippenpaaren, des Produktcodes 0201 2050 110 angemeldet habe und die auf der vorgelegten Ausfuhrlizenz abgeschrieben worden seien. Als Bestimmungsland sei die Türkei erklärt worden. Durch Anführung des Verfahrenscodes "7600 9" in Feld…

…hingewiesen. Die Warennummer 0203 2955 9110 findet sich zwar in Feld 16 der Ausfuhrlizenz, sie kann aber nur für in der Erstattungsnomenklatur unter diesem Produktcode genannte Waren gelten. Die Ausfuhrerstattung ist im streitgegenständlichen Fall zu versagen, weil die exportierte Ware laut Erstattungsnomenklatur nicht erstattungsfähig ist…

… von Hausschweinen; Bäuche (Bauchspeck) und Teile davon mit einem Gewichtsanteil an Knochen und Knorpeln von weniger als 15%" bezeichnet werden. Im zugehörigen Feld 33 wird der Produktcode 0203 29 15 9100 erklärt. Die ausgeführte Menge wurde von der vorgelegten Ausfuhrlizenz mit Vorausfestsetzung der Erstattung AT…

…Einfuhrmitgliedstaat, 3.drei Ziffern zur Bezeichnung der Produktionsstätte (§ 11 Abs. 4 SprG), 4.den eindeutigen Produktcode und logistische Informationen, die vom Hersteller anzugeben sind und 5.eine elektronisch lesbare Kennzeichnung als Strichcode oder Matrixcode, die sich unmittelbar auf den alphanumerischen Code (Z 2 bis 4…

…der Ausfuhrerstattung für das mit Ausfuhranmeldung zu WE-Nr. cc vom 15. Oktober 1999 exportierte Fleisch von Hausschweinen des Produktcodes 0203 2955 9110 (Eigenmasse 20.006 kg) vollinhaltlich stattgegeben. Mit Bescheid vom 22. November 2002, Zahl: dd, forderte die belangte Behörde den differenzierten Teil der…

…Antrag der Bf. auf Gewährung der Ausfuhrerstattung für das mit Ausfuhranmeldung zu WE-Nr. cc vom 14. September 1999 exportierte Fleisch von Hausschweinen des Produktcodes 0203 2955 9110 (Eigenmasse 22.976 kg) vollinhaltlich stattgegeben. Mit Bescheid vom 11. Oktober 2002, Zahl: dd, forderte die belangte…

…Antrag der Bf. auf Gewährung der Ausfuhrerstattung für das mit Ausfuhranmeldung zu WE-Nr. cc vom 9. Juli 1999 exportierte Fleisch von Hausschweinen des Produktcodes 0203 2955 9110 (Eigenmasse 19.697 kg) vollinhaltlich stattgegeben. Mit Bescheid vom 18. Oktober 2002, Zahl: dd, forderte die belangte…

…bb, wurde dem Antrag der Bf. auf Gewährung der Ausfuhrerstattung für das mit Ausfuhranmeldung zu WE-Nr. cc vom 26. März 1999 exportierte Fleisch von Hausschweinen des Produktcodes 0203 2955 9110 (Eigenmasse 19.577 kg) vollinhaltlich stattgegeben. Mit Bescheid vom 19. April 2002, Zahl: dd…

…bb, wurde dem Antrag der Bf. auf Gewährung der Ausfuhrerstattung für das mit Ausfuhranmeldung zu WE-Nr. cc vom 18. Jänner 1999 exportierte Fleisch von Hausschweinen des Produktcodes 0203 2110 9000 (Eigenmasse 20.957 kg) vollinhaltlich stattgegeben. Mit Bescheid vom 5. Februar 2002, Zahl: dd…

…bb, wurde dem Antrag der Bf. auf Gewährung der Ausfuhrerstattung für das mit Ausfuhranmeldung zu WE-Nr. cc vom 8. Jänner 1999 exportierte Fleisch von Hausschweinen des Produktcodes 0203 2110 9000 (Eigenmasse 20.990 kg) vollinhaltlich stattgegeben. Mit Bescheid vom 5. Februar 2002, Zahl: dd…

…bb, wurde dem Antrag der Bf. auf Gewährung der Ausfuhrerstattung für das mit Ausfuhranmeldung zu WE-Nr. cc vom 10. September 1999 exportierte Fleisch von Hausscheinen des Produktcodes 02032955 9110 (Eigenmasse 22.472,0 kg) vollinhaltlich stattgegeben. Mit Bescheid vom 11. November 2002, Zahl: dd…

…Anträgen vom 10. Oktober 1995) beantragte der Bf. für die in den Ausfuhranmeldungen angegebenen Rinder mit den oben genannten Produktcodes unter Verwendung der hiefür vorgesehenen Formulare die Zahlung von Ausfuhrerstattungen für reinrassige Zuchtrinder. Am 3. November 1995 hat der Beamte We.S. des Zollamtes Innsbruck…

…Anträgen vom 10. Oktober 1995) beantragte der Bf. für die in den Ausfuhranmeldungen angegebenen Rinder mit den oben genannten Produktcodes unter Verwendung der hiefür vorgesehenen Formulare die Zahlung von Ausfuhrerstattungen für reinrassige Zuchtrinder. Am 3. November 1995 hat der Beamte WE.S. des Zollamtes Innsbruck…

…gefroren, mit dem Produktcode 02032110 9000 und einer Eigenmasse von insgesamt 98.393,800 kg mittels Verfahrenscode 7600 9 das Verfahren der Erstattungslagerung mit Vorfinanzierung beantragt. Unter Position 1 der Zahlungserklärung wurde das Verfahren der Erstattungslagerung mit Vorfinanzierung für 1.805 Stück Schweinehälften beantragt. Die…

…Vorgang zählt, gewährte das Zollamt Salzburg/Erstattungen der KG für aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft nach Russland ausgeführtes Rindfleisch, das im Zeitraum Dezember 1998 bis Mai 1999 unter dem Produktcode 0202 30 90 9500 zur Ausfuhr angemeldet worden war, mit Bescheid antragsgemäß Ausfuhrerstattungen. In den…

…Vorgang zählt, gewährte das Zollamt Salzburg/Erstattungen der KG für aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft nach Russland ausgeführtes Rindfleisch, das im Zeitraum Dezember 1998 bis Mai 1999 unter dem Produktcode 0202 30 90 9500 zur Ausfuhr angemeldet worden war, mit Bescheid antragsgemäß Ausfuhrerstattungen. In den…

…Vorgang zählt, gewährte das Zollamt Salzburg/Erstattungen der KG für aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft nach Russland ausgeführtes Rindfleisch, das im Zeitraum Dezember 1998 bis Mai 1999 unter dem Produktcode 0202 30 90 9500 zur Ausfuhr angemeldet worden war, mit Bescheid antragsgemäß Ausfuhrerstattungen. In den…