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318 Treffer1585 msnur geltende Fassungen
UStR 2000 Rz 2521–257718. Aufzeichnungspflichten und buchmäßiger Nachweis
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…zur erleichterten Trennung der Entgelte nach Steuersätzen zugelassen worden ist, sind berechtigt, nachträgliche Entgeltsminderungen (zB durch Skonti, Rabatte und sonstige Preisnachlässe) für umsatzsteuerliche Zwecke nach dem Verhältnis zwischen den Umsätzen, die verschiedenen Steuersätzen unterliegen, aufzuteilen. Einer besonderen Bewilligung durch das Finanzamt bedarf es in diesen…

UFSW RV/0294-W/10Eine Vergleichszahlung ohne Zusammenhang mit einer konkreten Leistung ist echter Schadenersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.06.2010

…diesen Folgeschäden anzulasten gewesen sei. Die Vergleichszahlung sei daher aufgrund des Sachverhaltes nach den Grundsätzen des Umsatzsteuerrechtes als Zahlung aus dem Titel der Gewährleistung für eine mangelhafte Lieferung bzw. als nachträglich gewährter Preisnachlass und Rabatt anzusehen gewesen, welche insbesondere auch aus Kulanzgründen geleistet worden sei…

BFG RV/3100180/2026Verzinsung von Bankguthaben zu Mitarbeiterkonditionen: Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2026

…dass hinsichtlich der Sparzinsen begrifflich kein "Mitarbeiterrabatt" vorliegen könne, da dem Bf. keine Vergünstigungen bzw. Preisnachlässe gewährt wurden, sondern ihm vielmehr unmittelbar Geld zugeflossen ist, womit nach allgemeinem Verständnis des Begriffes kein "Rabatt" vorliege. Am 26.1.2026 brachte der Bf. diesbezüglich einen Vorlageantrag ein…

UZK-IAArtikel 130 Preisnachlässe
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Annahme der Zollanmeldung deren Anwendung und Höhe ausweist. (2) Preisnachlässe für frühzeitige Zahlung werden bei Waren berücksichtigt, für die der Preis zum Zeitpunkt der Annahme der Zollanmeldung noch nicht gezahlt wurde. (3) Preisnachlässe aufgrund von Vertragsänderungen nach dem Zeitpunkt der Annahme der Zollanmeldung werden nicht…

UFSW RV/0264-W/09Keine willkürliche Aufteilung unterschiedlich zu besteuernder Leistungen im Rahmen eines Pauschalangebotes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.01.2012Teil 2/2

…führt, besteht darin, dass die AP davon ausgeht, dass ein Preisnachlass bei unterschiedlichen Steuersätzen unterliegenden Entgeltskomponenten dazu berechtigt, eine - unbeachtlich des ausdrücklichen Parteiwillens - nach Ansicht der AP "sachgerechte" Aufteilung bzw. Verschiebung bei der Versteuerung des Entgelts vornehmen zu dürfen. Die AP lässt sich hiebei von…

BFG RV/3100078/2012Aufteilung pauschaler Menüentgelte auf unterschiedlich zu besteuernde Leistungen (Speise, Getränk)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.12.2015

…Bei der vorzunehmenden Aufteilung der Erlöse aus Menüverkäufen in einen dem ermäßigten Steuersatz unterliegenden Speiseanteil und einen dem Normalsteuersatz unterliegenden Getränkeanteil sei der für Menüs gewährte Preisnachlass (also die Differenz zwischen dem Menüpreis und der Summe der Einzelpreise der Menübestandteile) „überproportional“ den Getränken zugeordnet worden…

UFSW RV/1731-W/03Zustandekommen eines Kreditvertrages iSd § 33 TP 19 Abs. 1 GebG beim Abschluss eines Bierlieferungsvertrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2005

…Dieser Bierlieferungsvertrag hat auszugsweise folgenden Inhalt: "1.) Die Brauerei gewährt dem Abnehmer nach Abschluss dieses Bierlieferungsvertrages für jeden bezogenen und bezahlten Hektoliter X-Bier einen Preisnachlass in Höhe von .....Euro und leistet hierauf eine Vorauszahlung in Höhe von | Netto | EUR 90.000,00…

UStR 2000 Rz 361–3683.2. Den Lieferungen gleichgestellter Eigenverbrauch
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…seiner Tochter ein Möbelstück, das er um 500 Euro eingekauft hat und laut Preisliste um 700 Euro verkauft, um 400 Euro. Für diesen Preisnachlass finden sich keine betriebswirtschaftlichen Gründe. Es liegt insgesamt eine unentgeltliche Entnahme gemäß § 3 Abs. 2 UStG 1994 vor. Die Bemessungsgrundlage bestimmt…

UStR 2000 Rz 2381–239316. Änderung der Bemessungsgrundlage (§ 16 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…Abs. 7 UStG 1994 vom Finanzamt die nachträgliche Trennung der Entgelte nach Steuersätzen gestattet worden ist, nachträgliche Entgeltsminderungen (zB durch Skonti, Rabatte oder sonstige Preisnachlässe) nach dem Verhältnis zwischen den Umsätzen, die verschiedenen Steuersätzen unterliegen, sowie den steuerfreien und nichtsteuerbaren Umsätzen eines Voranmeldungszeitraumes aufteilen. Die…

BFG RV/3100825/2025Verzinsung von Bankguthaben zu Mitarbeiterkonditionen: Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2026

…sich bei Sparzinsen schon begrifflich nicht um einen Mitarbeiterrabatt handeln (wovon die ***X-Bank*** offenbar ausgehe), da ein Rabatt nach dem allgemeinen Sprachgebrauch in einem Preisnachlass und nicht in einem erhöhten Leistungsentgelt bestehe. Zudem bestehe zwischen dem (früheren) Dienstverhältnis und dem Sparkonto kein besonderer Zusammenhang…

BFG RV/1100159/2017Beiträge eines Grenzgängers zu einer inländischen Krankenversicherung als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2021

…und nicht € 15.463,40. B) Weiters werde beantragt, sonstige Werbungskosten ohne Anrechnung auf den Pauschbetrag in Höhe von € 4.324,79 zu berücksichtigen. Die ***1*** Versicherung biete bei einem Partnerkonto bei Lebensgefährten einen Preisnachlass an. Da für ***2***, die Partnerin des Beschwerdeführers…

BFG RV/7100968/2013Keine gewerbliche Vermietung von Kraftfahrzeugen bei fehlender Gewinnabsicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2020

…mit Fahrzeugen sei und die untergeordnete Vermietung eine Notwendigkeit darstelle, um von den Lieferanten einen höheren, für die Mietwagenbranche üblichen Preisnachlass zu erlangen. Daher würden die für den Nachweis der Vermietung notwendigen Kraftfahrzeuge nur einem ausgesuchten, kleinen Kreis an Mietern bei Bedarf zu Selbstkosten ohne…

UFSW RV/1845-W/111. Ungültige UID-Nummer des ausländischen Abnehmers, 2. Wertberichtigung von Kundenforderungen, 3. Forderungsverzicht und verdeckte Gewinnausschüttung an den Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2011Teil 3/3

…bezahlt wurde, auch wurden zur Ermöglichung weiterer Geschäftsanbahnungen keine Maßnahmen zur Einbringung gesetzt. Die Wertberichtigung beruht auf den Feststellungen eines Wirtschaftsprüfers und sei der Gewährung des Haftrücklasses aus betriebswirtschaftlichen Gründen unbedingt erforderlich als Form eines Preisnachlasses, da auch eine gewisse Ausfallsquote einkalkuliert gewesen wäre. Die…

UFSW RV/0478-W/07Keine umgründungssteuerliche Begünstigung für die Einlage einer Fertigungsstraße bei Fehlen der Teilbetriebseigenschaft, der Einbringungsbilanz und der Beschreibung im Einbringungsvertrag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.10.2011Teil 2/2

…Einklang mit den - unwidersprochen gebliebenen - Ausführungen des Prüfers in seiner Stellungnahme, wonach von der O.I. ein fremdüblicher Preisnachlass im Sinne der OECD Verrechnungspreisrichtlinie gewährt wurde, der in Summe der AfA der streitgegenständlichen Maschine entsprochen hat. Auch in der Berufung selbst ist davon die Rede…

UFSK RV/0416-K/08Definition eines Vorführkraftfahrzeuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2011

…diesbezügliche, dem Berufungsschriftsatz beigelegte Kaufvertragsurkunde wurde am 18.03.2008 unterfertigt). Der Käuferin sei hiebei ein weiterer Preisnachlass von 14,71% eingeräumt worden, was ebenfalls die Schwierigkeit des Verkaufes dokumentiere. Im Hinblick auf die Unterlassung dieser Tatsachenfeststellung habe das Finanzamt eine unrichtige Rechtsansicht vertreten. Die…

UFSL RV/0701-L/031. Bloße Begründung eines (Dauer-)Schuldverhältnisses unterliegt nicht der Umsatzsteuer 2. Einräumung eines Abbaurechtes mit mengenmäßiger Entgeltsbemessung ist umsatzsteuerlich wie Kauf zu behandeln 3. Zahlungen vor tatsächlicher Leistung sind Anzahlungen 4. Vorsteuerabzug aus Anzahlungen nur bei Vorliegen einer Rechnung iSd § 11 UStG 1994 5. Berichtigungspflicht bei Unterbleiben der angezahlten Leistung 6. Nicht fremdübliche Gestaltungen begründen keine Unternehmereigenschaft 7. Bloße Möglichkeit zur Einnahmenerzielung ohne weitere Tätigkeiten begründet keine Unternehmereigenschaft 8. Missbräuchliche Gestaltungen begründen keine Unternehmereigenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2009Teil 1/5

…Fall, dass eine Abbaukubatur von 60.000 m³ akontiert wird, wird ein Preisnachlass von 7,5 % für diese Vorauszahlung gegeben. Änderungen und Ergänzungen zu diesem Übereinkommen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Aus dem dem Übereinkommen beiliegenden Übergabeplan und der Berechnung der Kubatur ergibt sich…

UFSL RV/0186-L/06Bauherreneigenschaft bei Erwerb eines Reihenhauses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2007

…93/16/0089). In die Bemessung für die Grunderwerbsteuer seien daher die vertraglich vereinbarten Baukosten abzüglich Preisnachlass von 1.800,00 € für beanstandete Leistungen einzubeziehen. Mit Schreiben vom 30. Dezember 2005 wurde gegen obigen Bescheid Berufung eingereicht wie folgt: Es würde ausdrücklich darauf hingewiesen…

UFSL RV/0171-L/06Bauherreneigenschaft bei Erwerb eines Reihenhauses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2007

…93/16/0089). In die Bemessung für die Grunderwerbsteuer seien daher die vertraglich vereinbarten Baukosten abzüglich Preisnachlass von 1.800,00 € für beanstandete Leistungen einzubeziehen. Mit Schreiben vom 30. Dezember 2005 wurde gegen obigen Bescheid Berufung eingereicht wie folgt: Es würde ausdrücklich darauf hingewiesen…

UFSI RV/0373-I/03Herbeiführung eines Bescheides durch eine gerichtlich strafbare Handlung als Wiederaufnahmegrund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2005

…027 S als Privateinlagen verbucht worden seien. Weiters habe der Bw. im Einfamilienhaus seiner Buchhalterin C eine Heizungs- und Saunaanlage zu ermäßigten Preisen installiert. Der Preisnachlass, den der Prüfer mit 15.000 S ansetzte, seien der Buchhalterin bzw. ihrem Ehegatten für die laufenden Aufzeichnungen und…

UFSL FSRV/0055-L/04Berufung gegen Straferkenntnis wegen Abgabenhinterziehung durch Nichterklärung erzielter Einkünfte und Umsätze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)01.03.2005

…den Jahren 1995 bis 1997 nachweislich getätigten Einkäufe an Installationsmaterial iHv. von durchschnittlich 250.000,00 ATS je Kalenderjahr bei einer namentlich angeführten Firma für Sanitärbedarf, dem ihm bei den Einkäufen gewährten Preisnachlass von durchschnittlich 25%, sowie auf die Aussagen zahlreicher Zeugen, die angegeben hatten…