RIS AI
22 Treffer1558 msnur geltende Fassungen
LStR 2002 Rz 1244–124535 INHABER VON AMTSBESCHEINIGUNGEN UND OPFERAUSWEISEN (§ 105 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien16.12.2005

…der Zeit von 1938 bis 1945 erlitten hat (VwGH 17.9.1969, 0406/68). Im Hinblick darauf steht der Freibetrag einem Alleinverdiener, dessen Ehegatte Inhaber einer Amtsbescheinigung oder eines Opferausweises ist, nicht zu. Körperliche Behinderungen sind nicht abgegolten; diese können zusätzlich zu einem Freibetrag gemäß …

UFSG RV/0557-G/05Steuerliche Begünstigung für Inhaberin eines Opferausweises
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2005

…der Bw. nicht mit einer Behinderung im Zusammenhang stehen. Da die Bw. Inhaberin eines Opferausweises ist, wurde bei der Berechnung der Einkommensteuer gemäß § 105 EStG 1998 auch ein Freibetrag von 801,00 € berücksichtigt. In der Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid 2004 führte die Bw. aus…

EStR 2000 Rz 27–311.1.3 Beschränkte Steuerpflicht (§ 1 Abs. 3 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien14.05.2019

…§ 34 und 35 EStG 1988, die Tarifbegünstigung nach § 38 EStG 1988, die Veranlagungsbestimmungen gemäß § 41 EStG 1988, Freibeträge für Inhaber von Amtsbescheinigungen und Opferausweisen gemäß § 105 EStG 1988, die Mietzinsbeihilfe iSd §§ 107 EStG 1988 107 EStG 1988idF vor StRefG 2015/2016 (bis 2015), das Bausparen…

UFSW RV/1694-W/02Keine Befreiung von der Grunderwerbsteuer nach dem Opferfürsorgegesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.06.2003

…BGBl. Nr. 183/1947 mit der Überschrift: "Begünstigung auf dem Gebiet der Steuer- und Gebührenpflicht" heißt es: Den Inhabern von Amtsbescheinigungen und Opferausweisen werden Begünstigungen auf dem Gebiet der Steuer- und Gebührenpflicht gewährt. Inwieweit diese gewährt werden, wird durch die Steuer- und Gebührenvorschriften geregelt. Entgegen…

LStR 2002 Rz 26–273.3.2 Politische Opfer (§ 3 Abs. 1 Z 2 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien16.12.2005

…1988) Rz 26: Steuerfrei sind nicht nur Entschädigungen für entstandene Haft- und Gerichtskosten, sondern auch andere Entschädigungen nach dem Opferfürsorgegesetz, BGBl. Nr. 183/1947 (zB für erlittene Berufsschäden). Rz 27: Inhabern einer Amtsbescheinigung oder eines Opferausweises gebührt überdies der besondere Freibetrag nach § 105 EStG 1988.

EStR 2000 Rz 8040–804430.2.3.3 ABC der Veranlagung bei beschränkter Steuerpflicht
geltende FassungRichtlinien06.05.2021

…den zur inländischen Steuerpflicht führenden maßgebenden Grenzwert (§ 42 Abs. 2 EStG 1988) nicht überschritten hat. Freibetrag für Inhaber von Amtsbescheinigungen und Opferausweisen Rz 8043: Der Freibetrag für Inhaber von Amtsbescheinigungen und Opferausweisen wird bei beschränkter Steuerpflicht nicht gewährt (§ 102 Abs. 2 Z 3 EStG 1988). …

UFSS RV/0182-S/12Steht bei der Veranlagung von Einkünften eines beschränkt Steuerpflichtigen, bei denen kein Steuerabzug vom Arbeitslohn vorzunehmen war, der Verkehrsabsetzbetrag zu?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2012

…der §§ 34 und 35 EStG 1988, # die Tarifbegünstigung nach § 38 EStG 1988, # die Veranlagungsbestimmungen gemäß § 41 EStG 1988, # Freibeträge für Inhaber von Amtsbescheinigungen und Opferausweisen gemäß § 105 EStG 1988, # die Mietzinsbeihilfe iSd § 107 EStG 1988, # das Bausparen nach § 108 EStG 1988 und # die Pensionsvorsorge nach …

UFSW RV/0999-W/04Sonderbetriebsausgaben sind bei der einheitlichen Feststellung der Einkünfte zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2005

…90 pro km 25% anteile Kosten für Strom und Gas 25% anteilige Telefonkosten sonstige bürotechnische Ausgaben Computer Miete Freibetrag von ATS 10.920,00 als Besitzer eines Opferausweises. Sonderausgaben 1998 | Kilometergeld: | ATS | 150 Arbeitstage in T | | W-T-W 40…

UFSL RV/0035-L/04Keine Berücksichtigung des Alleinverdienerabsetzbetrages, obwohl Partner kein Einkommen erzielt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2004

… 2 Abs. 2 EStG 1988 definiert Einkommen als den Gesamtbetrag aller Einkunftsarten nach Ausgleich der sich innerhalb dieser Einkunftsarten ergebenden Verlusten, Abzug der Sonderausgaben und außergewöhnlicher Belastungen sowie eines allfälligen Landarbeiterfreibetrages oder Freibetrages für Inhaber von Amtsbescheinigungen und Opferausweisen. Gemäß § 33 Abs. 4 Z 1…

UFSW RV/0665-W/03Nachsicht, persönliche Unbilligkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2004

…sie kein Vermögen, sondern ausschließlich die Verpflichtung geerbt habe die Mietzinsreserven nach zu versteuern, die Nachsicht eines Betrages von € 23.830,00 beantragt. Dem Nachsichtsansuchen wurden eine Kopie des Opferausweises des Erblassers, Kopien der beiden Darlehensverträge und der Beschluss des Bezirksgerichtes M. vom 14…

BFG RV/7100918/2022Das gewünschte höhere Ausmaß des Grades der Behinderung resultiert aus der Bescheinigung eines im vorliegenden Fall nicht zuständigen Amtsarztes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2022Teil 1/2

…Behinderung 65% sowie Magenkrankheit/andere innere Erkrankung (BFG-Akt Bl. 4). Die auch erfolgte Geltendmachung des Freibetrages für Inhaber von Amtsbescheinigungen und Opferausweisen stellte sich schließlich als Irrtum heraus. e) Das Finanzamt erließ den angefochtenen, mit 9. August 2021 datierten Einkommensteuerbescheid 2020 (BFG-Akt Bl…

UFSL RV/0432-L/091. Keine Minderung des Einkommens durch "hypothetische" Pensionsversicherungsbeiträge 2. Darlehensrückzahlungen und Finanzierungsaufwendungen im Zusammenhang mit Aus- bzw. Fortbildungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2010

…Einkommens aus dem Titel des Landarbeiterfreibetrages (§ 104 EStG 1988) bzw. des Freibetrages für Inhaber von Amtsbescheinigungen und Opferausweisen (§ 105 EStG 1988) stand auf Grund des gegebenen Sachverhaltes nicht zur Debatte. Insgesamt fand das Begehren des Bw's, das auf die Berücksichtigung hypothetischer Pensionsversicherungsbeiträge bei der…

UFSW RV/1864-W/08Keine Wiederaufnahme gemäß § 303 BAO bei neuen Erkenntnissen des Abgabepflichtigen in Bezug auf die rechtliche Beurteilung des ihm bekannten Sachverhaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2008

… 105 EStG 1988 zufolge war den Inhabern von Amtsbescheinigungen und Opferausweisen ein besonderer Freibetrag von 10.920 S (in den Jahren 2000 und 2001)/ € 801 (in den Jahren 2002 bis 2004) jährlich bei Berechnung der Einkommensteuer (Lohnsteuer) abzuziehen. Aus dem Antrag der steuerlichen Vertreterin…

UFSW RV/0021-W/07Wiederaufnahme des Verfahrens nach § 303 Abs. 4 BAO aufgrund vom Finanzamt bloß vermuteten neuen Tatsachen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2007

…60" ein. Weiters kreuzte er die Rubriken "Der pauschale Freibetrag für Diätverpflegung wird beantragt für Magenkrankheit oder andere innere Erkrankung" sowie "Ich besitze auf Grund meiner politischen Verfolgung in der Zeit von 1938 bis 1945 einen Opferausweis und/oder eine Amtsbescheinigung" an. Unmittelbar darüber trug…

UFSL RV/1933-L/02Zufluss von Arbeitslohn gemäß § 19 EStG an nicht wesentlich beteiligten Geschäftsführer. Eine Amtsarztbescheinigung bewirkt keine Befreiung vom Dienstgeberbeitrag nach § 41 Abs. 4 lit. e FLAG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2005

…Gemäß § 16 Abs. 2 leg. cit. ist von jedem Dienstgeber über die Beschäftigung begünstigter Behinderter (§ 2) und Inhaber von Amtsbescheinigungen oder Opferausweisen ( § 5 Abs. 3) ein Verzeichnis zu führen, in dem Name und Anschrift dieser Dienstnehmer, Beginn und Beendigung jedes solchen Dienstverhältnisses, die Versicherungsnummer dieser…

LStR 2002 Rz 1083.3.27 Gewährung von Hilfsleistungen an Opfer von Verbrechen (§ 3 Abs. 1 Z 25 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien16.12.2005

3.3.27 Gewährung von Hilfsleistungen an Opfer von Verbrechen (§ 3 Abs. 1 Z 25 EStG 1988) Rz 108: Als steuerbefreite Leistungen nach dem Verbrechensopfergesetz (VOG), BGBl. Nr. 288/1972, kommen in der Regel Geldleistungen in Betracht, sie können aber auch in einer Heilvorsorge bestehen…

KfzBStR 2021 Rz 206–212A.3.6.1.2. Nachweisdokumente
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

A.3.6.1.2. Nachweisdokumente Rz 206: Für den Nachweis des Vorliegens einer Behinderung können je nach Gesetz und Rechtslage verschiedene Dokumente vorgelegt werden. Im Wesentlichen sind dabei relevant: Eintragung der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel oder der Blindheit im Behindertenpass gemäß §§ 40 ff…

VB-0710Anlage 1
geltende FassungRichtlinien23.10.2014

Anlage 1 Registrierungsbescheinigung (Mustervordruck ab 1. November 2011) [Grafik] . Registrierungsbescheinigung (Mustervordruck bis 31.10.201131. Oktober 2011) [Grafik]  

KfzBStR 2021 Rz 213–218A.3.6.1.2.2. Ausweis gemäß § 29b Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO 1960)
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

A.3.6.1.2.2. Ausweis gemäß § 29b Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO 1960) Rz 213: Für die Befreiung von der Kraftfahrzeugsteuer, der Normverbrauchsabgabe bis zum 1. Juli 2021 und der motorbezogenen Versicherungssteuer bis zum 1. Dezember 2019 kann bzw. konnte die Behinderung durch Vorlage eines…

VB-0400Anlage 3
geltende FassungRichtlinien01.01.2019

Anlage 3 Vordruckmuster Muster 1: Waffenpass Hinweis: Ein ab 1. Oktober 2012 ausgestellter Waffenpass hat dem nachstehenden Muster zu entsprechen. Dieser Waffenpass wird als Karte auf Kunststoffbasis ausgestellt. [Grafik] Muster 1a: Waffenpass (altes Formular) Hinweis: Waffenpässe wurden bis zum 30. September 2012 auf Formularen gemäß…