…bedarf es drei Schritte im Aufnahmeverfahren: 1) Online Logistikspiele (Dauer 2h): das Spielen von zwei Logikspielen, die zeigen, ob man geeignet ist, bei ***Name Bildungseinrichtung*** zu studieren 2) Introduction Meeting (Dauer 1h): Online oder auf dem Campus - hier wird das ***Bezeichnung Curriculum*** ausführlich erklärt und…

…die daraus resultierenden Berechnungen zur Bemessungsgrundlage umfassend erörtert. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Die Beschwerdeführerin mit Sitz in Gibraltar hat in den streitgegenständlichen Jahren eine Online-Glücksspiel- und Wettplattform unter der Internetadresse ***www*** betrieben. Die Beschwerdeführerin verfügte über keine Konzession nach § 14 GSpG…

…zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Vorbemerkungen Streitpunkte waren in den Beschwerdeverfahren zunächst insbesondere: - Unionsrechts- und Verfassungskonformität der Glücksspielabgaben - Feststellbarkeit der "Teilnahme vom Inland aus" durch das Indiz Registrierungsadresse - Einordnung von Onlinepoker als elektronische Lotterie - Einbeziehung der den Spielern von der Bf. gewährten Boni in die Bemessungsgrundlage…

…des § 57 Abs. 2 GSpG erfasst sein können. Der Begriff der elektronischen Lotterien erstreckt sich sohin neben dem Online-Angebot von Lotteriespielen im Sinne der §§ 6 bis 12b GSpG auch auf das Online-Angebot klassischer Spielbankenspiele, wie zum Beispiel Roulette, Black Jack oder Poker (vgl…

…iSd § 57 Abs. 2 GSpG durch das Indiz Registrierungsadresse, - Unionsrechts- und Verfassungskonformität der Glücksspielabgaben - Einordnung von Onlinepoker als elektronische Lotterie - Einbeziehung der den Spielern von der Bf. gewährten Boni in die Bemessungsgrundlage - Behandlung von Freispielen. Diese Fragen waren auch in den Beschwerdeverfahren der Bf. betreffend…

…1. Sachverhalt Allgemeines zur Bf. Die Bf. mit Sitz in ***LAND***, deren oberste Muttergesellschaft die ***1*** in ***STADT*** ist, betreibt eine Online-Glücksspiel- und Wettplattform unter der Internetadresse ***2*** bei der es möglich ist, über das Internet sowohl an Sportwetten (z.B. Fußball, Tennis, Basketball…

…Bonus / Ex Gratia | €38.040,243,91 | €0,00 | €273.617,37 | € 5.608,91 Die Wettgebühr für den Bereich Online-Wetten für den Zeitraum 01/2011 bis 11/2016 ergibt aufgrund der verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Bedenken EUR 0,00…

…anzuwendende Gesetzesbestimmung sei verfassungswidrig wird festgehalten, dass die Beurteilung einer allfälligen Verfassungswidrigkeit nicht der Abgabenbehörde obliegt. Die Behörde hat die Gesetze bis zu einer allfälligen Aufhebung zu vollziehen. Der Verfassungsgerichtshof hat in Fällen betreffend Online Glücksspiel/Wetten in Bezug auf die Glücksspielabgabe gem. § 57 Abs…

…der Ausspielung Teilnehmenden.) Auch Live-Pokerspiele sind elektronische Lotterien gemäß § 12a GSpG. Bei Onlinepoker erfolgt die Teilnahme unmittelbar durch den Spieler über ein elektronisches Medium, und es wird unzweifelhaft das Spielergebnis über elektronische Medien zur Verfügung gestellt. Jedenfalls erfolgt die zufallsabhängige Zuteilung der Karten zentralseitig…

Dasselbe gilt auch für Gutscheine, die zwar nicht beim begebenden Glücksspielunternehmer in Bargeld abgelöst werden können, die aber an andere Spieler (allenfalls gegen Entgelt) weitergegeben werden können. Im Falle einer Einlösung durch einen Spieler in Form der Teilnahme an einer Ausspielung ist dieser Gutschein wieder…

Angaben eines Abgabepflichtigen, gegen deren Richtigkeit keine begründeten Zweifelbestehen, kann die Abgabenbehörde ohne weitere Überprüfung ihrer Entscheidung zugrunde legen. Sie verstößt damit schon deswegen nicht gegen den Grundsatz der amtswegigen Ermittlungspflichtgemäß § 115 BAO, weil bereits das Entgegennehmen unbedenklicher Mitteilungen des Abgabepflichtigen, ebenso wie das Erschließen…

Zum Indiz "IP-Adresse" ist zu bemerken, von der Bf. keine IP-Auswertungen vorgelegt wurden. Dazu kommt, dass selbst dann, wenn man für sämtliche Kunden der Bf. die IP-Adressen kennen würde, auf Grund der Ungenauigkeit der Geolokalisierung (zB in Grenzgebieten, Abhängigkeit von der Art…

Im ersteren Fall würde es sich, aus Sicht des Finanzamtes, im Lichte der Judikatur des VwGH, nicht um einen Einsatz handeln, weil der Bonus nicht unabhängig von einer weiteren Spielteilnahme auszahlbar oder weitergebar ist. Dies gilt jedoch nur solange die vorgesehene Bedingung (zB fünfmalige Verwendung…

Auch bei "Freispielen" ist hier auf Grund der Spielbedingungen die Ausgestaltung so, dass der Gewinn aus dem Freispiel zunächst nur auf dem Bonuskonto gutgeschrieben wird und erst durch mehrmaliges Verwendung neben einem "Echtgeldeinsatz" (dem "Gewinn" aus dem Freispiel kommt zunächst nur eine Art Rabattfunktion) der…

…Abs. 1 Wiener Parkometergesetz 2006 wurde über die Beschwerdeführerin eine Geldstrafe in Höhe von 140 Euro verhängt bzw. im Falle der Uneinbringlichkeit eine Ersatzfreiheitsstrafe von 1 Tag und 9 Stunden festgesetzt. Mit Online Schreiben an den Stadtservice Wien, Magistrat der Stadt Wien vom 8. Juni…

…September 2012 bis 30. November 2012 möglich. Voraussetzung dafür war allerdings, wie auch der Berufungswerber in seinem Vorlageantrag ausführt, eine rechtzeitige (Online-) Erstanmeldung. Die dafür zur Verfügung stehende Frist dauerte vom 1. Mai bis 5. September 2012. Es bleibt unerfindlich, weshalb sich der Berufungswerber in…

…den bestimmten Fälligkeitszeitpunkten die Umsatzsteuervorauszahlungen zu entrichten und auch die diesbezüglichen Voranmeldungen einzureichen hatte. Er hätte aber Schwierigkeiten gehabt, die Voranmeldungen per Finanz-Online der Abgabenbehörde zu übermitteln. Es könne vorgekommen sein, dass er derartige Zahllasten verspätet berechnet und natürlich dann auch verspätet bezahlt habe…

…einer ausländischen IP-Adresse machen könne, wobei eine solche aber kein verlässliches Kriterium für den Aufenthaltsort während des Spiels sei. Das Bundesfinanzgericht begründet die Zulässigkeit der Revision weiters bloß allgemein mit der Frage der Unionsrechtskonformität der Besteuerung von Online-Wetten. Im Zulässigkeitsvorbringen der Revision wird…

…dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) zulässig. Entscheidungsgründe 1. Einleitung des Verfahrens vor dem Finanzamt Onlineglücksspiel: Bf. (vormals vBf.), die Beschwerdeführerin (im Folgenden als Bf. bezeichnet) mit Sitz auf A bietet unter der Internetadresse…

…dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) zulässig. Entscheidungsgründe 1. Einleitung des Verfahrens vor dem Finanzamt Onlineglücksspiel: Bf. (vormals vBf.), die Beschwerdeführerin (im Folgenden als Bf. bezeichnet) mit Sitz auf A bietet unter der Internetadresse…