…Verpflichtung zur Abgabe der Erklärungen für 2002 erinnert zu haben. Vom Berufungswerber ist nicht eingewendet worden, die Erinnerungen nicht erhalten zu haben. Die Berufungsvorentscheidung wirkt wie ein Vorhalt. Dazu kommt noch, dass die Einladung zur Stellungnahme, weshalb der Berufungswerber nichts von der Verpflichtung gewusst haben…

…Gesprächen die Aufforderung zur Abgabe der Steuererklärung thematisiert worden ist, weil die Bw. andernfalls keine Kenntnis von der ihr nicht zugegangenen Aufforderung vom 22. August 2007 erlangt hätte und den Nichterhalt der Erinnerung im Zuge einer persönlichen Vorsprache vor der Abgabenbehörde nicht hätte einwenden können…

…dass derjenige, der schon bisher Erklärungen nicht eingereicht hat, ohne jedoch dadurch, zB. mangels Vorsatz, eine Finanzordnungswidrigkeit iSd § 51 Abs. 1 lit. a FinStrG begangen zu haben, dann, wenn er - diesmal aber vorsätzlich - einen (neuerlichen) Termin zur Erklärungsabgabe (zB. Nachfrist laut Erinnerung) ungenutzt verstreichen lässt, …

…dass es die Bf trotz mehrfacher Erinnerungs-E-Mails unterlassen hätte, einen fristgerechten Antrag auf Umwidmung des bereits ausbezahlten Ausfallsbonus III für 3/2022 gemäß den Spätantragsrichtlinien einzubringen. Mangels Umwidmungsantrag sei der Ausfallsbonus III iHv EUR 587,42 zurückzufordern. In ihrer dagegen erhobenen Beschwerde vom…

…Hinsichtlich der Verzinsung werde auf das Beschwerdebegehren zur Rückerstattung verwiesen. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 27.1.2026 wies das Finanzamt die Beschwerden ab und führte aus, dass die Beschwerdeführerin von der COFAG zwei Erinnerungs-E-Mails (vom 21.3.2022 und 4.5.2022) an die…

…befunden hat, mit der Folge, dass - in Abweichung vom angefochtenen Bescheid - vom Bf. für das Kind H Familienbeihilfe und Kinderansetzbeträge als im Zeitraum vom 1. Juli 2013 bis zum 31. Jänner 2014 unrechtmäßig bezogen, rückgefordert werden. 3. Nichterhalt der Kinderabsetzbeträge Nach der Bestimmung des § 33…

…Erinnerungsschreiben für das Auslaufen der Parkbewilligung sei heuer leider nicht bei ihm eingelangt. Die Parkometerabgabe sei von ihm am 11. Mai 2023 am Bezirksamt Leopoldstadt für den Zeitraum 1. Mai 2023 bis 30. April 2025 beglichen worden. Mit Straferkenntnis vom 8. August 2023 wurde der…

…an der Rechtmäßigkeit der Zustellung begründen könnten. Ein beurkundeter Zustellvorgang ist für den Postboten ein Alltagsgeschäft, es kann daher nicht erwartet werden, dass eine Erinnerung an eine konkrete Hinterlegungssituation an einer bestimmten Adresse nach Jahren noch bestehen kann, weswegen von einer Zeugenladung abgesehen wurde. Der…

…eine im Amt durchgeführte Nachschau am Abgabenkonto bei der ***Bf2***, bei der Folgendes festgestellt wurde: Es wurden im oben genannten Zeitraum UVAen verspätet oder gar nicht abgegeben, obwohl in den Jahren davor UVAen abgegeben wurden, es Erinnerungen gab und es bezüglich UVAen schon Finanzstrafverfahren gab…

…Änderung der ursprünglichen Haftungserklärung durch nachfolgende Akte gab es meines Wissens nach nicht, da hätten ja auch die anderen Gesellschafter mitunterschreiben müssen. Wie gesagt war es aber eine einmalige Erklärung, rein im Zusammenhang mit dem frischen Kapital der Stillen Gesellschafter. Das Modell war meiner Erinnerung…

…in der YZStraße xy in Villach auf einem Betriebsgelände mit Parkplätzen für Kunden bzw Dienstnehmer. Es gab zumindest vier Büroräume in Villach. Die Räumlichkeiten waren normal wie Büroräumlichkeiten ausgestattet, das heißt mit Schreibtischen, Computern, Ordern, Kästen, Faxgeräten und Telefonanlage. Insgesamt verfügte Y. laut Erinnerung von…

…Höhe der Ersätze von allen Arbeitgebern für die vorgelegten Rechnungen bzw. besuchten Seminare? Die Angaben sind zu belegen. Weiters sind die gesamten Einkünfte des Jahres 2002 vollständig zu erklären. Am 6. August 2004 erging eine Erinnerung zum Ergänzungsersuchen vom 21.1.2004 mit Terminsetzung 30…

…und bei der Bw einlangte erscheint als Schutzbehauptung. Die Bw gibt vielmehr in Abgabenverfahren offensichtlich immer nur den Erhalt derartiger Schriftstücke zu, auf die sie erwiesenermaßen reagiert hat und deren Nichterhalt daher nicht in Abrede gestellt werden kann. Rechtlich folgt daraus: Ist der Empfänger einer…

…einem Monat angerufen worden; der Anlass war, er wollte mir Kassa - Ausgangsbelege zeigen. Zu den mir im persönlichen Gespräch mit dem Bw. gezeigten Belegen erklärte ich meinem ehemaligen Vorgesetzten. "Was soll das?" Ich kann mich an diese Zettel bzw. Belege nicht erinnern. Auf dem Beleg…

…die den Nichterhalt dieser Gelder dokumentieren würden, vorgelegt worden. Gem. § 41 Abs.1 Z1 EStG 1988 liege ein Pflichtveranlagungsgrund vor, wenn die anderen Einkünfte 730,- Euro übersteigen würden. Tatsächlich seien Vertretungsgelder iHv 3.186,32 Euro ausbezahlt worden. Dem Begehren der Beschwerdeführerin könne somit nicht…

…Weiters wurden die mannigfachen Möglichkeiten aufgezeigt wie der Zeitausgleich konsumiert werden hätte, ja sogar in das neue Jahr übertragen werden können. Konfrontiert mit dem Zahlenmaterial des Prüfers (Zusatzleistungen, offizieller Lohn, Aufwertungsfaktor für Vollwärmeschutz), so wurden grundsätzlich keine Zweifel gehegt, wenngleich gewisse Erinnerungslücken vorgelegen haben sollen…

…der Minute des Abstellens - zu einer vollen Viertelstunde. Das Abstellen auf volle Viertelstunden erleichtert es insbesondere dem Abgabepflichtigen, sich den Ablauf der Parkzeit zu merken, da er sich nicht an die genaue Minute des Abstellens, sondern bloß an die Viertelstunde und die angebene Parkdauer erinnern…

…Betreff: Gehaltszahlungen 08-09/2020) "Ich hoffe es geht Ihnen gut und wäre sehr dankbar für eine Gehaltszahlung oder einen Acontobetrag auf mein Konto bei der Bank Austria XY" vom 13. Dezember 2020 (Betreff: Gehaltszahlungen 08-11/2020) "Zur Erinnerung - habe bis heute keinen Zahlungseingang…

…ein erfolgloses Bemühen, noch eine hinreichende Erklärung für den Nichterhalt der erforderlichen Unterlagen dar. Bei einer Fälschung des Verzollungsnachweises durch den Vertragspartner lässt sich überhaupt keine Aussage darüber treffen, ob die in Art. 16 Abs. 1 und Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 800/1999…

…den Nichterhalt der erforderlichen Unterlagen dar. Bei einer Fälschung des Verzollungsnachweises durch den Vertragspartner lässt sich überhaupt keine Aussage darüber treffen, ob die in Art. 16 Abs. 1 und Abs. 2 der Ausfuhrerstattungsverordnung genannten Dokumente hätten vorgelegt werden können. Die Voraussetzungen für die Anwendung der…