RIS AI
104 902 Treffer638 msnur geltende Fassungen
EStR 2000 Rz 2101–21236 Bewertung (§ 6 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…Genauigkeit, Klarheit, Übersichtlichkeit usw.). Als spezieller Inventurgrundsatz ist insbesonders der Grundsatz der Nachprüfbarkeit anzusehen (VwGH 2.10.1964, 1179/63). Die Inventurmaßnahmen sind so zu dokumentieren, dass sie ein sachverständiger Dritter ohne besondere Schwierigkeiten nachvollziehen kann. Rz 2103: Für die Grundaufzeichnungen (zB Unterlagen der Inventurplanung…

BFG RV/3100146/2016Vertreterhaftung bei unzureichendem Nachweis für die Steuerfreiheit von Reisekostenvergütungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2016

… 9, Tz 12), wozu auch solche Aufzeichnungen zählen, die für die Nachprüfbarkeit von in Anspruch genommenen Steuerbegünstigungen erforderlich sind. Der Bf. brachte dazu lediglich vor, er habe sich "beim Firmenstart" von einem externen Lohnverrechnungsbüro in sämtlichen Belangen der Lohnverrechnung beraten lassen und alle Auskünfte zur…

UFSZ3K ZRV/0184-Z3K/12Nacherhebung von Zwischenerzeugnissteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)31.01.2014Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Dr. Robert Huber und die weiteren Mitglieder Dr. Wilhelm Pistotnig und Mag. Josef Gutl über die Beschwerde vom 14. August 2012 des Bf., Adresse1, vertreten durch LBG Burgenland Steuerberatung GmbH, Boerhaavegasse 6, 1030 Wien, vom 14. August…

UFSZ3K ZRV/0242-Z3K/02Mit Zubehör versehene "Jumbo-pencils/Riesenbleistifte" sind nicht "Andenkenstäbe" des Kapitels 44 sondern Bleistifte des Kapitels 96.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.05.2003

…und andere) entscheiden, dass im Interesse der Rechtssicherheit und der leichteren Nachprüfbarkeit des Verwaltungshandelns das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren grundsätzlich in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen ist, wie sie im Wortlaut der Nummern und der Anmerkungen zu den Kapiteln…

UFSW RV/1915-W/04Kapitalertragsteuer auf Dividenden - Anwendung der Mutter-Tochter-Richtlinie und Lizenzzahlungen im Konzern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2006

…möglicherweise unbesteuert in Steueroasen weitergeleitet werden. Die Bw. erbringt den Nachweis der Voraussetzungen für eine Befreiung vom Kapitalertragsteuerabzug durch Unterlagen, die die Nachprüfbarkeit dieser Voraussetzungen ohne Umstände ermöglichen. Die bestehende Konzernstruktur mit Einbindung der Bw. ist langjährig (seit 1987) gewachsen, sodass von keiner missbräuchlichen Gestaltung…

UFSZ1W ZRV/0048-Z1W/03Einreihung in den Zolltarif einer als Schmieröl verwendbaren gelben öligen flüssigen Zubereitung mit einem Gehalt an Erdöl von mehr als 70 GHT und mit Zusatz von Additiven
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.06.2004

…die Relevanz des Verwendungszweckes für die Einreihung in den Zolltarif auch aus der ständigen Rechtsprechung des EuGH ab und zitiert auszugsweise: "Im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit sind das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung einer Ware grundsätzlich deren objektive Merkmale und Eigenschaften…

BFG RV/5101833/2016Nutzungsdauer und Wert eines Gebäudes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2017Teil 3/4

…Die Behörde hätte zumindest in freier Beweiswürdigung ihre Erwägungen zur Nachprüfbarkeit für die Gutachtensaussagen außerhalb ihrer offensichtlichen Verwechslung von (% und Jahren) in der Tabelle Ross bekannt geben müssen. Seite 11 der Begründung vom 09.08.2016: „Bereits in der Stellungnahme vom 12.07.2012 wurde…

UFSL RV/0796-L/07Schätzung wegen fehlender Ausgangsrechnungen, Fahrtenbuch ohne Kilometerstand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.11.2010Teil 2/2

…Die Verpflichtung zur Erstellung einer jährlichen, den Geboten der Richtigkeit, Vollständigkeit und Nachprüfbarkeit entsprechenden Inventur ist Teil der Buchführungspflicht und die hiebei zu erfüllenden Gebote sind Teilelemente der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung. Die Bestandsaufnahme hat sämtliche dem Betrieb zuzuordnenden Wirtschaftsgüter artmäßig, mengenmäßig und wertmäßig zu erfassen…

UFSW RV/4173-W/02Buchnachweis bei Ausfuhrlieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2004Teil 2/2

…und lückenlose Aufzeichnung der Lieferungen an ausländische Abnehmer in Form eines Exporterlöskontos schon deshalb entsprochen worden, weil die im § 18 Abs. 8 UStG 1972 und 1994 geforderte leichte Nachprüfbarkeit gegeben sei, so übersieht er, dass nach der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes (vgl. etwa Erkenntnis vom 8…

EStR 2000 Rz 7501–751128 Veranlagung (§§ 39 bis 46 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien13.03.2024

…1 bis 6 EStG 1988 anzuwenden. Die Gewährung der in § 68 EStG 1988 vorgesehenen Begünstigungen steht unter dem Vorbehalt der Nachprüfbarkeit der Anspruchsvoraussetzungen im Wege der Amtshilfe; diese ist nicht nur im Verhältnis zu Deutschland und Italien, sondern auch im Verhältnis zu Liechtenstein gegeben (vgl…

EStR 2000 Rz 7758–775929.6.2.2.3.2 Offenkundige verdeckte Ausschüttungen
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…Die Ansässigkeitsbescheinigung gilt als zeitnah, wenn sie innerhalb eines Jahres vor oder nach der Ausschüttung ausgestellt wurde. Daneben muss die ausschüttende Tochtergesellschaft auch die Unterlagen zur Nachprüfbarkeit der Erklärung iSd § 2 Abs. 2 VO der Muttergesellschaft zur Entkräftung des Missbrauchsverdachts führen. Rz 7759a: Bei einer…

KRL 20123. Kriterien der Ordnungsmäßigkeit - nähere Spezifizierung
geltende FassungRichtlinien28.12.2011

…werden. Eine freiwillige Belegerteilung bei allen Geschäftsvorfällen und Ausfolgung der Belege an jeden Kunden (wobei die einzelnen Kassenbelege den einzelnen aufgezeichneten Geschäftsvorfällen aufgrund eindeutiger Merkmale konkret zuordenbar sind und dies leicht und sicher nachprüfbar ist) kann die Qualität der Nachprüfbarkeit und Ordnungsmäßigkeit von Registrierkassen bzw…

BFG RV/7105703/2019Zurückweisung eines Vorlageantrages mangels wirksamer Beschwerdevorentscheidung; fehlender Hinweis nach § 101 Abs. 3 zweiter Satz BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss09.03.2026

…begründen. Die Begründung habe die für die Ermessensübung maßgebenden Umstände und Erwägungen insoweit aufzuzeigen, als dies für die Nachprüfbarkeit des Ermessensaktes in Richtung auf seine Übereinstimmung mit dem Sinn des Gesetzes erforderlich sei. Nur formelhaft auf den Grundsatz des Vorranges der Rechtsrichtigkeit zu verweisen, verstoße…

BFG RV/5100936/2025Ermittlung der Sachbezüge für die private Benützung dienstgebereigener Fahrzeuge durch einen Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2026Teil 2/2

…des zeitlichen Beginnes und Ende der Reisen laut vorgelegter Aufstellung sowie auch der Fahrten zum Postamt in ***8*** eine Nachprüfbarkeit der tatsächlich betrieblich gefahrenen Kilometer nicht gegeben ist und die vorgelegte Aufstellung samt den Kontoblättern betreffend Postsendungen als Nachweis für das Ausmaß der Privatfahrten von…

BFG RV/7101058/2018Schein- bzw. Deckungsrechnungen in der Baubranche
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.07.2025Teil 3/3

…das Abzugsverbot durch Überweisung auf ein Girokonto nicht wirksam werden zu lassen. In diesem Fall ist die Nachprüfbarkeit des Empfängers wesentlich einfacher möglich." Aus einer Vielzahl von Entscheidungen des Bundesfinanzgerichts (vgl zB RV/7104669/2020 vom 16. März 2021 für den Zeitraum 2012 und 2013…

BFG RV/7100799/2024Verdeckte Ausschüttungen, KESt-Haftung, Verjährungsfrist aufgrund Hinterziehung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.07.2025Teil 2/3

…und Ing. ***GS-GF*** mündlich auf dessen Ehegattin Dr. ***H-P*** übertragen wurde, entzieht sich nicht nur der gerichtlichen Nachprüfbarkeit, sondern findet im aktenkundigen Kaufvertrag an die dritte Person im Dezember 2016 keine Deckung. Ebenso ist es zwischen fremden Dritten nicht denkbar, ein entsprechendes Pfandrecht…

BFG RV/7200047/2023Einreihung von Einwegvenenstauern in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.03.2024

…abgewiesen. Begründend wurde neben der Wiedergabe einschlägiger Bestimmungen ausgeführt, nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union seien im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit grundsätzlich die objektiven Merkmale und Eigenschaften einer Ware, wie sie im Wortlaut der Positionen der Kombinierten Nomenklatur festgelegt seien…

BFG RV/7400037/2020Geschäftsführerhaftung Kommunalsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.06.2020Teil 2/2

…des Bescheides hat die für die Ermessensübung maßgebenden Umstände und Erwägungen so weit aufzuzeigen, als dies für die Nachprüfbarkeit des Ermessensaktes in Richtung auf seine Übereinstimmung mit dem Sinn des Gesetzes erforderlich ist (VwGH 24.03.2004, 2001/14/0083). Kommen mehrere - auch nacheinander bestellt…

BFG RV/1200025/2017Keine Wiedereinssetzung in den vorigen Stand bei Verletzung von Kontrollpflichten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2020

…die Frist aus dem Fristenbuch und Kalender. Die gestrichene Frist bleibe aus Gründen der Nachprüfbarkeit jeweils sichtbar. Bei Aufnahme seiner Tätigkeit in unserer Kanzlei sei Herr ***1*** über die Regelungen für die Fristenkontrolle und -überwachung sowie deren Bedeutung belehrt worden. Dies sei durch den Rechtsanwalt …

BFG RV/3100683/2015Ausgaben einer Ayurvedatherapeutin, Kosmetikerin und Yogalehrerin für Fahrten mit dem eigenen Kfz, Fachliteratur, Seminare und Bekleidung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2020

…1.627,00. Hinsichtlich der Kosten für Arbeitsmittel verwies das Finanzamt auf die Begründung der Vorjahre, die Kosten für Fachliteratur stünden mangels Nachprüfbarkeit nicht zu. Die Reisekosten würden auf die tatsächlich gefahrenen Kilometer reduziert und das Taggeld stünde nur für 5 Tage zu. Die Kursgebühr…