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UFSW RV/1846-W/09Nachmittagsbetreuung in Form einer ganztägig geführten Volksschule kein BgA einer KÖR
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2009

…festgestellt, dass die Verpflegung und Nachmittagsbetreuung an öffentlichen Schulen gegen Einhebung von Unkostenbeiträgen von den Eltern nach den jeweiligen Schulorganisationsgesetzen der Länder keinen Betrieb gewerblicher Art begründe. Aus diesem Grund werden die erklärten Horteinnahmen 2002 bis 2006 nicht der Umsatzsteuer unterzogen und können die damit…

UFSW RV/0530-W/09Nachmittagsbetreuung von Volksschulkindern im Kindergarten als Betrieb gewerblicher Art iSd § 2 Abs 1 KStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2009

…| 2 | 20 | September | 6 | 136 | 7 | 205 | Oktober | 6 | 136 | 7 | 205 | Mittelwert: | 5 | | 8 | Da hinsichtlich der Nachmittagsbetreuung der Volksschulkinder im gemeindeeigenen Kindergarten eine hoheitliche Tätigkeit vorliege…

UFSW RV/2297-W/08Nachmittagsbetreuung und außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.03.2009

…Luca besuchte im Streitzeitraum die 3. bzw. 4. Klasse der privaten Volksschule "J" 3. Nach dem Unterricht nahm Luca die von der Schule angebotene Nachmittagsbetreuung in Anspruch Wie bereits eingangs sowie unter Punkt 1. ausgeführt wurde, sind gemäß § 34 Abs. 7 EStG 1988 Unterhaltsleistungen nur…

BFG RV/7104070/2015Kosten für schulische Nachmittagsbetreuung in einer Privatschule, Verpflegung, Erlebniscamp in den Ferien, Ferienbetreuung und Ferienlager für Kinder von mehr als zehn Jahren sind als Aufwendungen für den Unterhalt nicht als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.09.2015

…begründete diesen wie folgt: Sie habe nicht das Schulgeld, sondern nur die anteilsmäßig darin enthaltene schulische Nachmittagsbetreuung in der Höhe von 40 Prozent der Schulrechnungen sowie die Verpflegungskosten des im Jahre 2013 noch schulpflichtigen Sohnes beantragt. Die Verpflegungskosten seien explizit ausgewiesen. Zu den Kosten der…

UFSW RV/1290-W/05Kosten der Nachmittagsbetreuung der Kinder als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2007

…die Bw. einen Vorlageantrag und wies darauf hin, dass in der Berufung nicht das Schulgeld beim K. in Ansatz gebracht worden sei, sondern die Kosten der Nachmittagsbetreuung. Aus den bereits vorgelegten Belegen seien die entsprechenden Kosten zu entnehmen. Die Kosten für Kinderbetreuung (z. B. für…

UFSW RV/1418-W/07Als außergewöhnliche Belastung können Alleinerzieher Kosten für Nachmittagsbetreuung beantragen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2008

…Elternverein, Schikurs und eine Überweisung von € 190,- für Nachmittagsbetreuung 2005 vor. In der Berufungsvorentscheidung berücksichtigte das Finanzamt den Alleinerzieherabsetzbetrag. Die Kosten für die Kinderbetreuung wurden mangels geeigneter Unterlagen (nach einem nicht beantworteten Ergänzungsersuchen) zur Gänze nicht anerkannt Gegen die Berufungsvorentscheidung wurde ein Antrag auf…

BFG RV/2100226/2020Keine Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs 1 Z 11 UStG 1994 im Falle eines im Rahmen der schulischen Nachmittagsbetreuung erbrachten Leistungsbündels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.05.2025Teil 1/3

…Schulform (…) auch der Betreuungsteil der Schulaufsicht unterliegt. Dieser umfasst neben den Lernzeiten jedenfalls einen Freizeitteil (inklusive Verpflegung). Alle Teile der Nachmittagsbetreuung, egal ob sie mit dem Unterrichtsteil in verschränkter oder in getrennter Form geführt werden, sind vom Geltungsbereich des Bundes-Schulaufsichtsgesetzes umfasst und unterliegen…

BFG RV/2100226/2020Keine Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs 1 Z 11 UStG 1994 im Falle eines im Rahmen der schulischen Nachmittagsbetreuung erbrachten Leistungsbündels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.05.2025Teil 2/3

…im Akt davon aus, dass die Verrechnung im hier streitgegenständlichen Jahr 2013 nicht anders als in den Jahren 2014 und 2015 gehandhabt wurde. Dass die Eltern der an der schulischen Nachmittagsbetreuung teilnehmenden Schüler einen Kostenbeitrag an die jeweilige Gemeinde zu leisten hatten, ist ua den…

BFG RV/2100226/2020Keine Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs 1 Z 11 UStG 1994 im Falle eines im Rahmen der schulischen Nachmittagsbetreuung erbrachten Leistungsbündels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.05.2025Teil 3/3

…Eine "vergleichbare Zielsetzung" wird in der Beschwerde mit dem Hinweis darauf bejaht, dass die im Rahmen der schulischen Nachmittagsbetreuung erbrachten Leistungen bereits auf gesetzlicher Basis dieselben Aufgaben wie die hoheitliche Schule erfüllten (Hinweis auf § 2 Abs 1 iVm Abs 3 SchOG) und seit dem Jahr…

UFSW RV/1845-W/09Schülerhort als Betrieb gewerblicher Art einer Körperschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2009

…Volkshilfe Niederösterreich im Auftrag der Bw. durchgeführt. Für die Verpflegung und Nachmittagsbetreuung der Volksschüler werden von den Eltern (Erziehungsberechtigten) Beiträge eingehoben. Aus der Errichtung des Gebäudes zur Unterbringung der Hortkinder sowie aus dem laufenden Betrieb des Schülerhortes machte die Bw. in den Jahren 2003 bis…

UFSW RV/0372-W/04Auswärtige Berufsausbildung (keine "Verordnungsgemeinde"), Gleichartigkeit von Schulen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2005Teil 1/2

…Unterwaltersdorf ist eine Heimschule, die unter katholischer Leitung geführt wird, und in der die Möglichkeit einer Nachmittagsbetreuung geboten wird. In privaten Schulen werden über die schulischen Kenntnisse und Fertigkeiten hinaus spezielle Erziehungsziele zur "Festigung der charakterlichen Anlagen der Schüler in sittlicher Hinsicht bezweckt". (Priv. SchUG …

UFSW RV/2842-W/09Schülerhort und Kindergarten als einheitlicher Betrieb gewerblicher Art einer KÖR
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2009

…die Kosten der Nachmittagsbetreuung sowohl der Kindergarten- als auch der Volksschulkinder als Aufgabe des Kindergartens anzusehen und weiterhin die gesamte Umsatzsteuerpflicht und den Vorsteuerabzug uneingeschränkt zu gewähren. Diese Berufung wurde ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung der Abgabenbehörde zweiter Instanz zur Entscheidung vorgelegt. Mit Berufungsentscheidung vom 6…

UFSS RV/0296-S/07Kinderbetreuungskosten, wenn alleinerziehende Mutter einer Berufstätigkeit nachgehen muss
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2008

…dass ihre Kinder das Privatgymnasium seit dem Jahr 2001 bzw. seit 2005 besuchten, nicht nur um ein Gymnasium zu besuchen sondern auch aufgrund der Kinderbetreuung (Nachmittagsbetreuung), da sie allein erziehend und auf eine Kinderbetreuung angewiesen sei. Diese Kosten seien als Kinderbetreuung zu bezeichnen und seien…

UFSW RV/0372-W/04Auswärtige Berufsausbildung (keine "Verordnungsgemeinde"), Gleichartigkeit von Schulen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2005Teil 2/2

…der Pauschbetrag nach § 34 Abs. 8 EStG 1988 nicht zu. Die Unterschiede des Don Bosco-Realgymnasiums zu Realgymnasien in Wien sind weder hinsichtlich des Lehrplanes noch hinsichtlich der Nachmittagsbetreuung so groß, dass nicht mehr von einer "entsprechenden" Ausbildung gesprochen werden kann. Auch wenn die Ausbildung…

BFG RV/7101051/2014Schülerhort als Betrieb gewerblicher Art einer Körperschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2014

…im Auftrag der Bf. durchgeführt. Für die Verpflegung und Nachmittagsbetreuung der Volksschüler werden von den Eltern (Erziehungsberechtigten) Beiträge eingehoben. Aus der Errichtung des Gebäudes zur Unterbringung der Hortkinder sowie aus dem laufenden Betrieb des Schülerhortes machte die Bf. in den Jahren 2003 bis 2007 die…

UFSW RV/4294-W/091. Kinderbetreuungskosten (§ 34 EStG) 2. Negativsteuer (§ 33 Abs 8 EStG) 3. Absetzbeträge (§ 33 Abs 5 EStG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2011

…Aus der übermittelten sogenannten Verrechnungsordnung für das Schuljahr 2007/08 des IN geht hervor, dass die Monatsgebühr für den Schulbesuch (Volksschule) und die Nachmittagsbetreuung im Tagesheim 331 € betrage, wovon 118 € auf das Schulgeld und 213 € auf den Hort entfalle. Mit den Berufungsvorentscheidungen…

UFSG RV/0122-G/05Aufwendungen für Kinderhort und Sozialpädagogin als außergewöhnliche Belastungen bei autistischem Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2005

…416/2001, die Aufwendungen für den Kinderhort sowie die Aufwendungen für die Sozialpädagogin geltend. Bei den Aufwendungen für den Kinderhort "RH" handelt es sich - wie im Berufungsverfahren ermittelt wurde - um die Kosten für die Unterbringung (Essen und Nachmittagsbetreuung) der Tochter des Bw., die für den…

BFG RV/6100329/2023Umsatzsteuerliche Behandlung der Tagesbetreuung bei öffentlichen Ganztagesschulen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2024Teil 2/2

… 4.2.2009, 2006/15/0220). An derartigen hoheitlichen Befugnissen mangelt es der Rsp des VwGH zufolge etwa bei einer Nachmittagsbetreuung von Volksschulkindern in einem von einer Gemeinde betriebenen "Schülerhort". Durch die allgemeine Zugänglichkeit eines Hortbetriebes allein werde damit eine Gemeinde den Ausführungen des VwGH…

BFG RV/2100864/2011Der Ersatz von Fahrtkosten an nahe Angehörige stellt keine Aufwendungen für die ausschließliche Kinderbetreuung im Sinne des § 34 Abs. 9 EStG 1988 dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2017

…Euro 2.300,- als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen. Über Vorhalt des Finanzamtes legte sie Rechnungen des Stadtschulamtes für die Nachmittagsbetreuung ihres Sohnes in Höhe von Euro 816,- und für ihre Tochter in Höhe von Euro 264,- vor. Weiters wurden Bestätigungen der Großeltern der Kinder vorgelegt…

BFG RV/7101734/20131) Fortbildung einer AHS-Lehrerin 2) Auswärtige Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2015

…und Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (Bf.) ist AHS-Lehrerin für Englisch und Mathematik am Sportgymnasium X, wo sie im Rahmen ihrer Lehrverpflichtung auch in der Nachmittagsbetreuung eingesetzt ist und Förderkurse für Kinder mit Lernschwierigkeiten gibt. In ihrer Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2007 machte sie u.a…